Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Threshold]

Ok, warum schreibst du dann weiter oben das sie, ich zietiere:"nix" dazu anbieten?

Weil das leere Worthülsen sind.
Die Afd will z.b. dass Behinderte aus den normalen Schulen entfernt werden.
Das ist gegen das Grundgesetz und wird sowieso vom Verfassungsgericht kassiert. Ergo Worthülse.
Die Afd lehnt Subventionen ab, fordern aber gleichzeitig, dass die Bauern ihren diesel verbilligst kaufen können.
Ein Widerspruch von Inhalten und Äußerungen.
Ergo. Worthülse.
Das Meiste, was die Afd fordert (und sie fordern nur, sie haben kein Konzept für die Umsetzung) ist sowieso gegen die Verfassung.
Ich kann ewig so weiter machen.

 

[DaStash]

Weil das leere Worthülsen sind.
Die Afd will z.b. dass Behinderte aus den normalen Schulen entfernt werden.

Um bei Wahlprogramm zu bleiben, wo genau steht das oder beziehst du dich da auf die Höcke Aussage, die nicht im Wahlprogramm wiederzufinden ist?

Die Afd lehnt Subventionen ab, fordern aber gleichzeitig, dass die Bauern ihren diesel verbilligst kaufen können.
Ein Widerspruch von Inhalten und Äußerungen.

Wo genau steht das im Wahlprogramm? Ich habe mal nachgeschaut, sie schreiben "verringern" und "möglichst.

Ergo. Worthülse.
Ich kann ewig so weiter machen.

Aber bis jetzt hast du mit Bezug auf das Wahlprogramm nichts dargelegt, dass steht da alles so nicht?!?

Ich heiße das nicht gut aber ich heiße es auch nicht gut mit solchen Falsch- Halbwahheiten Stimmung zu machen, das gilt für mich gleichberechtigt für alle Parteien.

MfG

 

[Threshold]

Aber bis jetzt hast du mit Bezug auf das Wahlprogramm nichts dargelegt, dass steht da alles so nicht?!?

Ich diskutiere nicht über das Wahlprogramm einer rechtsextremen Partei, die die Demokratie abschaffen will und die jedes Mittel nutzt, um das Ziel zu erreichen.

 

[DaStash]

Ich diskutiere nicht über das Wahlprogramm einer rechtsextremen Partei, die die Demokratie abschaffen will und die jedes Mittel nutzt, um das Ziel zu erreichen.

Ok, du stellst Inhalte in den Raum, sprichst davon diese würden bei der Partei im Wahlprogramm stehen und das, obwohl sich jetzt rausstellt, dem ist gar nicht so?

Damit bedienst du dich der gleiche Fake-Rhetorik wie die Partei, die du hier so arg kritisierst.

Aus demokratischer Sicht lehne ich das ab und ergänze dazu, dass sind einer der Gründe, die die Menschen in die Arme solcher Partei treiben.^^

MfG

 

[emp1]

Das stimme ich DaStash zu.
Gerade unkorrekte Aussagen gegen die AfD spielen dieser doch in die Hände:
"Opferrolle, Diskreditierung, Unwahrheiten, Lügenpresse"
Sie bekommen knallharte Fakten, welche sie gegen ihre Kritiker anwenden können und wenns blöd läuft, noch mehr Wähler.


Zu FDP:
Ich glaube nicht, dass diese die 5% Hürde packt.
Generell denke ich, dass die Ampelparteien einen anteiligen Dämpfer bekommen, ablesbar an den aktuellen Wahlprognosen.
Diese müssen nicht immer stimmen, aber eine Tendenz lässt sich m. M. nach schon ableiten.
Obendrauf geht ja jetzt schon bei CDU/CSU das Motto rum: Erst- + Zweitstimmen für die Union.
Sie wollen ja auch die CSU wieder in Berlin mitsitzen haben.

In Summe wirds spannend.
Gefühlt werden aktuell die Grünen am wenigsten abgestraft werden, die SPD wird nach dem Pistorius-Rückzug noch mal einen drauf bekommen.
Auch BSW und Linke sehe ich, stand heute, nicht im Bundestag.

 

[Threshold]

Ok, du stellst Inhalte in den Raum, sprichst davon diese würden bei der Partei im Wahlprogramm stehen und das, obwohl sich jetzt rausstellt, dem ist gar nicht so?

Nochmal, für dich, zum Mitmeißeln.
Die Afd will nur an die Macht kommen, um die Demokratie zu beenden. Da ist es völlig egal, was im Wahlprogramm steht, denn nichts davon wird letztendlich umgesetzt.
Die will nur die Demokratie schaden. Hat man ja in Thüringen gesehen.

 

[DaStash]

@emp1
Ich denke sie werden es wieder schaffen, dank zahlreicher Taktikwähler aus CDU Kreisen, wozu ja offiziell schon wieder aufgerufen wird, siehe Dobrindt Maybritt Ilnner.^^

MfG

Nochmal, für dich, zum Mitmeißeln.
Die Afd will nur an die Macht kommen, um die Demokratie zu beendfen. Da ist es völlig egal, was im Wahlprogramm stehtm, denn nichts davon wird letztendlich umge

Das ändert überhaupt nichts an der Tatsache, dass du dich hier der gleichen Mechaniken bedienst, die du bei der AFD so wehement kritisierst. Damit bist du in der Debatte nicht anders und besser. ^^

MfG

 

[emp1]

@emp1
Ich denke sie werden es wieder schaffen, dank zahlreicher Taktikwähler aus CDU Kreisen, wozu ja offiziell schon wieder aufgerufen wird, siehe Dobrindt Maybritt Ilnner.^^

MfG

Ich würde jetzt kein Bier darauf wetten wollen
Weder zu über noch unter 5%.
Reine Bauchsache bei mir.

Grund:
Nicht der Bruch als solcher.
These: Die FDP hatte ja schon seit Monaten, wenn nicht Jahren, die Kerngedanken der Ampel beykottiert.

Wenn man aber einen Koalitionsverrtag abschließt, sollten die Vereinbarungen auch umgesetzt werden.
Ob mir als Einzelperson das nun passt oder nicht, ist sekundär.
Nichts ist blöder für ein Land als ein unsicherer Schlingerkurs.
Genau das erleben wir gerade.

Nicht das z. B. Heizungsgesetz ist das Thema, sondern die monatelange Unsicherheit in der Bevölkerung und Wirtschaft.
Meines Erachtens hat also die FDP, ob bewußt oder unbewußt ist gerade egal, genau auf den Bruch hin zugearbeitet.
Wir haben also 3,5 Jahre einfach nur die Zeit vergeudet.
Für die vergeudete Zeit, nicht für ihre politischen Inhalte, sollte die FDP an der Wahlurne zur Rechenschaft gezogen werden, so meine Meinung.

 

[DaStash]

Ich würde jetzt kein Bier darauf wetten wollen
Weder zu über noch unter 5%.
Reine Bauchsache bei mir.

Grund:
Nicht der Bruch als solcher.
These: Die FDP hatte ja schon seit Monaten, wenn nicht Jahren, die Kerngedanken der Ampel beykottiert.

Wenn man aber einen Koalitionsverrtag abschließt, sollten die Vereinbarungen auch umgesetzt werden.
Ob mir als Einzelperson das nun passt oder nicht, ist sekundär.
Nichts ist blöder für ein Land als ein unsicherer Schlingerkurs.
Genau das erleben wir gerade.

Nicht das z. B. Heizungsgesetz ist das Thema, sondern die monatelange Unsicherheit in der Bevölkerung und Wirtschaft.
Meines Erachtens hat also die FDP, ob bewußt oder unbewußt ist gerade egal, genau auf den Bruch hin zugearbeitet.
Wir haben also 3,5 Jahre einfach nur die Zeit vergeudet.
Für die vergeudete Zeit, nicht für ihre politischen Inhalte, sollte die FDP an der Wahlurne zur Rechenschaft gezogen werden, so meine Meinung.

Ich stimme dir da weitestgehend zu, traue aber den meisten Wählern die Expertise einer solch inhaltlich, sachlichen Analyse nicht zu. Ich habe selber in der Familie Welche die wählen die SPD nicht, weil sie den Scholz nicht mögen. Nachfragen nach inhaltlichen Hintergründen bleiben dann unbeantwortet, gerne mit dem Verweis, man dürfe doch seine Meinung haben...

MfG

 

[Threshold]

Das ändert überhaupt nichts an der Tatsache, dass du dich hier der gleichen Mechaniken bedienst, die du bei der AFD so wehement kritisierst. Damit bist du in der Debatte nicht anders und besser. ^^

MfG

Falsch.

 

[emp1]

Ich stimme dir da weitestgehend zu, traue aber den meisten Wählern die Expertise einer solch inhaltlich, sachlichen Analyse nicht zu. Ich habe selber in der Familie Welche die wählen die SPD nicht, weil sie den Scholz nicht mögen. Nachfragen nach inhaltlichen Hintergründen bleiben dann unbeantwortet, gerne mit dem Verweis, man dürfe doch seine Meinung haben...

MfG

Yo, mei, da ist deine Familie nicht allein auf Feld und Flur.
So auch bei mir im Umfeld/Verwandschaft.
Die meisten Wähler orientieren sich leider an Symphatiewerten und nicht an Inhalten.
Die Pistorius/Scholz-Saga ist ja ein Paradebeispiel dafür.

Im Detail liegt aber die Würze, ob die Partei zu einem passt oder nicht.

Beispiel:
Der humanistische Linie der Linken kann man per se ja nicht wirklich widersprechen.
Schaut man sich das Parteiprogramm unter "Frieden" an, steht dort sinngemäß:
Bewaffnete Drohnen werden abgelehnt.
Als Ukraineunterstützer aber auch militärischer Laie erkenne aber auch ich,
dass leider bewaffnete Drohnen ein Kernthema der Wehrfähigkeit der Republik ist.
Ungeachtet also aller heren Idealweltbildern, ist die Linke für mich in meiner Wertevorstellung somit nicht ankreuzungswürdig.

 

[Kaaruzo]

In wiefern ist es ein Fehler wenn ein Dritter seit Monaten sabotiert und das ganz absichtlich aber nach außen sich gegenteilig verhält?!?

Bundestagswahl 2021 – Wikipedia

de.wikipedia.org

Wahlumfragen zur Bundestagswahl

Übersicht der aktuellen Ergebnisse der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

www.wahlrecht.de

Die SPD hat ca. 10-11 Prozenpunkte verloren.

Diesen Verlust Dritten anzulasten, anstatt die eigene Politik zu hinterfragen, zeigt auch sehr gut, warum die SPD da steht, wo sie gerade steht.

Parteien sollten doch Lösungen anbieten, wenn man sie wählen soll, oder?

Die AfD hat doch eine Lösung für viele Probleme. Remigration.

Ob man diese Lösung überzeugend findet, muss jeder für sich selbst entscheiden.

Wenn man sich die jüngsten Aussagen aus Berlin anschaut, liegt die AfD zumindest in diesem Punkt nicht falsch:

Berlin: Polizeipräsidentin warnt Juden und Homosexuelle vor gefährlichen Orten

Wer offen schwul, lesbisch oder als Jude erkennbar ist, sei in Teilen Berlins gefährdet, sagt die Polizeipräsidentin der Hauptstadt. Es gehe um arabisch dominierte Orte.

www.zeit.de

Alles Dinge vor denen jahrelang gewarnt wurde und die jahrelang ignoriert oder relativert wurden. Mittlerweile ist Berlin halt ein failed state, wo der Staat in Teilen der Stadt die Kontrolle verloren hat.

Die gleiche Dame hat schon einmal früher im Jahr deutlich ausgesprochen, was jeder mit gesundem Menschenverstand längst weiß:

Slowik zu Messergewalt: "Jung, männlich und nicht-deutscher Hintergrund"

Die Sicherheit in Berlin ist Polizeipräsidentin Slowik zufolge während der Fußball-EM auf einem sehr hohen Niveau. In den vergangenen Jahren beobachtet sie jedoch einen Anstieg von Messergewalt - bei immer jüngeren Tätern.

www.n-tv.de

 

[DaStash]

Falsch.

Exakt die gleiche Rhetorik und Herangehensweise, steht ja oben verschriftlich, für jedem zum Nachlesen.

Du behauptest Dinge die nachweislich nicht stimmen, wissentlich, stellst es dann aber besseren Wissens als Fakt dar und bedienst dich damit ironischer Weise genau der gleichen Mechanik wie die AFD, der Partei, die du hier so vehement kritisierst.^^

MfG

Bundestagswahl 2021 – Wikipedia

de.wikipedia.org

Wahlumfragen zur Bundestagswahl

Übersicht der aktuellen Ergebnisse der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

www.wahlrecht.de

Die SPD hat ca. 10-11 Prozenpunkte verloren.

Diesen Verlust Dritten anzulasten, anstatt die eigene Politik zu hinterfragen, zeigt auch sehr gut, warum die SPD da steht, wo sie gerade steht.

Das hat niemand abgestritten aber genau so ist es unumstritten, dass die FDP der Koalition und damit SPD und Grünen massiv geschadet hat, durch ihr lange forciertes sabotierendes Verhalten. Wer weiß ob das nicht sogar Doppelagenten der CDU sind, die haben ja genug Stimmen um die FDP wieder über die 5 % zu hieven und das haben sie ja in der Vergangenheit schon einmal gemacht.

MfG

 

[Kaaruzo]

Das hat niemand abgestritten aber genau so ist es unumstritten, dass die FDP der Koalition und damit SPD und Grünen massiv geschadet hat, durch ihr lange forciertes sabotierendes Verhalten. Wer weiß ob das nicht sogar Doppelagenten der CDU sind, die haben ja genug Stimmen um die FDP wieder über die 5 % zu hieven und das haben sie ja in der Vergangenheit schon einmal gemacht.

Das wäre dann Scholz als Kanzler auch anzulasten.

Wenn die FDP so schlimm ist, wie du es hier darstellst, ist er ein führungsschwacher Chef, wenn er das die ganze Zeit hat durchgehen lassen.

Er kommt mit der Erklärung nicht wirklich besser weg.

 

[DaStash]

Das wäre dann Scholz als Kanzler auch anzulasten.

Wenn die FDP so schlimm ist, wie du es hier darstellst, ist er ein führungsschwacher Chef, wenn er das die ganze Zeit hat durchgehen lassen.

Er kommt mit der Erklärung nicht wirklich besser weg.

Dem widerspreche ich. Das Problem war gerade und explizit, dass die FDP innerhalb der Koalition sich genau anders verhalten hat und den Eindruck erweckt mitzuarbeiten. Beispiel, Lindner hatte Kar Lauterbach noch einen Tag bevor er die Koalition platzen lassen wollte, es kam anders wie wir wissen, zugesichert er könne am Folgetag öffentlich kommunizieren, dass die KK Beitragssätze um 0,25 % Punkte steigen. Wohl wissend, dass das nicht passieren wird. Wenn man es mit so jemanden in einem Team zu tun hat, dann ist genau das eben nicht ersichtlich.

Im Nachhinein kann man sich immer hinstellen und mit dem aktuellen Wissen einschätzen was man alles hätte anders und besser machen sollen aber es kann kein Fehler sein das Augenmerkt darauf zu fokussieren alles zu machen, das solch eine komplizierte Koalition zusammenhält und ihrer gegebenen Verantwortung gerecht werden kann.

Ich will damit nicht sagen das Herr Scholz und die SPD nun alles richtig gemacht hat nein aber die Verantwortung für das destruktiv verschleierte Verhalten der FDP kann man niemanden geben außer der FDP und daher halte ich es neben den anderen wichtigen Themen auch für sehr wichtig aufzuzeigen, wen man möglichst keine Verantwortung mehr übertragen sollte. Auch die CDU würde sich mit solch einem opportunistischen Charakter keinen Gefallen machen.

MfG

 

[Birdy84]

Nochmal, für dich, zum Mitmeißeln.
Die Afd will nur an die Macht kommen, um die Demokratie zu beenden. Da ist es völlig egal, was im Wahlprogramm steht, denn nichts davon wird letztendlich umgesetzt.

Wie kommst du darauf? Bitte mal mit begründeten Argumenten und Quellen argumentieren, ansonsten entbehrt dein Beitrag jeder Argumentationsgrundlage.

In Gegensatz zur AfD hat die jetztige Regierung dafür gesorgt, dass es diverse Meldestellen gibt und Bürger unterhalb der Strafbarkeitsgrenze belangt, diskreditiert und Akten über sie angelegt werden. Unter dem Deckmantel des DSA werden "Trusted Flagger" also NGOs, die von Regierungsgeldern bezahlt werden, als Exekutive eingesetzt. Robert Habeck ist gegen freie Meinungsäußerung auf X, wo Musk keine Zensur zulassen möchte. Wie demokratisch ist das alles?

Die will nur die Demokratie schaden. Hat man ja in Thüringen gesehen.

In Thüringen, haben CDU und BSW ein Theater inszeniert und die AfD auflaufen lassen. Die Geschäftsordnung ändern zu wollen, noch bevor der Landtag beschlussfähig ist, ist abendteuerlich. Als könne man Spielregeln ändern, während das Spiel schon logegangen ist. Mit seiner Entscheidung hat das LVerfg der inneren Logik der Geschäftsordnung widersprochen.
Die AfD hat sich in dem Prozess bestimmt nicht mustergültig Verhalten, CDU und BSW haben meines erachtens schon eine Grenze überschritten. Man stelle sich die Situation mal andersherum vor, die AfD wollte die Geschäftsordnung während die Geschäftsordung gerade durgegangen wird zu eigenen Gunsten ändern. Was dann wohl los wäre?

 

[Threshold]

Robert Habeck ist gegen freie Meinungsäußerung auf X, wo Musk keine Zensur zulassen möchte. Wie demokratisch ist das alles?

Musk zensiert Journalisten, die auf X posten.
X muss reguliert werden, da dort nur noch Rechte ihre Fake News verbreiten.

 

[DaStash]

X muss reguliert werden, da dort nur noch Rechte ihre Fake News verbreiten.

Deine Aussagen bezüglich des AFD Wahlprogrammes waren auch wissentliche Falschbehauptungen und somit Fake News, sollen diese jetzt auch hier reguliert werden?

MfG

 

[Threshold]

Deine Aussagen bezüglich des AFD Wahlprogrammes waren auch wissentliche Falschbehauptungen und somit Fake News, sollen diese jetzt auch hier reguliert werden?

Rechtsextreme wollen nicht regieren, sondern die Demokratie abschaffen. Daher ist es völlig egal, was die sich hinschreiben. guck dir die Aussagen an. das zeigt, was die wollen.

 

[TrueRomance]

Robert Habeck ist gegen freie Meinungsäußerung auf X, wo Musk keine Zensur zulassen möchte. Wie demokratisch ist das alles?

Die Algorithmen von X sind dir nicht bekannt? Das hat nichts, wirklich gar nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. X dient als Propagandaplattform für Rechte um Hetze und Lügen zu verbreiten. Dagegen muss vorgegangen werden wenn einem irgendwas an Freiheit und Demokratie liegt.

Wie kommst du darauf? Bitte mal mit begründeten Argumenten und Quellen argumentieren, ansonsten entbehrt dein Beitrag jeder Argumentationsgrundlage.

Das müssen und, hoffentlich werden, Gerichte entscheiden. Die Meinung von Threshold hat er nicht für sich allein gepachtet, sonst müsste über ein AFD Verbot nicht gesprochen werden. Es werden schon fleißig Beweise und Argumente für ein AFD Verbot gesammelt, genau weil die, als rechtsextreme Partei ein Demokratiefeind ist.

Etwas Lesestoff dazu:

Herzlich Willkommen zur Beweissammlung für ein Verbot der „Alternative für Deutschland“

Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe unterstützen.

afd-verbot.de

Die Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen und auch zum Kreml sind kein Geheimnis mehr. Das Ziel ist m.E. eindeutig.