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Gast1748380205
Guest
Schade nur, dass der Gesetzentwurf davon nichts weiß
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Genauso wie die Ampel.
Das Kind wird nur einen anderen Namen bekommen und sie werden etwas an den Auflagen feilen, ansonsten gibt es ein klares Urteil des BVerG, da kann Linnemann im Fernsehen noch so viel infantile Kraftmeierei präsentieren, die mittlerweile bei vielen in der Partei auch auf Kopfschütteln trifft.
An der verfassungsgemäßen Grundsicherung können sie nichts ändern, weil sie weder Bürgergeldempfänger aufs Land "deportieren" können noch den Leuten zwangsweise Wohnungen zuweisen können.
Die Grundsicherung ist ja nicht das Problem, das Problem liegt drum herum bei den Wohnungskosten und den Nebenkosten, nur kann das weder der arbeitende Mieter noch der Bürgergeldempfänger beeinflussen.
Das BVerG und auch Sozialgerichte sind da in ihren Urteilen sehr eindeutig und das wird sich auch nicht ändern, wenn Teile der CDU versuchen mit dem Hintern Fliegen zu fangen!
Dazu macht es auch finanziell null Sinn Bürgergeldempfänger systematisch zu versuchen in "Bruchbuden" durch Auflagen zu zwingen, weil dann die Kosten nur noch höher werden, außerdem gab es da schon eindeutige Urteile der Sozialgerichte, als das Arbeitsämter versucht haben!
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das ist mir klar, aber die Repressalien werden verstärkt werden.
Dass Linnemann ein Schätzer ist, ist offensichtlich. Gilt aber auch für Scholz, der ja konsequent abschieben will.
Nichtsdestotrotz wird die Union alles versuchen um möglichst bei den Schwachen und Armen zu sparen. Gilt natürlich auch für Flüchtlinge.
Khaos-Thanathan
BIOS-Overclocker(in)
Bäh. Die olle Zensursula ist wiedergewählt worden.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Weil der Bund nicht Behörden und Ämter in Kommunen auflösen kann?
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wer wäre denn dein Kommissar?
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Gast1748380205
Guest
Nein, weil man keine Behörden mehr auflösen wollte. Sie wollte eine "Serviceagentur" einrichten, die von sich aus prüft ob Bürger*innen Anspruch auf Leistungen haben, diese dann für die Bürger*innen beantragen und dabei die Daten nutzen, die bei anderen Behörden und Arbeitgebern vorliegen.
Man muss bedenken, dass die Bundesagentur für Arbeit bereits einen Familienservice hat, der berät und sogar ein Online-Tool anbietet: https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderzuschlag-verstehen/kiz-lotse
Dieser Familienservice sollte zu einem eigenen Amt aufgeblasen werden, bei dem die Antragstellung entfällt, da es vom Amtswegen prüft ob ein Anspruch bestehen könnte.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Netter Bürgerservice, wie ich finde.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Die gleichen Waffen wurden auf alle Fälle auch schon gegen Indymedia & Co angewandet und nachdem mittlerweile schon Klimaschützer als Extremisten inhaftiert werden, ist das Missbrauchspotential sicherlich hoch. Wirklich bedenklich finde ich aber vor allem, dass es eine rein politische Entscheidung ist, die in unserer ökonomischen Welt faktisch eine Strafe darstellt (Berufsverbot und Enteignung, denn ein Verlag und eine Medienmarke, die nicht mehr publizieren können, sind wertlos). Vollkommen ungeachtet wie berechtigt die Vorwürfe sind, haben Strafen in einem Rechtsstaat nicht von einer Ministerin, sondern von Richtern verhängt zu werden. Und das nach einem ordnungsgemäßen Prozess, nicht vor diesem.
In Deutschland geht es nicht um Einwanderung. Die paar Nicht-EU-Zuzügler, die wir haben, kann man ja fast an einer Hand abzählen und davon kommt ein Großteil auch noch über vom Bund organisierte Programme. Aber das ist in der Summe nur ein Bruchteil der Migration nach Deutschland, der große Batzen ist die Flüchtlingsaufnahme. Und einem Flüchtling kannst du schlecht Vorschriften machen ala "geh doch bitte deine Diktatur/Kriegsgebiet/whatever zurück und mach erstmal einen Uni-Abschluss auf Deutsch". Denn nimmt man aus humanitären Gründen auf oder man schickt ihn aus menschenfeindlichen Gründen wieder zurück (bzw. wiederum bei einem nicht unerheblichen Teil der in Deutschland befindlichen: Den kann man aus humanitären Gründen nicht wieder abschieben). Das war es an Optionen. Deswegen war es auch absurd, dass der alte Wirtschaftsflügel der AFD lange Zeit ein Einwanderungsgesetz, also ein Gesetz das mehr Fremde nach Deutschland holen soll, gefordert hat, während der rechtsextreme Flügel längst gegen jede Art von Migration gehetzt und damit die Wahlen gewonnen hat.
Die RAF hatte weniger als 100 Mitglieder/direkte Unterstützter und hat insgesamt 33 Menschen getötet. Da sind bereits 10 Polizisten eingeschlossen, die gegen die RAF vorgingen, 4 weitere Beamte/Zivilisten/Fahrer in ähnlich unpolitischen/rein kriminellen Kontext sowie 3 Fahrer von tatsächlichen Zielpersonen, die ins Feuer gerieten bzw. den Tätern egal waren. Bleiben 16 Menschen (davon knapp die Hälfte US-Militärpersonal, dass zu diesem Zeitpunkt formel im kalten Krieg mit der eigentlichen "Roten Armee" stand), die von der RAF mehr (oder im Falle der Bombenattente minder) gezielt ermordert wurden. 3 der 9 Opfer aus Wirtschaft oder Staatsdienst waren übrigens wiederum Opfer von Geiselnahmen, deren "politisches" Ziel nur in der Freilassung von bereits inhaftierten RAFlern bestand.
Verglichen mit 10 erfolgreichen Morden und 43 weiteren Mordversuchen nur durch den NSU ist das in der Tat eine andere Qualität. Nämlich wenigstens eine Klasse tiefer. Wenn man berücksichtigt, dass der NSU nur 7 und keine 22 Jahre aktiv war sogar eher Kreisliga. Allein in dem Zeitraum, in dem auch die RAF aktiv war, haben Nazis in Deutschland offiziell 122 Menschen ermordert, seitdem noch einmal mindestens die gleiche Menge, wenn man die niedrigsten Zahlen nimmt. Zahlen, die bekanntermaßen auf Rechtsextremismus-Verdächtige wie Georg Maaßen und unbelangte Rassisten wie bei der hessischen Polizei zurückgehen. Unabhängige NGOs, für die es keine unpolitische Beziehungstat ist, wenn man ein Rechtsextremist einen Migranten niedersticht, der in Richtung seiner Freundin geguckt hat, nennen eher eine vierstellige Zahl rechtsextremer Morde, welche zudem wegen ihrer Willkürlichkeit sämtliche Migranten in Deutschland terrorisieren.
Aber es ist immer wieder schön zu sehen, wer sich um reale Bedrohungen sorgt und wessen Hauptanliegen die Geißelung politischer Gegner und die Deckung von Tätern ist.
Die Vertreter in einer Räterepublik können/sollten genauso demokratisch und auf Zeit gewählt werden, wie in einer parlamentarischen und der Kommunismus ist kein Gegenentwurf zur Demokratie, sondern zum Kapitalismus. Auch wenn es bei den real existierenden, sozialistischen Dikturen eine Tendenz zur Vortäuschung von Räterepubliken gibt und bei kapitalistischen Staaten zu parlamentarischen Strukturen, lassen sich beide Wirtschaftsformen grundsätzlich mit beiden politischen Systemen kombinieren respektive mit Mischungen aus beiden.
Dieser Tage beherrscht z.B. gerade ein politischer Prozess die Medien, wo regional Bürgergruppen einen Vertreter wählen und in ein nächst höheres Gremium entsenden, dass dann seinerseits über ein Staatsoberhaupt abstimmt. Aber obwohl das ganz klar ein Rat ist, der den US-Presidenten ernennt, sind die USA kein kommunistisches Land. Umgekehrt werden die Parlamente von Nordkorea und Kuba meines Wissens nach direkt vom Volk gewählt, auf dem Papier also genau wie der Bundestag (naja - vielleicht eher wie die letzten Reichstage, also mit recht wenig Auswahl
), während die Wirtschaft dieser Länder so kommunistisch wie nirgendwo sonst ist.Wiederum ein dritter Aspekt ist, ob die auf dem Papier bestehende Demokratrie (egal welcher Form und in Kombination mit welcher Wirtschaft) real auch zugelassen wird oder eben durch gefälschte Wahlen, beschränkten Wahlzugang oder ähnliches ausgehebelt und auf eine Diktatur reduziert, in der die de jure demokratischen Institutionen reine Abnicker sind. Mit Chile gibt es da sogar ein Beispiel, wie man direkt von einem realen, demokratischen Sozialismus in einen diktatorischen Kapitalismus wechseln kann, afaik ohne dass die staatliche Struktur laut Verfassung geändert wird.
Wo du allerdingst recht hast: Mit Arschlöchern, die sich auf Kosten anderer bereichen wollen, kann Kommunismus nicht funktionieren. Kapitalismus dagegen erhebt dieses Verhalten zum Idealtypus, erklärt die 0,1% die nach oben kommen zu leuchtenden Vorbildern, denen alle anderen nacheifern sollen. Den 99,9%, die in einem System, dass nur die allerbesten belohnt, immer Opfer sein werden, wird dagegen die volle Schuld an ihrem Zustand zugeschoben. Warum ist man auch so blöd und kommt auf einer absaufenden Insel oder in Stellverterkriegsgebiet zur Welt statt in einer Münchner Privatklinik?
Es macht auch keinen Sinn, Hartzer 8 h am Tag in Beschäftigungsmaßnahmen zu zwingen. Es macht keinen Sinn, 1 Millionen in Staatsbeamte zu investieren, die die Lebenssituation von Hilfeempfängern durchwühlen, um Kürzungen in Höhe von 10000 im gleichen Zeitraum vornehmen zu können. Es macht überhaupt keinen Sinn, Leute auf die Straße zu setzen, damit sie endlich "motiviert" sind, die psychisch noch nicht einmal hinbekommen, einen Brief vom Amt zu öffnen.
Es geht sehr vielen Politikern beim Umgang mit den Ärmsten der Armen aber nicht um "Sinn". Sondern einzig und allein darum, Feindbilder ihrer Wählerschaft zu bedienen. Solange die Leute nach unten treten, sind sie beschäftigt und stellen nicht die Privilegien der oberen 10% in Frage.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Doch auch. Es fehlen nach wie vor Fachkräfte.
Gibt es eigentlich Zahlen darüber wo dazwischen differenziert wird?
Aber Flüchtlinge, wo absehbar ist das ihre Heimatländer nicht so schnell wieder sicher sind, sollen möglichst auch arbeiten. Und gerade dann sollte man Deutsch sprechen können.
Deswegen sollten auch Flüchtlinge Deutschkurse belegen.
Sofern es genügend Angebote dafür gibt. Und möglichst kostenlos.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
der Linnemann will jetzt allen Bürgergeldempfängern, die arbeiten können, es aber nicht tun, das Geld komplett streichen, inklusive Wohngeld und alles andere.
Dann werden die automatisch arbeiten, wenn sie ein Dach übern Kopf haben wollen. Gleichzeitig nennt er das aber kein Arbeitszwang. Niemand muss ja arbeiten, aber es gäbe dann auch keinen cent Hilfe mehr.
Aber am größten Posten der Sozialausgaben will er nicht ran. Das sind auch seine Wähler. Die Bürgergeldler sind das ja nicht.
Dann werden die automatisch arbeiten, wenn sie ein Dach übern Kopf haben wollen. Gleichzeitig nennt er das aber kein Arbeitszwang. Niemand muss ja arbeiten, aber es gäbe dann auch keinen cent Hilfe mehr.
Aber am größten Posten der Sozialausgaben will er nicht ran. Das sind auch seine Wähler. Die Bürgergeldler sind das ja nicht.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Klar und das sind die Rentner!
Interessant, wie du die Ermordeten der RAF relativierst, als gäbe es irgendeine Rechtfertigung für irgendeinen Mord.
mior erscheint, dass du hiedr genau da machts, was du mir vorwirfst - Deckung der Täter.
Aber gut...
Und nein, die Qualität haben die Rechten bisher nicht im Land erreicht, völlig diametrale Ansicht, wei die RAF einen Angriff auf den demokratischen Staat selbst unternahm.
Das heisst überhaupt nicht, dass die Opfer von Rechts weniger wert waren, jeder Mord ist per se abscheulich udn es gibt für all diese Taten genau Null Rechtfertigung.
Rein statistisch liegt die Mordrate, verübt vom Migranten, grob bei dem 10fachen als ViceVersa von Rechts an Migranten, wenn wir schon beim relativieren sind.
Einfach mal den aktuellsten Bericht der Inneren durchlesen.
Sagen wir es mal so:
Mir ist kein kommnunistisch regiertes Land in der Vergangenheit oder in der Gegenwart bekannt, in dem es der Bevölkerung zumindest gut geht.
Wenn es irgend einen benennbaren Vorteil gäbe, müssten all diese "Versuche" ja unterm Strich dazu führen, superglückliche Einwohner in realtivem Wohhlstand und guter Bildung zu haben.
Tun sie aber alle nicht.
Eines ist aber auch richtig, Demokratie funktioniert besonders da gut, wo die allgemeinen Voraussetzuungen (z. B. Wirtschaft/Arbeitsplätze bis hin zur Work-Life-Balance) eh schon gut sind.
In jenen Ländern, die eh schon mit großer Armut, gar Hunger udn schlechteren Umweltbedingungen kämpfen müssne, entwickelt sich fast jede Demokratie in ein Pulverfass, weil auch die demokratrischen Vertreter eher kleptomanisch veranlagt sind.
Dass sind sie bei uns auch, aber Haarstyling in der Höhe von meinem EK über zwei Jahre ist dann weniger der Burner, als 25 Bentleys in der Tiefgarage eines exempalrischen afrikansichen Präsi.
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
@ruyven_macaran
Dazu sei mal angemerkt das dies auch dadran liegen mag das die RAF nicht durchgängig im Untergrund operieren musste und bis zur Wende handfeste Unterstützung, Ausbildung und Rückzugsort u.a. in der DDR hatte, welche von der BRD aus auch nur einen Katzensprung entfernt lag, etwas das der NSU so nicht besaß.
Alleine dieser Umstand mag schon mit einen spürbaren Einfluss auf die "Qualität" der Aktionen gehabt haben.
Es gibt halt auch keinen Staat der jemals Prinzipien des Kommunismus mit demokratischen Strukturen kombiniert hätte. Alle Staaten die sich selbst als "kommunistisch" bezeichnen sind in der Regel eindeutige Autokratien, oder gar glasklare Diktaturen.
Du kannst genauso in jeden Staat schauen der den Kapitalismus mit autokratischen und diktatorischen Strukturen kombiniert und wirst genauso immer den Umstand vorfinden das dort der allgemeine Wohlstand überschaubar ist und es dem Großteil der Bevölkerung ehr nicht so gut geht.
Mal von diesen Punkt abgesehen, selbst wenn es einen kommunistischen Staat mit demokratischer Struktur gäbe, müsste dieser zwangsweise an dem Umstand scheitern das er immer noch auf den elementar notwendigen Faktor Mensch angewiesen ist, um zu funktionieren, der selbstlos, ohne eigenen Vorteil, dazu bereit sein müsste für das Allgemeinwohl aller zu arbeiten.
Aber erkläre mal jemanden warum er z.B. harte Arbeit in einem Bergwerk entrichten soll und mit spätestens 50 körperlich fertig ist, ohne auch nur finanzielle Anreize, während jemand anderes irgendwo einen ruhigen Posten als Pförtner schiebt und am Ende des Tages genauso viel hätte, bzw. mehr, weil er körperlich eben nicht mit 50 durch ist.
Am Ende ist und bleibt das Prinzip des Kommunismus ein "Ideal", eine Utopie, die schlicht unter heutigen Gesichtspunkten nicht verwirklichbar ist, weshalb sich im Grunde jegliche Diskussionen theoretischer Natur dazu auch erübrigen, solange der Faktor Mensch nicht zum funktionieren aus der Gleichung genommen werden kann.
Zuletzt bearbeitet:
Tekkla
Volt-Modder(in)
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Ist das nicht ein Äpfel/Birnen-Vergleich?
Mord von Rechts an Migranten werden gezielt ausgeübt an Migranten aus rassistischer Intention. Mord verübt von Migranten hat dagegen verschiedene Motive, genauso wie sonstiger ausgeübter Mord ausgehend von der mehrheitlichen Bevölkerung aus irgendwelchen niederen Motiven.
Verstehe gerade nicht, welcher Zusammenhang für dich da besteht, diese beiden Dinge zu vermischen.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Ja, das ist ein sehr kruder Vergleich.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Sehr krude! Was mich besonders daran stört, dass hier impliziert wird, dass "Migranten" eine pauschale Kategorie sei. Rechte Neonazis, die zusammen eine Ideologie teilen sind dagegen sehr wohl eine Kategorie, die als solche benannt werden muss, um mal gleich mögliche Gegenargumente zu antizipieren.
Jein. Demokratische Strukturelemente waren bzw. sind schon in allen sino-sowjetisch geprägten sozialistischen Staaten vorhanden. Aber halt anders als in der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie, wie wir sie hier und heute haben. Und meist in ihrer eigentlichen Funktionalität dann auch einfach nur Fassade/Feigenblatt, keine Frage. Aber „Demokratie“ ist letztlich auch erstmal nur eine Worthülse bzw. ein Kampfbegriff, den man genauer ausdefinieren muss.
Woher kommt immer dieser Gedanke, dass im Sozialismus/Kommunismus alle selbstlos sein müssten und das Gleiche verdienen? In allen (entwickelten) sozialistischen Staaten gab/gibt es ausdifferenzierte Lohngefüge und Aufstiegsmöglichkeiten. Wenn auch sicherlich sehr viel starrer und mit politisch beeinflussten, individuellen Chancen.
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