Sozialpolitisch fand ich sie früher immer gut und vernünftig. Aber seit Corona und spätestens seit dem Ukrainekrieg, kann ich sie nicht mehr für ernst nehmen.
(Spätestens) seit Corona und Putins Angriffskrieg steht Sozialpolitik halt nicht mehr im Mittelpunkt. Aber auch schon vorher hat Wagenknecht sich, für Linken-Verhältnisse, meiner Meinung nach nicht gerade übermäßig intensiv damit beschäftigt. Die war schon immer eher auf der Außenpolitik- oder allgemein Populismuschiene unterwegs und letztere beschäftigt sich nur selten mit dem komplexen Thema Sozialpolitik. Das Wagenknecht in dem Punkt Linken-Positionen vertreten hat, als sie noch in der Linken war, sagt also nichts darüber aus, ob dieses Thema ihr wichtig war oder ob das überhaupt ihre persönlichen Positionen sind. "Gegen NATO", für Russlandanäherung war sie dagegen schon immer aktiv.
Höcke als Ministerpräsident kann durchaus wahrscheinlich werden und dann will ich mal das Geheule von Union und Sozen sehen.
Die einen würden heulen, weil die Demokratie am Ende ist. Die anderen weil ihnen der Posten durch die Lappen gegangen ist.
Streich mal Wagenknecht da raus. Die anderen beiden Parteien könnten vielleicht koalieren.
Wagenknecht ist in Sachen Migrations-, Russland-, Verteidigungs- und allgemein Außenpolitik nahezu vollständig auf AFD-Linie und hat genau diese Themen in den letzten Monaten in den Mittelpunkt gestellt. Bei Klima versus Fossile, Bildung und Medien bezieht sie ebenfalls voll AFD-kompatible Positionen, im Bereich soziales lässt sie die gleichen Floskeln fallen (ohne aber bislang ein echtes Programm vertreten zu haben, über dessen AFD-Kompatibilität man urteilen könnte) und Umweltschutz scheint ihr derart fern zu sein, dass keine Konflikte zu erwarten sind. Einzig Wirtschafts- und Frauenpolitik erscheint mir wenig kompatibel, aber beide Themen stehen weder bei Wagenknecht noch bei der AFD im Fokus. Eine Koalition zwischen beiden scheint auf den ersten Blick einfacher möglich als beispielsweise zwischen Grünen und FDP. Und Wagenknecht hat sich dieser Tage aktiv gegen eine AFD-Verbotsverfahren ausgesprochen, obwohl das ja letztlich ein direkter Konkurrent um die von ihr umworbenen Wähler ist. Ich denke daher durchaus, dass die koalieren würde und der AFD ist umgekehrt sowieso egal, wer ihr bei der Machtergreifung hilft.
Wagenknecht-Maaßen stelle ich mir schon schwieriger vor. Aber der muss überhaupt erstmal Stimmen bekommen, ehe er eine Rolle spielt und wenn Wagenknecht tatsächlich keine Wirtschaftspositionen besetzt, dann wäre da ja in Thüringen noch eine AFD-offene FDP, die allgemein mit jedem in die Kiste steigt, der ihr Wirtschaft- oder/und Finanzresort überlässt. Notfalls über Hinterhofgespräche, die die alle mögen, im Rahmen einer angeblichen Minderheitenregierung, die ihre Gesetze zuverlässig komplett ohne Rot-Grüne-Stimmen auskommt.
Wenn man nicht "Putin" heißt: Ja.
Im Herbst wissen wir da mehr, aber für die CDU wird es insbesondere im Osten nicht einfacher, zumal dort mittlerweile selbst SPD und Grüne kaum noch relevant sind.
Wobei die CDU da einen Großteil der Ex-SPD-Wähler abgreifen könnte, wenn sie sich nicht als schlechte Alternative zur AFD (AzAfD?) positionieren würde, sondern als tatsächlich konservative Partei.
