Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Poulton]

die SPD versucht, möglichst alle ihre Landesverbände und alle relevanten Strömungen innerhalb der Partei mit Ministeriumsposten zu repräsentieren

Dabei sollte eine Partei, welche zumindest auf dem Papier noch den Sozialismus als Ziel hat, nur eine Strömung haben: Das revolutionäre Subjekt.

 

[HenneHuhn]

Dabei sollte eine Partei, welche zumindest auf dem Papier noch den Sozialismus als Ziel hat, nur eine Strömung haben: Das revolutionäre Subjekt.

Man kann auch vortrefflich über die Vor- und Nachteile der Parteikonzeptionen "Strömungspartei" und "Demokratischer Zentralismus" diskutieren.

 

[Nightslaver]

Die haben immerhin noch Kräfte aus ganz Deutschland zu verteilen. Wenn man das Ganze bei einem einzigen Bundesland versucht kommt halt ein Andi (Be)Scheuer(t) dabei raus.

"Inzucht" kann negative Eigenschaften ebenn nicht nur bei Nachwuchs von sich familiär nahen Menschen hervorbringen, die sich die selben begünstigenden Eigeschaften im Erbgut teilen, sondern auch bei solchen sich eigentlich fernen, die sich die selben fehleranfälligen Eigenschaften bei Charakter und Moral teilen, wie die CSU seit Jahrzehnten eindrucksvoll beweist.

 

[RyzA]

Seahawk und Sparanus haben es doch nun schon mehrfach geschrieben... die SPD versucht, möglichst alle ihre Landesverbände und alle relevanten Strömungen innerhalb der Partei mit Ministeriumsposten zu repräsentieren (bzw. zufrieden- oder zumindest ruhigzustellen, je nach dem). Machen aber nicht nur die Sozen so.

Die können das von mir aus auch 100 mal schreiben. Das kann nicht alleiniger Grund sein.

 

[Poulton]

Die können das von mir aus auch 100 mal schreiben. Das kann nicht alleiniger Grund sein.

Man kann es noch bedeutend kürzer und trockener formulieren: Es geht um die Sicherung der innerparteilischen Machtbasis und Zustimmung.

 

[HenneHuhn]

Die können das von mir aus auch 100 mal schreiben. Das kann nicht alleiniger Grund sein.

Nochmal: die SPD versucht, ihre Kabinettsposten paritätisch nach Männlein und Weiblein zu verteilen. Dadurch ist eine (etwa) 50:50-Aufteilung schonmal gesetzt. Im nächsten Schritt wird dann nach der Repräsentation der Landesverbände und Strömungen geguckt. Darüber hinaus hatte Lambrecht, das vergessen die allermeisten, auch schon Regierungserfahrung: sie war 2 Jahre lang Bundesjustizministerin, danach ein halbes Jahr Bundesfamilienministerin und dann ist sie schlussendlich auf den Schleudersitz gewechselt.

Keine Ahnung, warum du dich so darauf eingeschossen hast, dass ausgerechnet die Lambrecht "nur wegen der Quote" Verteidigungsministerin geworden sei.

 

[FetterKasten]

Das Prinzip ist einfach schwachsinnig, dass fachfremde ahnungslose Politiker aufgrund von Machtspielchen auf irgendwelche Ministerposten aufgeteilt werden.
Das kann ja nicht gut gehen.

 

[RyzA]

Man kann es noch bedeutend kürzer und trockener formulieren: Es geht um die Sicherung der innerparteilischen Machtbasis und Zustimmung.

Ja. Das habe ich schon längst verstanden.

Nochmal: die SPD versucht, ihre Kabinettsposten paritätisch nach Männlein und Weiblein zu verteilen. Dadurch ist eine (etwa) 50:50-Aufteilung schonmal gesetzt.

Es geht mir darum, dass die paritätische Besetzung zwanghaft rüberkommt. Wenn man will kann man es auch Quote nennen.

Darüber hinaus hatte Lambrecht, das vergessen die allermeisten, auch schon Regierungserfahrung: sie war 2 Jahre lang Bundesjustizministerin, danach ein halbes Jahr Bundesfamilienministerin und dann ist sie schlussendlich auf den Schleudersitz gewechselt.

Was sie als Verteidigungsministerin nicht besser macht.

Keine Ahnung, warum du dich so darauf eingeschossen hast, dass ausgerechnet die Lambrecht "nur wegen der Quote" Verteidigungsministerin geworden sei.

Ich hatte das auch insgesamt betrachtet:
https://extreme.pcgameshardware.de/...g-2021-diskussionsthread.603335/post-11205080

 

[HenneHuhn]

Das Prinzip ist einfach schwachsinnig, dass fachfremde ahnungslose Politiker aufgrund von Machtspielchen auf irgendwelche Ministerposten aufgeteilt werden.
Das kann ja nicht gut gehen.

Theoretisch, sofern die betreffenden Spitzenpolitiker nicht völlig auf die Birne gefallen sind, sollte es irgendwie funktionieren. Immerhin haben sie einen riesigen Stab von Beratern und Spitzenbeamten um sich herum, die ihnen alles fachliche (mehr oder weniger "runtergedummt") erklären, so dass die Bundesminister sinnvolle Entscheidungen fällen können.
In der Realität stellt sich immer mal wieder raus, dass manche Minister halt echt nicht das Zeug oder einfach ein unglückliches Händchen entweder für das Amt an sich oder ein bestimmtes Ressort haben. Noch schlimmer wird es, wenn die Spitzenbeamten gegen einen arbeiten. Und das scheint beim Schleudersitz-Ministerium recht häufig der Fall zu sein.

@RyzA
Naja, wenn man sich selbst auferlegt, die entsprechenden Posten paritätisch zu besetzen, dann setzt man sich in der Tat selbst ein wenig unter Zwang... sonst könnte man das ja auch gleich lassen
Natürlich kann es vorkommen, dass man sich damit dann etwas einschränkt in Bezug auf die Personalauswahl - von der man aber ohnehin im Voraus nie sagen kann, ob sie glücken wird. Man sieht es ja an Guttenberg und de Maiziere einerseits und AKK andererseits (+ gaaaanz evtl. noch VdL).

 

[ruyven_macaran]

Nochmal: die SPD versucht, ihre Kabinettsposten paritätisch nach Männlein und Weiblein zu verteilen. Dadurch ist eine (etwa) 50:50-Aufteilung schonmal gesetzt. Im nächsten Schritt wird dann nach der Repräsentation der Landesverbände und Strömungen geguckt. Darüber hinaus hatte Lambrecht, das vergessen die allermeisten, auch schon Regierungserfahrung: sie war 2 Jahre lang Bundesjustizministerin, danach ein halbes Jahr Bundesfamilienministerin und dann ist sie schlussendlich auf den Schleudersitz gewechselt.

Keine Ahnung, warum du dich so darauf eingeschossen hast, dass ausgerechnet die Lambrecht "nur wegen der Quote" Verteidigungsministerin geworden sei.

Ist es nicht etwas müßig sich darüber zu streiten, ob sie den Posten nun wegen DER (Frauen)Quote oder wegen DEN Länder-, Frauen- und Flügelquoten erhalten hat? Nachdem sie schon zweimal von sowas profitierte? Offensichtlich ist doch, dass Kompetenz nichts mit dieser Personalentscheidung zu tun hatte, sondern nur Quotenbullshit.

 

[HenneHuhn]

Ist es nicht etwas müßig sich darüber zu streiten, ob sie den Posten nun wegen DER (Frauen)Quote oder wegen den Länder-, Frauen- und Flügelquoten erhalten hat? Nachdem sie schon zweimal von sowas profitierte? Offensichtlich ist doch, dass Kompetenz nichts mit dieser Personalentscheidung zu tun hatte, sondern nur Quotenbullshit.

Nach Kompetenz läuft selten etwas, wenn Macht- und sonstige Interessen im Spiel sind. Mir geht es nur darum, dass nicht die ganze Zeit stupide eine "Frauenquote" für diesen oder jenen Missstand verantwortlich gemacht wird. Bin zwar selbst nicht völlig vom Werkzeug der XYZ-Quote überzeugt, aber da schwingt dann doch häufig ein Beigeschmack mit. Abgesehen davon: als Bundesjustizministerin ist sie mir nicht negativ aufgefallen. Allerdings auch nicht positiv. Wie so viele Ministerinnen und Minister. Ob sie jetzt da tatsächlich irgendwo von irgendeiner Quote profitiert hat, kann ich nicht sagen.

Ich kenne es aus eigener Erfahrung, dass man manchmal auch schlicht nicht weiß, wen man noch für welches Amt/welche Position aufstellen soll... weil alle Top-Leute einfach schon völlig eingebunden sind, die breite Masse nicht in Frage kommt oder DEFINITIV nicht in Frage kommt... und dann hast du halt noch nen kleinen Pool von Leuten, die keine Vollkatastrophen sind, wo du aber trotzdem Bauchschmerzen hast. Nur: es gibt keine Alternativen.

 

[Gast1675120202]

Das Prinzip ist einfach schwachsinnig, dass fachfremde ahnungslose Politiker aufgrund von Machtspielchen auf irgendwelche Ministerposten aufgeteilt werden.

Politische Erfahrung ist die Kompetenz und was in dem einen Amt klappt kann sich in dem anderen als Griff ins Klo erweisen.

Ansonsten ist die Frage nach dem Fach etwas weltfremd, Wissing ist für Bahn, Auto, Schiffe, Flugzeuge und das Internet zuständig. Was möchtest du jetzt auf dem Posten haben?

 

[RyzA]

Zu den Kompetenzen: es ist klar das fast alle Politiker andere Ämter bekleiden als sie gelernt oder studiert haben. Bei Karl Lauterbach hat es mal genau gepasst. Frau Lambrecht hatte Jura studiert. Und früher als Rechtsanwältin gearbeitet. Deswegen hatte das Amt der Justizminsterin vielleicht besser zu ihr gepasst. Aber in den meisten Fällen sind sie fachfremd und müssen sich (mehr oder weniger) tiefer einarbeiten. Aber es kommt auch noch dazu ob man selber Interesse an dem Amt oder Ressort hat. Und natürlich auch auf die Berater und Mitarbeiter.

 

[ruyven_macaran]

"Fachfremd" ist relativ. Wie du selsbt sagst, muss sich ein Minister in Fachfragen sowieso auf Berater stützen. Die meiste Zeit über ist er also Personalverwalter, bei der Ausarbeitung von Gesetzestexten vielleicht nochmal Jurist, ziemlich oft ist er Parlamentarier (wofür es gar keine Ausbildung gibt) und nur wenn es um die Festlegung von ein paar konkreten Zielen und Schwerpunkten geht, hat er mal etwas mit Fachfragen zu tun. Dann ist er aber auch in erster Linie Bürger, denn beim "wohin" gibt es in der Politik selten eine fachlich eindeutige Antwort. Meist geht es darum, wie die Gesellschaft von morgen denn aussehen soll/will.

Nach Kompetenz läuft selten etwas, wenn Macht- und sonstige Interessen im Spiel sind. Mir geht es nur darum, dass nicht die ganze Zeit stupide eine "Frauenquote" für diesen oder jenen Missstand verantwortlich gemacht wird. Bin zwar selbst nicht völlig vom Werkzeug der XYZ-Quote überzeugt, aber da schwingt dann doch häufig ein Beigeschmack mit. Abgesehen davon: als Bundesjustizministerin ist sie mir nicht negativ aufgefallen. Allerdings auch nicht positiv. Wie so viele Ministerinnen und Minister. Ob sie jetzt da tatsächlich irgendwo von irgendeiner Quote profitiert hat, kann ich nicht sagen.

Die einzige Justizministerin, die mir positiv in Erinnerung geblieben ist, war Leutheuser-Schnarrenberger und Lambrecht hat den Job ja ohnehin nur verkürzt als Lückenspringern gemacht. Aber ircc war sie in der Zeit unter anderem für die Verschärfungen im Sexualstrafrecht verantwortlich, wegen der die Polizei jetzt sextenden Kindern hinterher ermittelt, hat die Kontrolle von Meinungsfreiheit im Netz in die Hände von Großkonzernen und Upload-Filter wollte sie iirc auch haben.

Ich kenne es aus eigener Erfahrung, dass man manchmal auch schlicht nicht weiß, wen man noch für welches Amt/welche Position aufstellen soll... weil alle Top-Leute einfach schon völlig eingebunden sind, die breite Masse nicht in Frage kommt oder DEFINITIV nicht in Frage kommt... und dann hast du halt noch nen kleinen Pool von Leuten, die keine Vollkatastrophen sind, wo du aber trotzdem Bauchschmerzen hast. Nur: es gibt keine Alternativen.

Wenn es in der gesamten SPD tatsächlich keine einzige regiergunskompetente Person gibt, dann muss den Job halt einem der Koalitionspartner überlassen. Wir reden hier nicht von einer Schülervertretung, in der nur vier Leute wirklich aktiv sind und drei haben schon Ämter, der vierte keinen Bock. Wir reden von der mitgliederstärksten Partei Deutschlands, angetreten mit der Behauptung sie wäre fähig, Regierungsverantwortung zu tragen. Dazu gehört auch das nötige Personal.

 

[Nightslaver]

Politische Erfahrung ist die Kompetenz und was in dem einen Amt klappt kann sich in dem anderen als Griff ins Klo erweisen.

Politische Erfahrung ist neben fachlicher sicherlich ein (grundsätzlich halbwegs brauchbarer) Indikator dafür in einem Amt nicht völligen Bockmist zu verzapfen (das es trotzdem geht zeigt die Union ja immer wieder bei Personalien eindrucksvoll).

Genauso wichtig wäre aber, wenn schon keine fachliche Eignung hat, oder haben kann (da verschiedene fachlich unterschiedliche Themengebiete zusammenkommen), ob die Person sich wenigstens auch für motivieren kann, gewissenhaft und engagiert in der Position tätig zu sein und sich mit Inhalten auseinanderzusetzen.

In dem Punkt hatte man bei Lambrecht auch schon des Öfteren etwas denn Eindruck als würde sie sich für diesen Posten, schon rein persönlich, gar nicht erwärmen können.

Ansonsten ist die Frage nach dem Fach etwas weltfremd, Wissing ist für Bahn, Auto, Schiffe, Flugzeuge und das Internet zuständig. Was möchtest du jetzt auf dem Posten haben?

Manchmal "frage ich mich" ob wer bei der Zuordnung dahergegangen ist und sich dachte, Bahn, Auto, Schiffe, Flugzeuge sind Verkehr, hmm, Internet ist doch Daten"verkehr", packen wir es mal in das Verkehrsministerium.

*edit* Bevor jetzt wieder jeman den Erklärbär rausholt, ich weiß auch das es nicht der Grund für ist.

 

[ruyven_macaran]

Sei froh, dass Geschlechtsverkehr nicht mit dazu genommen wurde.

Aber eigentlich läuft doch in fast allen Ministerien was verkehr t

 

[RyzA]

Genauso wichtig wäre aber, wenn schon keine fachliche Eignung hat, oder haben kann (da verschiedene fachlich unterschiedliche Themengebiete zusammenkommen), ob die Person sich wenigstens auch für motivieren kann, gewissenhaft und engagiert in der Position tätig zu sein und sich mit Inhalten auseinanderzusetzen.

In dem Punkt hatte man bei Lambrecht auch schon des Öfteren etwas denn Eindruck als würde sie sich für diesen Posten, schon rein persönlich, gar nicht erwärmen können.

Eben. Das meinte ich ja mit mangelnden Interesse.

 

[Gast1748380205]

Eine Ministerin braucht nur begrenzte Mengen an Fachkompetenz, diese ist aber in manchen Führungsposition notwendig um eine hinreichende Führungs- und Entscheidungskompetenz zu erreichen. Wenn man als Verteidigungsministerin anfängt und in einem der ersten Interviews erklärt, dass man es für unwichtig hält die Dienstgrade in der Truppe zu kennen, dann war es das mit der Führungskompetenz.

 

[RyzA]

Jetzt ist es offiziell:

Verteidigungsministerin Lambrecht hat Kanzler Scholz darum gebeten, zurücktreten zu dürfen. In ihrer Erklärung heißt es, sie habe sich entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Politikerin stand seit Langem in der Kritik.

Spekulationen über ihren Rücktritt gab es seit Tagen. Nun hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz um ihre Entlassung gebeten.

In ihrer Erklärung schreibt sie "die monatelange mediale Fokussierung" auf ihre Person lasse "eine sachliche Berichterstattung und Diskussion" über Fragen der Bundeswehr "kaum zu". Sie habe sich deshalb entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. "Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen."

Seit Langem umstritten

Die SPD-Politikerin war seit gut 13 Monaten im Amt, aber seit Langem umstritten. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt.

Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.

Vor allem aus der Opposition, aber auch aus den Reihen der Ampelkoalition wurde zuletzt gefordert, die Personalie zügig zu klären.

Nachfolge noch ungeklärt

Wer Lambrecht im Amt nachfolgt, ist noch unklar. Als Kandidaten werden SPD-Chef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und die Wehrbeauftragte Eva Högl gehandelt. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, dass es am Montag noch keine Entscheidung über die Nachfolge geben werde.

Lambrecht ist nach Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Rücktritt erklärt.

Spiegel hatte mit ihrem Ausscheiden im April die Konsequenzen aus einem umstrittenen Frankreich-Urlaub während der Flugkatastrophe 2021 in ihrer Zeit als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz gezogen.

Quelle: Lambrecht bittet Scholz um Entlassung

Ich bin gespannt wer das Amt übernimmt.

 

[Eckism]

Naja, solangs nur um sowas unwichtiges geht, wie um die verteidigung unseres Landes und unserer Werte, ist das egal, ob da jemand keine Ahnung davon hat oder keine Ahnung davon hat.