Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das stimmt ja nicht. sie gelten nicht als ungeimpft, sondern als nicht geboostert.
Geboostert bin ich auch nicht. Ergo haben sie den gleichen Status wie ich auch, wo ist das Problem?
- Status
Geboostert bin ich auch nicht. Ergo haben sie den gleichen Status wie ich auch, wo ist das Problem?
G
Gast1748380205
Guest
Ist doch dann sowieso maximal eine Ordnungswidrigkeit, wenn man nicht geimpft ist. Völlig egal.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Wenn das Ordnungsgeld richtig saftig ist dann nicht.
Und wenn man das nicht zahlt (trotz Mahnungen) kann man auch weggesperrt werden.
Womit du tatsächlich das Hauptproblem bei so einer Impfpflicht ansprichst: Wie sieht eigentlich die Folge aus? Bei Soldaten geht es bis zu Beugehaft, aber wird DAS wirklich jemand für Normalbürger beschließen?
Zuletzt bearbeitet:
G
Gast1675120202
Guest
Bitte was? ?
Nein man fliegt raus, es heißt Duldungspflicht.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Direkt wohl nicht. Aber soviel ich weiß, kann man, wenn man Ordnungsgelder nicht zahlt, in Ordnungshaft gesteckt werden. Bin aber kein Jurist und mir nicht ganz sicher.
Also eine Impfpflicht nur für Arme?
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Das ist leider so. Die einen können es sich eher leisten als andere. Wie schon jetzt auch bei anderen Ordnungswidrigkeiten. Der Staat nimmt leider dabei keine Rücksicht auf die Einkommen/Vermögensverhältnisse.
Edit: Ausser wenn gerichtlich Tagessätze verhängt werden für eine Straftat. Da nehmen sie dann wohl Rücksicht auf die finanziellen Verhältnisse.
Zuletzt bearbeitet:
Eckism
Volt-Modder(in)
Mir gehts da hauptsächlich um die Haftung bei einer Impfpflicht.
Mir gings ne Woche nach der Impfung richtig beschi**en. Als Selbstständiger und da es freiwillig war, musste ich natürlich mit Fieber, Schüttelfrost und Unwohlsein erstmal 300 Km Autofahren und die Woche irgendwie arbeiten.
Beim nächsten Mal will ich im Zweifel einfach Zuhause bleiben und das Gesundheitsamt gibt mir ein Teil der Kohle, die mir dadurch entgeht...ich hab da schon teilweise ziemlichen Quatsch zusammengefahren.^^
wuselsurfer
Kokü-Junkie (m/w)
Das sind doch keine Spritzen ... .
Die von vor 30 Jahren - das waren Spritzen!
Da haben die Venen beim Einstechen so geknackt, daß man es zwei Zimmer weiter gehört hat.
Die Coronadinger hab ich gar nicht gemerkt.
Schwupps und fertig.
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
Um mal wieder auf die Bundesregierung, um die es ja eigentlich gehen soll, zurück zu kommen.
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat heute bestätigt das sie gegen den gesamten Vorstand der Grünen, wegen der Corona-Bonuszahlungen aus dem Winter 2020, wegen des Verdachts auf Untreue ermittelt:
web.de
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat heute bestätigt das sie gegen den gesamten Vorstand der Grünen, wegen der Corona-Bonuszahlungen aus dem Winter 2020, wegen des Verdachts auf Untreue ermittelt:
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck wegen Sonderzahlungen
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt einem Bericht des "Spiegels" zufolge gegen den kompletten Bundesvorstand der Grünen, darunter auch die Parteichefs Habeck und Baerbock. Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen an die Vorstandsmitglieder im Jahr 2020.
web.de
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das ist wie beim Schwarzfahren oder wenn du den Rundfunkübertragung nicht bezahlst -- Beugehaft ist dann das Mittel, bzw. Schwarzfahrer werden tatsächlich eingesperrt.
wuselsurfer
Kokü-Junkie (m/w)
Noch so ein Steinzeitgesetz, welches nie geändert wurde.
Es gibt viel zu tun für die neue Regierung - also los!
Und man ist sogar schon dran
Verkehr: Strafen für Schwarzfahren werden überprüft
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verkehr“. Lesen Sie jetzt „Strafen für Schwarzfahren werden überprüft“.
www.zeit.de
G
Gast1748380205
Guest
Grundsätzlich kann man mit Bußgeld arbeiten, aber die Höhe muss sich dann wieder am Vergehen orientieren. Aktuell läuft ja alles noch unter dem Infektionsschutzgesetz, was ein relativ scharfes Schwert ist, das die Politik aber durch das Ende der pandemischen Lage selber entschärft hat. Ein Impfgesetz müsste dann den Zustand außerhalb einer Pandemie und außerhalb des Wirkungsbereichs des Infektionsschutzgesetzes abdecken. Viel wird man da nicht an Ordnungswirdigkeiten festsetzen können.
Die Option von Ordnungsverfügungen und Zwangsgeldern sehe ich ehrlich nicht, weil das ein faktischer Impfzwang wäre und dies nur bei einer realen Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung möglich ist.
Verruckt-Birdman
Software-Overclocker(in)
Ganz schlimme VerfolgungWas ist das denn für ein Stuss?
Es gibt tägliche Hinrichtungen in Afghanistan.
UN: Taliban verüben Hinrichtungen
Den Vereinten Nationen liegen glaubhafte Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen der islamistischen Taliban in Afghanistan vor. Auch die Rechte von Frauen und Mädchen werden eingeschränkt.www.dw.com
Die Sharia verstößt schon immer gegen Grund- und Menschenrechte und ist deshalb auch mit der deutschen Verfassung unvereinbar, aka. verfassungsfeindlich.
Vielleicht sollte man doch mal eine Zeitreise machen und in den religösen Märchenbüchern von vor 2000 Jahren die ersten 3 der 10 Gebote durch Art. 1-3 des GG ersetzen.
Würde der Menschheit viel Leid ersparen.
"Dem Bundesentwicklungsministerium (BMZ) sei «ein konkreter Fall bekannt, bei dem eine Ortskraft der deutschen Entwicklungszusammenarbeit für eine Woche inhaftiert wurde», sagte ein Sprecher des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. «Darüber hinaus hat das BMZ keine eigenen Erkenntnisse darüber, dass Ortskräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan seit August 2021 von den Taliban bedroht, misshandelt oder getötet worden sind.»"
Afghanistan
wuselsurfer
Kokü-Junkie (m/w)
Und man ist sogar schon dran
Verkehr: Strafen für Schwarzfahren werden überprüft
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Verkehr“. Lesen Sie jetzt „Strafen für Schwarzfahren werden überprüft“.
Das fordern fast alle in der Justiz seit 40 Jahren.
Nur ändern tut sich da ganz wenig.
Warum nur?
Wieso kann man den Nahverkehr nicht (fast) kostenlos machen?
Muß man da die Häscher mit Gerichtsvollmacht losschicken?
Und ein halbgewalkter Impfverweigerer, der Gesetze bricht und Polizisten angreift, bekommt Bewährung, weil er ja bis jetzt so ein lieber Junge war und seine Gewaltblödheit bis jetzt nicht aufgefallen ist?
Irgendwas läuft hier falsch.
Poulton
Volt-Modder(in)
Böse Zungen könnten es auch Klassenjustiz nennen.
G
Gast1748380205
Guest
Eher ein falsches Verständnis eines transparenten Justizsystems bei heutigen Politikern.
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
Die Bundesregierung sollte sich endlich mal damit beschäftigen das Kirchenrecht / "Immunität" bei Straftatbeständen wie Missbrauch endlich abgeschaft und ebenso wie in jeden anderen Fall auch von staatlicher Seite ermittelt und verurteilt wird:
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Papst Benedikt XVI. in Missbrauchsgutachten schwer belastet | AFP
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