Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Gast1748380205]

Und dann jammert man, wenn die FDP ihre bekannten Positionen nicht aufgibt? Und bei der Schuldenbremse ist es sogar eine höchstrichterlich gedeckte Position.

Ich denke es ist genug Geld im Haushalt, das beginnt bei den Milliarden an klimafeindlichen Subventionen und endet bei Radwegen in Südamerika, die vom Steuerzahler bezahlt werden. Die gesamte Sozialverwaltung könnte man effizienter gestalten.

 

[emp1]

Die SPD allgemein schon da sie ja für die Unterstützung der Ukraine ist. Bis auf ein paar Abweichler.

Ich darf an die 5000 Hleem Aktion und die ewige Taurus Diskussion erinnern.

Finde ich nicht. Er hatte eigentlich oft Klartext geredet.

Das meine ich nicht einmal.
Er baut Sozialgesetze so komplex auf, dass selbst wenn die CDU mal wieder an die Macht kommt, die die Prozesse rein rechtlich gar nicht innerhalb einer Legislaturperoide abbauen könnte.

Pfuii schäm dich!

Nein.
Das nennt sich Demokratie.
Du wählst SPD oder Grüne und willst sie ausbauen lassen und ich die CDU und will sie abbauen lassen.
Die Mehrheit gewinnt und der demokratische Przess ist jener, dass der "Verlierer" im Sinne der Mehrheitsentscheidung dies akzeptieren muss, ganz einfach.

Bei Neuwahlen wären die SPD und Grüne vielleicht noch schlechter weggekommen.
Dieses Risiko wollte man nicht eingehen.
Und eine Minderheitsregierung muß immer damit rechnen das ihre Gesetzesentwürfe blockiert werden.

Ist alles Spekulatius.
Fakt ist aber, dass (siehe aktuelle Wahlergebnisse) die Ampelparteien sich gerade selbst demontieren.
Den Grünen bleiben aktuell nur noch ihre bessersituierten Stammwähler aus noblen Berliner Villenvierteln und die SPD wird Glück haben, wenn sie im nächsten Bundestag uberhaupt Mandate bekommt.
FDP dürfte die nächsten 4-8 Jahren im Nirwana sein.

 

[RyzA]

Ich darf an die 5000 Hleem Aktion und die ewige Taurus Diskussion erinnern.

Ja ok sie lassen sich teilweise sehr lange Zeit.

Das meine ich nicht einmal.
Er baut Sozialgesetze so komplex auf, dass selbst wenn die CDU mal wieder an die Macht kommt, die die Prozesse rein rechtlich gar nicht innerhalb einer Legislaturperoide abbauen könnte.

Die sollen ja auch nicht abgebaut werden.

Nein.
Das nennt sich Demokratie.
Du wählst SPD oder Grüne und willst sie ausbauen lassen und ich die CDU und will sie abbauen lassen.
Die Mehrheit gewinnt und der demokratische Przess ist jener, dass der "Verlierer" im Sinne der Mehrheitsentscheidung dies akzeptieren muss, ganz einfach.

Die CDU wird in der nächsten Regierung mit der SPD zusammenarbeiten müssen.
Ich glaube kaum das sie da etwas abbauen wird.

Ist alles Spekulatius.
Fakt ist aber, dass (siehe aktuelle Wahlergebnisse) die Ampelparteien sich gerade selbst demontieren.
Den Grünen bleiben aktuell nur noch ihre bessersituierten Stammwähler aus noblen Berliner Villenvierteln und die SPD wird Glück haben, wenn sie im nächsten Bundestag uberhaupt Mandate bekommt.
FDP dürfte die nächsten 4-8 Jahren im Nirwana sein.

Die SPD wird schätze ich 15-20% bekommen. Die FDP fliegt hoffentlich raus.

 

[emp1]

Und dann jammert man, wenn die FDP ihre bekannten Positionen nicht aufgibt? Und bei der Schuldenbremse ist es sogar eine höchstrichterlich gedeckte Position.

Ich denke es ist genug Geld im Haushalt, das beginnt bei den Milliarden an klimafeindlichen Subventionen und endet bei Radwegen in Südamerika, die vom Steuerzahler bezahlt werden. Die gesamte Sozialverwaltung könnte man effizienter gestalten.

Auch wenn du ein alter Kommunist bist , gebe ich dir da unumwunden recht.
Allerdings sind die Hebel in den anderen Ressorts nicht ganz so groß.
Der Sozialtopf ist weiterhin der mit Abstand Größte.

Aber hey, selbst Habeck (heute kams im Radio) wie neue Steuersubventionen einführen.
Halt dich fest, auch für hochpreisige E-Firmenwagen.
Kann man machen - ist aber Sch...

Der kleine Arbeitnehmer wird sich dadurch weiterhin kein E-Auto leisten können, wenn die +100.000 € etron Limusinen alle Förderung abschnorren.

Die CDU wird in der nächsten Regierung mit der SPD zusammenarbeiten müssen.
Ich glaube kaum das sie da etwas abbauen wird.

Ich sehe es so.
Der alte Opportunist Merz wird sich die Grünen schnappen und ein Söder (lieber bayrischer Gott, bewahre) wird Merkel kopieren und sich die SPD schnappen.

Die SPD wird schätze ich 15-20% bekommen. Die FDP fliegt hoffentlich raus.

Du bist ein Optimist.

 

[RyzA]

Ich sehe es so.
Der alte Opportunist Merz wird sich die Grünen schnappen und ein Söder (lieber bayrischer Gott, bewahre) wird Merkel kopieren und sich die SPD schnappen.

Ich glaube das auch dem Merz die SPD lieber ist als die Grünen.

Du bist ein Optimist.

Ok dann 10-15%.

 

[Gast1748380205]

Das ist

Auch wenn du ein alter Kommunist bist , gebe ich dir da unumwunden recht.
Allerdings sind die Hebel in den anderen Ressorts nicht ganz so groß.
Der Sozialtopf ist weiterhin der mit Abstand Größte.

Aber hey, selbst Habeck (heute kams im Radio) wie neue Steuersubventionen einführen.
Halt dich fest, auch für hochpreisige E-Firmenwagen.
Kann man machen - ist aber Sch...

Der kleine Arbeitnehmer wird sich dadurch weiterhin kein E-Auto leisten können, wenn die +100.000 € etron Limusinen alle Förderung abschnorren.

Das ist das Problem der Grünen, dass sie im Kern eine Öko-FDP sind, nur nicht einfach geldgeil wie die echte FDP, sondern geldgeil mit moralischem Anspruch. Man möchte nicht nur die Knete haben, man möchte auch noch dafür gelobt werden und sich besser fühlen.

Die Belastungen, die man anderen auferlegt, kann man locker selber tragen und bastelt sich dann selber Möglichkeiten um sich von den Belastungen weitgehend zu befreien. (PV-Förderung für Einfamilienhäuser, E-Auto-Förderung, Lastenradförderung, Wallboxförderung,.....)

Seit hier in der Lokalpolitik eine Grüne Ärztin ohne mit der Wimper zu zucken, erklärte, dass man die steigende Energiekosten leicht ausgleichen kann, wenn man ihrem Beispiel folgt. Sie hätte schließlich gerade ein neues Niedrigenergiehaus gebaut und mit PV und Geothermie ausgestattet, dazu spart sie sich auch das Pendeln, weil die Praxis auch im Haus ist. Ergo wären steigenden Energiekosten kein Problem, wenn man sich anpasst. Ja, so etwas kommt bei Bürgerversammlung immer gut.

 

[blautemple]

Aber hey, selbst Habeck (heute kams im Radio) wie neue Steuersubventionen einführen.
Halt dich fest, auch für hochpreisige E-Firmenwagen.
Kann man machen - ist aber Sch...

Das erinnert mich an die Solar Förderung wenn man sich ein neues E-Auto least. Subventionen für die die es eh nicht brauchen und der Rest geht leer aus. Da kriegst du effektiv für ein paar Jahre dein neues E-Auto vom Steuerzahler finanziert.

So kann man natürlich auch Unmut schaffen

 

[emp1]

Das ist

Das ist das Problem der Grünen, dass sie im Kern eine Öko-FDP sind, nur nicht einfach geldgeil wie die echte FDP, sondern geldgeil mit moralischem Anspruch. Man möchte nicht nur die Knete haben, man möchte auch noch dafür gelobt werden und sich besser fühlen.

Die Belastungen, die man anderen auferlegt, kann man locker selber tragen und bastelt sich dann selber Möglichkeiten um sich von den Belastungen weitgehend zu befreien. (PV-Förderung für Einfamilienhäuser, E-Auto-Förderung, Lastenradförderung, Wallboxförderung,.....)

Seit hier in der Lokalpolitik eine Grüne Ärztin ohne mit der Wimper zu zucken, erklärte, dass man die steigende Energiekosten leicht ausgleichen kann, wenn man ihrem Beispiel folgt. Sie hätte schließlich gerade ein neues Niedrigenergiehaus gebaut und mit PV und Geothermie ausgestattet, dazu spart sie sich auch das Pendeln, weil die Praxis auch im Haus ist. Ergo wären steigenden Energiekosten kein Problem, wenn man sich anpasst. Ja, so etwas kommt bei Bürgerversammlung immer gut.

Deine Lokalpolitikerin bestärkt mich in der Ansicht: Grüne=Klientelpolitik par excellence
Für jene, die ausreichend Kapital und einen gutbürgerlichen Beruf haben, ist das "Grüne Leben" schön, für alle anderen nicht.

 

[Kindercola]

Seit hier in der Lokalpolitik eine Grüne Ärztin ohne mit der Wimper zu zucken, erklärte, dass man die steigende Energiekosten leicht ausgleichen kann, wenn man ihrem Beispiel folgt. Sie hätte schließlich gerade ein neues Niedrigenergiehaus gebaut und mit PV und Geothermie ausgestattet, dazu spart sie sich auch das Pendeln, weil die Praxis auch im Haus ist. Ergo wären steigenden Energiekosten kein Problem, wenn man sich anpasst. Ja, so etwas kommt bei Bürgerversammlung immer gut.

Grün muss man sich halt leisten können

 

[emp1]

Das erinnert mich an die Solar Förderung wenn man sich ein neues E-Auto least. Subventionen für die die es eh nicht brauchen und der Rest geht leer aus. So kann man natürlich auch Unmut schaffen

Vor allem - das sehe ich ja sogar durch meine CDU Brille - so wird das garantiert nix mit der Transformation.
Auch weil es von den Normalos gar nicht akzeptiert werden kann.
Will man die Umwandlung der Gesellschaft zu einer ökologischeren, muss zunächst das gemeine Volk den Hauptbenefit abbekommen.
Da sind die Massen, die dann auch entsprechend wählen.

 

[RyzA]

Seit hier in der Lokalpolitik eine Grüne Ärztin ohne mit der Wimper zu zucken, erklärte, dass man die steigende Energiekosten leicht ausgleichen kann, wenn man ihrem Beispiel folgt. Sie hätte schließlich gerade ein neues Niedrigenergiehaus gebaut und mit PV und Geothermie ausgestattet, dazu spart sie sich auch das Pendeln, weil die Praxis auch im Haus ist. Ergo wären steigenden Energiekosten kein Problem, wenn man sich anpasst. Ja, so etwas kommt bei Bürgerversammlung immer gut.

Das kann man auch als "Verlust vom Bezug zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen" bezeichnen.

 

[emp1]

Das kann man auch als "Verlust vom Bezug zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen" bezeichnen.

Womit wir wieder bei nahezu allen Themen wären.

Will man, dass sich die Menschen überwiegend mit den ÖPNV bewegen, muss man vorweg dafür sorgen, dass der gut ist.

Will man, dass sich die Menschen gesund ernähren, muss man dafür sorgen, dass vorweg gesunde Ernährung leistbar ist.

Will man Alterarmut vermeiden, muss man im Vorfeld dafür sorgen, dass die Löhne und Gehälter währen der Arbeitsphase auskömmlich hoch sind.

Will man viele Flüchtlinge aufnehmen, muss man im Vorfeld dafür sorgen, dass die Bioansässigen aureichend Wohnraum haben und sozial abgesichert sind.

Es ist immer eine Akzeptanzfrage.

 

[blautemple]

Vor allem - das sehe ich ja sogar durch meine CDU Brille - so wird das garantiert nix mit der Transformation.

Alleine schon weil es selbst bei der Masse nichts bringen würde. Einfach alle Verbrenner auf E-Autos umzustellen ist kompletter Irrsinn. Wirklich etwas erreichen wird man nur wenn man weg vom Individualverkehr kommt und ich fürchte das wird auch Einschränkungen bei jedem einzelnen erfordern. Ich denke aber die Lösung darf es nicht sein Individualverkehr möglichst teuer zu machen, weil dann am Ende einfach jeder mit genug Geld weitermacht wie bisher. Der Rest darf die Suppe dann auslöffeln.

 

[Gabbaguenter]

Vor allem - das sehe ich ja sogar durch meine CDU Brille - so wird das garantiert nix mit der Transformation.
Auch weil es von den Normalos gar nicht akzeptiert werden kann.
Will man die Umwandlung der Gesellschaft zu einer ökologischeren, muss zunächst das gemeine Volk den Hauptbenefit abbekommen.
Da sind die Massen, die dann auch entsprechend wählen.

Die Grünen arbeiten ja gern mit Verboten für die Masse und Privilegien für die Wenigen ihres Klientels.

Ich bin ja eh der Meinung das das Thema Klimaschutz mit Vernunft angegangen werden muss weil nur so kann man auch eine Akzeptanz in der Masse erreichen.

Wenn ich mir aber die aktuelle Lage nach den beiden Landtagswahlen anschaue wird sich die Situation in den Bundesländern weiter zuspitzen. Die Leute wollten Mitte-Rechts und bekommen wahrscheinlich jetzt Mitte-Links. Es ist absurd aber der Erfolg der AfD scheint wirklich zu einem großen Teil an der Unfähigkeit und am "Nicht-wahr-haben-wollen" der etablierten Parteien zu liegen.

 

[RyzA]

Womit wir wieder bei nahezu allen Themen wären.

Will man, dass sich die Menschen überwiegend mit den ÖPNV bewegen, muss man vorweg dafür sorgen, dass der gut ist.

Will man, dass sich die Menschen gesund ernähren, muss man dafür sorgen, dass vorweg gesunde Ernährung leistbar ist.

Will man Alterarmut vermeiden, muss man im Vorfeld dafür sorgen, dass die Löhne und Gehälter währen der Arbeitsphase auskömmlich hoch sind.

Will man viele Flüchtlinge aufnehmen, muss man im Vorfeld dafür sorgen, dass die Bioansässigen aureichend Wohnraum haben und sozial abgesichert sind.

Es ist immer eine Akzeptanzfrage.

Aber sind das nicht eher SPD als CDU Ansichten? Willst du nicht doch lieber die Partei wechseln?

 

[Khaos-Thanathan]

-hust- Man könnte ja auch einmal klein anfangen und Privatjets bzw. Flüge Superreicher von Hamburg nach Sylt verbieten. Keine Lobby dafür da? Schade.

 

[emp1]

Alleine schon weil es selbst bei der Masse nichts bringen würde. Einfach alle Verbrenner auf E-Autos umzustellen ist kompletter Irrsinn. Wirklich etwas erreichen wird man nur wenn man weg vom Individualverkehr kommt und ich fürchte das wird auch Einschränkungen bei jedem einzelnen erfordern. Ich denke aber die Lösung darf es nicht sein Individualverkehr möglichst teuer zu machen, weil dann am Ende einfach jeder mit genug Geld weitermacht wie bisher. Der Rest darf die Suppe dann auslöffeln.

Der Wille geht in einer Demokratie immer vom Volke aus.
Wird der Wille mißachtet, wars das mit der Demokratie - wunderschön in Zeitlupe in den ostdeutschen Bundesländern beobachtbar.
Und nein - ich rede hier nicht von der Füchtlingspolitik.

Ich habe einen engeren Verwandten nahe Aschersleben.
ÖPNV = Mist
Lohn (Trockenbauer) = zu gering
Haus (ex DDR-Häuschen) = ungedämmt
Auto = älterer VW Polo

Was genau soll der davon halten, wenn er mit keinem Geld sich nun eine WäPu + PV kaufen soll und beim VW Händler für so einen Stromer > 40.000 € maximal die Nase an der Schaufensterscheibe plattdrücken kann.
Der bekommt keinen Kredit, weder fürs Haus noch fürs Auto und selbst wenn er ihn bekäme, könnte er ihn zu seinen Lebzeiten nicht abbezahlen - so einfach ist das.
Geld für sein zwei Kinder zum Studieren? Geht nicht, sehr bitter, aber er kann das Studium nicht finanzieren.
Bekommen Bafög - was für ein Witz.
Die wohnen beide in einem alten Caravan ohne Wasser und Klo bei Leipzig, weil die Studentenbude (!) schon so viel kostet, wie die Maximalförderung vom Bafög.
Schöne neue Welt.

Und dann wird überall hin Geld verteilt, nur nicht in seinen Geldbeutel.
Dass der , in dem Fall bei Sarah, ein Kreuzchen hinmacht, ist ja schon fast selbsterklärend.

Aber sind das nicht eher SPD als CDU Ansichten? Willst du nicht doch lieber die Partei wechseln?

Nein.
Das hat rein gar nix mit Ansichten zu tun.
Ich bin Demokrat.
Punkt.

Politiker in verantwortlichen Regierungspositionen sind in einer Demokratie originär DIENER des Volkes.

In diesem Sinne haben sie dem Volk zu dienen und allen Schaden abzuwenden - Grundgesetz!!!!!

Dazu gehören primär Grundbedürfnisse wie ausreichend leistbarer Wohnraum, gute Bildung, Arbeitsplätze und soziale Absicherung im Sinne von keiner (Alters-)Armut.
Erst wenn diese Felder perfektioniert sind, darf man sich übergeordneten Zielen zu wenden.

Sollte sich irgendeine Partei jemals wieder an diese demokratischen Grundsätze erinnern mögen, gäbe es all diese Diskussion nicht und schon gar keine AfD.

 

[RyzA]

Dazu gehören primär Grundbedürfnisse wie ausreichend leistbarer Wohnraum, gute Bildung, Arbeitsplätze und soziale Absicherung im Sinne von keiner (Alters-)Armut.
Erst wenn diese Felder perfektioniert sind, darf man sich übergeordneten Zielen zu wenden.

Sollte sich irgendeine Partei jemals wieder an diese demokratischen Grundsätze erinnern mögen, gäbe es all diese Diskussion nicht und schon gar keine AfD.

Allerdings hattest du auch von einer Kürzung des Bürgergeldes geschrieben. Das finde ich nicht sinnvoll!

Meiner Ansicht nach und da wiederhole ich mich hier im Thread, ist nicht das Bürgergeld zu hoch, sondern die Löhne zu niedrig! Gerade im Niedriglohnbereich. Deswegen muß der Mindestlohn weiter rauf.
Dann gibt es wieder eine höhere Differenz zwischen Bürgergeld und Einkommen.
Und es müssen nicht mehr soviele aufstocken.

 

[emp1]

Allerdings hattest du auch von einer Kürzung des Bürgergeldes geschrieben. Das finde ich nicht sinnvoll!

Meiner Ansicht nach und da wiederhole ich mich hier im Thread, ist nicht das Bürgergeld zu hoch, sondern die Löhne zu niedrig!

Ich versuche es mal zu erklären.

Wenn du Bürgergeld auszahlst, kommt das aus einem großen Bundessteuertopf.
Der ist endlich.
Steuern sollten aber nachhaltig als Investitionen eingesetzt werden.
Ob dass dann leistbarer Wohnraum schaffen oder Infrastruktur ist, ist erst mal wurscht.
Das Geld sollte irgendeinen Mehrwert für alle generieren.

Bürgergeld zementiert aber einen Status Quo.
Es ändert gar nix daran, dass der Empfänger keinen Arbeitsplatz hat, eine schlechte Bildung hat oder nicht richtig deutsch kann. Er zahlt keine Steuern und kann nix der Allgemeinheit und fürs Allgemeinwohl zurückgeben.

Die Menschen sind schlichtweg abhängig vom Wohl und Wehe des Staates, ja werden quasi zur Unselbständigkeit hin erzogen.

Ich nehme jetzt mal die exemplarische alleinerziehende Mutter ohne Bildung in einer Sozialwohnung als Beispiel.
Bleibt sie Bürgergeldempfängerin, wird sie in X Jahren in der Altersarmut sitzen und ihre Kinder werden keine gute Ausbildung haben und evtl. genauso enden - Ein Teufelskreis in Abhängigkeit.

Investitionen in die Zukunft bedeuten für mich:
Die Mami bekommt ein Erwachsenenausbildung und hinterher einen Job, der dann ab 65 eine solch hohe Rente abwirft, dass sie sich eine nette und saubere Wohnung in bescheidenen Wohlstand leisten kann.
Die Kinder bekommen eine qualitativ hochwertige Ganztagesbetreuung, so dass die Mami einen 30h oder 36h Job, der sie auch erfüllt, nachgehen kann.
Sie muss sich keine Sorgen darüber machen, dass ihre Kinder keinen Studien-/oder Ausbildungsplatz bekommen, denn der Staat übernimmt gänzlich diese Kosten.
Mit dem Hintergedanken, dass sie dann im Erwachsenenleben als Ingenieur oder sonstwas so viel in an Steuern abdrücken, dass sich diese Investition 2x gelohnt hat.

Es wird sicherlich Fallbeispiele geben, wo das nicht funktioniert und da bedarf es ein additives Netz z. B. für eingeschränkte oder kranke Menschen. Und für die sind dann die aktuellen Bürgergeldsätze wieder viel zu niedrig, um würdevoll leben zu können.
Aber wenn es zu 90% funktioniert ist das allemal besser als Bürgergeld per Gießkanne

Wir müssen wieder zurück zu einer echten Solidargemeinschaft, die alle maximal fördert, die etwas beitragen können und jene schützt, die hilflos sind.

 

[RyzA]

Bürgergeld zementiert aber einen Status Quo.
Es ändert gar nix daran, dass der Empfänger keinen Arbeitsplatz hat, eine schlechte Bildung hat oder nicht richtig deutsch kann. Er zahlt keine Steuern und kann nix der Allgemeinheit und fürs Allgemeinwohl zurückgeben.

Wenn genug Bildungs - und Jobangebote gemacht werden nicht.

Ich nehme jetzt mal die exemplarische alleinerziehende Mutter ohne Bildung in einer Sozialwohnung als Beispiel.
Bleibt sie Bürgergeldempfängerin, wird sie in X Jahren in der Altersarmut sitzen und ihre Kinder werden keine gute Ausbildung haben und evtl. genauso enden - Ein Teufelskreis in Abhängigkeit.

Genauso wie wenn man zu wenig verdient.

Investitionen in die Zukunft bedeuten für mich:
Die Mami bekommt ein Erwachsenenausbildung und hinterher einen Job, der dann ab 65 eine solch hohe Rente abwirft, dass sie sich eine nette und saubere Wohnung in bescheidenen Wohlstand leisten kann.
Die Kinder bekommen eine qualitativ hochwertige Ganztagesbetreuung, so dass die Mami einen 30h oder 36h Job, der sie auch erfüllt, nachgehen kann.
Sie muss sich keine Sorgen darüber machen, dass ihre Kinder keinen Studien-/oder Ausbildungsplatz bekommen, denn der Staat übernimmt gänzlich diese Kosten.
Mit dem Hintergedanken, dass sie dann im Erwachsenenleben als Ingenieur oder sonstwas so viel in an Steuern abdrücken, dass sich diese Investition 2x gelohnt hat.

Das hört sich ja gut an. Aber trotzdem muss es eine Grundsicherung geben solange bis diejenigen in Jobs sind.

Und Jobs im Niedriglohnbereich wird es auch immer geben. Nicht jeder wird Ingenieur.
Die Arbeitgeber stehen in der Verantwortung auch für diese Jobs angemessen zu bezahlen.