Mag sein. Dennoch muss Meinungsfreiheit möglichst weit gefasst sein, damit sie etwas wert sein soll. Der Zeitgeist muss nur umschlagen, damit Zensur plötzlich die andere Seite trifft. Von der deutschen Verbotskultur halte ich daher recht wenig. Verbote sollten allenfalls Gerichte nach sorgfältiger juristischer Abwägung aussprechen dürfen. Ich hielte hier einen breiten öffentlichen Diskurs wichtiger (der wohl aber mit unserem politischen Personal und den weiteren Akteuren nicht machbar ist).
Wieso "Dennoch". Du findest doch nicht, dass Volksverhetzung und pauschale Diskriminierungen von Minderheiten unter Meinungsfreiheit fallen sollte?
Meinst du das aus dem Kontext der Posts der letzten Tage in den diversen politischen Themen hier?
Eigentlich meinte ich nur meinen Post, der sich ausdrücklich gegen Volksverhetzung richtet, und Khaos Einwand, dass Meinungsfreiheit weit gefasst werden muss, was impliziert, dass auch verbale Diskriminierung davon gedeckt sein sollte.
In irgendwelchen Stammtischen höchstens, aber doch nicht auf politischer Ebene oder auf Influencer Ebene, wo hunderttausende Menschen draufklicken.
Wundert mich nicht. Wenn man keine Argumente hat greift man zur Gewalt.Umfrage: Jeder dritte AfD-Wähler rechtfertigt Gewalt gegen Politiker
Eine repräsentative Studie verdeutlicht das Gewaltpotenzial unter der AfD-Anhängerschaft. Demnach findet es mehr als ein Drittel der AfD-Wähler in Ordnung, Politiker gewalttätig anzugehen. Forscher sehen darin eine Angleichung der rechtsextremen Gesinnung zwischen Partei und Wählern.www.n-tv.de
Interessant ist aber, dass aus dem Artikel hervorgeht, dass der Gewalt eine gewalttätige Sprache vorhergeht, wie ich es oben auch beschrieben hatte.
Gegenüber allen. Auch nicht gegenüber Politikern!
Ist in unserer Verfassung klar definiert und auch genau aus deinen genannten Gründen entsprechend begrenzt. Daran gibt es auch nichts zu rütteln.
Leider verstehen das viele aber nicht. Und meinen sie können sich alles erlauben.
Ein Grundrecht ist universell. Solange die Aussagen gesetzeskonform sind, müssen sie möglich sein. Ich möchte keine Einschränkung der Grundrechte. Wir sollten aus der Weimarer Republik lernen, was als Maßnahme gegen Faschisten gedacht war, dient den Faschisten, wenn sie an der Macht sind.
Beleidigungen und Beschimpfungen gehören nicht dazu. Die sind strafbar.
Wobei das im Artikel Zitate von Katja Meier Kühnert sind, keine Tatsachen oder Expertenbewertungen.
Nur dass Linke, Grüne, SPD etc. nicht davon sprechen Polizisten und AFDler zu jagen, zu bestrafen etc.
Die sind Volksverhetzung und damit illegal und strafbar.
Und Chrupalla sagt, dass man Sozen köpfen soll.
