Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[aloha84]

Bei dem Messerverbot wird es nie zu einem Konsens kommen.

Ich habe z.B.: immer ein schweizer Taschenmesser im Rucksack.
Allerdings nicht um Leute zu killen, sondern um z.B.: einen Apfel zu schneiden, eine Schraube reinzudrehen, ein Kabel abzukneifen etc.pp.

Davon abgesehen, wenn messer verboten werden, laufen die Idioten (Mörder) halt mit einen langen Kreuzschlitzschraubenziehener rum. Dann verbietet du den ebenfalls......und dann nehmen sie Torx.

 

[Andreas1975]

Wollte gerade schreiben wenn da mal keiner auf die Idee kommt mit einer Kettensäge....und schwups habe ich direkt eine Dokumentaton gefunden. Nicht auszudenken da es diese Teile sogar mit Akkutechnologie gibt. Da vermeidet man auch unnötigen Lärm und Schadstoffe.

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=Hno373Z7vKo

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

 

[Nightslaver]

Davon abgesehen, wenn messer verboten werden, laufen die Idioten (Mörder) halt mit einen langen Kreuzschlitzschraubenziehener rum. Dann verbietet du den ebenfalls......und dann nehmen sie Torx.

Oder einfach einer Stricknadel, die haben ja auch nur 30 bis 40cm länge und sind aus Metal, daher recht stabil.

Da muß ich zugeben das ich das mit dem Schlachter nicht ernst gemeint habe.

Ohhhh, wer hätte das nur wieder gedacht, dabei nimmt RyzA das Thema doch SOOOOOOOOO ernst.

 

[Khaos-Thanathan]

Also ich finde das man im Namen der Presse - und Meinungsfreiheit nicht alles hinnehmen muß.
Wenn das Blatt wegen rechter Hetze schon mehrfach gegen die Verfassung verstoßen hat, dann ist ein Verbot meiner Meinung nach gerechtfertigt.

Doch, irgendwie schon. Ein Verbot sollte selbst bei solchen Blättern ausschließlich die Ultima Ratio bleiben. Daneben gibt's ja noch strafrechtliche Normen. Die treffen zwar nicht das Magazin an sich, weil Deutschland als eines der wenigen Industriestaaten kein Unternehmensstrafrecht hat, sondern nur die Autoren, aber immerhin... Zumindest habe ich keine Lust, dass Deutschland wie Frankreich oder England endet, in denen es keine Meinungsfreiheit gibt.

 

[RyzA]

Es deckt sich nicht alles mit der Meinungsfreiheit. Da gibt es auch Grenzen.
Gleiches gilt für Pressefreiheit und Kunst.

Und das es in Frankreich und England keine Meinungsfreiheit gibt wäre mir neu.

 

[Khaos-Thanathan]

Es deckt sich nicht alles mit der Meinungsfreiheit. Da gibt es auch Grenzen.
Gleiches gilt für Pressefreiheit und Kunst.

Was meinst du, warum ich geschrieben habe, dass die durch Strafgesetze eingeschränkt sind?

Und das es in Frankreich und England keine Meinungsfreiheit gibt wäre mir neu.

Scheinbar ja nicht. Die komische Boxerin mit sehr hohen Testosteron-Werten will jetzt das Internet verklagen wegen Hate Speech. In England kommen Leute für Social Media Posts oder auch nur, weil sie diese teilen, in den Knast wegen angeblicher Hate Speech. Mit Meinungsfreiheit das das nichts mehr zu tun.

 

[RyzA]

Scheinbar ja nicht. Die komische Boxerin mit sehr hohen Testosteron-Werten will jetzt das Internet verklagen wegen Hate Speech.

Vielleicht wurde sie ja beleidigt.

In England kommen Leute für Social Media Posts oder auch nur, weil sie diese teilen, in den Knast wegen angeblicher Hate Speech. Mit Meinungsfreiheit das das nichts mehr zu tun.

Wer kommt deswegen in den Knast? Hast du einen Link?

Ich weiß nur das in Deutschland z.b. Holocaust Leugner vors Gericht gestellt wurden.
Aber die wurden wohl aufgrund ihres Alters nicht mehr verurteilt.

 

[Andreas1975]

Mit Meinungsfreiheit das das nichts mehr zu tun.

Wenn da ein Straftatbestand vorliegt schränkt das aber nicht die Meinungsfreiheit ein. Diese hat Grenzen.
Schau mal in den §185 StGB da ist zum Beispiel eine Einschränkung der Meinungsfreiheit so wie Du diese eventuell interpretierst.

 

[elTrollo]

Hate Speech

Ist halt auch keine Meinung, sondern geht Richtung Beleidigung und Nötigung.

Zum Verbot von Compact gibt es eine gute Einordnung von Anwalt Jun:

Eingebundener Inhalt

twitter.com/i/web/status/1823765093311738229

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Twitter. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Oder auch hier

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=Z1Go7yQSLtI

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Kurz - das Gericht erkennt an, dass Compact die Menschenwürde verletzt, stellt aber die Frage der Verhältnismäßigkeit des Verbots. Alternativ könnten auch einzelne Veranstaltungen oder Presseerzeugnisse verboten werden. Dafür wären dann aber in der Regel die Bundesländer verantwortlich.
M. E. auch schwierig, da die Verbote insbesondere der Presseerzeugnisse ja nur rückwirkend erfolgen könnten, sprich nach Veröffentlichung. Dann dürfte der Schaden in der Regel ha schon entstanden sein.

 

[Don-71]

Kurz - das Gericht erkennt an, dass Compact die Menschenwürde verletzt, stellt aber die Frage der Verhältnismäßigkeit des Verbots. Alternativ könnten auch einzelne Veranstaltungen oder Presseerzeugnisse verboten werden. Dafür wären dann aber in der Regel die Bundesländer verantwortlich.
M. E. auch schwierig, da die Verbote insbesondere der Presseerzeugnisse ja nur rückwirkend erfolgen könnten, sprich nach Veröffentlichung. Dann dürfte der Schaden in der Regel ha schon entstanden sein.

Das wichtigste an dem Eilverfahren Urteil ist, dass das Vorgehen nach Vereinsrecht formaljuristisch korrekt ist.
Alle (eventuellen) Erkenntnisse aus den (Haus) Durchsuchungen können in das laufende Verfahren eingebracht werden
Nach Aussagen des Gerichtes ist der Ausgang des Hauptverfahrens völlig offen.
Zusammenfassend kann man sagen das Gericht möchte eher noch mehr oder schwerwiegendere Beweise gegen Compact.

 

[Khaos-Thanathan]

Wer kommt deswegen in den Knast? Hast du einen Link?

Du hast in England einfach keine Meinungsfreiheit.

Spoiler

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=YyMGO2MO6GU

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=zWB2W_ADasc

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=0itEtDHu_cY

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=chilvCsn1Jg

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Das, was die in UK machen, ist völlig unverhältnismäßig. Meinungsfreiheit muss auch Beiträge aushalten, die ggf. "offensive", "controversial", geschmackslos oder dumm sind. Ansonsten kannst du dir Meinungsfreiheit direkt sparen.

Ist halt auch keine Meinung, sondern geht Richtung Beleidigung und Nötigung.

Jemanden als Mann oder nicht vollwertige Frau zu bezeichnen, weil die Person durch einen Gendefekt die "falschen" Chomosomen hat und die die dadurch bedingt stark erhöhten Testosteronwerte einen offensichtlich deutlichen unfairen Wettbewerbsvorteil hat, ist weder eine Beleidigung noch eine Nötigung. Das sind pure Gefühle abseits der (auch wissenschaftlichen) Realität.



Ganz ehrlich: Wir entwickeln uns durch sinnfreie Hypersensibilitäten, die im Alltag einfach völlig unpraktikabel sind, immer mehr in Richtung Dystopien à la Demolition Man u. a.

 

[Andreas1975]

Na die Staatsanwaltschaft in Frankreich wird sicher nicht ermittelt wenn jemand schreibt, "Das ist doch keine Frau die da boxt". Aber es ging offensichtlich wesentlich weiter bis hin zu Mord Drohungen.
Aus der Zeit:
Die Pariser Staatsanwaltschaft bestätigte, dass sie am Montag eine Beschwerde von Khelif erhalten hat und dass das Zentrum für Hassverbrechen eine Untersuchung wegen „Cyber-Belästigung und öffentlicher Beleidigung aufgrund des Geschlechts, öffentlicher Aufforderung zur Diskriminierung und öffentlicher Beleidigung aufgrund der Herkunft“ eingeleitet hat. Nach französischem Recht kann Cybermobbing mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren und Geldstrafen geahndet werden.

Die Aufforderung zur Diskriminierung hat mit Meinungsfreiheit meiner Meinung nichts zu tun. Ebenso wenig wie Beleidigungen. Da wird der Staatsanwalt schon prüfen ob er das auch verfolgt.

Ich habe mir die Videos angesehen aber, vermutlich wegen meiner nicht ganz so dollen Sprachkenntnisse, nicht ganz verstanden.
Was wird dem Polizisten da vorgeworfen?

 

[blautemple]

offensichtlich deutlichen unfairen Wettbewerbsvorteil hat, ist weder eine Beleidigung noch eine Nötigung

Hat doch bei Michael Phelps auch keine Sau gestört. Das ist im Profisport Gang und Gebe, diesmal fühlen sich halt die rechten Snowflakes gestört und machen ein riesen Fass auf

 

[Khaos-Thanathan]

Hat doch bei Michael Phelps auch keine Sau gestört. Das ist im Profisport Gang und Gebe, diesmal fühlen sich halt die rechten Snowflakes gestört und machen ein riesen Fass auf

Wie schön, dass das Thema wieder auf "rechte Snowflakes" reduziert wird. Ist ja nicht so, dass das von immer mehr Frauen kritisiert wird, die dadurch die Karrierechancen des eigenen Geschlechts berechtigterweise gefährdet sehen. Aber gut, ist nicht Teil des Thread-Themas und damit OT.

 

[blautemple]

Wie schön, dass das Thema wieder auf "rechte Snowflakes" reduziert wird. Ist ja nicht so, dass das von immer mehr Frauen kritisiert wird, die dadurch die Karrierechancen des eigenen Geschlechts berechtigterweise gefährdet sehen. Aber gut, ist nicht Teil des Thread-Themas und damit OT.

Du meinst so Frauen wie Rowling? Ein Idiot zu sein ist nicht auf Männer beschränkt

 

[Khaos-Thanathan]

Du meinst so Frauen wie Rowling? Ein Idiot zu sein ist nicht auf Männer beschränkt

...und das kritische Denken setzt wieder einmal aus. Nur, weil Rowling keine Trans-Menschen auf der Frauentoilette möchte, ist sie nicht gleich eine Idiotin oder die TERF-Antichristin. Aber was ist heutzutage schon noch Verhältnismäßigkeit?

Gilt das im Übrigen auch für junge Sportlerinnen, die die Gefährdung ihrer Karrierechancen im Sport kritisieren, wie im folgenden Beispiel von Mittelschülerinnen?

Middle school girls banned from track event over protest of trans athlete

West Virginia's attorney general says the state will appeal a ruling that allowed the transgender girl to compete.

www.newsweek.com

Aber wie gesagt: Das ist OT und von meiner recht verfestigten Meinung kann man mich hier auch nicht abbringen. Manchmal ist Diskriminierung, auch wenn sie für die Einzelperson negativ ist, für die Gesellschaft außerordentlich positiv und geboten.

 

[Nightslaver]

Kaum spürt Herr Elsässer scheinbar etwas Oberwasser, weil Faeser mit ihrem Verbotsantrag der Compact eine Bruchlandung hingelegt hat, schon muss im Rahmen des AfD-Landesparteitag, in Sachsen-Anhalt, unter ordentlich Beifall, direkt wieder bekundet werden das man selbstredend "Putin-Unterstützer" ist.

Nach vorläufigem juristischen Erfolg hat der "Compact"-Herausgeber Jürgen Elsässer erneut die Bundesregierung kritisiert und sich zum russischen Präsidenten Wladimir Putin bekannt. "Und natürlich lasse ich mir auch nicht verbieten, zu sagen: Ich bin ein Putin-Unterstützer", sagte Elsässer auf einem Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Von den Mitgliedern erhielt er für diese Aussage großen Applaus.

Da bekommt man doch wirklich nur noch Brechreiz, wie dieses asoziale und hirntote Lumpenpack da offen seine Unterstützung für diesen Verbrecher und Kriegstreiber im Kreml zelebriert...

Elsässer: "Ich bin ein Putin-Unterstützer"

Der Herausgeber des rechtsextremen "Compact"-Magazins, Jürgen Elsässer, tritt auf einem AfD-Landesparteitag auf. Für seine Aussagen erhält er dort viel Applaus.

web.de

 

[Threshold]

Kaum spürt Herr Elsässer scheinbar etwas Oberwasser, weil Faeser mit ihrem Verbotsantrag der Compact eine Bruchlandung hingelegt hat, schon muss im Rahmen des AfD-Landesparteitag, in Sachsen-Anhalt, unter ordentlich Beifall, direkt wieder bekundet werden das man selbstredend "Putin-Unterstützer" ist.

Und die rechten Youtube erklären schon, dass sie gewonnen hätten und verlangen den Rücktritt von Faeser und den Rücktritt der gesamten Ampel.

 

[Threshold]

Der Zerfall der Linken geht weiter.

Linken-Chefs Wissler und Schirdewan geben Rückzug bekannt – Erklärung mit bitteren Worten

Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren Rückzug angekündigt. Sie kandidieren nicht mehr für den Vorsitz.

www.fr.de

 

[Gast1748380205]

Wenn man weiter dem kapitalistischen Mainstream folgt, wird es auch nichts mehr. Die Linke brauchte Radikalität und ein klares Bekenntnis zum Sozialismus.