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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wo wir bei der Frage sind, ob das bei Jägern häufiger vorkommt, weil sie Waffen haben?Musste an die Schusswaffen- und Jägerdebatte hier im Thread gerade denken...
Wo wir bei der Frage sind, ob das bei Jägern häufiger vorkommt, weil sie Waffen haben?Musste an die Schusswaffen- und Jägerdebatte hier im Thread gerade denken...
Was das eigentlich mit dem Thema zu tun hat?Wo wir bei der Frage sind

Ohne Klimawandel und Armut wäre das nicht passiert.Was das eigentlich mit dem Thema zu tun hat?![]()

Ob die Bundesregierung das Waffenrecht auf den Prüfstand stellen sollte.Was das eigentlich mit dem Thema zu tun hat?![]()
Inwieweit?Ob die Bundesregierung das Waffenrecht auf den Prüfstand stellen sollte.
Die Mutter, eine Bundespolizistin, soll ihre Kinder (10 und 12 Jahre) mit einer Schusswaffe getötet haben.
Nönö, ich mach mich eher über die Leute lustig, die das wieder und wieder populistisch ausschlachten wollen.Findest du so eine Tragödie es wirklich Wert sich darüber lustig zu machen?
Das trau ich nicht mal Böhmermann zu...
Ob die Bundesregierung das Waffenrecht auf den Prüfstand stellen sollte.
Oder die bösen "Killerspieler".Mit Blick auf die Bundespolitik könnte man auch mal diskutieren, wie gewisse AFD- und Unionspolitiker auf diesen Fall reagieren, die bei vergleichbaren Familienmorden bei Personen mit Migrationshintergrund jedesmal wochenlang losgeifern.
Auf Twitter ist das "Witzige", das sich die versammelte BSW am meisten daran stört und aufregt. Da wächst zusammen, was zusammen gehört!Das Innenministerium hat Compact verboten. Endlich gehen die gegen diese Spalter und Hetzer vor!
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Faeser verbietet rechtsextremistisches Compact-Magazin
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin des Publizisten Elsässer wegen menschenverachtender Hetze verboten. Damit verschwindet das reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.www.tagesschau.de
Was erwartest du auch von einer "Partei", deren Namensgeberin von der AfD eine Einladung in die AfD bekommen hatte, "weil man doch soviele Gemeinsamkeiten und Inhalte teile" und die angab von Gernot Mörig (Initiator der Potsdam Konferenz 2023) jahrelang e-mails erhalten zu haben, die sie "freundlich fand", aber nicht gewusst haben will das der Mann ein überzeugter Rechtsextremist ist (was man im Zweifel mit 5sek Google in Erfahrung bringen kann).Auf Twitter ist das "Witzige", das sich die versammelte BSW am meisten daran stört und aufregt. Da wächst zusammen, was zusammen gehört!
Herr Elsässer hat ja dieses rechtliche Konstrukt bewusst gewählt, wäre das Konstrukt eine GbR oder GmbH, wäre das nicht gegangen.Ich trauere zwar dem Blatt keine einzige Träne hinterher, finde aber ganz generell die Konstruktion, einen Verlag über den Umweg des Vereinsrechts per Minister-Anweisung zu verbieten (und nicht auf gerichtlicher Ebene), nicht ganz unbedenklich.
Herr Elsässer hat ja dieses rechtliche Konstrukt bewusst gewählt, wäre das Konstrukt eine GbR oder GmbH, wäre das nicht gegangen.
Gerade die "Rechten" haben soweit ich das recherchieren konnte, für ihre geschäftlichen und politischen Umtriebe das Vereinsrecht für sich "entdeckt", damit wird jetzt mal ein Präzidenzfall geschaffen und mal sehen wie der letztendlich entschieden wird. Je nach Ausgang kann das auch anderweitig unangenehm werden, und gewisse Vereine können sich nicht mehr wirklich sicher fühlen, wenn sie genug Anlass bieten.
Das wäre mir juristisch neu, aber ich bin da weit weg von unfehlbar, aber eine GmbH ist (eigentlich) per Gesetz als juristische Person definiert, somit justiziabel, insoweit etwas merkwürdig.So wie ich es gelesen habe, IST es eine GmbH, auf die unter bestimmten Umständen aber das Vereinsrecht angewendet werden kann. Wie in diesem Fall geschehen.
Gegen das Verbot wurde ja geklagt aber das Gericht hat die Klage abgewiesen, weil man eben auch Vereine verbieten kann.War vor ein paar Jahren beim Verbot von indymedia (also die andere „Feldpostnummer“) jedenfalls so.