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MATRIX KILLER
Trockeneisprofi (m/w)
Ohne Worte https://dawum.de/AfD/
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich weiß das. Aber:
1.) Es wird keine Partei mit ihnen koalieren wollen.
2.) Falls doch wird sie vorher verboten.
3.) Bei angehender absoluter Mehrheit (was sehr unwahrscheinlich ist) würde sie erst Recht vorher verboten werden.
Ich glaube aber das man wirklich sein Wort hält und niemand mit denen zusammenarbeiten will.
Ähnlich wie sie es früher mit den Linken gemacht haben als die noch deutlich stärker waren.
Mit der Wagenknecht Partei wird auch niemand koalieren wollen.
Aber die finde ich nicht ganz so schlimm wie die AfD.
Doch erstmal abwarten bevor man über die urteilt.
MATRIX KILLER
Trockeneisprofi (m/w)
Das wird bestimmt nicht passieren
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Das keiner mit ihnen zusammenarbeiten will?
Doch das halte ich für sehr wahrscheinlich.
Besonders auf Bundesebene.
Und in einigen östlichen Bundesländern hat sie klar rechte Tendenzen.
Das wurde ja schon vom Verfassungsschutz bestätigt.
Einfach Verbieten?
Genau so wie die NPD? oh wait!
Genau so wie die NPD? oh wait!
MATRIX KILLER
Trockeneisprofi (m/w)
Ja aber in der Politik ist nichts unmöglich
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Du glaubst doch nicht ernsthaft daran, dass man so eine Partei in die Regierung lässt?
Welche laut Verfassungsschutz klar rechte Tendenzen hat und nur Hetze und Populismus kennt?
Außerdem werden wir auch vom Ausland beobachtet.
Einen Geschichtskurs müssen wir jetzt hier nicht wieder durchführen oder?
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
NP... wer?
Ach ja richtig, die rechts(extreme) Partei die inzwischen wirklich vollständig-komplett bedeutungslos in der Versenkung verschwunden ist, weil deren ehemalige Mitglieder inzwischen nahezu alle entweder in der AfD sind, oder sie wählen.
JoM79
Trockeneisprofi (m/w)
Die verschwinden aber nicht einfach.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Deswegen essen wir die ja auch vorher auf. Bevor wir alle zu Veganern werden.
MATRIX KILLER
Trockeneisprofi (m/w)
Genau das ist der Knackpunkt
Ich wollte nur darauf hinweisen, dass ein ordentliches Verfahren zum Verbot einer Partei etliche, sehr hohe juristische Hürden beinhaltet, egal ob die Partei grad populär ist. 
Hier bei uns darf Niemand einfach so entscheiden, dass Partei XYZ morgen verboten wird, weil:
Könnte mehrheitlich gewählt werden
"Wann" will man denn mit einem, wahrscheinlich jahrelang andauernden, Verfahren anfangen?
Bei Umfragewerten von 15% oder 20%?
Hätte die NPD kurz vor der nächsten Bundestagswahl plötzlich 30% in den Umfragen, kann man die nicht auch mal eben so verbieten.
Zum Glück (für die Demokratie und einen funktionierenden Staat) ist unsere Gewaltenteilung im Großen und Ganzen noch intakt.
Auch wenn wir dadurch mit dem Geschmeiß von Rechts leben müssen...
(und auch mit dem von Links? "Grüne Verbieten" wäre sicherlich auch ziemlich populär heutzutage...
)
Hier bei uns darf Niemand einfach so entscheiden, dass Partei XYZ morgen verboten wird, weil:
Könnte mehrheitlich gewählt werden
"Wann" will man denn mit einem, wahrscheinlich jahrelang andauernden, Verfahren anfangen?
Bei Umfragewerten von 15% oder 20%?
Hätte die NPD kurz vor der nächsten Bundestagswahl plötzlich 30% in den Umfragen, kann man die nicht auch mal eben so verbieten.
Zum Glück (für die Demokratie und einen funktionierenden Staat) ist unsere Gewaltenteilung im Großen und Ganzen noch intakt.
Auch wenn wir dadurch mit dem Geschmeiß von Rechts leben müssen...
(und auch mit dem von Links? "Grüne Verbieten" wäre sicherlich auch ziemlich populär heutzutage...
)
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Klar wäre es aufällig, wenn sie kurz vor den Wahlen verboten würde.Ich wollte nur darauf hinweisen, dass ein ordentliches Verfahren zum Verbot einer Partei etliche, sehr hohe juristische Hürden beinhaltet, egal ob die Partei grad populär ist.
Hier bei uns darf Niemand einfach so entscheiden, dass Partei XYZ morgen verboten wird, weil:
Könnte mehrheitlich gewählt werden
"Wann" will man denn mit einem, wahrscheinlich jahrelang andauernden, Verfahren anfangen?
Bei Umfragewerten von 15% oder 20%?
Hätte die NPD kurz vor der nächsten Bundestagswahl plötzlich 30% in den Umfragen, kann man die nicht auch mal eben so verbieten.
Zum Glück (für die Demokratie und einen funktionierenden Staat) ist unsere Gewaltenteilung im Großen und Ganzen noch intakt.
Auch wenn wir dadurch mit dem Geschmeiß von Rechts leben müssen...
Von mir aus hätten sie die auch schon viel eher verbieten können.
Aber wenn es einwandfrei juristisch begründet wird, dann ist auch das möglich.
Könnte natürlich (mehr) Wut bei den Wählern erzeugen.
Aber ich denke das die andere Option wahrscheinlicher ist: es wird niemand mit ihnen zusammenarbeiten.
Es geht um Verfassungsfeindlichkeit!Auch wenn wir dadurch mit dem Geschmeiß von Rechts leben müssen...
(und auch mit dem von Links? "Grüne Verbieten" wäre sicherlich auch ziemlich populär heutzutage...
Zuletzt bearbeitet:
Poulton
Volt-Modder(in)
Wahl vom Kämmerich (FDP) in Thüringen vergessen? Paktieren der CDU mit der AfD im Thüringer Landtag? ...
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich hatte geschrieben: auf Bundesebene!
Nicht, wenn ein Ausgleich durch das Klimageld besteht, vielmehr findet dadurch eine Umverteilung statt, da ja jeder den gleichen Anteil erhält und dieser so bemessen ist, dass sozusagen eine "CO2-Grundversorgung" abgedeckt ist. Die Kosten für die CO2-Zertifikate fließen hingegen in die Preise ein, so dass die, welche entsprechende CO2-Emissionen verursachen draufzahlen.
Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD wurde im zweiten NPD-Verfahren festgestellt, von einem Verbot jedoch abgesehen, da die NPD keine Machtoption hatte. Das ist bei der AFD anders gelagert und u.a. spricht sich auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle für ein entsprechendes Verfahren aus. Nur findet sich derzeit kein Verfassungsorgan, das eine Überprüfung fordert.
Da wäre ich mir nicht so sicher, auf kommunaler Ebene läuft das schon, wenn jetzt noch die WerteUnion als Partei ein paar Prozent bei der CDU abknappst, könnten sie mir der AFD zumindest auf Länderebene koalieren.
Sehe derzeit keine Mehrheit, die ein entsprechendes Prüfungsvererfahren anstoßen möchte, z.T. eben mit der Begründung, dass die AFD zu stark sei... absurd...
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
Mal etwas positives:
"Wie sie am Dienstag auf einer Pressekonferenz erklärte, wird ein auf ihre Initiative gegründetes Gremium mit der Bezeichnung "Guter Rat für Rückverteilung" darüber entscheiden, was mit den 25 Millionen Euro geschehen soll, die zur Verfügung stehen. Sie selbst habe dabei keinerlei Mitsprache, betonte Engelhorn. Grundsätzlich seien verfassungswidrige, lebensfeindliche, menschenverachtende und profitorientierte Zwecke ausgeschlossen.
"Ich habe ein Vermögen und damit Macht geerbt, ohne etwas dafür getan zu haben. Und der Staat will nicht einmal Steuern dafür", sagte Engelhorn. Zugleich kämen viele Menschen mit einem Vollzeit-Job nur schwer über die Runden - und zahlten für jeden Euro, den sie mit Arbeit verdienten, Steuern. "Ich sehe das als Versagen der Politik", sagte die 31-Jährige weiter.
Sie wolle mit dem Gremium ein Zeichen gegen die ungleiche Vermögensverteilung setzen. Das reichste Prozent der Bevölkerung besitze knapp 50 Prozent aller Vermögen, mit allen negativen Auswirkungen auf das soziale Gefüge, das politische System oder auch die Medienlandschaft. "Das sorgt dafür, dass die Demokratie gefährdet wird durch diesen überproportional großen Einfluss einiger reicher Menschen", sagte Engelhorn.
Die 31-Jährige kritisierte den österreichischen Staat, der keine Steuern auf Vermögen und Erbschaften erhebe. Für das Gremium, das für die Verteilung des Geldes sorgen solle, würden in einem zweistufigen Verfahren 50 Personen und 15 Ersatzmitglieder repräsentativ für die Menschen über 16 Jahren in Österreich ausgewählt werden, schilderte Christoph Hofinger vom Foresight Institut."
Das gewählte Verfahren sorge dafür, dass sie die Macht über die Verteilungsfrage abgebe, so Engelhorn. Mit dem Geld, das ihr bleibe, wolle sie die Übergangszeit finanzieren, bis sie ins Erwerbsleben einsteige.
Die Millionen stammen laut Website der Initiative aus einer Übertragung von Marlene Engelhorns Großmutter. Marlene Engelhorn ist Spross einer reichen Industriellenfamilie."
web.de
"Wie sie am Dienstag auf einer Pressekonferenz erklärte, wird ein auf ihre Initiative gegründetes Gremium mit der Bezeichnung "Guter Rat für Rückverteilung" darüber entscheiden, was mit den 25 Millionen Euro geschehen soll, die zur Verfügung stehen. Sie selbst habe dabei keinerlei Mitsprache, betonte Engelhorn. Grundsätzlich seien verfassungswidrige, lebensfeindliche, menschenverachtende und profitorientierte Zwecke ausgeschlossen.
"Ich habe ein Vermögen und damit Macht geerbt, ohne etwas dafür getan zu haben. Und der Staat will nicht einmal Steuern dafür", sagte Engelhorn. Zugleich kämen viele Menschen mit einem Vollzeit-Job nur schwer über die Runden - und zahlten für jeden Euro, den sie mit Arbeit verdienten, Steuern. "Ich sehe das als Versagen der Politik", sagte die 31-Jährige weiter.
Sie wolle mit dem Gremium ein Zeichen gegen die ungleiche Vermögensverteilung setzen. Das reichste Prozent der Bevölkerung besitze knapp 50 Prozent aller Vermögen, mit allen negativen Auswirkungen auf das soziale Gefüge, das politische System oder auch die Medienlandschaft. "Das sorgt dafür, dass die Demokratie gefährdet wird durch diesen überproportional großen Einfluss einiger reicher Menschen", sagte Engelhorn.
Die 31-Jährige kritisierte den österreichischen Staat, der keine Steuern auf Vermögen und Erbschaften erhebe. Für das Gremium, das für die Verteilung des Geldes sorgen solle, würden in einem zweistufigen Verfahren 50 Personen und 15 Ersatzmitglieder repräsentativ für die Menschen über 16 Jahren in Österreich ausgewählt werden, schilderte Christoph Hofinger vom Foresight Institut."
Das gewählte Verfahren sorge dafür, dass sie die Macht über die Verteilungsfrage abgebe, so Engelhorn. Mit dem Geld, das ihr bleibe, wolle sie die Übergangszeit finanzieren, bis sie ins Erwerbsleben einsteige.
Die Millionen stammen laut Website der Initiative aus einer Übertragung von Marlene Engelhorns Großmutter. Marlene Engelhorn ist Spross einer reichen Industriellenfamilie."
Erbin will 25 Millionen Euro an Allgemeinheit zurückgeben
Die deutsch-österreichische Millionenerbin und Sozial-Aktivistin Marlene Engelhorn will den größten Teil ihres Vermögens an die Allgemeinheit zurückgeben.
web.de
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich schrieb ja schon mehrfach: auf Bundesebene nicht!
Absurd ist eher die Vorstellung, was mit unseren Staat passieren könnte, wenn wieder eine rechte Partei die absolute Mehrheit bekommt.
Edit: Und die Begründung ist dann auch nicht, dass sie zu stark ist, sondern das man ihr Verfassungsfeindlichkeit nachweist. Das ist ja auch logisch, sonst könnte man sie gar nicht verbieten.
Zuletzt bearbeitet:
Erosion beginnt aber schon vorher, auf Länderebene ist es jetzt schon nicht mehr so unwahrscheinlich und falls es soweit kommt, dann dürfte es schwer zu argumentieren sein, warum eine Partei auf Länderebene mit der AFD koaliert, auf Bundesebene aber nicht. Ich befürchte die potentiellen Koalitionspartner sind da pragmatischer und machtbewusster als z.B. die SPD im Umgang mit der Linken
Das stimmt wohl, wobei "absurd" dann noch eine fast euphemistische Umschreibung wäre.
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