seahawk
Lötkolbengott/-göttin
Ich würde nicht darauf wetten, dass die AfD das gleiche machen würde, wenn sie an der Macht wäre. Die Wette ist für Deutschland schon einmal nicht gut ausgegangen.
Steamhammer
Komplett-PC-Aufrüster(in)
Oh...bei allem Respekt lieber Compi,
bist du dier sicher, dass es ne gute Idee ist, im Rentenalter (wo mit zunehmenden Zipperlein zu rechnen ist) in die abgelegendste Pampa zu ziehen(allein?), die nur mit schweren Geländewagen/Hubschrauber zu erreichen ist und wo es weder Telefon,Funk o.ä. gibt?
Wie gesagt RESPEKT für dein Vorhaben aber mir währe das zu heiß
Du meinst sicherlich den Artikel 20(4) GG - das ist übrigens ziemlich putzig - denn genau darauf berufen sich auch alle Reichsbürger und sonstigen Rechten, die der Meinung sind, dass LinksGrün( alternativ "Altparteien") das Land zugrunde richten
compisucher
Lötkolbengott/-göttin
OT (sorry, @chill_eule )Oh...bei allem Respekt lieber Compi,
bist du dier sicher, dass es ne gute Idee ist, im Rentenalter (wo mit zunehmenden Zipperlein zu rechnen ist) in die abgelegendste Pampa zu ziehen(allein?), die nur mit schweren Geländewagen/Hubschrauber zu erreichen ist und wo es weder Telefon,Funk o.ä. gibt?
Wie gesagt RESPEKT für dein Vorhaben aber mir währe das zu heiß
Du meinst sicherlich den Artikel 20(4) GG - das ist übrigens ziemlich putzig - denn genau darauf berufen sich auch alle Reichsbürger und sonstigen Rechten, die der Meinung sind, dass LinksGrün( alternativ "Altparteien") das Land zugrunde richten
Alte
Die Blockhütte weit ab jeglicher Zivilisation ist der Meinige.
Die Zufahrt ist über ein im Sommer trockenes Bachbett,
irgendein hochbeiniger Pickup mit Sperrdifferenzial reicht also locker.
Den Heli könnt ich mir eh nie leisten.
4-6 Monate ist aber kein regulärer Zugang, weil 2-4 m Schnee.
Fürn Notfall liegt ein US-Sat-Cellular schon auf dem Schreibtisch.
Das mache ich dann aber nur ein Mal (dann vermutlich ins Altersheim).
In den USA kostet so ne Rettungshelimission derzeit grob 80-100k$.
Danach wäre ich kurz vor Pleite.
Neuer_User
BIOS-Overclocker(in)
Dann lies den Paragraphen noch einmal richtig und ganz langsam. Es geht um Widerstand gegen jene, die unsere Demokratie aushebeln wollen. Welcher Politiker der Ampel will das? Keiner. Aber gut, wen interessieren Reichsbürger und ihre verqueeren MeinungenDu meinst sicherlich den Artikel 20(4) GG - das ist übrigens ziemlich putzig - denn genau darauf berufen sich auch alle Reichsbürger und sonstigen Rechten, die der Meinung sind, dass LinksGrün( alternativ "Altparteien") das Land zugrunde richten
Spahn hat explizit dazu aufgerufen, die Menschenrechte für Migranten einzuschränken. Die Flüchtlingskonvention gibt es aus gutem Grunde und sie ist einer der Pfeiler unserer Werte. Und nur zur Ergänzung. Schon die Regierung Kohl höhlte unser Asylrecht mit der Formulierung "sicheres Drittland" massiv aus. Wer bestimmt denn, was ein sicheres Drittland ist? Für die AgD ist sogar Syrien "sicher".
Spahn-Schlag: CDU Ex-Minister will Menschenrechte einschränken - Revolte
Jens Spahn, Ex-Gesundheitsminister und aktuell Mitglied im CDU-Präsidium, will das Asylrecht einschränken. Dabei ist Asyl ein Menschenrecht.
revolte.online
Zuletzt bearbeitet:
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Der Kontre hat beim Lanz doch gesagt, was die Afd machen würde.
Atomkraft ausbauen, also neue Atomkraftwerke bauen (wie lange das dauert und was die kosten, hat er ignoriert), Öl und Gas von Putin wieder beziehen.
Was die Afd bei Migration will, ist ja bekannt. Wie die zur Gleichberechtigung steht, weiß man auch.
Ach ja, und den Markt machen lassen, also alle Beschränkungen abschaffen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Schwere Körperverletzung an Deutschen wiegt für dich also genauso schwer, wie Terroranschläge und Morde an nicht-Deutschen?
Sympathische Einstellung
Trotz allem sind das Problem weniger zu harte Strafen für Linksextreme, sonder zu milde für rechte (und andere) Gewalttäter. Aber das überhaupt mit zweierlei Maß gemessen wird, ist nicht "eher Problem", sondern einfach absolut inakzeptabel.
Im Fall Lina kommt noch die mangelhafte Grundlage für das Urteil als ganzer Kirschbaum auf der Torte hinzu:
Hauptindiz sind Aussagen eines Kronzeugen, der sich mit der linken Gruppe vor Jahren verkracht hat, gegen den sogar Vergewaltigungsvorwürfe im Raum stehen, und der selbst nicht einmal beansprucht, die Taten aus erster Hand beobachtet zu haben. Auch niemand anderes hat die jetzt Verurteilte bei den Taten erkannt und auch nur bei einem der Fälle wurde sie in der Nähe erwischt.
Wäre der ganze Prozess nicht so massiv politisch aufgeladen hätte das maximal eine Verurteilung wegen Unterstützung in einem Einzelfall ergeben können, imho aber eher einen Freispruch aus Mangel an Beweisen geben müssen. "Da war eine Frau dabei" und ein paar Handydaten sind einfach nicht stichhaltig genug, um eine Person in den Bau zu schicken. Aber nachdem die SoKo LinX dort jetzt schon jahrelang sechsmal mehr Ermittlungsverfahren gegen Links führt als ihr gegen Rechts gerichtetes Gegenstück, ohne einen einzigen Erfolg zu verbuchen, musste halt unter Rechtsbeugung eine Ergebniss geschaffen werden, damit die Law&Order-Politik es den versifften Zecken mal so richtig gezeigt hat. Sich bei einer bereits seit 2,5 Jahren Inhaftierten und mehrfach öffentlich Vorverurteilen entschuldigen zu müssen, wäre dagegen eine inakzeptable Katastrophe gewesen.
Ich will nicht sagen, dass mir die Opfer dieses Prozesses leid tun, sie gehören ohne Frage zu dem Kreis aus dem solche Taten ausgehen könnten, sie haben ohne Zweifel Sympathie für solche Taten und sie haben ohne Zweifel vergleichbare Taten vorbereitet wie sie ihnen jetzt imho NICHT nachgewiesen wurden. Von daher trifft es nicht die komplett falschen, selbst wenn die wahren Täter möglicherweise weiter unerkannt herumlaufen. Aber dieses Urteil hat der Rechtsstaatlichkeit definitiv mehr geschadet als dem Linksextremismus.
Starlink o.ä.?
Bei Abrechnung pro Datenvolumen stehen Web-1.0-Funktionen wie Foren ganz weit oben auf der Liste des "ist noch möglich"
.Würde man annehmen. Aber in 95% der Fälle kommt selbst auf die direkte Frage keine Antwort, sondern nur ein Gehetze, warum sie die Grünen und ggf. noch SPD und Union scheiße finden. So als gäbe es keine weiteren Parteien und die eine nicht zu mögen, wäre ein direkter Grund für die AFD zu stimmen.
In den vielleicht 5% der Fälle, wo tatsächlich mal ein Pro-AFD-Argument statt irgendwas Anti-Andere geäußert wird, habe ich bislang ausschließlich knallharten Rassismus, echten Faschismus oder (selten) reine Verschwörungslügen gehört. Aber es scheint niemand zu geben, der sich mit der Verfassung oder auch nur den Menschenrechten vereinbaren Gründen für die AFD entscheidet. Oder falls doch, stehen diese Leute nicht dazu, was es etwas schwer macht, ihre Anliegen zu würdigen.
Gerüchten zu Folge stehen auch Parteien außerhalb des Parlaments auf Wahlzetteln. Und während die AFD derzeit mit Abstand am stärksten von der Verbreitung rechter Narrative profitiert, geht es dem 3. Weg, Der Basis, etc. auch besser, als es der NPD bei gleichzeitiger Anwesenheit starker rechter Parteien je ging.
Normalerweise sollte die AFD ein Potential von 5-6% haben, wenn sie alle traditionell für Rechtsextremismus offenen Wähler um sich versammelt. Sie steht aber bei mehr als dem Dreifachen und das sogar ohne alle anderen rechten Parteien trockengelegt zu haben. Das kann man auch nicht mit den 5% Wechselwählern erklären, die mal die Linke und mal ganz Rechts wählen, Hauptsache nicht Mitte. Die Linke steigert ihre Peinlichkeiten zwar jedes Jahr ein Stück weiter, hat auf Bundesebene so gut wie keine eigenen Inhalte mehr und betreibt statt Opposition lieber Selbstzerfleischung. ABER: Genau das macht die AFD doch auch und noch schlimmer. Es ist nicht die Linke, die in Landesparlamenten zwei Fraktionen bildet oder die Mehrheit ihrer Abgeordneten an "fraktionslos" verliert. Es ist nicht die Linke, die zu einer Wahl gar nicht erst antritt, weil sie sich in zwei Parteien zerlegt hat. Es ist nicht die Linke, die zu jedem beliebigen heißen Thema (Corona, Energie, Russland) erst knallhart in die eine Richtung knüppelt und dann 6 Monate später eine 180°-Kehre hinlegt und es ist auch nicht die Linke, die zu absolut keinem Thema irgendwas inhaltlich belastbares beisteuert (sondern nur zu 90% der Themen). Das ist alles die AFD.
Eigentlich sollte die in der Wählerkunst da stehen, wo man eine P.A.R.T.E.I.-Alterantive für Leute ohne Humor erwartet. Aber sie steht da, wo eine Rechtsextreme Partei im Jahre 2023 in Deutschland leider steht...
Wenn jede Bürgerin gebildet wäre im Sinne von "versteht Dinge" und nicht im Sinne von "liest Feuilleton und hat noch Schiller aus der Schule im Kopf", dann würden die Grünen weitaus schlechter abschneiden. (Oder hätten ihr heutiges Personal aus fähigeren Kreisen rekrutiert?)
In der Sachpolitik mag die Union demokratisch sein, aber in ihrem Populismus zunehmend weniger. Und damit ebnet sie Positonen und Behauptungen der AFD, käut die teils 1:1 wieder. Früher war rechtsextremes Gedankengut in der Politik verpönt, heute findet man zur Hälfte der Aussagen einen CDU-Hinterbänkler (oder CSU Ministerpräsidenten), der das in ähnlicher Form auch schon gebracht hat. Die AFD steht also nicht mehr als eine Partei im Raum, die absurde Hetze aus dem Hut zaubert (obwohl sie genau das macht), sondern als eine Partei, die das was CDU/CSU andeuten klar ausspricht.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Krawalle in Leipzig schon vor "Tag X" - und heute droht noch viel Schlimmeres
Die als "Tag X" angekündigte Solidaritätsdemo der linksradikalen Szene in Leipzig bleibt verboten - auf die Straße tragen wollen die Unterstützer der verurteilten Studentin Lina E. ihren Protest trotzdem. Schon am Freitag gibt es Krawalle - und Schlimmeres droht.
www.gmx.net
Heute könnte es schwere Ausschreitungen in Leibzig geben. Wegen dieser Lina E.
Zuletzt bearbeitet:
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die allermeisten Menschen -- 99,2% -- bekommen eine Asylentscheidung wegen der Genfer Flüchtlingskonvention und nicht wegen des Asylrechts.
Es gibt also nichts zu hinterfragen.
seahawk
Lötkolbengott/-göttin
Da sehen die offiziellen Zahlen aber ganz anders aus:
www.bpb.de
Asylentscheidungen und Klagen
Wie viele Anträge, die beim BAMF gestellt werden, sind erfolgreich? Gegen wie viele Entscheidungen des BAMF wird geklagt und wie erfolgreich sind diese Klagen?
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Da steht absolut nichts.Da sehen die offiziellen Zahlen aber ganz anders aus:
Asylentscheidungen und Klagen
Wie viele Anträge, die beim BAMF gestellt werden, sind erfolgreich? Gegen wie viele Entscheidungen des BAMF wird geklagt und wie erfolgreich sind diese Klagen?
Ich sagte doch, dass das Asylverfahren nach der Genfer Konvention entschieden wurde und nicht nach Paragraph 16a.
Den Paragraphen 16a zu ändern, wie es Kretschmer fordert (der eh Angst vor der Afd hat), würde nichts ändern.
seahawk
Lötkolbengott/-göttin
Ich sehe da schon, dass eben nur ein Teil der Flüchtenden als asylberechtigt anerkannt werden. Wir müssen das thematisch auch gar nicht diskutieren, weil ich strikt meine, dass kein Mensch illegal ist. Aber der politische Wille da Änderungen vorzunehmen, macht eine Partei imho nicht rechtsradikal. Unsozial und menschenfeindlich ja - aber nicht rechtsradikal.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die Zahlen gelten ja auch nur für die, die eben ange´nommen wurden.
Von abgelehnten Anträgen steht nichts.
Asyl ist immer noch ein Grundrecht und daran darf nicht gerüttelt werden.
Nichtsdestotrotz muss man sie Personen wieder abschieben, deren Antrag abgelehnt wurde.
Das funktioniert aber eben nur, wenn die Länder, aus denen die Leute kommen, sie auch aufnehmen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Das wäre eine Verletzung internationalen Seerechts irgendwo zwischen Imperialismus und Piraterie.
Ja. "Ein Teil". Um sich mal über das Niveau von Rechtspopulisten zu begeben: 2022 waren es exakt 1937.
www.bamf.de
Wer auf dieser Nicht-Grundlage ein Fass aufmacht, um allgemein gegen Menschenrechte von nicht-Deutschen zu hetzen, braucht sich nicht darüber zu beschweren in die braune Ecke gestellt zu werden. Da hat er sich nämlich schon vorher drin gesuhlt.
Ja. "Ein Teil". Um sich mal über das Niveau von Rechtspopulisten zu begeben: 2022 waren es exakt 1937.
Schlüsselzahlen Asyl 2022
Dieser Flyer bietet Ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Asyldaten wie die Entwicklung der Asylanträge, Asylzugänge im europäischen Vergleich, Entwicklung der Entscheidungen des Bundesamtes sowie der anhängigen Asylverfahren.
www.bamf.de
Wer auf dieser Nicht-Grundlage ein Fass aufmacht, um allgemein gegen Menschenrechte von nicht-Deutschen zu hetzen, braucht sich nicht darüber zu beschweren in die braune Ecke gestellt zu werden. Da hat er sich nämlich schon vorher drin gesuhlt.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Du willst also Militär vor anderen Ländern "parken" um Flüchtlingsboote abzufangen?
Wenn ich da Präsident des Landes wäre, würde ich sowas als kriegerischen Akt ansehen.
Und was machst du, wenn mehr Flüchtlingsboote kommen als du Militärschiffe zum Abfangen hast? Boote versenken?
seahawk
Lötkolbengott/-göttin
Das sind die gleichen Zahlen, die ich verlinkt habe, nur als pdf.Das wäre eine Verletzung internationalen Seerechts irgendwo zwischen Imperialismus und Piraterie.
Ja. "Ein Teil". Um sich mal über das Niveau von Rechtspopulisten zu begeben: 2022 waren es exakt 1937.
Schlüsselzahlen Asyl 2022
Dieser Flyer bietet Ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Asyldaten wie die Entwicklung der Asylanträge, Asylzugänge im europäischen Vergleich, Entwicklung der Entscheidungen des Bundesamtes sowie der anhängigen Asylverfahren.
Wer auf dieser Nicht-Grundlage ein Fass aufmacht, um allgemein gegen Menschenrechte von nicht-Deutschen zu hetzen, braucht sich nicht darüber zu beschweren in die braune Ecke gestellt zu werden. Da hat er sich nämlich schon vorher drin gesuhlt.
Fakt ist.
2022:
228.000 Anträge auf Asyl
18% Anerkennung auf Flüchtling
25% subsidärer Schutz
13% Abschiebungsverbot
22% Ablehnung
22% Ablehnung auf formalen Gründen
Schlimm ist dass 44% kein Bleiberecht bekommen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Ne, das ist eben nicht Fakt. Sondern falsch und wenn du die Zahlen angeguckt hast, sogar eine astreine Lüge. Nur in 0,8% der Fälle wird Asyl gewährt.
Und jeder, der andere Angaben verbreitet, weil er zu blöd oder zu faul ist, die Statistiken zu verstehen, sich richtig auszudrücken oder weil er eine politische Agenda hat zu der die extrem niedrige Zahl von Asylgewährungen nicht passt, fördert rechte Gesinnungen in Deutschland.
Und jeder, der andere Angaben verbreitet, weil er zu blöd oder zu faul ist, die Statistiken zu verstehen, sich richtig auszudrücken oder weil er eine politische Agenda hat zu der die extrem niedrige Zahl von Asylgewährungen nicht passt, fördert rechte Gesinnungen in Deutschland.
Anhänge
Zuletzt bearbeitet:
HenneHuhn
Lötkolbengott/-göttin
Krawalle in Leipzig schon vor "Tag X" - und heute droht noch viel Schlimmeres
Die als "Tag X" angekündigte Solidaritätsdemo der linksradikalen Szene in Leipzig bleibt verboten - auf die Straße tragen wollen die Unterstützer der verurteilten Studentin Lina E. ihren Protest trotzdem. Schon am Freitag gibt es Krawalle - und Schlimmeres droht.
Heute könnte es schwere Ausschreitungen in Leibzig geben. Wegen dieser Lina E.
Gucken wir mal. Gefühlt ist in Zeckewitz jedes dritte Wochenende Krawall. Ob das Ganze jetzt tatsächlich ne relevant andere Qualität haben wird, wird sich zeigen. Die mediale Öffentlichkeit scheint die Apokalypse jedenfalls richtiggehend heraufbeschwören zu wollen.
