Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

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Wir befinden uns zwar in einem IT Forum, aber deswegen ist trotzdem nicht alles binär. Zwischen schützen zu 100% und schützen zu 0% gibt es noch ein wenig Bandbreite ;) .
Masken sind aber nicht wirklich schlimm. Lockdowns hingegen verursachen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden, wenn sie über lange Zeit hinweg verhangen werden. Das trifft dann die Kleinen im Einzelhandel.
 
Wenn ich nicht irre, hatte man den Föderalismus mit der BRD eingeführt, um eine erneuten "Führer" zu verhindern.
Der Kanzler hat eben nicht mehr die politische Macht über das ganze Land. Er ist abhängig von den Ländern und dem Bundesrat.
Und den Föderalismus kann man auch nicht abschaffen. Das lässt das Grundgesetz nicht zu.
Ja und nein.
Das mag auch irgendwo ganz am Rande nach '45 eine Überlegung gewesen sein (Machtbegrenzung) warum man ihn bis heute nicht abgeschafft hat, aber föderalistisch organisiert war und blieb Deutschland ja auch lange davor schon, bei seiner Reichsgründung 1871 und während der Weimarer Republik:

Bei der Reichsgründung 1871 traten die süddeutschen Staaten dem Norddeutschen Bund völkerrechtlich bei und errichteten gemeinsam das Deutsche Kaiserreich. Dabei wurde das politische System mit Bundesrat und Reichstag weitestgehend übernommen. Das Reich setzte sich aus den folgenden 25 Gliedstaaten zusammen
...
Finanziell war das Reich auf die Matrikularbeiträge der Länder angewiesen, da ihm nach der Reichsverfassung sonst im Wesentlichen nur Zölle, Verbrauchs- und Verkehrssteuern, die Einnahmen der Reichspost und die französischen Reparationen gemäß dem Frieden von Frankfurt zustanden. Insofern war es „Kostgänger der Einzelstaaten“.[6] Von deren starker Stellung zeugt der Vorrang des Bundesrats vor dem Reichstag sowie die Tatsache, dass das Reich sich lange Zeit nicht aus eigenen Steuereinnahmen, sondern aus Mitgliedskontributionen finanzierte.
...
Die Weimarer Republik knüpfte ab 1919 an das System des Kaiserreichs an, doch wurde der Föderalismus durch die Reichsverfassung von 1919 an die Realitäten des verlorenen Weltkriegs angepasst.

Grundsätzlich kann man aber sagen ist der Föderalismus halt schlicht etwas das hier im deutschen Raum gewisse geschichtliche "Tradition" hat und sich im Grunde in staatsorganisierten Strukturen bis zum "Heiligen römischen Reich Deutscher Nation", in welchen die Macht des Kaiseres weit stärker durch die Macht der einzelnen Fürsten limitiert war als in anderen Monarchien der Fall war und der "Hanse" zurückverfolgen lässt:

In Deutschland ist die föderative Ordnung das Ergebnis eines historischen Prozesses, sie geht auf das föderale Erbe früherer staatlicher oder staatsähnlicher Einheiten und organisierter Bündnisse zurück. Trotz aller Zäsuren und Brüche, wie beispielsweise die Gleichschaltung der deutschen Länder u. a. mit den zwei Gleichschaltungsgesetzen (1933) und dem Gesetz über den Neuaufbau des Reichs (1934), ist es möglich, eine Linie föderaler Tradition vom Heiligen Römischen Reich, über den Rheinbund, den Deutschen Bund, den Norddeutschen Bund und das Deutsche Reich (Kaiserreich 1871–1918, Weimarer Republik 1919–1933, Drittes Reich 1933–1945) bis hin zur Staatlichkeit der heutigen Länder der Bundesrepublik Deutschland zu ziehen.

 
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Ein Hoch auf den Föderalismus...:rollen:
In manchen Bereichen (Bildung, Verkehr, Gesundheitswesen, ..) ist Föderalismus Kuhmist oder wesentlich schlimer
Warum hier in der Bundesepublik jeder "Freistaat" (oder Bundesland) noch in vielen Bereichen sein eigenes Ding machen kann, verstehe ich bis heute nicht.
Das haben wir dem Kurzbärtigen und seinen Kumpanen zu verdanken.
Die Alliierten haben gesagt: "Schluß damit!" und Deutschland ins Mittelalter zurückgespalten.

Vor allem im Bereich Schulwesen/Bildung sollte man staatliche Standards schaffen.
Fängt ja schon bei so einfachen Dingen an wie dem "Kita-Gutschein" hier in Hamburg.
Seit 2014 gibt es hier die "Beitragsfreie Grundbetreuung"
Niedersachsen hat immerhin 5 Jahre später quasi nachgezogen, aber im direkt benachbarten SH sind die Kita-Gebühren immernoch ziemlich hoch und nicht einmal im Bundesland selbst einheitlich geregelt. :stupid:
Es gab da mal so ein Land, östlich der Weser, da gab es vom Thüringer Wald bis an die Ostsee ein Mathebuch, ein Lesebuch und ein Englischbuch für eine Klasse.
Dazu noch English for You im TV mit Dana Löser.

Das ging aber nicht in die Betonhirne von Kohl, Möllemann und Wilms rein.
Nur nichts Gutes, was sich jahrzentelang bewährt hat, übernehmen.

Lieber den grünen Rechtsabbiegepfeil, den hatte man schon mal gesehen in Berlin.

Da wünscht man sich doch den "Nordstaat".
Alle Pendler würden sich doch sicherlich über einheitliche Gesetzte/Gebühren/etc. freuen.
Bin ich schon lange dafür .
5 Bundesländer und gut.

Aber das Thema "Föderalismus" ist mMn. überholt und gehört dringend, zumindest mal überarbeitet.

Dafür hat die Bundesregierung keine Zeit.
Die muß die Spritgebühren hochziehen - zum Schutz der Umwelt.
 
Es gab da mal so ein Land, östlich der Weser, da gab es vom Thüringer Wald bis an die Ostsee ein Mathebuch, ein Lesebuch und ein Englischbuch für eine Klasse.
Dazu noch English for You im TV mit Dana Löser.
Das einheitliche zentrale Schulsystem war sicherlich etwas das sich im System DDR als bewehrt gezeigt hat und man hätte sinnvoller weise nach der Wende übernehmen können, schon alleine weil Zeugnisse in Mecklenburg-Vorpommern exakt die selbe Gültigkeit hatten wie in Sachsen, oder Ostberlin und es absolut kein Problem war vom Stoff her, selbst innerhalb einer Klassenstufe, das Bundesland zu wechseln.

Aber hey!

Ist doch das selbe wie mit den Polikliniken nach DDR-Prinzip (alle Ärzte der verschiedenen Fachrichtungen unter einem Dach).
Wurde damals alles nach der Wende abgeschaft, nur um dann 25 Jahre später auf den Trichter zu kommen das die gar nicht so verkehrt waren und man sie jetzt nach und nach wieder einführt.

Aber so war das halt damals zur Wende, man hat halt einfach System West zu 100% über System Ost gestülppt, keinen hat irgendwie interessiert ob die Wiedervereinigung nicht dazu nutzen sollte zu schauen ob und wie man die besten Dinge aus beiden Systemen vielleicht sinnvoll zusammenführen sollte und könnte.
Wozu auch, die Wendezeit war ja ein Eldorado an Verdienstmöglichkeiten und der Möglichkeit des politischen Aufstiegs (für Westpolitiker / Beamte / Firmen-West) in neue Posten, wozu sich da mit Dingen aufhalten die nicht geldwert sind und schließlich hat System West ja sowieso über System Ost gewonnen, also musste es ja auch überall besser gewesen sein, "wirklich überall". ;)

Dafür hat die Bundesregierung keine Zeit.
Die muß die Spritgebühren hochziehen - zum Schutz der Umwelt.
Ach und ich dachte schon fast das läge doch daran das man die letzten 30 Jahre so sehr damit beschäftigt war "blühende Landschaften" zu erschaffen und dafür saudische Prinzen und andere Firmen mit dicken Subventionen für nie in Betrieb gegangene Chipfabriken und Luftschiffwerften zu versehen, die eigenen Parteispenden zu verschleiern, regelmäßig Abwrachprämien und Neuwagenzuschüsse auf den Weg zu bringen, sowie zu verhindern das die Autobauer für den Abgasskandal angemessen an die betrogenen deutschen Kunden zahlen müssen, sich in Cum-Ex Geschäfte zu verwickeln, für Nestle-Werbung zu machen, die Insektenwelt vernichtende Pestizide am Markt zu halten, sich bei Masken an der Pandemie zu bereichern, sich für geldwerte Vorteile als politisches Sprachrohr bei Firmen wie Augustus Intelligence zu verdingen (Amthor / Gutenberg *hust*), oder post-politik bei Gazprom angstellt zu werden(Schröder *hust*) und anderen lukrativen Geschäften mit und für Lobbys und die Wirtschaft nachzugehen, ect pp, so das für so grundlegende nicht privat geldwerte politische ,wie gesellschaftliche, Themenfelder einfach keine Zeit mehr gefunden werden konnte.

Aber wenn du jetzt sagst das es nur am viel zu niedrigen Spritpreis lag, der jetzt "ungerechterweise nach oben schießt", ja dann muss dass wohl so sein. :ugly:
 
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Nur mal als kleiner Einblick in die Problemstellungen dieser Gruppe bzgl. Covid-19-Schutzimpfung. Machen sicherlich nicht den größten Teil der Subpopulation "Ungeimpfte" aus, aber gerade in Ballungsgebieten eben schon eine relevante Zahl. Und wegen der Lebens-/Wohnumstände vielerorts sind sie halt selbst besonders gefährdet und logischerweise auch gute Spreader.

Wobei die Frage ist, ob die ohne Papiere überhaupt irgendwo in der Statistik auftauchen.

Wenn ich nicht irre, hatte man den Föderalismus mit der BRD eingeführt, um eine erneuten "Führer" zu verhindern.
Der Kanzler hat eben nicht mehr die politische Macht über das ganze Land. Er ist abhängig von den Ländern und dem Bundesrat.
Und den Föderalismus kann man auch nicht abschaffen. Das lässt das Grundgesetz nicht zu.

Die Folgen kann man ja in Polen gerade sehen, wo die Regierung die Schulen unter ihre Kontrolle bringen will.

 
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Da fragt man sich schon, warum da nicht endlich härter gegen die illegalen Spaziergänge vorgegangen wird.
In Sachsen sind z.B. nur Versammlungen mit 10 Personen erlaubt.

Das kann man doch keinem erklären, warum Veranstaltungen abgesagt werden müssen, obwohl alle geimpft sind, aber gleichzeitig tausend Leute ohne Maske, Test und Impfung sich da treffen.

Wird Zeit das die Polizei da hart durchgreift und die Spaziergänge auflöst oder besser gleich ganz verhindert.
Sollte sich ja mit entsprechender Software sogar anhand der Aufrufe in sozialen Netzwerken und offenen Telegramgruppen rechtzeitig ermitteln lassen, wo sowas stattfindet.
Und wenn man da hinterher die tatsächlichen Teilnehmerzahlen einspeist, müsste man sogar eine recht präzise Vorhersage für künftige Aufrufe bekommen, was die Zahl der Teilnehmer betrifft.
 
Jeder der Corona hat kann Corona weiter geben, das muss man nicht begründen.
Ich stimme dir zur Hälfte zu: eigentlich müsste für ALLE Testpflicht gelten.

Wir wissen zwar, dass ein geimpftes/geboostertes Individuum im Schnitt eine deutlich niedrigere Infektionswahrscheinlichkeit und im Infektionsfall eine deutlich verringerte Viruslast hat, im Vergleich zu einem ungeimpften Individuum. Von der allgemeinen Unzuverlässigkeit der Schnell-/Selbsttests mal abgesehen, müsste man nun aber noch einfaktorieren, dass bei Geboosterten u.U. weniger Kontrolle auf bestehende Infektionen besteht, da sie aufgrund ihres Impfstatus evtl. weniger Tests machen müssen. Hängt dann wieder vom persönlichen Verhalten ab oder ob z.B. auf der Arbeit täglich getestet wird etc.

Andererseits ist das halt die Karotte vor der Nase für bisher Ungeimpfte, in der Hoffnung, dass wenigstens die dadurch versprochene Erleichterung sie zum Impfen bewegt, wenn schon keine anderen rationalen Argumente.
 
Sowohl @Nightslaver als auch ich haben doch schon was dazu geschrieben, lies es mal bitte.
Warum?
Ich hab aufgepaßt in Geschichte. ;)
Und den Rest der Überheblichkeiten der Bundesgenossen hab ich live miterlebt.

Und das östliche Schulsystem war dem westlichen 50 Jahre voraus.

Das Schultypgeschmarre, 16 Kultusministerien, die jeder was eigenes zusammenrühren - was für ein Schwachsinn.

Aber das sieht man hier ja erst nacher ein, wenn es weh tut und zu spät ist.
Viele Bildungspolitiker bei uns haben vorher geplant, wie man in 40 Jahren leben will.

Sag nichts gegen das Tropical Island bevor du dort warst :D
Das begreife ich bis heute nicht.
Etwas billigeres, als den Luftschifftransport von Schwerstlasten gibt es doch gar nicht.

Und bei gutem Wind ist man mehrfach schneller, als auf der Straße.
Der CO2 Preis ist pro Liter im einstelligen Centbereich
Du meinst die Erhöhung.
Ansonsten: 28,09 ct/kgCO2e (mit 2,33 kgCO2e/Liter).
 
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Das begreife ich bis heute nicht.
Etwas billigeres, als den Luftschifftransport von Schwerstlasten gibt es doch gar nicht.

Und bei gutem Wind ist man mehrfach schneller, als auf der Straße.
Luftschiffe haben aber im Gegensatz zur Automobilbranche keine starke und finanzkräftige Lobby und sind was den Lastentransport angeht mangels vorhandener Förderungen immer noch ein Konzept das in vielen relevanten Aspekten des des Lasttransports in den Kinderschuhen steckt / nicht völlig ausgereift ist.

Solange die Luftschiffbranche da aber nicht mit starken finanziellen Anreizen / Lobbyarbeit bei der Politik punkten kann wird sich das politische Interesse daran, Alternativen abseits der Auto- und Flugzeugmobilität stärker zu fördern, weitestgehend in Grenzen halten.
Was man ja auch schon zu Genüge bei der Bahn und deren DB Cargo mit ansehen kann.

Wo man ja auch seit Jahrzehnten zu Gunsten der Autolobby den Güterverkehr von der Schiene auf die Straße weggefördert hat.
Irrwitziger Weise nicht selten sogar zum wirtschaftlichen Unverständnis davon betroffener mittelständischer Unternehmen, die inzwischen nicht mehr über die Schiene transportieren können...
 
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Das ist gemeint

Das von dir verlinkte stammt aus 1939 ergo ursprünglich nicht für den Klimaschutz eingeführt.
Luftschiffe haben aber im Gegensatz zur Automobilbranche keine starke und finanzkräftige Lobby
Ich meine mich zu erinnern, dass der Cargolifter enorme technische Probleme hatte.
 
Eindrucksvolle Quellenliste :ugly:
- 1884
- 1919
- 1965
- cyclopedia.de
- spiegel.de
Und alles, was direkt auf Kälte bezogen wird, steht dann als ""aktiviert"" und ""schlafend"" in Anführungszeichen, weil es nichts weiter als unbelegte Vermutungen ist. Was dagegen Fakt ist und auch drinne steht: Das man sich erstmal Viren einfangen muss und dass das auf dem gleichen Wege abläuft, wie Corona.

Wäre das nicht zu viel des Guten?

Wäre es zu viel des Guten, wenn ein paar tausend Menschen weniger sterben?
lass mal überlegen...

Gleitzeit geht auch nicht überall, da Leute zusammenarbeiten müssen.

Es muss auch nicht ein Ansatz überall funktionieren, sondern es müssen langsam mal genug Ansätze angewandt werden, damit sich insgesamt was ändert.

Vor zwei Jahren konnte er solche Aussagen wohl nicht treffen.

Nach zwei Jahren war auch nicht gefragt, sondern nach vor einem Jahr. Wer damals "in 2 Jahren" (=> 2023) gesagt hat und heute "in 1 Jahr" (=> 2023), der ist zumindest konsistent und einen Blick wert. Wer vor einem Jahr "in 6-12 Monaten" gesagt, nur um dann 12 Monate später, nämlich jetzt, eine "in einem Jahr"-Prognose abzugeben, hat offensichtlich nicht die nötigen Informationen, um Vorhersagen über solche Zeiträume zu treffen.

Aber wie ich schon sagte: Omicron ist so ansteckend, daß eine neue noch ansteckendere Variante unwahrscheinlich ist.

Wieso? Hat die WHO/Merkel/Gott/Gates/Dalai Lama irgendwo eine Obergrenze X für die Infektivität von Viren vorgegeben? Vor 1,5 Jahren haben sich auch welche gefunden, die gesagt haben, Corona verändere sich kaum. Als Alpha kam, haben welche gesagt, es gäbe nur noch 1-2 Steigerungsoptionen. Als Delta kam, hieß es, Corona hätte sein maximales Potential ausgereizt.
Rein aus evolutionsbiologischer Sicht waren diese Aussagen zu jedem Zeitpunkt arroganter Schwachsinn und unglaubwürdig und das gilt meiner Meinung nach auch für alles ähnlich lautende heute: Um zu beurteilen können, ob ein Virus durch eine zufällige Mutation noch aggressiver werden könnte, müsste man die Wirkung sämtlicher nur möglicher Mutationen kennen. Unser Wissen reicht aber noch nicht einmal so weit, dass wir die Infektivität einer neuen, vorliegenden Variante erfassen könnten. Selbst bei Omicron mussten wir erstmal abwarten, wie schlimm sich die Veränderungen auswirken und jetzt stellen sich wieder sogenannte Experten hin und sagen "aber ich kann für absolut alle Veränderungen, die überhaupt noch kommen könnten, ausschließen, dass sie das Virus aggressiver machen!"
?
Vorsichtig drei Schritte rückwärts gehen, langsam umdrehen und dann rennen.

Welt interviewed diesen deutschen Touristen, der sagt, es gibt keine Regeln:

Passt zu meinen Beobachtungen an deutschen Touristen in Italien, deutschen Touristen in Kroatien, deutschen Touristen in,... :ugly:
Aber ehe ich mir Youtube-Videos reinziehe, zumal welche in denen Springer deutsche Touristen interviewt, bleibe ich dann doch lieber bei den zuständigen Institutionen.

Nein, sicher nicht so viele Roboter. Aber die waren vor Corona auch nicht da. Und wer wie in China totale Lockdowns verhängen will, der muß auch ebenso schnell damit sein, diese wieder aufzuheben. Und bei unserem permanenten Panikmodus sehe ich das nicht.

Meine Glaskugel zeigt nicht an, wie deutsche Aufhebungskonzepte bei einer so grundlegenden anderen Strategie aussehen würden. Epidemologisch ist eine Quarantäne ~eine Infektionsdauer durchzuhalten. Danach kann alles freigegeben werden, wenn durch regelmäßige Tests sichergestellt wurde, dass es keine Infektionsketten innerhalb der Quarantänegruppen gab.

Ich sehe das so: Entweder die Masken helfen, dann brauchen wir eh keinen Lockdown, oder Masken helfen eben nicht.

Sie helfen ETWAS, aber nicht genug. Genau wie unsere Pseudo-Lockdowns ETWAS helfen, aber nicht genug und wie Impfungen ETWAS helfen, aber nicht genug, wie Abstandsregeln ETWAS helfen, aber nicht genug, etc..

Das Problem ist, dass wir nur wenige dieser Maßnahmen so weit verschärfen könnten, dass sie alleine reichen würden (eigentlich nur den Lockdown) und das die Politik die Teile des stattdessen angewandten Flickwerks nicht nach maximaler Wirkung oder bestmöglichem Verhältnis aus Wirkung und Schaden auswählt, sondern nach der Stärke diverser Lobbygruppen. Deswegen haben wir die Floristin, die ihre Kinder morgens in die Schule bringen, danach aber weder auf Arbeit gehen darf noch mit Mitgliedern anderer Haushalte Enten füttern, aber sich deswegen im Baumarkt Blumen angucken gehen.
Wenn man sich manche Menschen im Osten anguckt hat man daran seine Zweifel. Besonders in den Hochburgen der rechten Schwurbler.

Also wenn ich mir die sich besonders stark agitierenden auf den Demos so angucke, dann sind die irgendwie nicht allesamt 45 und älter, sondern haben zum Großteil den Teil ihrer Schulzeit mit politischen Inhalten in der BRD absolviert...
 
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