Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Don-71]

Und das sogar unabhängig von Corona. Erschreckend wie lange man rumgeeiert hat, vorallem auch Leute wie Spahn, als es um eine Impfpflicht gegen Masern ging. Vorallem vor dem Hintergrund, wie weit man in der DDR mal in der Bekämpfung davon war, eben durch die Impfpflicht.

Mal ganz ehrlich bist du dir eigentlich über deine eigene rechtliche "Systematik" auch nur ansatzweise im klaren?
Soweit ich weiß bist du strikt gegen z.B. eine Beschneidung (wenn ich mich aus dem Gedächtnis irre Entschuldigung) und siehst das als Körperverletzung, siehst aber eine Impflicht als völlig legitim.
Verstehe mich nicht falsch, ich bin ebenfalls "eigentlich" für eine Impfpflicht, aber ich kann die rechtliche Problematik einordnen, nur wer der Impfpflicht das Wort redet und eine Beschneidung als Körperverletzung verurteilt, hat keinerlei rechtliche Systematik und hat auch nicht wirklich Recht verstanden.

 

[DKK007]

Welcher gesellschaftliche Nutzen soll denn aus einer Beschneidung folgen? (Stichwort: Zweck)
Dazu ist das ein dauerhafter körperlicher Eingriff.

Bei der Impfung hat man einen kleinen Piks, dann tut einem vielleicht 1-2 Tage der Arm weh und man hat Fieber und danach ist alles wieder wie vorher.

Verhältnismäßigkeit verlangt, dass jede Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn („angemessen“) ist. Eine Maßnahme, die diesen Anforderungen nicht entspricht, ist rechtswidrig.

 

[Gast1675120202]

Stellt euch einfach mal vor man hätte eine Impfpflicht die man durchsetzen müsste, ganz unabhängig wie das rechtlich zu beurteilen ist.
Aber für alles abseits von Lebenswichtigen Sachen (Lebensmittel, ÖPNV etc) 2G zu verlangen wäre ein weiterer
Schritt, nachdem die Tests nun kosten.
Dann könnte man den Arbeitsgebern noch erlauben, dass sie wie in den USA handeln dürfen aka du bist geimpft oder darfst dir einen neuen Job suchen.

 

[Threshold]

Da ich keine eigenen Kinder habe, nein, aber ich habe für einige Familien aus dem Bekanntenkreis Lehrer und auch Betreuungsperson gespielt, wenn das meine Zeit zugelasen hat.
Desweiteren spielt mein persönlicher Status bei der Meinungsfindung nicht die geringste Rolle!

Du hast also, wie meist, keine Ahnung von der Materie, meinst aber mitreden zu müssen.
Ich weiß genau, wie das war, denn ich habe zwei Kinder und weiß, was die letzten 18 Monate bedeutet haben und dass die Politik selbstverständlich versagt hat, denn gerade dort hätte sie viel mehr machen müssen. Hat sie aber nicht. Alles wurde verschleppt und auf später verschoben.

 

[RyzA]

Du hast also, wie meist, keine Ahnung von der Materie, meinst aber mitreden zu müssen.
Ich weiß genau, wie das war, denn ich habe zwei Kinder und weiß, was die letzten 18 Monate bedeutet haben und dass die Politik selbstverständlich versagt hat, denn gerade dort hätte sie viel mehr machen müssen. Hat sie aber nicht. Alles wurde verschleppt und auf später verschoben.

Homeschooling war ein Desaster. Total schlecht organisiert und ausgestattet.

 

[Lotto]

Bei der Impfung hat man einen kleinen Piks, dann tut einem vielleicht 1-2 Tage der Arm weh und man hat Fieber und danach ist alles wieder wie vorher.

In der Regel ja. Ich hatte kein Fieber, nur drei Tage Kopfschmerzen und einen Tag Schwindelanfälle. Andere sterben an den Folgen. Ist zwar selten, aber eben nicht unmöglich.
Ja ich bin geimpft, aber ich bin der Meinung das Risiko Impfung/Corona sollte nur jeder für sich selber abschätzen.

Was imho gar nicht geht ist diese quasi Impfpflicht für manche Bevölkerungsgruppen die wir zur Zeit haben. Als Arbeitnehmer muss man das ja, da man sonst im Quarantänefall (der ja super leicht auftreten kann, wenn z.B. ein Arbeitskollege der erkrankt einen als Kontaktperson angibt) keinerlei Lohnausgleich bekommt.
Dann einfach reinen Wein einschenken es beim Namen nennen und ne Impfpflicht einführen.

Aber für alles abseits von Lebenswichtigen Sachen (Lebensmittel, ÖPNV etc) 2G zu verlangen wäre ein weiterer
Schritt, nachdem die Tests nun kosten.

Noch besser ist doch, dass unter 18 Jährige von der 2G-Regel ausgenommen sind, obwohl Impfstoffe ab 12 Jahren freigegeben wurden. Und gerade in den jüngeren Generationen verbreitet es sich zur Zeit rasant. Warum also diese Ausnahme? Rein logisch macht sie keinen Sinn.

 

[wuselsurfer]

Es braucht staatliche Regelungen um eine Pandemie zu bekämpfen. Und diese dürfen halt nicht widersprüchlich, sinnlos, verspätet, nutzlos, oder ohne Kontrolle sein.

Ich hätte gern mal gewußt, was in den Pandemieplänen stand, denn vorhanden waren sie.
Spätestens seit dem kalten Krieg mit biologischen Waffen war das vorhanden.

Ja ich bin geimpft, aber ich bin der Meinung das Risiko Impfung/Corona sollte nur jeder für sich selber abschätzen.

Es geht aber nun mal nicht um Dich alleine.

Was imho gar nicht geht ist diese quasi Impfpflicht für manche Bevölkerungsgruppen die wir zur Zeit haben.

Lassen wir halt die Leute in den Krankenhäusern sterben.

Dann einfach reinen Wein einschenken es beim Namen nennen und ne Impfpflicht einführen.

Autoritäre Staaten haben es da Leichter.
In der DDR hat mich gar keiner gefragt, da wurde geimpft.

Warum also diese Ausnahme? Rein logisch macht sie keinen Sinn.

Gut, daß wir da nicht auf die Populisten, sondern auf die Wissenschaft gehört haben.

 

[DKK007]

Andere sterben an den Folgen. Ist zwar selten, aber eben nicht unmöglich.

Aber so selten, dass die Gefahr auf dem Weg zur Impfung einen Unfall zu haben vermutlich höher ist.

 

[Poulton]

Dazu ist das ein dauerhafter körperlicher Eingriff.

Es ist vorallem eines: Genitalverstümmelung. Bei Mädchen ist man glücklicherweise schon so weit, dass es verboten und strafbar ist. Bei Jungen leider noch nicht, da macht man auch weiterhin den großen Kotau vor "Heiligen Schriften", die schon längst hätten ins Museum verbannt gehört.

 

[Verruckt-Birdman]

"SPD-Chef Walter-Borjans plädiert für Inbetriebnahme von Nord Stream 2

Trotz Kritik des möglichen grünen Koalitionspartners hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans in einem Interview für die Augsburger Allgemeine für eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 plädiert. Unabhängigkeit sichere man nicht dadurch, dass man Verbindungen zu anderen kappe, sondern dass man möglichst viele Verbindungen zu möglichst vielen Partnern habe."

http://***

Gut, daß etwas Vernunft vorhanden ist beim Wahlsieger SPD, sonst hätte ich mir die ganzen Einkaufschips und Kugelschreiber umsonst geben lassen. Ach ja, ich hab auch Salz und Pfeffer in Reagenzgläsern mit Korken drauf: "Abgefüllt von SPD Solingen".

 

[hoffgang]

Trotz Kritik des möglichen grünen Koalitionspartners hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans in einem Interview für die Augsburger Allgemeine für eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 plädiert. Unabhängigkeit sichere man nicht dadurch, dass man Verbindungen zu anderen kappe, sondern dass man möglichst viele Verbindungen zu möglichst vielen Partnern habe."

Was dann aber auch bedeuten würde, dass die SPD sich nicht gegen den Bau eines LNG Terminals stellen würde - um Gas von dem Amis zu beziehen. Was angesichts der aktuellen Lage sicherlich nicht das dümmste wäre. Aber, da im Moment kein Konzept besteht, wie man mit der Energiekrise derzeit umgeht, ist eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 wahrscheinlich alternativlos, auch wenn man sich dann tatsächlich erstmal in eine Abhängigkeit begibt.

 

[Verruckt-Birdman]

Was dann aber auch bedeuten würde, dass die SPD sich nicht gegen den Bau eines LNG Terminals stellen würde - um Gas von dem Amis zu beziehen. Was angesichts der aktuellen Lage sicherlich nicht das dümmste wäre. Aber, da im Moment kein Konzept besteht, wie man mit der Energiekrise derzeit umgeht, ist eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 wahrscheinlich alternativlos, auch wenn man sich dann tatsächlich erstmal in eine Abhängigkeit begibt.

Dagegen sprächen mehrere Faktoren, die ich mir nicht unbedingt alle an den Hut heften will:

1. Das Gas aus Übersee kostet dreimal soviel.
2. Wie sieht es mit der Kapazität der Transportmittel aus?
3. Es ist Fracking-Gas - Gibts da keine Umweltbedenken?
4. Was hätte die Ukraine davon?

 

[hoffgang]

Dagegen sprächen mehrere Faktoren, die ich mir nicht unbedingt alle an den Hut heften will:

1. Das Gas aus Übersee kostet dreimal soviel.
2. Wie sieht es mit der Kapazität der Transportmittel aus?
3. Es ist Fracking-Gas - Gibts da keine Umweltbedenken?
4. Was hätte die Ukraine davon?

Das sind vorgeschobene Argumente. Wenn man keine Umweltbedenken haben möchte, dann darf man garkein Erdgas verwenden, egal woher es kommt. Die anderen Punkte - regelt der Markt. Wenn Europa LNG aus den USA bezieht kann das bei Überkapazität auch die Versorgungssicherheit der Ukraine erhöhen.

Unabhängigkeit heißt ja, mehr als eine Quelle. Wir sehen ja aktuell wie abhängig wir nach wie vor von fossilen Brennstoffen sind und wie einfach man auch Länder in Europa an den Rand einer Krise bringen kann. Wenn wir hier Resilienz aufbauen wollen, dann ist ein LNG Terminal der nächste logische Schritt.

 

[Eckism]

Bei der Impfung hat man einen kleinen Piks, dann tut einem vielleicht 1-2 Tage der Arm weh und man hat Fieber und danach ist alles wieder wie vorher.

Man merkt aber auch, das die Impfung auch nicht der Heilsbringer ist und die Impfgegner am Ende auch irgendwie nix falsch gemacht haben.
Geimpfte werden mittlerweile wieder stärker krank, die Impfstoffen waren erst super, dann mal wieder kacke, dann mal wieder geil, aber nur ab dem Alter, oder bis zu dem Alter und da ja und da nicht usw.

Und für mich persönlich hat die Impfung nix gebracht...der Arm hat 3 Tage wehgetan, Fieber hatte ich ne Woche lang, dadurch bin ich an der Arbeit und draußen im Shirt rumgerannt und bin nun seit nem knappen Monat erkältet...und zu allem überfluss ist ja nun Johnson und Johnson shice...ich bin begeistert.

Und ne fuc*ing Maske brauch ich immer noch...was soll der Mist!?

 

[Gast1675120202]

Es ist vorallem eines: Genitalverstümmelung. Bei Mädchen ist man glücklicherweise schon so weit, dass es verboten und strafbar ist.

Das ist nicht richtig, es ist keine Verstümmelung beim Mann.
Das was du willst solltest du so fordern:

Keine medizinischen Eingriffe aus religiösen Gründen an Menschen die nicht in der Lage sind ihr Einverständnis zu geben.

 

[Gast1748380205]

"SPD-Chef Walter-Borjans plädiert für Inbetriebnahme von Nord Stream 2

Trotz Kritik des möglichen grünen Koalitionspartners hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans in einem Interview für die Augsburger Allgemeine für eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 plädiert. Unabhängigkeit sichere man nicht dadurch, dass man Verbindungen zu anderen kappe, sondern dass man möglichst viele Verbindungen zu möglichst vielen Partnern habe."

http://***

Gut, daß etwas Vernunft vorhanden ist beim Wahlsieger SPD, sonst hätte ich mir die ganzen Einkaufschips und Kugelschreiber umsonst geben lassen. Ach ja, ich hab auch Salz und Pfeffer in Reagenzgläsern mit Korken drauf: "Abgefüllt von SPD Solingen".

Vernünftig, Russland kann ein verlässlicher Partner für Deutschland sein, wenn die deutsche Politik sich entsprechend ändert.

 

[Verruckt-Birdman]

Das sind vorgeschobene Argumente. Wenn man keine Umweltbedenken haben möchte, dann darf man garkein Erdgas verwenden, egal woher es kommt. Die anderen Punkte - regelt der Markt. Wenn Europa LNG aus den USA bezieht kann das bei Überkapazität auch die Versorgungssicherheit der Ukraine erhöhen.

Unabhängigkeit heißt ja, mehr als eine Quelle. Wir sehen ja aktuell wie abhängig wir nach wie vor von fossilen Brennstoffen sind und wie einfach man auch Länder in Europa an den Rand einer Krise bringen kann. Wenn wir hier Resilienz aufbauen wollen, dann ist ein LNG Terminal der nächste logische Schritt.

Der Preis ist sicher kein vorgeschobenes Argument und das Terminal, welches Merkel in Aussicht gestellt hat, ist nichts weiter als ein politisches Zugeständnis, quasi ein Muß, damit Nordstream 2 in Betrieb gehen kann. Das Gas aus den USA können wir zu dem Preis nicht gebrauchen. Aber die F35, die uns Trump andrehen wollte, da hätten wir im großen Stil zuschlagen müssen.

Vernünftig, Russland kann ein verlässlicher Partner für Deutschland sein, wenn die deutsche Politik sich entsprechend ändert.

Selbst in den dunkelsten Stunden des Kalten Krieges wurden wir zuverlässig versorgt. Warum da jetzt so ein Gequengel stattfindet, entzieht sich meinem Verständnis vollständig.

Man merkt aber auch, das die Impfung auch nicht der Heilsbringer ist und die Impfgegner am Ende auch irgendwie nix falsch gemacht haben.
Geimpfte werden mittlerweile wieder stärker krank, die Impfstoffen waren erst super, dann mal wieder kacke, dann mal wieder geil, aber nur ab dem Alter, oder bis zu dem Alter und da ja und da nicht usw.

Und für mich persönlich hat die Impfung nix gebracht...der Arm hat 3 Tage wehgetan, Fieber hatte ich ne Woche lang, dadurch bin ich an der Arbeit und draußen im Shirt rumgerannt und bin nun seit nem knappen Monat erkältet...und zu allem überfluss ist ja nun Johnson und Johnson shice...ich bin begeistert.

Und ne fuc*ing Maske brauch ich immer noch...was soll der Mist!?

Der israelische Premier hat gesagt, daß BNT signifikant weniger gegen Delta wirkt. Und wir haben fast nur Delta. Es ist höchst bedenklich, dass das hierzulande nicht thematisiert wird und man so tut, als sei alles bestens. Laut RKI betreffen rund ein Drittel der Neuerkrankungen vollständig Geimpfte.

 

[Threshold]

Vernünftig, Russland kann ein verlässlicher Partner für Deutschland sein, wenn die deutsche Politik sich entsprechend ändert.

Warum sollte sich die deutsche Politik ändern?
Russland bietet uns Erdgas an, will Geld verdienen und übt gleichzeitig politischen Druck aus.
Die USA bieten uns Erdgas an, will Geld verdienen und übt gleichzeitig politischen Druck aus.
Hmm... von wem also kaufen?

 

[Lotto]

Gut, daß wir da nicht auf die Populisten, sondern auf die Wissenschaft gehört haben.

Was meinst du damit? Die Wissenschaft hat sich für das Impfen ab 12 Jahren ausgesprochen. Umso unverständlicher, dass diese ausgenommen sind von 2G.

 

[RyzA]

Hmm... von wem also kaufen?

Schwer. Aber nur von einen Anbieter abhängig machen hat immer wieder Nachteile. Dann ist man u.a. erpressbar.
Sieht man ja auch in der Urkraine.