Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[-ElCritico-]

Steuerzahlerbund kritisiert Beförderungsboom in Ministerien
71 Top-Beförderungen, dazu angeblich mehr als 100 weitere Stellen: Kurz vor der Wahl planen mehrere Ministerien Belohnungen für treue Beamte. Der Bund der Steuerzahler hält das für untragbar.

Beförderungen in Ministerien: Kritik vom Steuerzahlerbund

71 Topbeförderungen, dazu angeblich mehr als hundert weitere Stellen: Kurz vor der Wahl planen mehrere Ministerien Belohnungen für treue Beamte. Der Bund der Steuerzahler hält das für untragbar.

www.spiegel.de

Das meinte ich mit Korruption und eingesessenen Strukturen. Deutlicher geht es nicht.

 

[TrueRomance]

Dann werden gewisse Leute dort vielleicht etwas weltoffener.

Ist es nicht auch ein Vorurteil wenn man Vorurteile unterstellt
Die Region Leipzig ist bereits sehr offen
Aber leider sind die AFD Wähler noch stark vertreten. Die Gründe erschließen sich mir allerdings nicht. Dass alle irgendwo in der rechten Ecke sind kann ich bestreiten. Im Osten ist man leider allgemein immer "dagegen".
Zur Zeit wieder erkennbar an den ganzen Quarkdenkern und Impfgegnern.

 

[-ElCritico-]

Ist es nicht auch ein Vorurteil wenn man Vorurteile unterstellt
Die Region Leipzig ist bereits sehr offen
Aber leider sind die AFD Wähler noch stark vertreten. Die Gründe erschließen sich mir allerdings nicht. Dass alle irgendwo in der rechten Ecke sind kann ich bestreiten. Im Osten ist man leider allgemein immer "dagegen".
Zur Zeit wieder erkennbar an den ganzen Quarkdenkern und Impfgegnern.

Der Osten ist ein bisschen heikel. Es wird viel in die Bildung und Bildungseinrichtungen investiert. Die gut Gebildeten verlassen aber fast umgehend die Gegend und wandern nach Westdeutschland, wo die bestbezahlten Jobs sind. Verbleiben tun diejenige, die es auf Grund des Alters oder der Qualifikation im Westen nichts reißen würden oder Rentner. Natürlich gilt das nicht für alle Bereiche in Ostdeutschland (es gibt sehr viele profitable Branchen dort), aber im Großen und Ganzen, ja. Bei der Demographie punkten Populisten am meisten. Die einen versprechen, dass es wie früher sein würde und man als Deutscher höher gestellt sein sollte (Unsinn). Die anderen versprechen umgehend also drastisch die Lebensqualität mit Sozialleistungen zu verbessern, woher das kommen soll, ist ihnen dann Schnuppe.
D.h. nur die Linken oder rechte Populisten können das Volk so richtig hinter sich ziehen. Das ist sowohl ein Problem als auch eine Warnung für den Rest der BRD. Da sieht man, was passiert, wenn die Mitte der Gesellschaft komplett erodiert. Eine extremere Variante davon sehen wir in den USA.
Maßen ist eigentlich eine gute Lösung vorerst. Langfristig müssen Industrien/Dienstleistungen oder Industrie-/Dienstleistungsstandorte dort angesiedelt werden. Alles andere bekämpft nur die Symptome.

 

[Mahoy]

Ist es nicht auch ein Vorurteil wenn man Vorurteile unterstellt
Die Region Leipzig ist bereits sehr offen
Aber leider sind die AFD Wähler noch stark vertreten. Die Gründe erschließen sich mir allerdings nicht. Dass alle irgendwo in der rechten Ecke sind kann ich bestreiten. Im Osten ist man leider allgemein immer "dagegen".
Zur Zeit wieder erkennbar an den ganzen Quarkdenkern und Impfgegnern.

Ich habe Verwandtschaft und Bekannte in Dresden und bin da auch öfter mal. Die Sachsen an sich ganz entspannte Leute - warum die (wie überall anders auch) Minderheit, die dort austickt, gleich besonders heftig austickt und auch besonders laut ist, weiß der Fuchs ...

Dies gesagt, habe ich habe ja nun auch schon seit Jahren meinen Hauptwohnsitz in Brandenburg und einen Zweitwohnsitz in Meck-Pomm an der Ostseeküste und auch da sind die Leute überwiegend ganz anders, als es in den Medien manchmal den Anschein erweckt. Meine gewagte These: Wenn man nicht den "Besserwessi" raushängen lässt, kommt im Regelfall auch der "Anti-Ossi" nicht raus.

Der Rest dürften strukturelle und demografische Probleme sein. Die Schlauen und die Frauen wandern eher dahin aus, wo die Chancen und die Löhne besser sind; zurück bleiben mehr perspektivlose, überwiegend männliche und leicht angepisste Jugendliche oder ältere, verbitterte Gestrige, die braunen und sonstigen Bauernfängern leichter auf den Leim gehen. Aber diese Bauernfänger kommen dann ja überwiegend wieder aus den alten Bundesländern, was leider nur allzu oft verdrängt wird.

 

[Gast1675120202]

Alkoholkonsum ist allerdings kein Grundrecht, daher als Vergleich prinzipiell nicht ganz passend.

Natürlich ist es das:
Allgemeine Handlungsfreiheit

obwohl nicht abschließend geklärt ist, wie ansteckend sie für Ungeimpfte sind.

Es gab halt die Vermutungen die sich auch bestätigt haben.

und obwohl nicht abschließend geklärt ist, wie ansteckend sie für Ungeimpfte sind.

Es gibt aber die Vermutungen auf theoretischer Basis und die Fakten deuten auch ganz deutlich darauf hin, dass
die Vermutungen stimmen.

Wäre es dann nicht vorrangig sinnvoller, beispielsweise bevorzugt Lehrkräfte zu impfen und die Schulen wieder aufzumachen, statt Ü60-Parties zu ermöglichen?

Was war das oberste Ziel der Pandemiebekämpung?
Das (Gesundheits-)System nicht zu überlasten. Daher kann man gar nicht anders als Alte und Funktionspersonal
zuerst zu impfen.
Nachdem man die Stammkunden die wegen Corona ins KH müssen geimpft hat muss man die impfen, die möglichst viele Kontakte haben. Also ja Schüler und Lehrer als nächstes ist eine Option die man strategisch begründen kann.

Das Teil kann man drehen und wenden wie man will, es hat immer Unwucht ...

Moralisch definitiv, rechtlich sehe ich das anders.

Das meinte ich mit Korruption und eingesessenen Strukturen. Deutlicher geht es nicht.

Komm 71 Beamte die Befördert werden, das ist weniger Geld als ein CDU Abgeordneter mit Maskendeals macht.

 

[TrueRomance]

Ich habe Verwandtschaft und Bekannte in Dresden und bin da auch öfter mal. Die Sachsen an sich ganz entspannte Leute - warum die (wie überall anders auch) Minderheit, die dort austickt, gleich besonders heftig austickt und auch besonders laut ist, weiß der Fuchs ...

Sind wir, das kann ich bestätigen
Meine Frau, aus Niedersachsen, sieht das auch so. Ob man das aber in irgendeiner Form Regionalisierung kann weiß ich nicht. Mit ist aufgefallen, dass alle aus verschiedenen Bundesländern über andere sagen, dass sie freundlich und entspannt sind. Die Komplimente wandern quasi von einem ins andere Bundesland.

Aber diese Bauernfänger kommen dann ja überwiegend wieder aus den alten Bundesländern

Jupp, das war schon in den 90ern so und hat heute wieder neuen Nährboden gefunden. Leipzig ist mittlerweile von der Abwanderung nicht mehr betroffen. Im Gegenteil. Hier wurde viel richtig gemacht und dementsprechend gibt es hier auch nicht mehr so viel Nährboden. Auch die AFD Stimmen sind hier im Raum eher gering, dafür wird hier stark grün gewählt.

 

[-ElCritico-]

Komm 71 Beamte die Befördert werden, das ist weniger Geld als ein CDU Abgeordneter mit Maskendeals macht.

Bei Beamten greifen die Pensionsrückstellungen durch. Sie werden im Endeffect richtig teuer werden. Das ist auch einer der vielen Gründe, wieso GEZ bei dem schrottigen Angebot zo teuer ist.

Jupp, das war schon in den 90ern so und hat heute wieder neuen Nährboden gefunden. Leipzig ist mittlerweile von der Abwanderung nicht mehr betroffen. Im Gegenteil. Hier wurde viel richtig gemacht und dementsprechend gibt es hier auch nicht mehr so viel Nährboden. Auch die AFD Stimmen sind hier im Raum eher gering, dafür wird hier stark grün gewählt.

Es freut mich für Leipzig (eine sehr schöne Stadt). Tesla baut ihr Werk in Berlin-Brandenburg, da kommt hoffentlich mal ein bisschen Schwung, der den Rest mitnimmt.

 

[Threshold]

Das meinte ich mit Korruption und eingesessenen Strukturen. Deutlicher geht es nicht.

Das war schon immer so, dass kurz vor den Wahlen die Leute in den Ministerien noch befördert werden, damit sie mehr Knete erhalten, wenn sie ausscheiden, was wahrscheinlich ist, wenn eben ein neuer Minister kommt. Der besetzt die Posten gerne mit seinen eigenen Leuten.
Das gleiche ist mit Parteifreunden. Als McAllister seinen Job in Niedersachsen verloren hatte, hat die CDU ihn im Europaparlament geparkt.
Als Nahles alle Ämter aufgegeben hat, hat Scholz ihr den Job bei der Postbehörde besorgt, wo sie in Ruhe auf ihre Rente warten kann.
So funktioniert das eben. Niemand wird vergessen. Alle bekommen ein Stück vom Kuchen.

 

[RyzA]

Da wo die wenigsten Ausländer leben sind die meisten Rechten.
Manche haben in ihren echten Leben noch keinen Ausländer gesehen.
Aber über sie schimpfen ist immer leicht.

Betrf: Alice Weidel war gestern bei Markus Lanz. Gewohnt zickig. Das ist die größte Heuchlerin.
Aber er hätte sie noch krasser ausquetschen können wir andere Gäste auch.
Wollte wohl nur nicht das sie die Sendung verlässt. Interviews hatte sie ja schon mal abgebrochen wenn unangenehme Fragen gestellt wurden. Eine unsymphatische Person.

 

[-ElCritico-]

Ich benenne mal den Thread passend um. Es geht wohl um alle Parteien und um den Wahlkampf.

 

[TrueRomance]

Da wo die wenigsten Ausländer leben sind die meisten Rechten.
Manche haben in ihren echten Leben noch keinen Ausländer gesehen.
Aber über sie schimpfen ist immer leicht.

Vielleicht sind aber auch dort wo die meisten Rechten sind, die wenigsten Ausländer

Ich finde es aber auch kurios. Auf dem Dorf, wo die Leute die Migrationsthematik nur aus dem TV kennen wird am lautesten geschrien, in Hannover wo man mit heller Hautfarbe auffällt ist es allen egal, die Leute sind weltoffen und selber "bunt". aber ich habe das Gefühl, dass die Welt auch im Osten immer bunter und offener wird.

 

[RyzA]

Vielleicht sind aber auch dort wo die meisten Rechten sind, die wenigsten Ausländer

Ich glaube kaum das "die Ausländer" da vorher von wissen.
Es müsste viel mehr vermischt sein, dann gäbe es auch keine Paralellgesellschaften.
Aber wenn gewisse Sozialwohnungen und Blocks für sich ganze Stadtteile einnehmen, dann wird da nichts von.

Ich finde es aber auch kurios. Auf dem Dorf, wo die Leute die Migrationsthematik nur aus dem TV kennen wird am lautesten geschrien, in Hannover wo man mit heller Hautfarbe auffällt ist es allen egal, die Leute sind weltoffen und selber "bunt". aber ich habe das Gefühl, dass die Welt auch im Osten immer bunter und offener wird.

Kenne auch so ein paar Experten. Wobei hier bei uns der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in OWL recht hoch ist.

 

[Mahoy]

Natürlich ist es das:
Allgemeine Handlungsfreiheit

Das Grundrecht lautet: Jede Handlung ist erlaubt ist, wenn nicht verboten ist oder die Rechte anderer verletzt. Das macht allerdings nicht die Handlungen selbst zum Grundrecht.

Es bestätigt allerdings indirekt, was ich bereits schrieb: Man gibt nicht Geimpften ein Grundrecht wieder, wie allerorten behauptet wird, sondern man enthält es Ungeimpften weiter vor. Und das ist zwar tatsächlich zuerst eine Frage der Solidarität, aber natürlich auch eine der identischen Rechtsanwendung.

Herr Spahn möchte jetzt Lockerungen. Dezember letzten Jahres klang das noch anders, da meinte er: "Viele warten solidarisch, damit Einige als Erste geimpft werden können. Und die noch nicht Geimpften erwarten umgekehrt, dass sich die Geimpften solidarisch gedulden. [...] Keiner sollte Sonderrechte einfordern, bis alle die Chance zur Impfung hatten. [...] Gegen die Pandemie kämpfen wir gemeinsam - und wir werden sie auch nur gemeinsam überwinden."

Nun kann man zwar durchaus legitim die Meinung ändern - wenn sich an den Parametern der ursprünglichen Äußerung etwas geändert hat. Ich denke nicht, dass das der Fall ist. Es warten nach wie vor Viele, damit Andere zuerst geimpft werden können. Sollten also die zuerst Geimpften nicht ebenso nach wie vor geduldig bleiben?

Das muss doch mindestens als einseitige Aufkündigung der Solidarität verstanden werden, die anderseitig zuvor noch eingefordert wurde und im Grunde weiterhin eingefordert wird.
Und wenn man weiter geht, ist es ein massiver Vertrauensbruch, denn die Argumente von vier Monaten dienten im Lichte der jetzigen Entscheidung wohl nur dazu, diejenigen einzulullen, die bei Impfungen zurückgestellt wurden. Jetzt, wo die Prioritätsimpfungen weitestgehend in Sack und Tüten sind, ist auf einmal alles nicht mehr wahr.

Man könnte meinen, die Große Koalition und insbesondere die CDU schreit danach, weitere Stimmen bei den U60ern zu verlieren und es sich mit den jüngsten und den Erstwählern sogar komplett zu verscherzen.
Und das sage ich, der nicht nur vom Alter her deutlich dichter an der Gruppe dran ist, die nun begünstigt wird, sondern sich auch praktisch jederzeit eine Überschuss-Dosis sichern könnte, aber aus Prinzip nicht Vitamin B spielen lässt. Einen Hauch dieser Prinzipientreue würde ich gerne auch bei den (noch) Regierenden sehen.

 

[Olstyle]

Alice Weidel[...]
Das ist die größte Heuchlerin.

Einfach mal ihre Biografie neben typische Aussagen von AfDlern zum Familienbild, Migration etc. legen.
Absolut absurd.

 

[RyzA]

@Olstyle : Ja deswegen. Das passt nicht zusammen!

 

[Leonidas_I]

Die nächste Kanzlerin wird eine Grüne sein.
Für mich ein Grund (Enteignung, Feinde der Freiheit), das Land zu verlassen. War einst schön hier. So möchte ich es in Erinnerung behalten.

 

[Mahoy]

Einfach mal ihre Biografie neben typische Aussagen von AfDlern zum Familienbild, Migration etc. legen.
Absolut absurd.

Eigentlich gar nicht, sondern eher typisch für überzeugungslose Polit-Karrieristen. Frau Weidel hat sich damals in der AfD reingehängt, weil man bei dieser leicht ein- und schnell aufsteigen konnte. Jetzt stagniert die AfD, aber sie hängt zu prominent mit drin, um sich an neue Aufsteiger zu heften, wie sie es anzunehmenderweise gerne tun würde.

Und für die AfD ist das immer noch ein guter Deal. Egal wie sehr man dort im Tagesgeschäft gegen Migration und Homosexualität wettert, es wird bei Gegenwind immer noch gerne der Joker in Gestalt der parteieigenen Quotenlesbe mit Migrationsanhang gezogen.
Der offenkundige Widerspruch wäre nur relevant, wenn man an auf Seiten der AfD an einer ernsthaften Debatte über diese Themen interessiert wäre aber genau die soll ja mit dem Alice-Joker abgewürgt werden.

Die nächste Kanzlerin wird eine Grüne sein.
Für mich ein Grund (Enteignung, Feinde der Freiheit), das Land zu verlassen. War einst schön hier. So möchte ich es in Erinnerung behalten.

Dich hätte ich für schlauer gehalten, als dieses neoliberale Getöse unreflektiert wiederzugeben.

Tatsächliche stattgefundene Enteignungen gehen auf das Konto der Parteien, unter denen das Land während deines Aufenthalts hier regiert wurde.
Dein Haus steht ungünstigerweise da, wo Kohle abgebaut werden soll oder Straßen bzw. Trassen entlang geführt werden sollen? - Tja, Pech gehabt, mein Lieber.

Aber wenn eine Partei auch nur darüber nachdenkt, selektierte Immobilien von Konzernen zu enteignen, und das auch nur bei Wohnungsnot (Und selbst davon haben sich die Grünen übrigens inzwischen wieder distanziert ...), sind sie natürlich der Inbegriff des Bösen.

 

[Gast1675120202]

Keiner sollte Sonderrechte einfordern, bis alle die Chance zur Impfung hatten.

Es sind halt keine Sonderrechte.

Das muss doch mindestens als einseitige Aufkündigung der Solidarität verstanden werden, die anderseitig zuvor noch eingefordert wurde und im Grunde weiterhin eingefordert wird.

Wer profitiert denn faktisch davon, wenn man Geimpften nicht ihre Grundrechte wieder gibt?
Niemand, nur die Ungeimpften können sagen "haha die auch".
Frag mal den Restaurantbetreiber was ihm lieber ist:
Geschlossen zu bleiben oder nur Geimpfte zu bedienen.

Wir greifen hier auch massiv in die Rechte der Wirtschaft ein.

Einfach mal ihre Biografie neben typische Aussagen von AfDlern zum Familienbild, Migration etc. legen.

Immerhin so konsequent nicht zu heiraten^^

So möchte ich es in Erinnerung behalten.

Warst du auf der Schule oder auf der Akademimimimi?

 

[Leonidas_I]

Warst du auf der Schule oder auf der Akademimimimi?

Sowohl als auch. Und du?

Dich hätte ich für schlauer gehalten, als dieses neoliberale Getöse unreflektiert wiederzugeben.

Tatsächliche stattgefundene Enteignungen gehen auf das Konto der Parteien, unter denen das Land während deines Aufenthalts hier regiert wurde.
Dein Haus steht ungünstigerweise da, wo Kohle abgebaut werden soll oder Straßen bzw. Trassen entlang geführt werden sollen? - Tja, Pech gehabt, mein Lieber.

Aber wenn eine Partei auch nur darüber nachdenkt, selektierte Immobilien von Konzernen zu enteignen, und das auch nur bei Wohnungsnot (Und selbst davon haben sich die Grünen übrigens inzwischen wieder distanziert ...), sind sie natürlich der Inbegriff des Bösen.

Musst ein Hellseher sein, wenn du anhand dieser Aussage auf meine Intelligenz schließen kannst.

Die bisher stattfindende Enteignung hat nichts damit zu tun, wovon die Grünen fantasieren.
Und ja, ihr Wahlprogramm ist eine Katastrophe oder darf man heute auch nicht mehr liberal sein?

 

[TrueRomance]

Tatsächliche stattgefundene Enteignungen gehen auf das Konto der Parteien, unter denen das Land während deines Aufenthalts hier regiert wurde.
Dein Haus steht ungünstigerweise da, wo Kohle abgebaut werden soll oder Straßen bzw. Trassen entlang geführt werden sollen? - Tja, Pech gehabt, mein Lieber.

Also indirekt verdiene ich damit sogar mein Geld. Aber das Wort Enteignung hat oft einen sehr negativen Charakter. Am Ende geht es tatsächlich um die Belange vieler weswegen "enteignet" wird. Dafür wird man allerdings auch kräftig entschädigt wenn man seine Unterschrift zeitnah tätigt. Wählt man den Weg des Widerstandes in der Hoffnung mehr Profit zu generieren tritt in der Regel genau das Gegenteil ein. Ein großer Teil der Entschädigung fällt weg und ein Gutachter schätzt den Wert der Sache auch in der Regel deutlich geringer als das ursprüngliche Angebot. Der erfolgssichere Verlierer sieht die "Enteignung" dann natürlich als unrechtmäßige Willkür des Systems.
Man sollte nur bedenken, dass eine heutige Enteignung etwas anders abläuft als noch vor einigen Jahrzehnten. Würde man Enteignungen allgemein komplett abschaffen könnten wir keine Stromtrassen, Gasleitungen, Umgehungsstraßen etc. mehr bauen weil es immer mindestens einen gibt der auf sein "Recht" pocht. Am Ende zählt das öffentliche Interesse.