AW: [Community-Bundestagswahl] Quartal 4 2011
Iirc waren die Grünen zu Beginn quasi eine Einzelthemenpartei. In ihrem ersten
Wahlprogramm haben sich die Grünen hauptsächlich auf Umweltschutz konzentriert, auch wenn Soziales, Basisdemokratie, Gewaltfreiheit und Wirtschaft darin vorkommen.
In der Tat mehr Öko drin, als ich gedacht habe. Aber das nicht nur als Umweltschutzprogramm, sondern auch als grünes Wirtschaftskonzept, grünes Verkehrskonzept, grünes Landwirtschaftskonzept,... . Dazu kommen als starke, unabhängige Themen Atom/Energiepolitik und Pazifismus/Außenpolitik. Alles in allem spricht das Parteiprogramm doch deutlich größere Teile des Lebens an, als die Informationspolitik, mit der die Piraten bislang angetreten sind. Und so oder so: Auch für die Bewegungen, die im Programm wenig präsent sind (Tierschutz, Frauenbewegung, Homosexuelle,...) waren die Grünen noch der Einäugie unter den Blinden. Da haben es neue Parteien heute schwerer, denn eine so große Zahl an Themenbereichen lassen die großen Parteien nicht mehr brach liegen.
Die Piraten legen ihr Hauptaugenmerk auf das Internet und Urheberrecht, behandeln aber auch
andere Themen, wie Basisdemokratie, Familie und Bildung.
In der Tat: Mitlerweile haben sich da ein paar neue Punkte dazu gesellt. Es bleibt abzuwarten, in wie weit man 10-13 mit konkreten Inhalten füllen kann, die einem die Wähler abnehmen. Denn viel Tagespolitik gibt es da oftmals nicht bzw. (13) sie ureigenes Grünen-Territorium und man läuft Gefahr, als Abschreiber zu gelten.
(man gucke sich mal die "Umwelt"-Ansätze der Linken an. Da kommt der Verdacht auf, Guttenberg hätte sie "verfasst"
)
Das Problem der Piratenpartei ist, dass sie in den Medien immer nur über ihre Stellung zu Netzpolitik definiert wird. Die Piratenpartei kommt aus dieser in den klassischen Medien eher negativ besetzten Ecke nicht raus. Wenn man die Vorderungen von PP und B90/G vergleicht kann man einige Parallelen erkennen.
Also wenn ich mir das Wahlprogramm angucke, dann bestehen die ersten 2/3 aus Informationspolitik, die immer auch und z.T. nur Bezug zur digitalen Welt hat. Um den Eindruck von Breite zu vermitteln, müssen die anderen Punkte massiv verstärkt werden und man muss auch mit komplett eigenen Ansätzen zu kritischen Theman an die Öffentlichkeit gehen (d.h.: man muss erstmal welche finden, was schwer ist). Z.B. die Grünen kommen auch nicht von ihrem "Öko"-Image weg (okay: wollen sie auch nicht), obwohl es zu quasi jedem Teilgebiet der Politik ein "grünes" Konzept gibt. Das Wirtschaftsprogramm wurde vor der Europawahl sogar von der Financial Times gelobt - trotzdem käme niemand auf die Idee, zu einem Wirtschaftsthema einen Grünen statt einem FDPler zu interviewen.
Die Piraten haben als Kleinpartei schon ziemlich viel Glück, dass sie überhaupt jemand interviewt. Oder hat z.B. in der Debatte zu Tiermästereien jemand ein Interview mit der Tierschutzspartei gesehen?
Kommt halt darauf an, ob die Linken ins Parlament kommen und wie es mit den Überhangmandaten aussieht.
Logischer Weise hat die CDU das Recht erst mal zu schauen, aber wenns mit der FDP nicht reicht, dann wars das für sie, denn dann reicht es auf jeden Fall für rot/rot/grün (sofern alle dabei sind).
sofern.
Für die BW-SPD wäre das ein noch größerer Schritt, als für manch anderen Landesverband und zeitgleich mit gleichstarken Grünen und einer erstmals vertretenen Linken regieren zu wollen...
Man kann es sich leichter machen. Würde bei so einem Ergebniss eine große Koalition erwarten, für drei Parteien ist noch keine der deutschen bereit. (die Union will nur mit FDP oder SPD, die SPD akzeptiert nur Grüne oder Union, die FDP nur die Union und die Grünen nur die SPD und vielleicht ließen sie sich zu Linken zwingen - aber nicht zu FDP oder Union... - viele Möglichkeiten gibts eigentlich nicht)
