Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine

[ruyven_macaran]

Mir wäre nicht bekannt, dass Wahlbeobachter der etablierten Grämien (UN, OSZE,...) angefordert worden wären. Nicht einmal Russland hatte welche entsand.

Und zu den "Sicherheit"skräften muss man nun wirklich nicht viel sagen:
"außerhalb" des Wahllokals? http://www.dw.de/image/0,,17627773_303,00.jpg
Selbst wenn: Was für einen Unterschied würde das machen, wenn das Personal im Wahllokal zum gleichen Verein gehört, wie die hier http://bilder.bild.de/fotos-skalier...mbqf-1399842129-35928570/2,w=985,c=0.bild.jpg
?

Aber so "subtil" war es in der Realität nicht einmal:
http://www.heute.at/storage/scl/bil...3_-_IBD0604_-_Vollbild.jpg?version=1399811803
http://i.huffpost.com/gadgets/slideshows/348985/slide_348985_3724307_free.jpg?1399880613278
http://i.huffpost.com/gadgets/slideshows/348985/slide_348985_3724309_free.jpg?1399880611655
http://i.huffpost.com/gadgets/slideshows/348985/slide_348985_3724314_free.jpg?1399880629872


Und dabei ist es vollkommen egal, ob diese Leute eine "erkennbare" Absicht hatten. Neben jemandem, der sich an keinerlei Gesetze hält, sich selbst anmaßt, über das Leben anderer Leute zu entscheiden und der ein Sturmgewehr durch die Gegend schwenkt, wird kaum jemand frei und unebeeinflusst eine Wahlentscheidung treffen - selbst wenn derjenige es tatsächlich gut meint.

Das ist richtig, nur bin ich kein großes Medienunternehmen, dass Millionen von Bürgern beeinflussen kann. Wo sind denn bitte die Quellen, die mir beweisen, dass die Separatisten in der Ost-Ukraine unter Moskaus Befehl stehen?

Die einzige gesicherte Aussage dazu ist afaik die des Sprechers des russichen Präsidenten, demzufolge Moskau keinen Einfluss "mehr" hätte - also früher einen hatte. (Auch von der staatlichen russischen Nachrichtenstelle bestätigt)
Alles weitere musst du wohl diejenigen Fragen, die diese Behauptung vertreten. Ich persönlich sehe/lese ja scheinbar immer die falschen Medien (und bekomme auch auf Nachfrage keine Gegenbeispiele genannt) und kenne deswegen nur Spekulationen darüber, ob Putin Einfluss hat - aber niemanden, der sagt, dass er ihn hätte.

Dem Misstrauensvotum 1982 gingen aber keine bürgerkriegsähnlichen Zustände voraus (wie auf dem Maidan) und was viel wichtiger ist, bei uns wurde die Verfassung eingehalten. Man kann es nciht oft genug wiederholen. Janukotiwsch wurde NICHT wirksam abgesetzt. Damit verbiete sich für jeden Demokraten ein Zusammenarbeit mit dem Regime in Kiew. Und damit ist es ein Putsch, egal wie die es beschönigen willst.

Bis heute habe ich kein Urteil des ukrainischen Verfassungsgerichtes dazu gesehen, ob Entscheidungen des ukrainischen Parlementes ihre Gültigkeit verlieren, wenn sich die Abgeordneten auf eigenem Wege eine Meinung gebildet haben und ob die Mehrheitsangaben abwesende Parlamentsmitglieder automatisch als Gegenstimme werten. Vorherrschende Meinung in russischen Medien und bei deren Konsumenten scheint zu sein, dass dass beides der Fall ist - aber es gibt zahlreiche juristische Argumente, die dagegen sprächen (wie hier bereits mehrfach dargelegt wurde). Janukowitsch selbst scheint ebenfalls der Ansicht zu sein, dass seine Enthebung berechtigt war - sonst hätte er dagegen klagen müssen. (Es sei denn, er hatte die Judikative zuvor mit Richtern besetzt, die sich selbst nicht an die Verfassung halten. Dann hätte eine Klage möglicherweise keinen Aussicht auf Erfolg gehabt - die ihm vorgeworfene Amtsverfehlung aber ihrerseits auch bestätigt gewesen.)
Unter diesen Umständen darauf zu beharren, man wisse alles besser, als der gesamte ukrainische Staatsapparat, ist ... ... vielleicht nicht unbedingt falsch, aber zumindest gewagt.

Andere Staaten müssen mit der unklaren Rechtssituation jedenfalls pragmatisch umgehen. Aus Sicht Deutschlands muss man sagen: Die alte ukrainische Regierung wäre mit den dokumentierten Mehrheiten zumindest nach deutschen Demokratiemaßstäben problemlos enthoben worden, die Übergangsregierung wurde mit nach deutschen Maßstäben angemessener Mehrheit von einem (so-)demokratisch(-wie-unter-der-abgesetzen-Regierung-üblich) gewählten Parlament eingesetzt. Eine alterantive Regierung, mit der man verhandeln könnte, gibt es ohnehin nicht.
=> Ziemlich eindeutige Situation.
Eher zu denken würde mir da die Zusammensetzung dieser Regierung geben.

 

[Kaaruzo]

Ich kopiere mal 1 zu 1 aus Wikipedia

Inwieweit die Absetzung von Janukowytsch mit der ukrainischen Verfassung vereinbar und somit legal ist, ist fraglich und wird beispielsweise von russischer Seite bestritten.[29][30][31] Laut Artikel 108 sieht die ukrainische Verfassung, welche in einer Resolution des Parlaments für gültig befunden wurde (328 von insgesamt 450 Stimmen), nur vier mögliche Gründe für eine Absetzung vor: ein Rücktritt des Präsidenten, gesundheitliche Gründe, im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens oder durch Tod des Amtsinhabers. Eine Amtsenthebung kommt unter Artikel 111 bei Hochverrat und anderen schweren Verbrechen in Frage. Dazu muss jedoch eine Untersuchungskommission der Rada gebildet werden, die an das Verfassungsgericht berichtet. Wenn in diesem Prüfverfahren die Voraussetzungen als gegeben erachtet werden, könnte die Rada mit einer Dreiviertelmehrheit den Präsidenten des Amtes entheben.[32][29] Ein solcher Prozess wurde im Fall Janukowytsch nicht durchlaufen. Der vom Parlament genannte Grund, dass er durch Verlassen des Landes seine Präsidentschaft verwirkt hätte, ist in der Verfassung nicht vorgesehen.

Die lezten 2 Sätze sagen alles aus. Er wurde damit nciht rechtmäßig seines Amtes enthoben. Du kannst es drehen und wenden wie du willst. Das ist der entscheidende Unterschied zu 1982 mit Schmidt. Die Einhaltung des Protokolls und der Verfassung. Das ist in der Ukraine nicht passiert. Damit befindet sich ein illegales Regmie in Kiew an der Macht und jede weitere Disskusion erübrigt sich. Es sei denn Demokraten sprechen neuerdings mit Faschisten (was leider der Fall ist).

 

[Nexus71]

Ich glaube bei einigen ist zu wenig Wissen vorhanden (was man tlw. sogar bei Wiki nachlesen kann - auch wenn Wiki natürlich zweifelhaft ist)... denn der Tschechenienkrieg zB. wurde hier angeführt. Man sollte mal lesen und sich informieren, wie dieser entstand bzw. die beiden Kriege. Sicher wurde da von russischer Seite auch ordentlich zugeschlagen, Zivilisten hatten es dort auch nicht leicht. Bezweifelt ja keiner.

Und zu der Absetzung des Präsidenten "Janukowytsch" hatte ich schonmal ein Video gepostet wo Gysi erklärt wie das gelaufen ist und dass es nach ukr. Verfassung nicht rechtmäßig war. Das war ein Putsch (natürlich von gewissen Kreisen angeleiert und unterstützt).


Zu wahlen im generellen, auch ich dachte früher mal, man könnte was ändern durch wählen. Das war falsch, nun bin auch der Ansicht, dass Wahlen verboten wären, wenn man was ändern könnte. Abgesehen davon, dass die Michels eh immer das gleiche wählen egal wieviel ******** diejenigen Parteien so verbrochen haben. Könnte sein, die machen das aus Gewohnheit o. weil es sie einfach nicht interessiert. Mir euch mittlerweile egal, ärgere mich darüber nicht mehr. Ich hoffe nur, diese Leute bekommen die Quittung. Diese wird kommen, auch für die Mittelschicht. Nur die oberen werden profitieren wie üblich. Dann werden sie wieder meckern und jammern die Michels.... aber getan wird nix...

Und die EU Wahlen sind noch schlimmer, die kassieren ab ohne Ende.

Bei uns ist es schlimm genug, man sollte erst vor der eigenen Haustüre kehren, bevor man mit dem Finger auf den Nachbarn zeigt (hier ist das wohl Russland). Aber das ist auch typisch, die eigenen Fehler nicht sehen, aber andere niedermachen. Wobei noch nicht mal gesagt ist, dass es in Russland so schlimm wie bei uns ist. Ich zB. weiß das nicht, da ich nicht dort lebe. Komisch viele hier scheinen in Russland zu leben oder in der Ukraine, dass die alles so gut wissen was dort abgeht........Ich lebe hier und weiß was für Sch.... bei uns abgeht (wenn man dafür natürlich auch etwas forschen und sich informieren muss, wofür nicht jeder Zeit/Lust hat, was verständlich ist. Nur soll sich nachher keiner beschweren und jammern)

Und nochwas: Wenn bei uns so tolle Demokratie ist, warum mussten dann die Iren das zweite mal wählen, weil das 1. Ergebnis den Eliten nicht passte ? Und warum gab es keine Volksabstimmungen bzgl. Euro etc. ? Warum durften die Franzosen über EU Verfassung abstimmen und andere nicht ? Auch wenn die "nein" sagten, wurde das anscheinend ignoriert bzw. so umgebogen, dass Verfassung doch durchgesetzt wurde... etc. usf...

Und nochwas: In der Ukraine scheint Chaos zu herrschen, während auf der Krim es ruhig zu sein scheint....anscheinend dank dem berherztem Eingreifen der Russen...es scheint die russ. Armee ist professioneller geworden gegenüber früheren Desastern. Deswegen werden wohl Natusaeu auch nicht offen gegen Russland vorgehen, unsere tapferen Truppen (bzw. die Nato/USA) kämpfen ja generell nur gegen welche wo sie mehrfache Übermacht haben....überall wo Amis hingehen hinterlassen sie Chaos.


Da hier soviele unsere Politiker lieben zu scheinen, ev. glaubt hier ja dann einem von denen selber:

http://www.youtube.com/watch?v=UBZSHSoTndM

 

[Nexus71]

1. Nein kann ich nicht, genau so wenig wie du!

2. Fakt ist aber, dass in sämtlichen Medien (nicht nur westliche) bewaffnete "Wasauchimmer" in den Wahllokalen zeigten --> die "Aufpasser" gemimt haben.
"Pro-Westliche"-Bürger/Anhänger sind in der Ostukraine unter druck, da kann mir einer erzählen was er will.
3.
Und in welcher Beziehung hat denn unser Parlament (Bundestag) keine Macht?

1. Dann wäre das ja geklärt.
2. a) Sämtliche Medien, ich traue den Medien generell nicht und b) anscheinend herrschen in UKR bürgerkriegsähnliche Zustände da leuchtet es mir zumindest ein, dass Wahlen geschützt werden müssen. Ev. sogar mit Waffen.....
3. Siehe obige Posts.

 

[Best11163]

Leider haben wir keine andere Möglichkeit als den Medien zu vertrauen, denn das ist unsere einzige Informationsquelle. Außerdem tauchte letztens wieder ein Video auf , auf welchem einer der Wahl " Beschützer" einen Zivilisten ohne ersichtlichen Grund erschossen hat.

 

[Nexus71]

Leider haben wir keine andere Möglichkeit als den Medien zu vertrauen, denn das ist unsere einzige Informationsquelle. Außerdem tauchte letztens wieder ein Video auf , auf welchem einer der Wahl " Beschützer" einen Zivilisten ohne ersichtlichen Grund erschossen hat.

Richtig, da man den meisten Medien nicht trauen kann, muss man möglichst viele versch. zu Rate ziehen und dann versuchen sich ein eigenes Bild zu machen. Hilfreich dabei sind Wissen und Erfahrung aus der Geschichte.

Es gibt sogar Videos im Netz wo angeblich syrische Soldaten Zivilisten erschießen, es stellte sich heraus es waren gar keine syrischen Soldaten sondern welche aus Iran/Irak (Weiß net mehr genau) Jahre zuvor wo dieses Video angeblich entstand....

 

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Es kann gut sein, dass das Video gefälscht ist, aber ich wüsste nicht wieso? Und grade im Hinblick auf die Geschichte ist es für mich logisch das an der Wahl etwas faul ist.

 

[Nexus71]

Es kann gut sein, dass das Video gefälscht ist, aber ich wüsste nicht wieso? Und grade im Hinblick auf die Geschichte ist es für mich logisch das an der Wahl etwas faul ist.

Nun wieso ist doch logisch, Propaganda, Stimmungsmache etc.

Was meinst Du mit Geschichte ? Ehrlichgesagt mit der UKR Geschichte kenne ich mich nicht wirklich aus, ausserhalb von WW2.

 

[Best11163]

Eher weil das mit Russland zu tun hat (auch wenn nicht bestätigt ist ob es russische Separatistin sind). Denn Russland hat schon ordentlich Dreck am Stecken gehabt. Und man kann den kommunistischen Staaten nicht gerade eine funktionierende Demokratie zusprechen.

 

[Nexus71]

Ist R. noch kommunistisch ? Aber USA als "demokratischer" Staat hat sogar noch mehr Dreck am Stecken, d.h. hieße ja nach Deiner Logik, dass Demokratien noch schlimmer als Kom. Staaten wären. Mh. Interessante Theorie, auch wenn natürlich USA nicht wirklich demokratisch ist, aber es wird zumindest so hingestellt.

 

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Ich würde Die USA erstmal nicht als demokratisch bezeichnen. Außerdem habe ich Demokratie und Dreck am Stecken haben nur indirekt in Beziehung gesetzt. Russland ist für mich immernoch kommunistisch die Staatsform hat sich nicht verändert .

Putin hat sogar selbst zugegeben das er die Ostukraine annektieren will. http://www.titanic-magazin.de/uploads/pics/140414_obstukraine_01.jpg

 

[Nexus71]

Aso, na gut, dann singen wir mal die Internationale War ja auch ganz nett früher der kalte Krieg und so und mit dem bösem russischen Bär. Heute nicht mehr ganz so leicht, wer der Pöse und Gute ist

 

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Für mich waren die Amerikaner im kalten Krieg auch böse. Die hatten Atombomben grad mal einen Kilometer vom Wohnort meiner Großmutter. Jetzt hat sie ein Schilddrüsenleiden, mein Vater hat einen Herzfehler und ich hab Asthma. Vielleicht hängt das ja irgendwie zusammen.

 

[Nexus71]

Für mich waren die Amerikaner im kalten Krieg auch böse. Die hatten Atombomben grad mal einen Kilometer vom Wohnort meiner Großmutter. Jetzt hat sie ein Schilddrüsenleiden, mein Vater hat einen Herzfehler und ich hab Asthma. Vielleicht hängt das ja irgendwie zusammen.

Echt ? Das krasse ist, die haben immer noch A-bomben bei uns stationiert... wo war das denn der Ort? Und ja, Schilddrüse könnte tatsächlich was damit zu tun haben wie ich mal las. Dann gute Besserung.


Hier ein mal was lustigeres zur Abwechslung:

Alles Schall und Rauch: Für CNN liegt die Ukraine in Pakistan

Für CNN liegt die Ukraine in Pakistan
Sonntag, 11. Mai 2014 , von Freeman um 23:00
Die weltweiten Zuschauer von CNN (gibt es noch welche?) mussten am Sonntag mit Erstaunen festellen, der Nachrichtensender zeigte eine Karte während der Berichterstattung über das Referendum in der Südostukraine, in der die Ukraine in Pakistan liegt. Ist ja nur über 4'000 Kilometer daneben.

st wieder ein Beispiel wie verblödet die US-Medien sind und wie unglaubwürdig ihre Berichterstattung allgemein. Die Menschen in Amerika werden völlig für dumm verkauft. Wie lautet aber die Eigenwerbung von CNN? "Most Trusted Name In News - Der glaubwürdigste Namen im Nachrichtengeschäft".

Dieser Mangel an geografischen Wissen bestätigt auch eine aktuelle Umfrage in der nur 16 Prozent der Amerikaner richtig sagen konnten, wo die Ukraine auf einer Weltkarte liegt. Einige Befragten lokalisierten die Ukraine auf dem falschen Kontinent, sogar in Südamerika oder Australien.

Zwischen dem 28. und 31. März fragten Kyle Dropp vom Dartmouth College, Joshua D. Kertzer von der Harvard Universität und Thomas Zeitzoff von der Princeton Universität 2'066 Amerikaner, wo die Ukraine auf einer Karte sich befindet und wie Washington mit der Krise dort umgehen sollte.

Die welche nicht wussten wo die Ukraine überhaupt liegt waren auch die, welche eine militärische Intervention der USA in der Ukraine und Konfrontation mit Russland verlangen. Dann kann sich Buenos Aires oder Sydney auf einen US-Bombenangriff gefasst machen (lach). Wäre ja nicht das erste Mal, dass die US Air Force das falsche Land bombardiert. Im II. Weltkrieg wurden Bomben auf die neutrale Schweiz abgeworfen.

 

[Seeefe]

Ist R. noch kommunistisch ? Aber USA als "demokratischer" Staat hat sogar noch mehr Dreck am Stecken, d.h. hieße ja nach Deiner Logik, dass Demokratien noch schlimmer als Kom. Staaten wären. Mh. Interessante Theorie, auch wenn natürlich USA nicht wirklich demokratisch ist, aber es wird zumindest so hingestellt.

Dreck am stecken haben hat ja mal garnichts mit der Staatsform zutun

 

[Nexus71]

Yup fast alle sind schlimm, ausser Lichtenstein und der Schweiz ev.

 

[Best11163]

Amerika ist für mich ja keine Demokratie weil sie ihre Bevölkerung dumm halten. Das Grundstück auf welchem die Bomben lagerten kann jetzt nicht mehr verkauft oder verschenkt werden werden weils ziemlich verseucht ist. Nordöstlich vom Wolfshain Schwalmstadt. Findest du wenn du's bei google maps eingibst. Gibt da schöne statelitenbilder von.

 

[Poulton]

ASR?
Das ist ja mal wieder eine reizende "Informationsquelle" die hier gebracht wird, aus dem faschistoid-antisemitischen Umfeld, die an allen Ecken und Enden eine Verschwörung einer omninösen NWO wittert.
psiram.com - Alles Schall und Rauch

 

[Threshold]

Nein, das reicht nicht. Es wurde behauptet, dass Separatismus in Russland verboten ist, nicht dass (vom Ausland geförderter) Terrorismus und Umsturz verboten ist.

Am 9. Mai soll ein neues Gesetz in Russland verabschiedet werden nachdem es verboten ist mit öffentlichen Aufrufen die territoriale Integrität Russlands zu verletzen.
Russland: Gefängnis für pro-ukrainische Haltung auf der Krim? | eurasiablog

Ob das Gesetz jetzt tatsächlich verabschiedet wurde kann ich nicht beurteilen da die Masse an Meldungen über die Ukraine alles andere überflutet -- aber eine Frage per Mail an die russische Botschaft in Deutschland könnte das sicher leicht beantworten -- da aber Putins Partei die Mehrheit im Parlament hat gehe ich davon aus dass das verabschiedet wurde.

Nur mal als Anmerkung:
In den USA gibt es ein Gesetz das den Bundesstaaten verbietet sich von den USA abzuspalten.
In Deutschland gibt es ein derartiges Gesetz nicht. Wenn also Bayern sich von Deutschland abspalten will -- nur ein Beispiel -- können sie das machen.

Ich würde Die USA erstmal nicht als demokratisch bezeichnen.

Welches politische System haben sie dann?

 

[Best11163]

Um einen Namen zu finden müsste ich mir was ausdenken. Aber als Demokratie würd ich das nicht mehr bezeichnen.