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Es ist mir offen gestanden relativ egal, ob Oleg oder Pawel auf den roten Knopf gedrueckt haben. MH17 ist mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Kriegsverbrechen und haette als solches durch ein Tribunal aufgearbeitet werden muessen, wozu es aber aller Voraussicht nach nie kommen wird, weil der mutmassliche Kriegsverbrecher die Errichtung eines Tribunals verhindert und ohnehin das Roemische Status nie ratifiziert hat. Und hierzulande ... herrje. Wird ja schon das bisschen Sanktionsfolklore beweint und gemahnt, man duerfe Russland nicht vergraetzen und solle lieber den Dialog suchen. Und die Krim, die sei halt futsch. Und die Ukraine irgendwie selbst dran schuld.
In Polen wird uebrigens derweil ein Prozess wegen eines Anschlags auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine gefuehrt. Einiges spricht dafuer, dass dieser ukrainischen Neonazis untergejubelt werden sollte, tatsaechlich aber von einem ehemaligen AfD-Mitarbeiter finanziert wurde: Klick.
Das Roemische Statut definiert Kriegsverbrechen u. a. so:
(...)vorsaetzliches Fuehren eines Angriffs in der Kenntnis, dass dieser auch Verluste an Menschenleben, die Verwundung von Zivilpersonen, die Beschaedigung ziviler Objekte(...)verursachen wird, die eindeutig in keinem Verhaeltnis zu dem insgesamt erwarteten konkreten und unmittelbaren militaerischen Vorteil stehen(...)
Vorsaetzliches Fuehren eines Angriffs? Check. Es sei denn, Frau von Storch sass am Schaltpult und waere mal wieder mit der Maus abgerutscht.
Kenntnis mindestens der Moeglichkeit, dass auch Schaeden an zivilen Objekten oder die Verwundung oder Toetung von Zivilpersonen zu erwarten sind? Check. Wer im Luftraum eines fremden Landes, in dem es auch zivilen Flugverkehr gibt, mit einer BUK herumballert ohne angegriffen worden zu sein, nimmt dies meiner Ueberzeugung nach mindestens billigend in Kauf.
Ansonsten finde ich die Pseudofachsimpelei ueberfluessig und den Opfern gegenueber respektlos und bin deshalb auch raus aus der Nummer. Ein UN-Tribunal waere die angemessene Buehne hierfuer gewesen, kein Computerforum. Aber ach. Wladimir hat ja Njet gesagt.
P. S. Der Hells Angel in Deinem Vergleich - der schon allein deshalb nicht passt, weil das deutsche Strafrecht hier irrelevant ist! - wurde freigesprochen, weil er glaubhaft machen konnte, dass er davon ausging, von schwer bewaffneten Bandidos angegriffen worden zu sein, die ihn toeten wollten. Herr Girkin hat sich unmittelbar nach dem Abschuss noch damit gebruestet, eine ukrainische Transportmaschine zerstoert zu haben. Ob der Hells Angel auch freigesprochen worden waere, wenn er den Busfahrer der vermeintlichen Bandidos mit einer Luftabwehrrakete niedergestreckt haette? Man weiss es nicht, aber ich bin doch eher skeptisch.
Dünn argumentiert und falsch ausgelegt.
Zivilisten gefärdest du auch, wenn du dich nur vor RAMs schützt. Aber davon ab, niemand verurteilt dich als einzelenen Soldaten wenn du einen feindlichen Transporter abschießt. Das ist eindeutig ein militärischer Zweck der im Verhältnis steht.
Da hier schon lange nichts geschrieben wurde und auch in den Medien die Ukraine nicht mehr vorkommt. Dachte ich mit ich belebe das Thema mal.
Wie ihr vielleicht wisst, wurde in der Ukraine ein neuer Präsident gewächt - ein Komiker. Er gewann die Wahlen mit mehr als 70% der Stimmen, gegen den damals amtierenden Präsidenten Pädro Poroschenko, dem Schokoladenkönig.
Viele Menschen hatten die Hoffnung, das Selenskij wie in seiner Serie "Diener des Volkes", der Korruption, der Kriminalität und dem Krieg ein Ende bereitet.
Doch wie es immer so ist nach den Wahlen, kam alles ganz anders - es hat sich nichts verändert!
Petro Poroschenko ist immer noch auf freiem Fuß, dem Selenskij wärend des Wahlkampfes drohte, diesen wegen seiner Korruptionsaffären im Amt ins Gefängniss zu stecken. Heute dagegen machen beide gemeinsamme Sache im Bereich der "Bodenreform". Viele Bürger sind dagegen, da sie Angst haben, dass das Land später an Ausländer verkauft wird "Landgrabbing".
Auch im Bereich der Kriminalität hat sich nichts getan. Noch immer Laufen Zahlreiche Mörder frei herum - sogar diese deren Schuld schon mehrfach durch Untersuchungen bewiesen wurden wie z.b. den "Nazi" (Zuhälter und Drogendieler) Sergej Sternenko und viele andere. Noch immer können Nazis und ehemalige Armeeangehörige tun und machen was sie wollen, ohne Konsequenzen zu befürchten.
So attakierten am 9. Mai in der Stadt Odessa vom Bürgermeister beauftragte Nazis von der Organisation "S14", unter dem Schutz der Polizei Menschen, die an einem Autokorso teilgenommen haben, das zum 75. Jahrestag des Sieges über Hitler statt fand. Meistens standen die Polizisten nur rum und machten nicht, wenn Autos beschädigt wurden oder Menschen gescnhlagen. Wenn man sie fragte wieso sie die Schläger nicht verhaften meinten diese immer, dass man sich an den Vorgesetzten wenden soll. (In anderen Städten verliefen diese Autokorsos und Kranzniederlegungen ganz normal, Westukraine nicht mitgezählt).
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Auch in anderen Bereichen hat sich nicht getan. Bis heute sitzen ehemalige Polizisten im Gefängniss, die damals auf dem Maidan waren und der Einheit "Berkut" angehörten. Man will, dass diese zugeben, dass sie Menschen auf dem Maidan getötet haben. Denn wie wir wissen waren es 100 - wer es glaubt! Und diese Toten will man den Polizisten anhängen, obwohl es Beweise gibt, dass diese an Lebensmittelvergiftungen gestorben sind oder vom Autoüberfahren wurden, von einem anderen Maidanaktivisten.
Aus diesen und vielen anreden Gründen sinkt das Vertrauen in Selenskij. Dieser kommt nun bei den offiziellen Umfragen nicht mal mehr auf 50%.
Er soll froh sein, dass er aus Omsk entkommen ist! Denn aus Omsk gibt es kein entkommen!
"Versuchen Sie nicht Omsk zu verlassen"
In Russland gibt es viele Spekulationen darüber wer es sein könnte und was man eigentlich mit dieser "Vergiftung" erreichen wollte. Die einen meinen, dass man ihn nur Einschüchtern wollte, aber man hat sich mit der Dosis des Gifts vertan. Die anderen meinen, dass man aus ihm ein "Gemüse" machen will, damit er nicht mehr als "Oppositionsführer" - wenn man ihn so nennen will - agieren kann. Manche glauben aber nicht, dass man ihn töten wollte, weil dass zu Sanktionen aus dem Westen führen könnte.
Auch bei dem "Wer" dahinter steckt gibt es viele Spekulationen. Man glaubt eher nicht das der Befehl aus Moskau kam, denn jetzt ist nicht der Richtige Moment dafür. Denn in vielen Regionen Russland gibt es Proteste und auch Belarus macht denn Machthabern in Moskau auch "Sorgen" - obwohl Belarus von Russland abhängig ist Finanziel. Man glaubt eher, dass sich ein tüchtiger Beamter vom Geheimdienst profolieren wollte oder ein korrupter Gouverneur verhindern wollte, dass Nawalny die Korruption in der Region entlarvt.
ps.
Verstehe aber nicht wieso man sich im Westen immer so sehr für Oppositionelle einsetzt? Denn nicht jeder Oppositionelle ist auch gut! Nawalny steht der AFD und der NPD sehr viel näher als der CDU oder der SPD.
Ein Nationalist zu sein ist in Russland zwar nichts besonderes, denn auch die Kommunisten sind dort Nationalisten. Man muss nur wissen, dass der Nationalismus in Russland meistens nicht völkisch ist.
Politische Ansichten
Nawalny sieht Russen, Ukrainer und Weißrussen als Brudervölker an.[SUP][146][/SUP][SUP][147][/SUP] Der britische Economist berichtete im Dezember 2011, dass Nawalny sich selbst als „nationalistischen Demokraten“ bezeichnete.[SUP][6][/SUP][SUP][148][/SUP] 3sat berichtete, dass Nawalny seinen Ruf als Nationalist inzwischen abzulegen versuche.[SUP][149][/SUP] Auch der ins Ausland geflüchtete ehemalige Regierungsberater Sergej Maratowitsch Gurijew bemerkte im 2013 zu diesem Thema, Nawalny hätte seine Einstellung zu Nationalisten tatsächlich geändert.[SUP][30][/SUP]
Kritisch äußerte er sich 2008 in seinem Blog zu der im Nordkaukasus vermeintlich gängigen Praxis, „Blutrache“ auszuüben: „Leider haben die nordkaukasische Gesellschaft und alle Eliten nur eines gemeinsam: den Wunsch den tierischen Gesetzen und Gebräuchen zu folgen. […] Ich bin kategorisch nicht damit einverstanden, dass irgendwelche Basmatschi durch Moskau rennen und gegenseitig Rache üben, indem sie aus Maschinengewehren aufeinander schießen. […] Wenn dies mein Land ist, dann will ich nicht, dass darin Regionen existieren, in denen Blutrache eine gewöhnliche und von der Gesellschaft akzeptierte Erscheinung ist“.[SUP][150][/SUP] In einem satirischen Video[SUP][151][/SUP] vergleicht er Terroristen mit Kakerlaken, die nicht mit einer Fliegenklatsche oder einem Pantoffel, sondern nur mit einer Pistole zu bekämpfen seien.[SUP][152][/SUP][SUP][153][/SUP]
Annexion der Krim und Ukraine-Konflikt
In einem Blogpost vom Mai 2014 nannte Nawalny den Anschluss der Krim an die Ukraine 1954 eine historische Ungerechtigkeit und schloss eine Rückgabe aus.[SUP][154][/SUP] Mitte 2017 erklärte er, ihren Anschluss an Russland nicht zu unterstützen, da die Ukraine und Russland das Budapester Memorandum unterzeichnet hätten, es müsse ein „ehrliches“ Referendum stattfinden, da das Referendum über den Status der Krim von 2014 seiner Ansicht nach gefälscht gewesen sei.[SUP][155][/SUP][SUP][156][/SUP] Er vertritt die Auffassung, dass freundschaftliche und brüderliche Beziehungen zur Ukraine und deren Bevölkerung der größte geopolitische Nutzen für Russland seien.[SUP][146][/SUP] Die Ukraine hätte jedoch die Autonomierechte der Krim ausbauen und die Rechte der russischen Sprache sichern sollen. Im Falle einer Regierungsübernahme werde er sich an das Minsker Abkommen halten.[SUP][157][/SUP]
Konstatierte Nähe zum Nationalismus 2011
Im Jahr 2011 verwendete Nawalny nationalistische Slogans.[SUP][158][/SUP] Der britische Guardian schrieb über Nawalny, er habe als einer der wenigen Oppositionspolitiker mit seinem Nationalismus und Charisma die Fähigkeit, nicht nur „Moskauer Hipster“, sondern auch die Massen in den Provinzen anzusprechen.[SUP][159][/SUP] Laut Moscow Times sah er die Immigration nach Russland als eines der größten Probleme des Landes an.[SUP][160][/SUP] So forderte er die Einführung einer Visapflicht für Arbeitsmigranten aus Zentralasien.[SUP][161][/SUP] Nawalny schlug die Abschiebung der „zersetzenden Elemente“ vor.[SUP][1][/SUP]
Am 22. Oktober 2011 nahm er am rechtsextremen Russischen Marsch in Moskau teil, zu dessen Organisationskomitee er auch gehörte.[SUP][162][/SUP][SUP][163][/SUP] Nawalny trat auf diversen Kundgebungen rechter Gruppierungen als Redner auf.[SUP][164][/SUP] Die taz schrieb Ende 2011, Nawalny schrecke nicht davor zurück, nationalistische Stimmungen in der russischen Gesellschaft für seinen Kampf zu instrumentalisieren.[SUP][165][/SUP] Die sozialistische Tageszeitung Neues Deutschland nannte Nawalny in einem Bericht aus dem Jahr 2012 einen „lupenreinen Nationalisten“.[SUP][166][/SUP] Der Politikwissenschaftler Gerhard Mangott bezeichnete ihn als unerschrockenen Aktivisten gegen Korruption, aber auch als „radikale[n] russische[n] Nationalist[en]“.[SUP][167][/SUP] Laut heute.de freuten sich bei verlangten Subventionskürzungen für den Nordkaukasus nicht nur gemäßigte Nationalisten, sondern auch Neonazis.[SUP][168][/SUP]
In der Ukraine wurde ein Anschlag auf einen Bus der Oppositionspartei "Oppositionsplattform" verübt. Die Insassen des Busses ware auf dem Weg von Kiew nach Charkow, als der Bus angehalten. Die Insassen wurden aus dem Bus gezogen und verprügelt, auch Waffen sollen zum Einsatz gekommen sein. Denn Angriff soll das "Freiwilligenbatallion Asow" ausgeführt haben.
Und solche Angriffe sind seit 3 Monaten kein Einzelfahl mehr. Denn in 1 Monat sind Regionalwahlen in der Ukraine. Und man glaubt, dass man so versucht die Opposition einzuschüchtern.
Leider habe ich in den deutschen Nachrichten nichts dazu gefunden - wie immer eigentlich. Wenn sowas in Deutschland, USA, Ungarn oder Russland passieren würde, dann wäre es eine Nachricht, die man bringen würde. Bei der Ukraine ist es oftmal nicht so! Und dass obwohl die Ukraine nur durch westliche Kredite am leben gehalten wird - auch der EU.
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Wenn die es schaffen 100 Artikel über Donald am Tag zu bringen, dann geht auch sowas. Und sagen wir mal so, sowas passiert nicht oft, dass ein Bus auf der Straße angehalten wird und die Insassen zusammengeschlagen.
Natürlich Regelt der Markt die Presse, wenn es sich um private Media handelt. Aber leider führt es zu Informationslücken, die dann von sochen Seiten wie Sputnik gefüllt werden.
Und ich weis ja wie hier im Forum auf solche Seiten/Quellen reagiert wir, alles russische Propaganda um die Ukraine und den Maidan schlecht zu reden.
Wie leben eigentlich die ukrainischen Politiker?! Hier das Haus von Julia Timoschenko, die damals auf dem Maidan gegen den korrupten Präsidenten Janukowitch agitiert hat.
Alle diese Villen gehören Politikern, die Tag und Nacht an das Volk und die Gelder aus der EU denken!
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Sorry aber was soll das jetzt?
Wer sich mit Frau Timoschenko jemals auseinandergesetzt hat, weiss schon lange das sie schon während ihrer eigenen Amtszeiten, vor dem Maidan, mehr als einmal in Konflikt mit dem Gesetzt gekommen ist, sie war ja auch inhaftiert.
Außerdem hat sie schon seit Mitte der 1990er Jahren ein Milliarden Vermögen durch einen Energiekonzern angehäuft, der mit Gasprom in Verbindung stand.
Was das jetzt aber alles mit dem Maidan zu tun hat, wo sich nun eine kriminelle Oligarchien beteiligt hat, die ihren politischen Feind Janukowitch loswerden wollte (was nun jeder wusste), erschließt sich wohl nur dir selber. Nach meinem Wissen bekleidet sie seit dem Maidan keine einflussreichen Ämter mehr und unterlag in der Präsidentenwahl 2019 eindeutig mit Platz 3, sie schaffte es nichtmal in die Stichwahl.
Das die Frau Vermögen hat, woher auch immer, weiss man aber schon seit über 20 Jahren.
! Und diese Toten will man den Polizisten anhängen, obwohl es Beweise gibt, dass diese an Lebensmittelvergiftungen gestorben sind oder vom Autoüberfahren wurden, von einem anderen Maidanaktivisten.
