Polizeigewalt oder linke Propaganda, Berlin 5. Juli 2014

[totovo]

ouhh, bitte nicht Lothar König als Beispiel nehmen, ich komme aus Jena und setze mich hier schon seit Jahren mit der Linksautonomen Szene und deren extremer Gewaltbereitschaft auseinander. Nur so viel: Dieser Mann hat sehr viel dreck am stecken, ich habe den Behörden am Anfang auch nicht geglaubt, mittlerweile würde es mich gar nicht wundern wenn die Anschuldigungen gegen ihn wahr sind, ich würde ihn lieber fern jeglicher Einflussnahme auf die Jugend hier wissen. Aber das hat auch nicht wirklich was mit dem Thema zu tun.

Wie gesagt, es gab hier höchst wahrscheinlich eine Vorgeschichte, warum die im Video nicht zu sehen ist, dürfte sehr offensichtlich sein. --> Meinungsbildung?

Richtig, man muss den Perso nicht mitführen, aber man muss jeder Zeit nach aufforderung der Polizei gegenüber (auch die BW kann das zum Beispiel verlangen) angaben zu seiner Identität machen. Kann die Identität nicht festgestellt werden ist die Polizei berechtigt diese bei verdacht festzustellen und die Person vorläufig festzunehmen! Wer sich gegen die Festnahme wehrt, leistet Wiederstand gegen die Staatsgewalt und darf notfalls mit entsprechender Reaktion rechnen und wie man sieht, wehr er sich bis zum Schluss massiv!

 

[JJ Walker]

Total daneben. Eigentlich hätte das ganze in 5 min geregelt sein können wie vor ein paar Wochen bei mir.
Perso raus. Funkspruch an die Zentrale. Perso zurück. Schönen tag noch.
Könnte man auch filmen und als Video posten für Gute Polizeiarbeit. Dan wird aber wieder über steuergeldverschwendung im Kommentarvereich diskutiert und das die was besseres machen sollen. Und wenn sie das machen werden sie als Schweine wie in anderen Videos wegen wie hier (Angeblicher Polizeigewalt) angepöbelt. Egal was die Polizei macht. Die herren in Grün können es den Leuten nie recht machen.
Und ja ich schließe mich dem tgread ersteller in der meinung an.

 

[FrozenFlame6]

Dann: Pflicht Personalausweis mitführen:
GIBT es NICHT. Man muss einen Besitzen.

(Personalausweisgesetz - PAuswG) § 1 regelt sogleich die Ausweispflicht und das Ausweisrecht: "Deutsche [...] sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen."

Besitz: Eigentum und Besitz
Muss ich nicht mitführen.
Muss ich mich ausweisen können: Nein. Besondere Ausnahmen ausgeschlossen.

Warum?
1939-1945 gab es dieses Gesetz. Wurde aber im Rahmen des Kontrollratsgesetzes aufgehoben.
Mitführen des Personalausweises: Muss man den Personalausweis immer bei sich haben? | refrago

Folglich reicht es einen Ausweiß zu Hause zu haben.
Gehen wir hier weiter, und folgen diesem Ablauf, hat sich der Passant gegen Rechtsbrechung gewehrt. Außer man wollte ihn zur Wache nehmen. Aber hier spekulieren wir wieder.

Das stimmt zwar alles, aber genau die Spekulation "Außer man wollte Ihn mit zur Wache nehmen" ist hier nun einmal nahe liegend, wenn man dem Polizeibericht Glauben schenkt.
Wieso sollte man jemanden, der die Polizei-Arbeit behindert und sich weigert, einem Platzverweis nachzugehen einfach ignorieren und sagen "Ist nicht schlimm, geh einfach nach Hause"?
So jemand sollte ein angemessenes Bußgeld zahlen damit er merkt, dass das Eingreifen in die Aufgaben der Exekutive nicht okay ist. Um Dieses Ordnungs-/Bußgeld einzutreiben muss er nun einmal identifiziert werden.
Selbstverständlich muss er den Ausweis nicht dabei haben, aber dann wäre das Thema einfach mit der Aussage "Habe ich nicht dabei, kann ich auf der Wache vorbei bringen" klären können. Die Polizei hätte dann vermutlich verlangt, dass Sie ihn nachhause begleiten und alles wär paletti. Das ist das Recht der Polizei, wenn diese an einem Platz der Unruhe der Meinung ist, dies sei notwendig.

Man bewegt sich hier überall auf glattem Eis mit Spekulationen über die Minuten vor dem Video. Aber gerade das ist ja das, was (zurecht) von vielen kritisiert wird. Es gibt genug plausible Erklärungen, die diese Situation in ein korrektes Licht rücken würden.
Da ist das herausposaunen von "Polizeigewalt" einfach fehl am Platz. Wenn sich in ein Paar Tagen herausstellt, dass die Polizei doch hochgradig überreagiert haben sollte, DANN kann man sich immer noch beschweren und dann sehe ich auch kein Problem mehr beim Hochladen und dem berichten über solche Videos. Im Gegenteil, nachgewiesenes Fehlverhalten ist zu ahnden und zu sanktionieren, ganz klar!

 

[Research]

Nun was er gemacht hat ist Tatsache unbekannt. Von daher lohnt eine Diskusion nicht wirklich.

@totovo, wenn selbst Minister und ausführende Richter den Prozess nicht mehr aufrechterhalten können, wegen zu offensichtlicher Lügen und Manipulation, wer ist hier der Böse?
König kenne ich nicht, hast du Beweise für deine Behautungen? Die werden von diesen Individuen verzweifelt gesucht.

 

[Dr Bakterius]

Gehen wir hier weiter, und folgen diesem Ablauf, hat sich der Passant gegen Rechtsbrechung gewehrt. Außer man wollte ihn zur Wache nehmen. Aber hier spekulieren wir wieder.

Nicht zwingend. Wenn die Polizei ihn wegen irgendwelchen Sachen um seine Personalien bittet und er sich dem widersetzt ist es sicherlich kein wehren gegen die Rechtsbrechung. Und was ist mit dem der das Fahrrad wirft? Das war sicherlich keine freundliche Geste des Fahrradverleihs. Dem würde ich schon fast lebenslänglich verpassen

 

[alfalfa]

(Personalausweisgesetz - PAuswG) § 1 regelt sogleich die Ausweispflicht und das Ausweisrecht: "Deutsche [...] sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen."

Besitz: Eigentum und Besitz
Muss ich nicht mitführen.
Muss ich mich ausweisen können: Nein. Besondere Ausnahmen ausgeschlossen.

Ich will jetzt kein Klugscheißer sein, aber wenn du schon die Begriffe Eigentum und Besitz definierst und entsprechend verlinkst, dann überlege mal anhand dieses Beispiels, was der Unterschied ist:

Du hast einen Ausweis. Der ist dein Eigentum.
Nun gibst du mir diesen Ausweis, der weiterhin dein Eigentum bleibt, aber wer hat ihn in Besitz? Ich! Ich habe in dem Moment, in dem du mir deinen Ausweis gegeben hast, die tatsächliche Gewalt über dein Eigentum erworben, das sich nun in meinem Besitz befindet.
Erst, wenn ich dir den Ausweis zurück gebe, besitzt du dein Eigentum wieder.

Und jetzt stell dir mal die Frage, ob du etwas besitzen kannst, dass du zu Hause liegen hast. Es bleibt dein Eigentum, aber wenn jemand in deiner Abwesenheit einbricht und deinen Ausweis raubt, ist er nun in dessen Besitz und nicht du.

Allerdings hast du vollkommen Recht, dass man (bis auf Ausnahmen) nicht verpflichtet ist, immer einen Ausweis mitzuführen.
Über Eigentum und Besitz würde ich das aber nicht herleiten, auch wenn es im Gesetz "besitzen" heißt.

 

[Research]

Nun, wenn der zu Hause liegt, wäre er immer noch in meinem Besitz, da niemand sonst "ran kann". Wenn aber Jemand zu Hause einbricht und ihn stiehlt, hättest du recht.

FÜr weitere Spannende Fälle von unglaublichen Rechtsabenteuern:
Der (Zer)Fall der bayrischen Justiz und Strafverfolgung- Gustl Mollath
Video ""Die Affäre Mollath" - 04.06.2013" | ARD Mediathek | BR Fernsehen

 

[totovo]

Nun was er gemacht hat ist Tatsache unbekannt. Von daher lohnt eine Diskusion nicht wirklich.

@totovo, wenn selbst Minister und ausführende Richter den Prozess nicht mehr aufrechterhalten können, wegen zu offensichtlicher Lügen und Manipulation, wer ist hier der Böse?
König kenne ich nicht, hast du Beweise für deine Behautungen? Die werden von diesen Individuen verzweifelt gesucht.

Mir geht es gar nicht um das Verfahren, ich bin nur der Meinung, jemand mit so einer radikalen politischen Einstellung und durchaus Eskalationswillen sollte nicht mit jugendlichen arbeiten! Aber das ist ja gar nicht Thema!


Zum Thema:

Es ist verblüffend wie viele Menschen, auf solche Videos bezogen, unbedacht gegen jene "Macht" skandieren, die uns allen doch eigentlich ein sehr ruihges und friedliches Leben beschert. Anscheinend wissen viel Leute in Deutschland gar nicht mehr vor lauter Langeweile was sie anstellen können, außer Straßenschlachten mit der Polizei anfangen. Wer Hass und Gewalt aussendet muss mit einer entsprechenden Reaktion rechnen, so einfach ist das!
Hinzu kommen noch die jenigen, die jeden Polizeieinsatz, der oft nur zur Sicherung (oder der Wiederherstellung) von Eigentumsverhältnissen oder dem Schutz unbescholtener Bürger dient, als diese Einsätze als Staatswillkür und Polizeigewalt abstempeln und entsprechende manipulierten Meinungsbilder über FB, Youtube und co verbreiten, sowie Menschen mit einer anderen Meinung als "Nazi", Faschist" oder sonst wie bezeichnen.
Sowas ist meiner Meinung nach (sofern es in solch extremer Form geschieht und nicht der Wahrheit entspricht, also nur eine Implikation einer gewünschten Richtung ist) Landesverrat und sollte viel strenger geahndet werden. Das ist fast so schlimm wie Steine auf Polizisten zu werfen.

Das lässt sich auch von diesem Vorfall sehr gut auf andere übertragen und ist, wie ich finde, ein sehr ernst zu nehmendes Problem!

 

[JimSim3]

Natürlich ist man immer noch Besitzer des Persos wenn man den zuhause liegen hat. Solange der nicht gestohlen wurde oder man aktiv den Besitz auf jemanden anderen übertragen hat bleibt man Besitzer unabhängig vom Aufbewahrungsort...

Allerdings ist es natürlich das Recht der Polizei die Personalien einer Person aufzunehmen, die ausdrücklich und mehrfach des Platzes verwiesen wurde jedoch immer wieder zurück kommt...

Ohne Kontext bringt einem das Video einfach nichts, da je nach Vorgeschichte die Polizei vollkommen legitim oder aber viel zu extrem gehandelt hat. Das lässt sich ohne weiteres nicht sagen... Das einzige was man sagen kann ist: Der Kerl hat sich zumindest in dem Video dumm verhalten.

 

[Dr Bakterius]

Ja ja die Persos die sind ja so dick und unhandlich da verwahrt man die natürlich zu Hause in einem stabilen Regal.
Das lustige ist aber wenn die angegangen werden und die Polizei nicht so reagieren kann wie es sich gehört dann ist Holland in Not. Ich wäre sogar dafür solche Demonstranten oder renitente Personen in Haft kommen und dort auch länger verweilen ( Knastniveau so a la Türkei ).

 

[thunderofhate]

Dann: Pflicht Personalausweis mitführen:
GIBT es NICHT. Man muss einen Besitzen.

(Personalausweisgesetz - PAuswG) § 1 regelt sogleich die Ausweispflicht und das Ausweisrecht: "Deutsche [...] sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen."

Besitz: Eigentum und Besitz
Muss ich nicht mitführen.
Muss ich mich ausweisen können: Nein. Besondere Ausnahmen ausgeschlossen.

Warum?
1939-1945 gab es dieses Gesetz. Wurde aber im Rahmen des Kontrollratsgesetzes aufgehoben.
Mitführen des Personalausweises: Muss man den Personalausweis immer bei sich haben? | refrago

Folglich reicht es einen Ausweiß zu Hause zu haben.
Gehen wir hier weiter, und folgen diesem Ablauf, hat sich der Passant gegen Rechtsbrechung gewehrt. Außer man wollte ihn zur Wache nehmen. Aber hier spekulieren wir wieder.
Stellt sich auch die Frage, in wie weit war die Vorgeschichte wichtig?

Und zur Anzahl der verletzten Polizisten:
Wenn sich einer der Pol. beim Rauchen den Finger am Streichholz verbrannt hat, zählt das zu den auf der Demo verletzten Polizisten.

Aua.
Dass die Polizei zu einer Datenerhebung oder Identitäsfeststellung berechtigt ist, ist bekannt? In diesem Falle ist sie zweifellos zulässig.
Sofern sie zulässig ist, gilt folgendes
Aus dem Berliner Polizeigesetz § 21:

(3)
1 Die Ordnungsbehörden und die Polizei können die zur Feststellung der Identität erforderlichen Maßnahmen treffen.
2 Sie können die Person insbesondere anhalten, sie nach ihren Personalien befragen und verlangen, dass sie Angaben zur Feststellung ihrer Identität macht und mitgeführte Ausweispapierezur Prüfung aushändigt.
3 Die Polizei kann die Person festhalten und zur Dienststelle bringen, wenn die Identität auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.
4 Unter den Voraussetzungen des Satzes 3 können die Person und die von ihr mitgeführten Sachen durchsucht werden.

Dass die Polizei die Identität feststelllen wollte, steht außer Frage. Ist immer der erste Schritt. Da derjenige sich wehrt, darf sie ihn zur Wache mitnehmen.

Den Rechtsburch bildest du dir hier legidlich ein. Dass du die Mitnahme zur Wache als Spekulation bezeichnest, ist höchst lächerlich. Laut Gesetz ist es genau die nächste Maßnahme. Sogar in der richtigen Reihenfolge. Naheliegender geht es einfach nicht.

Die Polizei fragt übrigens nach dem Ausweis, weil es der geringste Eingriff ist, den man über sich erdulden lassen müsste, wenn es um die Identitätsfeststellung geht. Wer sich dagegen wehrt, hat fast immer "Dreck am stecken" und ist wahrlich nicht die größte Leuchte.

 

[Research]

Gut, nur kann jemand beweisen was genau passiert ist?
Nein?
Doch?
OH!

Womit eine Diskussion welchen Wert hat?
Nur mal angemerkt, die US Ploizei hat schon Kameras in den Autos, was zu vielen erfolgreichen Klagen gegen die Polizei führte.
Ordentlich Zensiert könnte sie diese sogar auf Youtube stellen.

 

[Dr Bakterius]

Nur mal angemerkt, die US Ploizei hat schon Kameras in den Autos, was zu vielen erfolgreichen Klagen gegen die Polizei führte.

Die fahren in der Masse aber auch alleine da kann eine Kamera eben gut den Beifahrer als Zeugen ersetzen

 

[totovo]

Gut, nur kann jemand beweisen was genau passiert ist?
Nein?
Doch?
OH!

Womit eine Diskussion welchen Wert hat?
Nur mal angemerkt, die US Ploizei hat schon Kameras in den Autos, was zu vielen erfolgreichen Klagen gegen die Polizei führte.
Ordentlich Zensiert könnte sie diese sogar auf Youtube stellen.

Die Diskussion hat in meinen Augen einen großen Wert: Es geht darum, dass die Anonymität des Internet dazu genutzt wird falsche Eindrücke zu vermitteln und Stimmungsmache gegn die staatsichernden Behörden zu betreiben. Und das es sehr erschreckend ist, wie viele einfach auf eine solch einseitige und eindeutig Meinungsbetonte Berichterstattung anspringen.
Es geht darum, dass sich eine linksradikale Bewegung gebildet hat, die zu äußerster gewalt gegen den Staat und allen, die sich ihnen in den Weg stellen bereit ist. Und das die Polizei, egal was sie tut, dann, für zum Beispiel die Sicherung der öffentlichen Ordnung, im Internet verhöhnt wird. Sicher gibt es auch schwarze Schafe unter den Polizisten, allerdings kann eine solche Ansicht auch sehr leicht durch diverse Beiträge im Internet suggeriert werden.
Dazu kommt noch, dass, wie weiter vorn die geposteten Videos, totale Aggression von genannten Demonstranten einfach völlig verharmlost wird.

 

[Gast1698225003]

@Research: ist jetzt nicht böse oder so gemeint, aber...du wählst auch die Linke oder? Deine Beispiele sind ja schön und gut...aber bei dir liest sich das wie eine Verallgemeinerung. Wir haben in Deutschland hunderte Polizeieinsätze täglich, hunderte Strafverfahren...keiner streitet ab, dass dabei auch Fehler gemacht werden...aber es wird dargestellt, als wäre jeder Polizeieinsatz geprägt von Prügel- und Streitsüchtigen Polizisten. Könnte jetzt auch noch tiefer auf deine Beispiele eingehen, aber das wäre nicht sinnvoll für die Diskussion hier.

---

Ganz egal ob man seinen Ausweis mitführen muss oder nicht. Das ist egal. Es besteht die Ausweispflicht. Wer den Ausweis nicht vorzeigen kann, muss sich anderen Prüfmethoden unterziehen. Jeder normale Mensch, der seinen Ausweis vergessen hat, wird dennoch mit der Polizei kooperieren und zur Aufklärung der Situation beitragen. Wer sich strikt dagegen wehrt, MUSS schlichtweg auch mit der vorläufigen Festnahme und groberem Vorgehen beim Widerstand dagegen rechnen.

Außerdem kann ich selbst bei dem beschnittenen Video keine übertriebene Gewalt der Polizisten erkennen. Er wird lediglich fixiert. Da er sich DENNOCH wehrt, wird dann energischer fixiert, um Ihm zu verdeutlichen, dass der Widerstand sinnlos ist.

Wie heißt es so schön: Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es wieder heraus.

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[Paulebaer1979]

Ganz egal ob man seinen Ausweis mitführen muss oder nicht. Das ist egal. Es besteht die Ausweispflicht. Wer den Ausweis nicht vorzeigen kann, muss sich anderen Prüfmethoden unterziehen. Jeder normale Mensch, der seinen Ausweis vergessen hat, wird dennoch mit der Polizei kooperieren und zur Aufklärung der Situation beitragen. Wer sich strikt dagegen wehrt, MUSS schlichtweg auch mit der vorläufigen Festnahme und groberem Vorgehen beim Widerstand dagegen rechnen.
Wie heißt es so schön: Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es wieder heraus.

So ist es nunmal. Nur wollen das einige Menschen halt um jeden Preis nicht wahr haben.

 

[totovo]

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Außerdem kann ich selbst bei dem beschnittenen Video keine übertriebene Gewalt der Polizisten erkennen. Er wird lediglich fixiert. Da er sich DENNOCH wehrt, wird dann energischer fixiert, um Ihm zu verdeutlichen, dass der Widerstand sinnlos ist.

Wie heißt es so schön: Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es wieder heraus.

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Richtig, wenn ich dran denke, wie wir bei der Bundeswehr gelernt haben mit unkooperativen Leuten umzugehen (Also zum Bsp. bei der Wachasubildung), dann ist das noch sehr nett. Da wurde auch schon mal in die Luft geschossen (Wäre meiner meinung nach bei der höchst brisanten Situation für die Beamten auch vertretbar gewesen!), die Hände unter den Füßen begraben und so weiter und sofort. Wie gesagt, es gibt Institutionen und Behörden im Ausland (Zum Beispiel die s.g. und gefürchteten "Mossos") kann der Junge Mann sehr froh sein, dass er an die deutsche Polizei geraten ist

 

[Threshold]

Ganz egal ob man seinen Ausweis mitführen muss oder nicht. Das ist egal. Es besteht die Ausweispflicht. Wer den Ausweis nicht vorzeigen kann, muss sich anderen Prüfmethoden unterziehen. Jeder normale Mensch, der seinen Ausweis vergessen hat, wird dennoch mit der Polizei kooperieren und zur Aufklärung der Situation beitragen. Wer sich strikt dagegen wehrt, MUSS schlichtweg auch mit der vorläufigen Festnahme und groberem Vorgehen beim Widerstand dagegen rechnen.

Ich wurde noch nie von einem Polizisten nach einem Ausweis gefragt.

 

[Gast1698225003]

Dann baust du einfach zu wenig Bockmist

 

[Research]

@Research: ist jetzt nicht böse oder so gemeint, aber...du wählst auch die Linke oder? Deine Beispiele sind ja schön und gut...aber bei dir liest sich das wie eine Verallgemeinerung. Wir haben in Deutschland hunderte Polizeieinsätze täglich, hunderte Strafverfahren...keiner streitet ab, dass dabei auch Fehler gemacht werden...aber es wird dargestellt, als wäre jeder Polizeieinsatz geprägt von Prügel- und Streitsüchtigen Polizisten. Könnte jetzt auch noch tiefer auf deine Beispiele eingehen, aber das wäre nicht sinnvoll für die Diskussion hier.

[]

Was ich wähle, ist egal.
2. Ich gebe hier reale Beispiele.
Linke Gefahr: Hmm, Mord werte ich höher als solche Querelen.
Aber da "verschwinden" immer Akten.