Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Gast1748380205]

Hatten wir nicht schon über mehr Feminismus und seine positiven Auswirkungen auf die Politik diskutiert ?

Der Feminismus ist alternativlos:

Boris von Heesen im Interview: Was uns toxische Männlichkeit kostet

Kriminalität, Drogenmissbrauch, Verkehrsunfälle: Boris von Heesen erklärt, warum Männer diese Bereiche dominieren – und was Deutschland toxische Männlichkeit im Jahr kostet.

www.handelsblatt.com

 

[RyzA]

Mal was zu wichtigeren Problemen:

Schrittweise wird das Renteneintrittsalter derzeit angehoben - auf 67 im Jahr 2029. Forderungen nach einer Rente mit 70 erteilte Arbeitsminister Heil nun eine klare Absage. Dies können nur vorschlagen, wer "in einer ganz anderen Welt" lebe.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit eine klare Absage erteilt. "Was ich richtig finde, ist der flexible Übergang in den Ruhestand", sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Aber die Vorstellung, dass man im Stahlwerk oder an der Supermarktkasse, als Polizistin oder als Krankenschwester bis 70 arbeiten soll, die können nur Leute haben, die in einer ganz anderen Welt leben." Erfügte hinzu: "Ich halte es für eine Phantomdebatte, bis 70 arbeiten zu wollen oder zu sollen." Dies sei eine Diskussion, "die mit der Lebensrealität vieler Menschen in Deutschland nicht zu vereinbaren ist".

Quelle: Arbeiten bis 70 - "eine Phantomdebatte"

Wenn es nach Sozialminister Hubertus Heil (SPD) geht, sollen Menschen mit geringen und mittleren Einkommen wegen der hohen Lebensmittel- und Energiepreise weiter vom Staat entlastet werden. Ab 1. Januar 2023 soll es nach Angaben vom Samstag ein soziales Klimageld bei einem monatlichen Bruttoeinkommen unter 4000 Euro geben. Zudem sollen die Regelsätze für Empfänger des neuen Bürgergeldes um 40 bis 50 Euro im Monat steigen.

Quelle: Heil will »Klimageld« für Menschen mit weniger als 4000 Euro Einkommen

Wenigstens noch ein SPD Politiker der nicht rumeiert und ein echter Sozialdemokrat ist.

 

[AzRa-eL]

Der Feminismus ist alternativlos:

Boris von Heesen im Interview: Was uns toxische Männlichkeit kostet

Kriminalität, Drogenmissbrauch, Verkehrsunfälle: Boris von Heesen erklärt, warum Männer diese Bereiche dominieren – und was Deutschland toxische Männlichkeit im Jahr kostet.

www.handelsblatt.com

Ich finde Von Heesens Ansatz mangelhaft, da er mit keinem Wort auf biologische Ursachen zu sprechen kommt, sondern rein von der Annahme eines Patriarchat-Konstrukts ausgeht.
Kriminalitätsstatistiken zeigen, dass die meiste Kriminalität von männlichen Jugendlichen/Heranwachsenden im Alter zwischen ca. 15-25 ausgeht, da wo die Testosteron-Bildung am stärksten ist. Mit steigendem Alter und abnehmendem Testosteron fällt auch die Kriminalitätsrate.
Ich denke, dass hier ein wichtiger soziologischer Faktor, fehlende Perspektiven und "kaputte" Familien die Kriminalität von jungen Männern stark begünstigen und nicht irgendeine abstrakte Patriarchatsidee, die es hier im Westen in der Form doch so schon fast gar nicht mehr richtig gibt.

 

[Tschetan]

Feministische Politik? Finde ich Blödsinn. Es gibt nur gute, oder schlechte Politik und man sollte vorher überlegen wozu diese führen kann.
Wie wurde Scholz wegen zögerlich Handelns angegriffen? Von Frau v d Leyen und jetzt?

"“Wäre ein vollständiges Embargo nicht das wirksamste Mittel, um Putin das Handwerk zu legen?”, fragte die Interviewerin. Sinngemäß erklärte Ursula von der Leyen daraufhin: Um Europa vor Putin zu retten, müssen wir weiterhin russisches Öl kaufen. Denn wenn wir das nicht tun, wird Putin es anderswo verkaufen und von höheren Preisen profitieren, also kaufen wir besser russisches Öl selbst und lassen ihn nicht profitieren."

Von der Leyen planlos: Von Öl-Embargo zu Kaufbefehl bei Putin

Schön langsam kennt man sich bei der EU-Spitze nicht mehr aus: Zunächst preschte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor und forderte umgehend ein vollständiges Öl-Embargo gegen Russland. Ungarn widersetzte sich und erntete dafür Kritik. Wenig später ist alles anders: Nun will die...

exxpress.at

Ich denke für Schwedt, ist das die Beste Lösung, weil alles andere die gesamte Region im Osten, wirtschaftlich stark treffen würde.

 

[Gast1675120202]

Daher ist recht sicher, dass das Urteil vom BVerfG aufgehoben wird.

Würdest du mir kurz deine Kompetenz erklären die dir erlaubt das zu beurteilen?

 

[compisucher]

Bzgl. der hitzigen Diskussion um das Sondervermögen der BW.
Habe ich das nun richtig der Presse entnommen, dass die 100 Mrd. über 5 Jahre verteilt und ergänzend zum bisherigen Verteidigungshaushalt (ca. 1,4%) so funktionieren, dass die BW zumindest die nächsten 5 Jahre die 2% einhalten?

Also nix mit 100 Mrd. sofort + 2%...

Quelle: nTV: https://www.n-tv.de/politik/Kompromiss-zu-Bundeswehr-Sondervermoegen-steht-article23363542.html
"Wir stellen gemeinsam sicher, dass die Bundeswehr in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen gestärkt wird", stellten die Verhandlerinnen und Verhandler klar. Dabei werde das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO "im mehrjährigen Durchschnitt" erreicht. Dieses Ziel besagt, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgegeben werden soll. Es soll der Vereinbarung zufolge aber nicht jedes Jahr aufs Neue exakt eingehalten werden müssen.

Ich frage für einen Freund...

 

[RyzA]

Sage ich ja. Unsere Verteidigungsministerin taugt nichts.

 

[compisucher]

Sage ich ja. Unsere Verteidigungsministerin taugt nichts.

@RyzA :
Na ja, es ging darum, dass der werte @Sparanus wutentbrannt mir und @Don-71 die Sperrung androhte (was ich als verbale Entgleisung und historisch vergessen betrachte), weil wir beide auf Grund der ersten Aussage von Schlumpf genau das Obige vorweg mutmaßten.
ICH will derzeit lediglich nun hinterfragen, was GENAU nun für die BW herausgekommen ist.
Das was in der Presse steht?.....

 

[RyzA]

ICH will derzeit lediglich nun hinterfragen, was GENAU nun für die BW herausgekommen ist.
Das was in der Presse steht?.....

Das kann wohl nur ein "Insider" beantworten.

 

[DKK007]

Wie ist eigentlich eine sooo private Sache öffentlich geworden?

Weil es halt irgendjemand der sie kannte gesehen hat und der Meinung war sie anzuschwärzen.

Aber die Reaktionen sprechen mal wieder Bände: Alle regen sich darüber auf, dass sich der Arbeitgeber ins private einmischt, obwohl er in diesem Fall explizit das Recht dazu hat.

Nein hat er nicht.
Das BVerwG hat eindeutig festgehalten, dass er damit in ihr Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung einmischt.

Wo habe ich das geschrieben, nur es muß doch nicht immer alles öffentlich zugänglich sein?
Bindest du jedem deine Praktiken auf ?

Was heißt denn Praktiken?
Es wurden nicht mal irgendwelche Kinks, BDSM-Vorlieben oder bevorzugte Stellungen im Profil genannt.
Sondern nur, das nach anderen Menschen aller Geschlechter gesucht wird.

Vielleicht sollte man dies in hervorgehobener Position unterlassen?

Warum sollte sie?
Jeder hat ein Recht auf Privatleben. Und das war ja durch die Lockdowns und Schließungen von Clubs etc. auch anderweitig schon genug eingeschränkt.
Andere Leute kennenlernen ging während der Pandemie also nur online.

Und da hat man sogar gleich den Vorteil, dass man weiß woran man ist und wenn einem das nicht gefällt schaut man sich eben das nächste Profil an.

Würdest du mir kurz deine Kompetenz erklären die dir erlaubt das zu beurteilen?

Das BVerwG hat die Grundrechtseingriffe selbst eingeräumt.

Das BVerwG hat jedoch rechtliche Bedenken an der Begründung des Truppengerichts. Es sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass die privaten Äußerungen der Soldatin in einem Partnerschaftsportal von der Öffentlichkeit der Bundeswehr als Ganzes zugerechnet werden. Auch habe es die Bedeutung der Grundrechte im Bereich der privaten Lebensführung nicht ausreichend gewürdigt. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG) enthalte ein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. Der Schutz des Grundrechts erstrecke sich nicht nur auf die Intim- und Privatsphäre, sondern schließe das Recht ein, in der Sozialsphäre, das heißt im Internet, Kontakte mit Gleichgesinnten zu suchen, begründet das Gericht seine Entscheidung.

Grundrechte und Gesetze gelten für alle Menschen gleich. Siehe Art. 3 Abs. 1 GG: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."

Da reicht als Kompetenz also logischer Verstand und ein wenig Wissen zu den Entscheidungen des BVerfG zur Gleichberechtigung (z.B. Geschlechtseintrag "Divers", Entscheidungen zum TSG usw.) und allgemeine Persönlichkeitsrecht abgleiteten Grundrechten (z.B. Recht auf Informationen Selbstbestimmung) aus.

Und auch Fachanwälte für Verwaltungsrecht hoffen da auf das BVerfG. Siehe letzter Satz:

... wird hoffentlich vom Bundesverfassungsgericht korrigiert werden.

BVerwG zum Tindern von Soldatin: Prüde und gefährlich

Laut Beschluss des BVerwG muss sich Kommandeurin auf Tinder zurückhaltend äußern. Was ist los mit dem Grundsatz von Soldaten als Staatsbürger in Uniform?

www.lto.de

 

[DKK007]

Insbesondere ist auch zu bedenken, dass der Ruf der Bundeswehr (und des BVerwG) wohl deutlich mehr an diesem Verweis und den derzeitigen Folgen gelitten hat, als in der Zeit davor durch private Profile auf Datingplattformen.

So viel zum Thema Verhältnismäßigkeit.


Denn Anastasia Biefang arbeitet bei der Bundeswehr auch fürs Diversity Management, soll also explizit Offenheit vermitteln.

In der Vergangenheit hat sie im Rahmen dieser Position auch schon Interviews gegeben:

Anastasia Biefang: „Mehr Diversität schadet der Bundeswehr nicht"

Was bedeuten die queerfeindlichen Debatten um die Bundeswehr für LGBTIQ* in der Armee? SIEGESSÄULE sprach mit Anastasia Biefang, trans* Aktivistin und stellvertretende Vorsitzende von QueerBw

www.siegessaeule.de

Anastasia Biefang im Mindshift-Podcast: Transsexuelle Kommandeurin: „Ich habe nie über einen Plan B nachgedacht“

Die Offizierin ist erste transsexuelle Bataillonskommandeurin. Im Mindshift-Podcast spricht sie über Offenheit und Diversität in der Bundeswehr.

www.handelsblatt.com

Anastasia Biefang über Trans*sein in der Bundeswehr | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

Sie sind als Mann in die Bundeswehr gekommen zu einer Zeit als auch nur Männer in die Bundeswehr kommen konnten. Wann haben Sie festgestellt: Eigentlich will ich nicht weiter als Mann leben? Anastasia Biefang: Nach einem sehr langen, fast zweijährigen, schmerzhaften inneren Prozess... da war...

www.politische-bildung-brandenburg.de

 

[Tschetan]

Was heißt denn Praktiken?
Es wurden nicht mal irgendwelche Kinks, BDSM-Vorlieben oder bevorzugte Stellungen im Profil genannt.
Sondern nur, das nach anderen Menschen aller Geschlechter gesucht wird.

Ich habe kein Geschlecht genannt. Gilt für mich bei jedem.
Wir haben früher übrigens auch nicht verkümmert vor uns dahinvegetiert, ohne Handy und Internet.
Als öffentliche Person, würde ich mich jedenfalls hüten mein Privatleben öffentlich zu machen.

Bestrafung ist natürlich unnötig.

 

[DKK007]

Als öffentliche Person, würde ich mich jedenfalls hüten mein Privatleben öffentlich zu machen.

Es war nicht öffentlich.

Das war ein privates Profil auf einer Datingseite/app. Die sind in der Regel nur für angemeldete Nutzer sichtbar und auch nicht per Google zu finden.

Gerade bei Apps wie Tinder oder Grindr sieht man in der Regel auch nur die Profile von Leuten in der Nähe.
Weiß nicht, ob man bei den beiden Apps auch global nach Stichworten suchen kann, da ich die nicht verwende.

 

[Tschetan]

Sage ich ja. Unsere Verteidigungsministerin taugt nichts.

Denke bitte daran, das dieses Geld irgendwo herkommen muß.
Alles was wir jetzt so locker planen, muß lange Bestand haben und finanziert werden.
Was denkst du wohl, wo unsere Industrie die höheren Kosten für Energie und Treibstoff kompensieren werden?
Wir tauschen unsere jetzige gegenseitige Abhängigkeit mit Russland, gegen eine einseitige Abhängigkeit unsererseits, gegenüber anderen.
Stell dir vor wir bekommen einen anderen US Präsident, der mit uns " unzufrieden ist", hatten wir schon, oder einfach höhere Gewinne anderswo, woraufhin die Flüssiggasschiffe ein anderes Ziel ansteuern.
Hatten wir auch schon.
Die 100Mrd werden wehtun.
Über mehrere Jahre, einfacher und wer weiß, ob man sie benötigt, wenn der ganze Mist vorbei ist.

Es war nicht öffentlich.

Das war ein privates Profil auf einer Datingseite/app. Die sind in der Regel nur für angemeldete Nutzer sichtbar und auch nicht per Google zu finden.

Scheinbar nicht. ?

 

[Gast1675120202]

Also nix mit 100 Mrd. sofort + 2%...

Wer das nach dem Interview mit Linder AM ABEND DER REDE VON SCHOLZ!!! noch gedacht hat dem ist eh nicht mehr zu helfen. Das ist jetzt gut 3 Monate her.

Das BVerwG hat die Grundrechtseingriffe selbst eingeräumt.

Alter!
Es ging um Verfassungswidrige Grundrechtseingriffe, selbst die Tatsache, dass du an ner roten Ampel halten musst ist ein Grundrechtseingriff.

Es war nicht öffentlich.

Das war ein privates Profil auf einer Datingseite/app. Die sind in der Regel nur für angemeldete Nutzer sichtbar und auch nicht per Google zu finden.

Wenn Tinder für dich nicht öffentlich ist, dass ist auch ein Zeitungsartikel nicht öffentlich weil man die Zeitung erst kaufen muss.

 

[DKK007]

Scheinbar nicht. ?

Doch.
War wohl eher so, dass da jemand selbst privat auf Tinder unterwegs war und sie entdeckt hat.
Screenshots sind schnell gemacht.

Anastasia Biefang im Interview: "Dass ich denunziert werde, hätte ich nicht gedacht"

Für ihr Tinder-Profil erhielt Anastasia Biefang einen disziplinarrechtlichen Verweis, ihre Beschwerden dagegen wurden sowohl innerhalb der Bundeswehr als auch diese Woche vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen.

www.stern.de

Es ging um Verfassungswidrige Grundrechtseingriffe, selbst die Tatsache, dass du an ner roten Ampel halten musst ist ein Grundrechtseingriff.

In welches Grundrecht sollte die rote Ampel eingreifen? Ein Grundrecht auf "freie Fahrt" gibt es nicht, auch wenn es mancher Autofahrer vielleicht denkt.
Jeder Grundrechtseingriff ist verfassungswidrig, wenn er nicht verhältnismäßig ist.
Zur Verhältnismäßigkeit siehe oben.

Wenn Tinder für dich nicht öffentlich ist, dass ist auch ein Zeitungsartikel nicht öffentlich weil man die Zeitung erst kaufen muss.

Muss man nicht, weil man den Artikel ja auch online, am Kiosk oder in der Bibliothek lesen kann.

Öffentlich ist aber was CDU-Politiker so auf Twitter schreiben.

CDU-Politikerinnen attackieren Sven Lehmann nach Soli-Tweet zu Anastasia Biefang

Über das Privatleben darf man nur reden, wenn man hetero und monogam ist. Das finden zumindest Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und die Bundestagsabgeordnete Katja Leikert. (Politik - Deutschland)

www.queer.de

 

[compisucher]

Wer das nach dem Interview mit Linder AM ABEND DER REDE VON SCHOLZ!!! noch gedacht hat dem ist eh nicht mehr zu helfen. Das ist jetzt gut 3 Monate her.

Ich bin verwirrt - diese Auffassung hast Du doch bis aufs Blut verteidigt??
Ich für meinen Teil habe schon immer gedacht, dass es da zu solch einem Gemauschel kommt.
Nun ja, Fakt ist, dass die 2% Dank 100 Mrd. on Top für die nächsten 5 Jahre schöngerechnet werden.
Real bekommt die BW gerade mal die 2% - beschämend genug.

 

[Gast1675120202]

In welches Grundrecht sollte die rote Ampel eingreifen? Ein Grundrecht auf "freie Fahrt" gibt es nicht, auch wenn es mancher Autofahrer vielleicht denkt.

Art 2 GG
Allgemeine Handlungsfreiheit wie die Juristen so schön sagen. Ergo: Alles was nicht verboten ist, ist erlaubt.

Nun ja, Fakt ist, dass die 2% Dank 100 Mrd. on Top für die nächsten 5 Jahre schöngerechnet werden.
Real bekommt die BW gerade mal die 2% - beschämend genug.

Du weißt, dass der Haushalt jedes Jahr neu bestimmt wird oder?
Diese 100 Milliarden sind jetzt sicher, was auch immer kommt. Wenn man die Beschaffung jetzt noch effizienter macht sollte das reichen.

 

[Tschetan]

War wohl eher so, dass da jemand selbst privat auf Tinder unterwegs war und sie entdeckt hat.

Das meinte ich.
Damit sollte man rechnen.

 

[compisucher]

Du weißt, dass der Haushalt jedes Jahr neu bestimmt wird oder?
Diese 100 Milliarden sind jetzt sicher, was auch immer kommt. Wenn man die Beschaffung jetzt noch effizienter macht sollte das reichen.

Das ist richtig. Die 100 Mrd. sind gesetzt.
Ich darf einfach mal auf den Artikel verweisen:

Ukraine-News +++ Mützenich bezeichnet Zwei-Prozent-Ziel als „abstruse Kennziffer“ +++ - WELT

Es ist ein Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Rolf Mützenich sieht das kritisch. Eine „abstruse Kennziffer ins Grundgesetz festzuschreiben“ sei vollkommen falsch. Der Bundestag entscheide über den Haushalt. Mehr im Liveticker.

www.welt.de

Es KANN, muss natürlich aber nicht, durchaus so kommen, dass es Jahre geben wird, in denen also weniger als die bisherigen 1,4% ausgegeben werden.
Wenn dann meinethalben die ersten 15 F-35 kommen, gibt es auch mehr in dem Jahr.
Man kann trefflich darüber diskutieren, ob nun die BW Beschaffung ein völliges Desaster ist und die 1,3 oder 1,4 % eigentlich reichen würden.
Fakt ist, das von dem bisherigen Geld nicht wirklich all zu viel bei der Truppe in den letzten 20 Jahren ankam.
25-50% vom auf dem Papier vorhandenen Großgerät ist nicht einsatzbereit oder im besten Falle (völlig) veraltet.

Jetzt sind wir nun mal, ob wir wollen oder nicht, stark von dem Ukraine-Krieg tangiert, real sogar so was wie indirekte Kriegspartei.

Wäre es nicht sinnvoller, statt über 5 oder gar 10 Jahre langsamer Hochrüstung mal die Beine in die Hand zu nehmen und binnen durchaus sportlicher 2-4 Jahre die Truppe auf Soll zu bringen?

just my 2 cents