Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[hoffgang]

@hoffgang

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Springer-Presse, auf der Hauptseite ganz oben steht der Artikel zu Maaßen..

Komme grade vom Training, klicke drauf, Schlagzeile lautet:
Habeck wird nicht kommen - denn zu diesen Grünen passt Baerbock doch ganz genau

Genau der Meinung bin ich auch. An Stelle "Partei der Mitte" zu werden, sollten die Parteien die Interessen ihre Kliente richtig vertreten. Ich habe leiber paar bescheurter Mitglieder in der Werteunion bei der CDU, die kaum was zu sagen haben, als eine lautstarke AFD. Was die linken Fanatiker gegen rächts nicht verstehen, ist dass die bescheurten Leute sich nicht in der Luft auflösen. Es is besser sie als eine Randgruppe bei Konservativen zu tolerieren.

Das Problem dabei: Es bleibt nicht bei "ein paar die nichts zu sagen haben"
Siehe AKK und Ihr Problem mit Thüringen https://www.tagesschau.de/inland/kramp-karrenbauer-ruecktritt-101.html

Wer glaubt, dass die Probleme die im Artikel angesprochen werden gelöst seien, der irrt.

Die Brandmauer nach rechts steht, beteuert Generalsekretär Paul Ziemiak auch nach den Ereignissen in Thüringen - doch zur Wahrheit gehört auch: Viele Teile der CDU, vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden, rütteln mehr oder weniger offen an dieser "Brandmauer".

Das ist vom Februar 2020, im Februar 2021 kommt dann:

Ich gehe nun davon aus, dass Herr Maaßen alles zu einem gemeinsamen Wahlerfolg der CDU beitragen wird[...]
Er erwarte von jedem Kandidaten ein klares Bekenntnis zu Werten und Politik der CDU...

Ich würde deiner Argumentation dann folgen wenn die CDU diese Personen unter Kontrolle hätte. Hat Sie aber nachweislich nicht, sonst wäre AKK nicht über Thüringen gestolpert, sonst wäre HGM dort nicht Kandidat geworden.
Zur Wahrheit gehört einfach, dass es eine gewisse Menge an CDU Wählern gibt, die für Botschaften der AfD empfänglich sind und die sich wünschen, dass CDU wie früher deutlich konservativere Politik macht.

 

[HenneHuhn]

Gehört Taz zur Springer-Gruppe?

Gescheiterte Grünen-Kanzlerkandidatin: Es ist vorbei, Baerbock!

Die Grünen-Kanzlerkandidatin ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahlen nicht mehr gewinnen. Sie sollte Robert Habeck den Stab übergeben.

taz.de

Eigentlich ist die taz ja mittlerweile die Hauspostille der Fahrradfahrer-FDP. Von daher erstaunlich, so ein Kommentar. Vielleicht wittern jetzt die letzten verbliebenen Linken bei der taz ja nochmal eine Chance

/edit: andererseits ist der Beitrag ja auch nicht Anti-Grüne, sondern Anti-Baerbock und Pro-Habe K.

 

[Threshold]

Komme grade vom Training, klicke drauf, Schlagzeile lautet:
Habeck wird nicht kommen - denn zu diesen Grünen passt Baerbock doch ganz genau

Viel schlimmer finde ich ja, dass Mädchen, die Alexa heißen, in der Schule wegen des Namens gemobbt werden.

 

[Gast1675120202]

Die Frage ist doch eigentlich:
Warum macht die Union das nicht was SPD mit Sarrazin und Grüne mit Palmer machen?

Darauf kann man es herunterbrechen ohne, dass sich @Don-71 angegriffen fühlen muss.

 

[Gast1748380205]

Ich würde deiner Argumentation dann folgen wenn die CDU diese Personen unter Kontrolle hätte. Hat Sie aber nachweislich nicht, sonst wäre AKK nicht über Thüringen gestolpert, sonst wäre HGM dort nicht Kandidat geworden.
Zur Wahrheit gehört einfach, dass es eine gewisse Menge an CDU Wählern gibt, die für Botschaften der AfD empfänglich sind und die sich wünschen, dass CDU wie früher deutlich konservativere Politik macht.

Es gibt auch Wählerwanderungen von der Linken oder der SPD zu der AfD. Teil einer demokratischen Partei ist, dass sie mit der Dummheit ihrer Unterverbände leben muss. Klar könnte man den Parteiausschluss betreiben, aber das wäre imho einen Katastrophe für ganz Deutschland und ein Feiertag für die AfD. Abgesehen davon macht es mir sowieso Sorge wie Parteien heute mit Abweichlern umgehen. Wir müssen nicht über einen Palmer und die Grünen reden, aber was bei der SPD so in letzter Zeit abging war schon arg bedenklich, wenn es um die Meinung zur Identitätspolitik ging.

 

[hoffgang]

Neuer Tag, neuer Laschi Fail. Was macht man in einem Sommer ohne nennenswerte Reisebeschränkungen, aber mit einer sich in Europa verbreitenden Virusvariante?

Richtig, man löst in NRW den Expertenrat auf, verspricht aber, wenn man Kanzler werde, sich dann von Experten auf Bundesebene beraten zu lassen - warum man den Expertenrat für NRW nicht beibehält? Nunja, da gibts 2 Aussagen zu.

Eine ist:

Der Expertenrat für NRW habe in seiner sechsten und letzten Stellungnahme Grundsätze formuliert, die schon jetzt klar machten, „was uns im Herbst droht“, sagte Laschet. Zur „Kernfrage“, wie mit der potenziellen vierten Welle umzugehen sei, liege „alles auf dem Tisch“.

Könnte man sagen, Ok Keule, aber was ist, wenn wir eine neue Variante kriegen? Problematisch ist eher, was er sonst noch so gesagt hat:

„Ich stimme selten, eigentlich nie der AfD zu.“ Aber die AfD habe in der Debatte „einen wahren Satz“ gesagt.
Immer wenn jemand verallgemeinernd „die Wissenschaft“ sage, sei man klug beraten zu hinterfragen, was diese Person „gerade im Schilde führt“, sagte Laschet. Denn in der Wissenschaft gebe es immer auch Minder- oder Einzelmeinungen. Wissenschaftlicher Diskurs sei daher wichtig.

Nice... Wasser auf die Mühlen der AfD die seit Pandemiebeginn die Glaubwürdigkeit der Experten angreifen.
Ich seh schon, die Brandmauer zur Afd ist aus Legosteinen gebaut und nach der dritten Reihe hatte man einfach keinen Bock mehr. Ich hab so ein gutes Gefühl wenn uns Laschi im Herbst durch den nächsten Covid Winter führen soll. Und für jene getreuen Parteisoldaten die denken, ich hab hier ne Agenda: Hätts der Laschi nicht gesagt, dann könnt ich ihn nicht zitieren

Oh, das ganze natürlich in der politisch gefärbten Hetzzeitung, dem Ärzteblatt

Laschet für interdisziplinären Coronaexpertenrat auf Bundesebene – Deutsches Ärzteblatt

www.aerzteblatt.de

 

[TerangGebountes]

Ein Parteiausschluss ist ein rechtsstaatliches Verfahren und Maaßen hat jede Möglichkeit sich zu verteidigen.

Maaßen gehört mit seinen Äußerungen eindeutig zur AfD und nicht zur CDU, soviel ist klar.

 

[-ElCritico-]

Nein, ganz oben ist eher 2 Seiten runter scrollen^^

Zu dem Zeitpunkt, als ich gepostet habe, war der Artikel über Maaßen ganz groß und oben. Online-Medien bedienen sich der Klicks. Wahrscheinlich hat sich keiner für den Arikel interessiert, deswegen ist er nach unten gerutscht.

Komme grade vom Training, klicke drauf, Schlagzeile lautet:
Habeck wird nicht kommen - denn zu diesen Grünen passt Baerbock doch ganz genau

Dass es der ältere Artikel doch wieder nach oben geschafft hat, zeugt vom starken Wählerinteresse zum Thema.

Eigentlich ist die taz ja mittlerweile die Hauspostille der Fahrradfahrer-FDP. Von daher erstaunlich, so ein Kommentar. Vielleicht wittern jetzt die letzten verbliebenen Linken bei der taz ja nochmal eine Chance

/edit: andererseits ist der Beitrag ja auch nicht Anti-Grüne, sondern Anti-Baerbock und Pro-Habe K.

Ich habe nicht behauptet, Taz wäre gegen die Grünen. Hoffgang & Co. meinten, es gebe eine regelrechte Hetze gegen die Grünen von den Medien und haben impliziert, es wäre zum Wohle von CDU. Ich wollte ihnen klarmachen, dass die Medien ihre Auflagen verkaufen wollen und dass nicht die Grünen, sondern Baerbock sich maximal doof anstellt.

 

[hoffgang]

Dass es der ältere Artikel doch wieder nach oben geschafft hat, zeugt vom starken Wählerinteresse zum Thema.

Ja, das wirds gewesen sein

 

[RyzA]

Nice... Wasser auf die Mühlen der AfD die seit Pandemiebeginn die Glaubwürdigkeit der Experten angreifen.
Ich seh schon, die Brandmauer zur Afd ist aus Legosteinen gebaut und nach der dritten Reihe hatte man einfach keinen Bock mehr. Ich hab so ein gutes Gefühl wenn uns Laschi im Herbst durch den nächsten Covid Winter führen soll. Und für jene getreuen Parteisoldaten die denken, ich hab hier ne Agenda: Hätts der Laschi nicht gesagt, dann könnt ich ihn nicht zitieren

Ich denke mal Laschet will einen weiteren Lockdown verhindern.

Oh, das ganze natürlich in der politisch gefärbten Hetzzeitung, dem Ärzteblatt

Laschet für interdisziplinären Coronaexpertenrat auf Bundesebene – Deutsches Ärzteblatt

www.aerzteblatt.de

Sind die wirklich unseriös?

 

[Olstyle]

Sind die wirklich unseriös?

Ironie und so...
Wobei das Ärzteblatt tatsächlich nicht unparteiisch sein dürfte wenn es um Glaubwürdigkeit von Medizinern im allgemeinen geht.

 

[RyzA]

Ironie und so...

Achso ok.

Wobei das Ärzteblatt tatsächlich nicht unparteiisch sein dürfte wenn es um Glaubwürdigkeit von Medizinern im allgemeinen geht.

Politisch auf jeden Fall unparteiisch. Und sonst eigentlich auch. Da sie sich ja auf Fakten beziehen (müssen).

 

[Gast1748380205]

Ich mag Laschet ja wirklich nicht, aber es ist sicherlich sinnvoll statt 16 Expertenräten bei den Ländern lieber einen beim Bund zu haben.

 

[hoffgang]

Ich mag Laschet ja wirklich nicht, aber es ist sicherlich sinnvoll statt 16 Expertenräten bei den Ländern lieber einen beim Bund zu haben.

Das wäre richtig, wenn die Landesfürsten halt dann auch den Empfehlungen der Bundesregierung folgen würden...
Aber grade Laschet und Söder sind halt immer wieder vom vorgeschlagenen Kurs ausgeschert.

Laschet wird dasselbe Problem wie Merkel haben sollte er Kanzler werden und wir einen neuen Lockdown brauchen, der Föderalismus begrenzt nun mal die Macht Berlins. Und dann mit der Begründung den eigenen Expertenrat aufzulösen ist, naja, sagen wir mal grenzwertig clever.

Ganz aktuelles Beispiel: Luftfilter für Schulen.
16 Bundesländer, 16 Vorgehensweisen.
Da könnte man sich als Ministerpräsident doch manchmal wissenschaftliche Beratung wünschen.

 

[Don-71]

Nice... Wasser auf die Mühlen der AfD die seit Pandemiebeginn die Glaubwürdigkeit der Experten angreifen.
Ich seh schon, die Brandmauer zur Afd ist aus Legosteinen gebaut und nach der dritten Reihe hatte man einfach keinen Bock mehr. Ich hab so ein gutes Gefühl wenn uns Laschi im Herbst durch den nächsten Covid Winter führen soll. Und für jene getreuen Parteisoldaten die denken, ich hab hier ne Agenda: Hätts der Laschi nicht gesagt, dann könnt ich ihn nicht zitieren

Also deiner Analyse zur Corona Politik von Laschet kann man zustimmen, deiner Analyse zur geistigen Nähe zur AfD, auf grund dieses Satzes, kann man halt nur wieder feststellen das du entweder eine Agitations Agenda hast oder ein geistiger Tiefflieger bist.
Deine Konstruktionen werden immer absurder, um dein Framing CDU = AfD an den Mann zu bringen!

Das wäre richtig, wenn die Landesfürsten halt dann auch den Empfehlungen der Bundesregierung folgen würden...
Aber grade Laschet und Söder sind halt immer wieder vom vorgeschlagenen Kurs ausgeschert.

Laschet ist wesentlich häufiger ausgeschert als Söder, musste sich deshalb von der Kanzlerin rügen lassen und seine Vorstellungen/Voraussagen haben sich ja im realen Leben als falsch dargestellt, im Gegensatz zu dem ,was die Wissenschaftler vorausgesagt haben.
Insoweit halte ich das für eine billige Retourkutsche von Laschet, der die Wissenschaftler loswerden will, weil sie richtig lagen und er falsch, damit kann er anscheinend nicht umgehen.

Söder hat damit so gut wie gar nichts zu tun und handhabt es in Bayern auch völlig anders, gerade was wissenschaftliche Beratung anbelangt. Also auch wieder billiges Framing von dir.

 

[hoffgang]

Deine Konstruktionen werden immer absurder, um dein Framige CDU = AfD an den Mann zu bringen!

Mein Framing?
Warum hat Laschet denn diese Aussage überhaupt getroffen? Du bist der klassische CDU Parteisoldat, immer sind die anderen Schuld, die Frage warum Laschet ohne jede Not, ohne jede Dringlichkeit, ohne jeden sachlichen Bezug diese Aussage öffentlich überhaupt trifft kommt Dir garnicht in den Sinn.
Dass dein Spitzenkandidat sich zu so einer dummen Aussage hat hinreißen lassen zeigt entweder, dass er absolut kein Gespür für die Lage bezüglich der AfD hat, oder dass Kalkül dahinter steckt.

Beide Optionen zeugen von einem armen Armin, keine stellt ihn als Kämpfer gegen Rechts dar.

@Don-71
Komm doch mal mit der Eskalationskeule weg. Ich frame nicht Söder, ich hab seahawk lediglich darauf hingewiesen, dass es genug Fälle gab in denen MPs nicht dem Rat der Regierung gefolgt sind. Söder und Laschet waren Beispiele, Kretschmann ist ein weiteres. Auch SPD geführte Länder haben teilweise eigene Wege beschritten. Das zeigt lediglich, EIN Expertenrat auf Bundesebene kann funktionieren, aber NUR wenn alle 16 Bundesländer dann an einem Strang ziehen und das ist nicht gewährleistet.

Aber bei Dir ist immer alles gleich framing, Lüge, Propaganda...
Meine Güte geht dir der Arsch auf Grundeis ob der Performance deiner Partei...

 

[Don-71]

Warum hat Laschet denn diese Aussage überhaupt getroffen? Du bist der klassische CDU Parteisoldat, immer sind die anderen Schuld, die Frage warum Laschet ohne jede Not, ohne jede Dringlichkeit, ohne jeden sachlichen Bezug diese Aussage öffentlich überhaupt trifft kommt Dir garnicht in den Sinn.

Doch kommt mir, und habe ich bereits in meinem Post davor geschrieben, es ist eine billige Retourkutsche gegen die Wissenschaft/Wissenschaftler, die sein Handeln kritisiert haben und damit recht behalten haben.

Dass dein Spitzenkandidat sich zu so einer dummen Aussage hat hinreißen lassen zeigt entweder, dass er absolut kein Gespür für die Lage bezüglich der AfD hat, oder dass Kalkül dahinter steckt.

Welche Lage bzgl. der AfD?
Deiner eingebildeten oder der realen, das die AfD wohl im Vergleich zur letzten Wahl Stimmen verlieren wird und mittlerweile ausschließlich mit sich und ihrem Extremismus beschäftigt ist?

@Don-71
Komm doch mal mit der Eskalationskeule weg. Ich frame nicht Söder, ich hab seahawk lediglich darauf hingewiesen, dass es genug Fälle gab in denen MPs nicht dem Rat der Regierung gefolgt sind. Söder und Laschet waren Beispiele, Kretschmann ist ein weiteres. Auch SPD geführte Länder haben teilweise eigene Wege beschritten. Das zeigt lediglich, EIN Expertenrat auf Bundesebene kann funktionieren, aber NUR wenn alle 16 Bundesländer dann an einem Strang ziehen und das ist nicht gewährleistet.

So geschrieben stimme ich dir zu und da du ja anscheinend doch ein paar helle Momente hast, weisst du auch ganz genau das ich mit meinem Vorwurf recht hatte, weil du es davor auf Laschet und Söder beschränkt hast, um Framing zu betreiben.

Aber grade Laschet und Söder sind halt immer wieder vom vorgeschlagenen Kurs ausgeschert.

 

[hoffgang]

Deiner eingebildeten oder der realen, das die AfD wohl im Vergleich zur letzten Wahl Stimmen verlieren wird und mittlerweile ausschließlich mit sich und ihrem Extremismus beschäftigt ist?

Der Lage, dass die Abgrenzung zwischen dem rechten Rand der CDU und der AfD nicht so klar und deutlich ist wie manch einer glaubt. Dieser Wahrnehmung hat Laschet einen Bärendienst erwiesen und das ist nicht mein "framing" sondern leider ein Fakt.

Wenn der CDU Kanzlerkandidat öffentlich den wissenschaftskritischen Ansatz der AfD teilt, dann gibt es dabei kein net-positive, für niemanden außer für die AfD. Ja, die sind aktuell mit ihrem Extremismus beschäftigt, das letzte was man jetzt brauchen kann ist, dass man auf Laschet zeigen kann und sagen kann "schauste, der CDU Kandidat teilt unsere Meinung".

So geschrieben stimme ich dir zu und da du ja anscheinend doch ein paar helle Momente hast, weisst du auch ganz genau das ich mit meinem Vorwurf recht hatte, weil du es davor auf Laschet und Söder beschränkt hast, um Framing zu betreiben.

Das war kein Framing, das waren Beispiele. Laschet in dem Zusammenhang zu nennen war notwendig, Söder war einfacher zu schreiben als Kretschmann, das war alles. Du operierst hier halt nach dem Motto: Jede Aussage ist ein Nagel wenn man ausschließlich einen Hammer zur Hand hat. Mach doch nicht aus jeder meiner Aussage ein Staatsdrama...

@-ElCritico-
Du glaubst nicht an eine Kampagne gegen die Grünen?
Mal schauen, Grüner schreibt, Laschet wäre für Tote in Kanada verantwortlich - Shitstorm der Springer Presse.
Juso twittert, Laschet sei für tausende covid Tote verantwortlich... bislang keinerlei Reaktion von Springer / Burda & Co.

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[RyzA]

Vorteil wenn die Länder autonom entscheiden: man ist flexibler und kann dort eingreifen wo es auch wirklich nötig ist. Und je nach Situation/Gefahrenlage anders entscheiden.
Nachteil: Es gibt mehr verschiedene Regeln. Was die Menschen zusätzlich irritiert.
Außerdem hat man dann das Gefühl das sich die Minister und Bundesregierung nicht einig sind.
Dadurch entsteht ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Ich finde, wenn sich die Minister auf Bundesebene einigen, dann sollen sie auch dabei bleiben und nicht ständig hervorpreschen.

 

[Don-71]

Der Lage, dass die Abgrenzung zwischen dem rechten Rand der CDU und der AfD nicht so klar und deutlich ist wie manch einer glaubt. Dieser Wahrnehmung hat Laschet einen Bärendienst erwiesen und das ist nicht mein "framing" sondern leider ein Fakt.

Das ist deine Einbildung und sehr sehr weit weg von einem Fakt, gerade wenn du dich auf den Satz des Ärzteblatt berufst, ist es gerade zu absurd.

Wenn der CDU Kanzlerkandidat öffentlich den wissenschaftskritischen Ansatz der AfD teilt, dann gibt es dabei kein net-positive, für niemanden außer für die AfD. Ja, die sind aktuell mit ihrem Extremismus beschäftigt, das letzte was man jetzt brauchen kann ist, dass man auf Laschet zeigen kann und sagen kann "schauste, der CDU Kandidat teilt unsere Meinung".

Das ist eine komplette Lüge!

„Ich stimme selten, eigentlich nie der AfD zu.“ Aber die AfD habe in der Debatte „einen wahren Satz“ gesagt.
Immer wenn jemand verallgemeinernd „die Wissenschaft“ sage, sei man klug beraten zu hinterfragen, was diese Person „gerade im Schilde führt“, sagte Laschet. Denn in der Wissenschaft gebe es immer auch Minder- oder Einzelmeinungen. Wissenschaftlicher Diskurs sei daher wichtig.

Deine Interpretation erschließt sich galube ich auschließlich dir und sonst Niemand! In Bezug auf Maaßen, hast du ja noch einige Anhänger in der freien Presse, wenigstens was den Parteiausschluss anbelangt, ansonsten teilt deine absurden Herleitungen CDU = AfD selbst dort niemand bzgl. Maaßen.
Zu dem Thema im Ärzteblatt habe ich weder etwas gelesen, noch gab es in der Presse solche abstrusen Einordnungen wie von dir.

Das war kein Framing, das waren Beispiele. Laschet in dem Zusammenhang zu nennen war notwendig, Söder war einfacher zu schreiben als Kretschmann, das war alles. Du operierst hier halt nach dem Motto: Jede Aussage ist ein Nagel wenn man ausschließlich einen Hammer zur Hand hat. Mach doch nicht aus jeder meiner Aussage ein Staatsdrama...

Wir wissen es beide besser.