Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[hoffgang]

Im ersteren wird nämlich deutlich aufgezeigt, dass die Wahlbeteiligung ziemlich exakt mit dem Wohlstand und der Bildung korreliert. Um so niedriger die Bildung und das Einkommen, umso weniger wird sich an Wahlen beteiligt!
Und wählen zu gehen, ist ein Akt der Selbstverantwortung!

Das ist nichts neues. Personen mit einem geringen Grad an Wohlstand haben oftmals aufgegeben sich für Politik zu interessieren da Ihre Interessen oft nicht umgesetzt werden, das ist der Effekt den Poulton beschreibt. Reiche haben ganz andere Zugänge zur Macht als Hartzer im Plattenbau.
Den Effekt sieht man auch daran, dass Menschen aus Schichten die AfD wählen für welche die AfD nicht im Ansatz Politik macht, aber die Menschen sich einfach nur irgendeine Änderung erhoffen - Stichwort Altparteien.

Das sind sehr gefährliche Entwicklungen weil Sie die Abkehr des demokratischen Ideals befeuern und das einzig probate Mittel dagegen ist die Einflussnahme von Reichen zu minimieren und stärker die Interessen aller Schichten zu bedenken.

Wählen bedeutet, die Wahl zu haben. Und wenn einem dieses fundamentale Grundrecht auf einmal so egal wird weil man das Gefühl bekommt nicht wahrgenommen zu werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem. 2017 hatten wir >76% Wahlbeteiligung, was nicht schlecht ist, aber auch 12,6% für die AfD. Man muss sich nicht wundern woher der Zulauf für eine fremdenfeindliche, faschistische Extremistenpartei kommt.

Totaler Unsinn, denn es stehen auch andere Parteien zur Wahl, die sich gegenteiliges auf die Fahnen geschrieben haben, aber eben nicht gewählt werden!

Und was hat das mit der Einflussnahme der Wirtschaft & Reichen auf politische Entscheidungen zu tun? Davor war bislang noch keine Partei in Regierungsverantwortung gefeit, weder im Bund noch in den Ländern.

 

[seahawk]

Und die werden nicht gewählt, weil die Medien nicht berichten. Die Linke wird dauerhaft angegriffen und Parteien wie die MLPD kommen leider gar nicht vor.

Parteiprogramm der MLPD

www.mlpd.de

 

[Lotto]

Und die werden nicht gewählt, weil die Medien nicht berichten. Die Linke wird dauerhaft angegriffen und Parteien wie die MLPD kommen leider gar nicht vor.

Die Linken haben halt extreme Ansichten und dementsprechend eine relativ kleine Anhängerschaft. In den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten werden davon kaum welche in Posten mit Sendeverantwortung sitzen.

 

[Don-71]

Das ist nichts neues. Personen mit einem geringen Grad an Wohlstand haben oftmals aufgegeben sich für Politik zu interessieren da Ihre Interessen oft nicht umgesetzt werden, das ist der Effekt den Poulton beschreibt. Reiche haben ganz andere Zugänge zur Macht als Hartzer im Plattenbau.

Ich kann diese Argumention nicht wirklich nachvollziehen, denn die PDS/Linke steht seit seit nun mehr 30 Jahren
bei jeder Bundestagswahl auf der Liste und hat ein Program, dass das ja verhindern will und sehr viel Umverteilung von Oben nach Unten verspricht.

Den Effekt sieht man auch daran, dass Menschen aus Schichten die AfD wählen für welche die AfD nicht im Ansatz Politik macht, aber die Menschen sich einfach nur irgendeine Änderung erhoffen - Stichwort Altparteien.

Das sind sehr gefährliche Entwicklungen weil Sie die Abkehr des demokratischen Ideals befeuern und das einzig probate Mittel dagegen ist die Einflussnahme von Reichen zu minimieren und stärker die Interessen aller Schichten zu bedenken.

Ich denke das liegt wesentlich mehr daran, dass diese Leute wirklich keine Einwanderung wollen und mit Identitätspolitik überhaupt nichts anfangen können. Meiner Ansicht nach wählen diese Leute AfD aus genau diesen Gründen, sie sind ideologisch so gepohlt und das neoliberale Wirtschaftsprogram der AfD war ihnen erstmal weniger wichtig. Das Wirtschaftsprogram wurde ja mittlerweile auch wesentlich angepasst

Wählen bedeutet, die Wahl zu haben. Und wenn einem dieses fundamentale Grundrecht auf einmal so egal wird weil man das Gefühl bekommt nicht wahrgenommen zu werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem. 2017 hatten wir >76% Wahlbeteiligung, was nicht schlecht ist, aber auch 12,6% für die AfD. Man muss sich nicht wundern woher der Zulauf für eine fremdenfeindliche, faschistische Extremistenpartei kommt.

Bei 42 Parteien gibt es immer eine Wahl, alles andere ist blanker Schwachsinn und wie gesagt der Zulauf zur AfD findet m. A. nach aus gefestigten ideologischen Gründen statt, denn auch davor gab es die Möglichkeit Umbruch oder Protest zu wählen, auch auf der linken Seite, die AfD ist inhaltlich nun wirklich keine neue Erfindung, auch Republikaner und DVU gab es schon und zumindestens auf Länderebene immer wieder mit "Erfolg". Das neue an der AfD ist eigentlich nur, das sie bis jetzt einigermaßen geschlossen ist, für einen rechten Haufen.
Wären NPD, Republikaner und DVU als eine Partei aufgetreten, hätten wir wohl schon seit den 1980er Jahren immer wieder eine rechtsextreme, faschistische Partei im Bundestag sitzen gehabt. Das Phenomen ist alles andere als neu.

 

[RyzA]

Also kann man sagen, das es 20% der Menschen in Deutschland wirtschaftlich nicht so gut oder schlecht geht, aber 80% geht es gut. Insoweit ist es auch logisch, das die Partei größere Chancen hat die Wahl zu gewinnen, die nicht ausschließlich Politik für nur 1/5 macht, sondern von der sich auch die große schweigende Mehrheit angesprochen fühlt, die ihre wirtschaftliche Lage, durchaus positiv sieht.

Gut das von den 80% nicht alle die Union wählen.
Außerdem machen auch andere Parteien für den Großteil der Bevölkerung Politik.
Ausser vielleicht die AfD. Die hatten ja sonst nicht mal ein vernünftiges Rentenkonzept.

 

[Gast1675120202]

Ich kann diese Argumention nicht wirklich nachvollziehen, denn die PDS/Linke steht seit seit nun mehr 30 Jahren
bei jeder Bundestagswahl auf der Liste und hat ein Program, dass das ja verhindern will und sehr viel Umverteilung von Oben nach Unten verspricht.

Einerseits tummeln sich bei den Linken natürlich auch komische Vorstellungen andererseits hat man sie auch zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt.

Ganz ehrlich, jemanden wie Ramelow vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen ist eine abartig undemokratische Handlung.
Aber wir wissen ja welche Parteimitgliedschaft der damalige Verfassungsschutzchef hatte...

 

[Don-71]

Einerseits tummeln sich bei den Linken natürlich auch komische Vorstellungen andererseits hat man sie auch zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt.

Ganz ehrlich, jemanden wie Ramelow vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen ist eine abartig undemokratische Handlung.
Aber wir wissen ja welche Parteimitgliedschaft der damalige Verfassungsschutzchef hatte...

Welcher Parteimitgliedschaft hatte er denn?
Ich hätte gerne Belege für die implizierte Behauptung!
Darüber hinaus gab es zumindestens auch bei einzelnen Gerichten unterschiedliche Meinungen und Urteile.

Bodo Ramelow – Wikipedia

de.wikipedia.org

Helmut Roewer – Wikipedia

de.wikipedia.org

 

[Painkiller]

Die Realität sieht halt für viele Leute anders aus, als sie hier im Forum beschrieben wird.
Wir haben in Deutschland fast 45 Millionen Arbeitnehmer, davon beträgt der Niedriglohnsektor etwa 20%, also 1/5.
Dazu kommen nochmal ungefähr 4 Millionen HArtz IV Empfänger
Der Rest ist die letzten 10 Jahre bis zur Pandemie ziemlich gut gefahren mit ihren Arbeitsplätzen und der Gehaltsentwicklung.
Bei den Rentnern sieht das ähnlich aus und auch diverse Befragungen/Umfragen vor Corona haben ergeben, das ~ 80% der Bevölkerung zufrieden oder sehr zufrieden mit ihrer wirtschaftlichen Situation sind.

Also kann man sagen, das es 20% der Menschen in Deutschland wirtschaftlich nicht so gut oder schlecht geht, aber 80% geht es gut. Insoweit ist es auch logisch, das die Partei größere Chancen hat die Wahl zu gewinnen, die nicht ausschließlich Politik für nur 1/5 macht, sondern von der sich auch die große schweigende Mehrheit angesprochen fühlt, die ihre wirtschaftliche Lage, durchaus positiv sieht.

Nur weil jemand zufrieden mit seiner wirtschaftlichen Situation ist, bedeutet das nicht automatisch das er mit der Politik in diesem Land auch zufrieden ist. Schau dir doch nur mal an was die CDU/CSU verbockt hat in den letzten 16 Jahren. Bei uns im Büro kam das Thema am Mittagstisch auch schon des öfteren auf. Der Frust sitzt tief und sehr viele sind sich unsicher wen sie im September wählen sollen. Ich glaube das könnte noch richtig spannend werden. Evtl. erleben wir eine ähnliche Überraschung wie damals die USA mit Trump. Die Geschichte hat bereits gezeigt, das man sich auf solche Umfragewerte nicht blind verlassen kann.

Ich kann nur Mutmaßen warum man der CDU/CSU immer wieder das Vertrauen schenkt, obwohl sie soviele Böcke schießen. Evtl. informieren sich die Leute nicht genug, oder sie wollen es gar nicht erst. So lang das Bierglas voll ist, Brotzeit auf dem Tisch und TV/Internet funktionieren, sind viele scheinbar befriedigt. Und zwar so sehr, das sie sich um die Zukunft des Landes entweder keine oder zu wenige Gedanken machen. Viele sind sicher auch "Stammwähler". Alá: Der Vater vom Vater vom Vater hat bereits CDU/CSU gewählt, also mach ich das auch so.

Das Netz ist voll mit Videos über die CDU/CSU. Und auch an Artikeln happert es nicht. Viele der Böcke gingen teils detailiert durch die Medien. Aber scheinbar kann man über sowas ähnlich wie beim Dieselbetrug ganz einfach hinwegsehen. Ich hab echt keine Ahnung woran es da happert, aber wenn mich jemand an der Nase rumführt, dann sag ich beim nächsten mal doch auch nicht einfach: "Hey, mach das gleiche bitte nochmal. Hat mir beim letzten Mal schon so gut gefallen."

Spoiler

Zwei Beispiele:

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Youtube

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[seahawk]

Nur Grüne und Linke können überhaupt behaupten Dinge besser machen zu wollen. Alle anderen sind als Teil der bundesrepublikanischen Korruption verbrannt. Und die Grünen sind eigentlich auch schon in zu vielen Regierungen gewesen, um noch eine überzeugende Alternative zu sein. Wer Umbruch will muss Links wählen.

 

[Gast1675120202]

Welcher Parteimitgliedschaft hatte er denn?

Du weißt ganz genau, dass HGM gemeint ist
Und Ramelow war auch Bundespolitiker.

Aber selbst deine verlinkte Person ist jemand der sehr wahrscheinlich nicht neutral war.

Darüber hinaus gab es zumindestens auch bei einzelnen Gerichten unterschiedliche Meinungen und Urteile.

Als Jurist solltest du wissen, dass nur ein Gericht das letzte Wort hat.

 

[Don-71]

Ganz ehrlich, jemanden wie Ramelow vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen ist eine abartig undemokratische Handlung.
Aber wir wissen ja welche Parteimitgliedschaft der damalige Verfassungsschutzchef hatte...

Du weißt ganz genau, dass HGM gemeint ist
Und Ramelow war auch Bundespolitiker.

Deine Aussage ist wirklicher Unsinn oder ich bekomme gerade etwas nicht mit!
Wo ist die Verbindung zwischen HGM und Ramelow, ich konnte keine finden?
Ramelow wurde nach meiner Recherche nur vom Thüringischen Verfassungsschutz zwischen 1996 bis 1999 beobachtet, sonst ist mir nichts bekannt und mir erschließt sich daraus nicht, was HGM damit zu tun hat?!

 

[Gast1675120202]

Und trotzdem gab es eine Auseinandersetzung mit dem Bundesamt.

Außerdem guck mal wer 2008 wollte, dass die Linken weiter beobachtet werden.
(Mr Geldkoffer)

Btw
Selbst wenn die CDU die Wahl gewinnt könnte man doch ein paar CDU Abgeordnete bestechen, damit sie AB zur Kanzlerin wählen.
Wir wissen ja historisch, dass Unionsabgeordnete für genug Geld einen CDU Kanzler verhindern

 

[RyzA]

Ich kann nur Mutmaßen warum man der CDU/CSU immer wieder das Vertrauen schenkt, obwohl sie soviele Böcke schießen. Evtl. informieren sich die Leute nicht genug, oder sie wollen es gar nicht erst. So lang das Bierglas voll ist, Brotzeit auf dem Tisch und TV/Internet funktionieren, sind viele scheinbar befriedigt. Und zwar so sehr, das sie sich um die Zukunft des Landes entweder keine oder zu wenige Gedanken machen. Viele sind sicher auch "Stammwähler". Alá: Der Vater vom Vater vom Vater hat bereits CDU/CSU gewählt, also mach ich das auch so.

Das Netz ist voll mit Videos über die CDU/CSU. Und auch an Artikeln happert es nicht. Viele der Böcke gingen teils detailiert durch die Medien. Aber scheinbar kann man über sowas ähnlich wie beim Dieselbetrug ganz einfach hinwegsehen. Ich hab echt keine Ahnung woran es da happert, aber wenn mich jemand an der Nase rumführt, dann sag ich beim nächsten mal doch auch nicht einfach: "Hey, mach das gleiche bitte nochmal. Hat mir beim letzten Mal schon so gut gefallen."

Ein Großteil sind auch Rentner welche eine passable Rente kriegen. Die wollen auch nicht auf ihren Wohlstand verzichten. Mit einer anderen Partei könnte es ja für sie schlimmer werden. Denken sie bestimmt.
Aber viele denken auch nur bis zu Haustür und sind wie du schon sagst schlecht informiert.

 

[seahawk]

Ein Großteil sind auch Rentner welche eine passable Rente kriegen. Die wollen auch nicht auf ihren Wohlstand verzichten. Mit einer anderen Partei könnte es ja für sie schlimmer werden. Denken sie bestimmt.
Aber viele denken auch nur bis zu Haustür und sind wie du schon sagst schlecht informiert.

Ich kenne genug, die CDU wählen, weil die am Ende "etwas weniger verkehrt machen als die anderen". CDU steht halt für das Bewahren des Status Quo, leider ist der für viele noch nicht schlecht genug.

Und die CDU und ihre Wähler sind halt weniger in sich gespalten. Grüne schaffen es ja für die Klimawende zu sein und dann lokal gegen Windräder und Stromleitungen zu sein. Sie sind für den Breitbandausbau, aber dagegen wenn dafür ein Baum fallen muss.

 

[RyzA]

Ich kenne genug, die CDU wählen, weil die am Ende "etwas weniger verkehrt machen als die anderen". CDU steht halt für das Bewahren des Status Quo, leider ist der für viele noch nicht schlecht genug.

Deswegen ist das aktuelle Wahlprogramm der CDU auch populär gehalten. Da steht nichts drin was "weh tut".

 

[Whispercat]

Schau dir doch nur mal an was die CDU/CSU verbockt hat in den letzten 16 Jahren. Bei uns im Büro kam das Thema am Mittagstisch auch schon des öfteren auf. Der Frust sitzt tief und sehr viele sind sich unsicher wen sie im September wählen sollen. Ich glaube das könnte noch richtig spannend werden. Evtl. erleben wir eine ähnliche Überraschung wie damals die USA mit Trump. Die Geschichte hat bereits gezeigt, das man sich auf solche Umfragewerte nicht blind verlassen kann.

Spielt es am Ende des Tages wirklich eine Rolle wer sich mit den kreativsten Wahlversprechen am effektivsten zu einer Mehrheit lügt ? Solange sich Parteien nicht an ihre Wahlversprechen halten müssen ist das ganze System der repräsentativen Demokratie langsam aber sicher eine ziemlich tragikomische Farce und zwar insbesondere dann wenn man sich die Entwicklungen der letzten 40 Jahre so ansieht.

Weil irgendwie kann mir einfach keiner erzählen dass es im Sinne der Bürger eines Landes ist wenn man scheinbar für jeden Blödsinn mehr als genug Kohle hat und sich ständig neue Steuern aus dem Hintern zieht, während man aber gleichzeitig Bildung, Gesundheit und Erhalt/Ausbau der Infrastruktur Jahr um Jahr immer weiter zusammenspart. Ich meine, ich kann mich noch erinnern als ein Einkommen gereicht hat um eine Familie zu versorgen und heute brauchen wir zum Teil mehrere Jobs während unsere Kinder in Kitas aufwachsen.

Ich kann nur Mutmaßen warum man der CDU/CSU immer wieder das Vertrauen schenkt, obwohl sie soviele Böcke schießen. Evtl. informieren sich die Leute nicht genug, oder sie wollen es gar nicht erst.

Naja, einerseits weil je älter Menschen werden desto schwieriger tun sie sich mit Veränderungen und zwar insbesondere wenn es darum geht dass an ihrem Weltbild gesägt wird.

Andererseits, was erschwerend hinzukommt, woher sollen es die Leute ab 50+ (sprich die Kernwählerschaft der CDU/CSU) den wissen ? Ich sehe es ja bei meinem Grosseltern und deren Bekanntenkreis, die ziehen sich jeden Tag die Tagesschau rein, manch einer hat noch ein Abo für seine bevorzugte Zeitung und darüber wird sich dann bei Kaffee & Kuchen und/oder am Stammtisch ausgetauscht. Sprich, alles was ausserhalb ihrer bevorzugten Berichterstattung stattfindet bekommen die nicht mit. Die haben zb. keine Ahnung davon das die gute Annalena in ihrem Lebenslauf massiv betrogen hat und den jetzt schon zum 15ten (?) Mal angepasst hat. Jeden normalen Bürger würde man für sowas sofort feuern aber die will nach wie vor Kanzlerin werden.

Und ja, klar hätten die zumindest theoretisch Internet, nur benutzen die dass in erster Linie für das Onlineangebot ihres bevorzugten Mediums/Tier/Naturvideos auf Youtube und nicht um stundenlang zu recherchieren welche Partei/Politfigur mal wieder einen BaerBock geschossen hat.

 

[Painkiller]

Deswegen ist das aktuelle Wahlprogramm der CDU auch populär gehalten. Da steht nichts drin was "weh tut".

Für Personen welche zwischen den Zeilen lesen können schon.

 

[Poulton]

Ganz ehrlich ist dir eigentlich noch irgendwie zu helfen?

Jetzt hat Hessen auch ein schreiendes Haus.

dafür haben sich m. Beobachtung nach

Genau, deine Beobachtungen. Da ignoriert man doch gerne mal die Forschung und Statistik der vergangenen Jahrzehnte über Armut, Ausgrenzung, Präkarisierung, abgehängte Gegenden, etc. Ist ja alles in Butter, solange man selber zur besitzenden und privilegierten Klasse gehört.

Jeder Mensch startet mit unterschiedlichen Voraussetzung in die Gesellschaft. Damit ist an der Stelle nicht nur die körperlichen und geistigen Fähigkeiten gemeint, sondern ebenso die soziale Schicht und das Elternhaus in das man hineingeboren wird. Die sich daraus ergebende Sozialisation sorgt wiederrum für eine bestimmte Ausstattung mit kulturellen, sozialen, ökonomischen und symbolischen "Kapital", welches wiederrum Einfluss auf den gesamten Lebenslauf und -weg hat.
Daher ist diese: "Man muss nur hart schaffen, dann schafft man auch was"-Einstellung nicht nur reichlich naiv, sondern unterstellt auch erstmal prinzipiell, dass alles nur faule Schweine und Schmarotzer sind.

Und die CDU und ihre Wähler sind halt weniger in sich gespalten. Grüne schaffen es ja für die Klimawende zu sein und dann lokal gegen Windräder und Stromleitungen zu sein. Sie sind für den Breitbandausbau, aber dagegen wenn dafür ein Baum fallen muss.

Heucherlich und verlogen dürfte es wohl besser treffen. Wobei das nicht nur auf die von dir genannten Themen zutrifft. Auf der einen Seite mitverantwortlich für die Agenda 2010, Hartz Reformen und den ganzen massiven Abbau des Sozialstaates zu sein aber bis heute nicht den Arsch in der Hose diesen Fehler einzugestehen. Das Gegenteil ist der Fall. Heute stellt man sich hin und tut so, als ob man eine soziale Partei sei. Dabei hat man z.B. bei der letzten Wahl des Bundespräsidenten (mal vollkommen unabhängig davon, dass es das überflüssigste und überbezahlteste Amt überhaupt ist) mal wieder das genaue Gegenteil unter Beweiß gestellt, indem man Steinmeier gewählt hat. Gerade Steinmeier. Einer der Chefarchitekten hinter der damaligen Kahlschlagspolitik, zu der er bis heute in Treue fest steht. Hätte man den Kandidaten der Linkspartei gewählt, hätte man durchaus von einer Abkehr reden könne.

 

[seahawk]

Ein wichtiges linkes Projekt, dass sogar Arbeit schafft und die Gleichberechtigung fördert.

Ehegattensplitting abschaffen - sofort!

RWI-Studie: Abschaffung des Ehegattensplittings könnte Hunderttausende für Job motivieren

Die Abschaffung des Ehegattensplittings könnte einer Studie zufolge das Wirtschaftswachstum in Deutschland ankurbeln. Ärmeren Paaren, die darauf angewiesen sind, drohen demnach aber Nachteile.

www.spiegel.de

 

[Poulton]

Ehegattensplitting abschaffen - sofort!

Lesen bildet, aber was? Darin wird explizit vor den Folgen für einkommensschwache Haushalte gewarnt, wenn für die keine Ausgleichsmaßnahmen geschaffen werden.