Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

[Alreech]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

@Trump:
Sein Wahlerfolg ist vor allem auf die Hetze der Liberalen gegen "alte Weisse Männer" & "Hillbillys in den Fly over States" ect... zurück zu führen.
Völlig unerwartet haben dann die alten weissen Männer - aber auch ihre Frauen und Töchter - lieber Trump als Clinton gewählt.

Läuft übrigens auch in Deutschland gut.
Wenn z.B. jemand in Chemnitz erstochen wird gibt es nichts besseres als ein Gratiskonzert gegen Rechts zu machen auf denen dann Band davon singen "den Journalisten die Messerklinge in die Fresse "zu rammen oder einer Frau in den Bauch zu treten damit sie ein Fehlgeburt erleidet (Abtreibung ist schließlich ein Menschenrecht).
Das die Sachsen trotz diesem Aufstand der Anständigen immer noch rechte Parteien wie CDU, AfD und FDP wählen zeigt ja wie verstockt sie sind und wie tief der Hass auf unsere Demokratie sitzt.

 

[Mahoy]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

@Trump:
Sein Wahlerfolg ist vor allem auf die Hetze der Liberalen gegen "alte Weisse Männer" & "Hillbillys in den Fly over States" ect... zurück zu führen.
Völlig unerwartet haben dann die alten weissen Männer - aber auch ihre Frauen und Töchter - lieber Trump als Clinton gewählt.

Das ist ein gutes Beispiel für Fake News.

Trump profitierte hauptsächlich davon, dass viele Amerikaner von der Präsidentschaft des Demokraten Obama irritiert waren. Sie wollten nicht unbedingt Trump, sondern einfach nur keine weitere demokratische Präsidentschaft. Außerdem hatte Trump seinen schwerreichen Klüngel hinter sich, sein Wahlkampf gegen Clinton war noch ein klein wenig schmutziger als umgekehrt und zufälligerweise wurden zur passenden Zeit diverse Mails geleakt und der gesundheitliche Einbruch Clintons kam ihm ebenfalls nicht ungelegen..

Und nicht zuletzt: Die Mehrheit der Wähler hat trotzdem Clinton gewählt, sie hatte fast drei Millionen Stimmen mehr als Trump erhalten. Trump verdankt seine Präsidentschaft also letzten Endes einer Eigentümlichkeit des US-amerikanischen Wahlsystems, bei dem die Größe der gewonnenen Staaten wichtiger ist als die Zahl der Stimmen.

Wenn z.B. jemand in Chemnitz erstochen wird, gibt es nichts besseres als ein Gratiskonzert gegen Rechts zu machen

Daniel H. war jemand, den Leute wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier als "Halbneger" bezeichnen würden, wenn er noch lebte. Die ganze Betroffenheit ist also hochgradig verlogen und der Tod des jungen Mannes - der sich selbst übrigens politisch links einordnete - wurde von den Rechten instrumentalisiert. Das Konzert richtete sich gegen diese Instrumentalisierung. Diese ist es auch, die das Andenken des Toten tatsächlich beschmutzt.

auf denen dann Band davon singen "den Journalisten die Messerklinge in die Fresse "zu rammen oder einer Frau in den Bauch zu treten damit sie ein Fehlgeburt erleidet (Abtreibung ist schließlich ein Menschenrecht).

Aus dem Zusammenhang gerissen. Bei besagtem Song handelt es sich um eine (zugegebenermaßen derbe und definitiv nicht geschmackssichere) satirische Replik auf die fragwürdigen Thesen von Eva Herman - was den Zuhörern im Regelfall bekannt ist.

Die Texte rechter Bands sind selbstverständlich viel respektvoller und generell feinfühliger formuliert.

 

[Alreech]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Trump profitierte hauptsächlich davon, dass viele Amerikaner von der Präsidentschaft des Demokraten Obama irritiert waren. Sie wollten nicht unbedingt Trump, sondern einfach nur keine weitere demokratische Präsidentschaft.

Aber warum bloß ? Laut den deutschen Medien war Obama doch ein Musterpräsident der alles richtig gemacht hat...

Außerdem hatte Trump seinen schwerreichen Klüngel hinter sich, sein Wahlkampf gegen Clinton war noch ein klein wenig schmutziger als umgekehrt und zufälligerweise wurden zur passenden Zeit diverse Mails geleakt und der gesundheitliche Einbruch Clintons kam ihm ebenfalls nicht ungelegen..

Clinton hatte dafür den ganzen schwerreichen Liberalen Medienklüngel hinter sich, und auch Trump wurde mit schmutz beworfen (von den Demokraten...).

Und nicht zuletzt: Die Mehrheit der Wähler hat trotzdem Clinton gewählt, sie hatte fast drei Millionen Stimmen mehr als Trump erhalten. Trump verdankt seine Präsidentschaft also letzten Endes einer Eigentümlichkeit des US-amerikanischen Wahlsystems, bei dem die Größe der gewonnenen Staaten wichtiger ist als die Zahl der Stimmen.

Ja, schlimm so was. Kenn man ja aus der Wahl zum EU Parlament wo bevölkerungsreiche Staaten bei der Sitzvergabe benachteiligt sind. Und ?

Daniel H. war jemand, den Leute wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier als "Halbneger" bezeichnen würden, wenn er noch lebte. Die ganze Betroffenheit ist also hochgradig verlogen und der Tod des jungen Mannes - der sich selbst übrigens politisch links einordnete - wurde von den Rechten instrumentalisiert. Das Konzert richtete sich gegen diese Instrumentalisierung. Diese ist es auch, die das Andenken des Toten tatsächlich beschmutzt.

Daniel H. war auch Teil der Fanszene und hing mit Russlanddeutschen ab. Menschen die Ihr Links-Liberalen doch sonst als Nazis bezeichnet.

Aus dem Zusammenhang gerissen. Bei besagtem Song handelt es sich um eine (zugegebenermaßen derbe und definitiv nicht geschmackssichere) satirische Replik auf die fragwürdigen Thesen von Eva Herman - was den Zuhörern im Regelfall bekannt ist.

Und Eva Haberman hat Daniel H. erstochen ? Und ihr Links-Liberalen reisst nichts aus dem Zusammenhang wenn es euch nutzt ?
Hetze und Hass sind also eine linke Antwort... nur zu, macht so weiter, ich bin sicher das sowas den Sachsen schon Demokratie und Toleranz einprügeln wird...

Die Texte rechter Bands sind selbstverständlich viel respektvoller und generell feinfühliger formuliert.

natürlich, z.B. hier bei diesem berüchtigten rechten Liedermacher:
YouTube

 

[DKK007]

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Willst du dich gerade selbst wegen Bedrohung und Volksverhetzung strafbar machen?!

 

[RedDragon20]

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Grenzen setzen ? Und was machst Du wenn Menschen diese Grenzen überschreiten, sie in Lager sperren ?

Warum sind Lager dein erster Gedankengang? Etwas extrem, meinst du nicht? Was mit Menschen gemacht wird, die Volksverhetzung betreiben, andere Leute aufgrund irgendwelcher Dinge herab würdigen etc., steht im Gesetz. Beispiele gefällig? Bitte sehr:

§ 130 StGB - Einzelnorm
Volksverhetzung wird mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren geahndet.

§ 185 StGB - Einzelnorm
Beleidigung wird mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

Lager sind also etwas unnötig und auch unverhältnismäßig. Das Strafmaß ist definiert und über den Rest müssen Gerichte entscheiden.

Sorry, aber diese Haltung ist schon verdammt nahe an der AfD...

Dann hast du nicht richtig aufgepasst, mein Lieber, was meine Posts angeht. Bitte vorher nachdenken, bevor du dir einen Schnippsel aus meinen Kommentaren raus pickst und was von Lagern und AfD quasselst. Abgesehen davon...kleiner Fun Fact für dich: Ich bin eher linkspolitisch eingestellt.

Ich habe nie behauptet, dass Zensur total cool ist. Aber wenn eine Aussage den Strafbestand erfüllt, muss natürlich durchgegriffen werden. Die Grenzen sind genau da, wo pauschal andere herabgewürdigt und diffamiert werden. Das gilt für die einzelne Person (was individuell bewertet wird), aber auch für ganze Volksgruppen.

Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, warum einige hier den Unterschied zwischen "freier Meinungsäußerung" und "Herabwürdigung" nicht erkennen oder erkennen wollen. Es ist völlig egal, was man persönlich davon halten mag. Ich würde nun auch nicht gleich heulen und Anzeige erstatten, wenn mich jemand beleidigt und verbal herab würdigt. Aber das ändert doch nichts daran, dass der Unterschied ganz klar gegeben ist.

 

[DKK007]

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Wie sagt schon Art. 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

 

[T-MAXX]

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Die Wahrheit liegt irgendwo da draußen...
Das Gute kommt zu kurz..., die dunkle Seite der Macht wird auf der Welt stetig stärker...

 

[facopse]

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Alleine die Tatsache, dass sich die Menschen wieder vermehrt aus politischen Gründen an die Gurgel gehen (gespaltene Gesellschaft, zerrüttete Familien, kaputte Freundschaften, rechtliche Androhungen innerhalb einer Community, in der man eigentlich bestimmte Interessen teilt usw...), zeigt mir, dass heutzutage etwas verdammt schief läuft.
Ich sehe den grünen Zeitgeist dabei in der Verantwortung, denn dieser und kein anderer ist aktuell politisch und gesellschaftlich in Deutschland tonangebend.

Genau das meinte ich in meinen früheren Posts auf den ersten beiden Seiten. Wenn Politiker Liebe, Toleranz, Respekt, Solidarität etc. predigen und dabei in der Realität das Gegenteil herauskommt, ist Vorsicht angebracht.
Ich erinnere mich mit meinen 28 Jahren an eine Jugend, in der Politik überhaupt keine Rolle spielte. Weder in der Schule, noch in der Familie, noch im Freundeskreis, noch im PCGH-Forum. Und wenn, dann ist man sich noch lange nicht derart an die Gurgel gegangen, wie es heute Gang und Gäbe ist. Gott, wie ich diese Zeiten vermisse.

 

[RedDragon20]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Genau das meinte ich in meinen früheren Posts auf den ersten beiden Seiten. Wenn Politiker Liebe, Toleranz, Respekt, Solidarität etc. predigen und dabei in der Realität das Gegenteil herauskommt, ist Vorsicht angebracht.

Da sind die Menschen doch aber auch selbst dran schuld, wenn sie nicht mehr in der Lage sind, vernünftig zu diskutieren und sich lieber an die Gurgel gehen. Wir sind doch alle mündige, selbstständig denkende Leute, die sich ihre Meinung auf Basis von X und Y gebildet haben.

Politiker haben nicht unbedingt Schuld daran, wenn die allgemeine Diskussionskultur eher semi-geil ist.

Oder sind wir alle nur Schafe, die nicht in der Lage sind, selbstständig zu denken? Denn genau das implizieren solche Aussagen wie deine ja irgendwie. Damit verschiebt man die Schuldfrage und weist die Schuld quasi ganz und gar von sich.

 

[DKK007]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Ist eher eine allgemeine Verrohung der Gesellschaft, wo es wichtig ist, dass die Judikative rechtzeitig Grenzen setzt. Die Politik hat da nur indirekt Einfluss, indem Gerichte und Polizei mit zu wenig Personal ausgestattet sind. Das könnte man aber wenn man wollte, ganz schnell ändern.

Auch bei den Hasskommentaren passiert zu wenig. Wenn es ein paar öffentlichkeitswirksame Durchsuchungen gäbe, wo bei diesen Leuten die Technik beschlagnahmt wird, würde das vermutlich schon abschrecken, oder zumindest zum Nachdenken anregen.
Denn wenn die Sachen erst mal beschlagnahmt sind, bekommt man die nicht so schnell wieder. Das kann dann locker ein paar Monate oder gar über ein Jahr dauern.
Mit dem NetzDG hat man zwar einen Teil auf die Konzerne abgewälzt, aber Strafverfolgung ist immer noch Aufgabe des Staates und da passiert zu wenig.

 

[facopse]

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Da sind die Menschen doch aber auch selbst dran schuld, wenn sie nicht mehr in der Lage sind, vernünftig zu diskutieren und sich lieber an die Gurgel gehen. Wir sind doch alle mündige, selbstständig denkende Leute, die sich ihre Meinung auf Basis von X und Y gebildet haben.

Politiker haben nicht unbedingt Schuld daran, wenn die allgemeine Diskussionskultur eher semi-geil ist.

Oder sind wir alle nur Schafe, die nicht in der Lage sind, selbstständig zu denken? Denn genau das implizieren solche Aussagen wie deine ja irgendwie. Damit verschiebt man die Schuldfrage und weist die Schuld quasi ganz und gar von sich.

Wenn ich eine Buchempfehlung aussprechen darf: "Psychologie der Massen" (Kostenpunkt ca. 5,- Euro).
Selbstverständlich haben Medien und Politiker großen Einfluss auf das gesellschaftliche Klima und die Meinung vieler Menschen.

 

[DKK007]

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Wobei das nichts neues ist, dass das rechtspopolistische bis rechtsextreme Parteien, wie die AfD ausnutzen.

Social-Media-Analyse: Rechte Nutzer dominieren Diskurs | tagesschau.de

 

[RedDragon20]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Wenn ich eine Buchempfehlung aussprechen darf: "Psychologie der Massen" (Kostenpunkt ca. 5,- Euro).
Selbstverständlich haben Medien und Politiker großen Einfluss auf das gesellschaftliche Klima und die Meinung vieler Menschen.

Mag ja richtig sein. Aber Einfluss auf die Meinung vieler Menschen haben auch das unmittelbare soziale Umfeld und auch gemachte Erfahrungen. Auf Basis dieser gemachten Eindrücke baut man sich doch sein Meinungsbild zusammen. Das ist ja nicht mal was schlechtes, sondern ganz einfach mal völlig natürlich und normal. Selbstverständlich spielen Medien und Politik da auch eine Rolle. Auch deine Buchempfehlung hat Einfluss auf die Meinung der Menschen, die es lesen.

Aber letztlich sind wir alle selbstständige Geschöpfe und in der Lage, das Hirn auch mal einzuschalten. Einfluss ja. Aber Schuld? Nein.

 

[facopse]

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Wobei das nichts neues ist, dass das rechtspopolistische bis rechtsextreme Parteien, wie die AfD ausnutzen.

Das aktuell vorherrschende Klima wurde gewiss nicht von einem Furz wie der AfD geschaffen. Gesamtgesellschaftlich hat diese rein gar nichts zu melden.

Auf Basis dieser gemachten Eindrücke baut man sich doch sein Meinungsbild zusammen.

Völlig richtig. Und was passiert, wenn eine Gesellschaft tagtäglich mit einschlägigen Weltanschauungen in TV, Radio, Zeitung, Internet... beschallt wird, die vorgibt, was gut und böse, richtig und falsch ist? Na?

Aber letztlich sind wir alle selbstständige Geschöpfe und in der Lage, das Hirn auch mal einzuschalten.

Ich kann nur meine Buchempfehlung wiederholen. -> Psychologie der Massen ; Kostenpunkt ca. 5,- Euro

Einfluss ja. Aber Schuld? Nein.

"Schuld" ist so ein unschönes Wort. Nennen wir es doch lieber "Verantwortung". Davon sprechen unsere Politiker doch selber ganz gerne, wenn es um ihr Einkommen geht.

 

[DKK007]

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Bei über 30% und der Stellung von Bürgermeistern kann man nicht davon reden, dass die nichts zu melden haben. Möglicherweise folgt im September auch die Machtübernahme im Landtag.

 

[Casurin]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Wobei das nichts neues ist, dass das rechtspopolistische bis rechtsextreme Parteien, wie die AfD ausnutzen.

Social-Media-Analyse: Rechte Nutzer dominieren Diskurs | tagesschau.de

Lustig - die wissenschaftlichen Studien haben da bisher alle samt was anderes ergeben - aber klar - deine Quellen sind natürlich die Einzig richtigen. und natürlich sind auch alle YouTube Channel und Socialmedia Seiten die nicht Feministen sind gleich Nazis, lass uns mal ignorieren das duzende bekannte öffentliche Personen und Politiker auf den Socialmedia immer wieder mit shadowbans oder temporär bans ohne Begründung zu tun haben. Oder das
sogar Personen wie Jill Stein (Greenparty, Jüdin) als "far right" und Nazi-sympatisant bezeichnet.. sie ist den Linken nicht mehr links genug.

 

[RedDragon20]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Das aktuell vorherrschende Klima wurde gewiss nicht von einem Furz wie der AfD geschaffen. Gesamtgesellschaftlich hat diese rein gar nichts zu melden.

Die AfD und deren Wähler sind zwar eine Minderheit, aber eine sehr lautstarke und polarisierende Minderheit, die gehört wird. Selbstverständlichen üben sie dadurch Einfluss auf die Gesellschaft aus.

Völlig richtig. Und was passiert, wenn eine Gesellschaft tagtäglich mit einschlägigen Weltanschauungen in TV, Radio, Zeitung, Internet... beschallt wird, die vorgibt, was gut und böse, richtig und falsch ist? Na?

Gerade im heutigen Zeitalter, wo das Internet Massenmedium Nummer 1 ist, gibt es so abartig unterschiedliche Informationen, Meinungen etc., dass "klassische" Medien kaum noch dazu kommen, irgendjemandem vorzugeben, was gut und böse ist. Der Konsument selbst ist aufgrund der schieren Informationsfülle kaum mehr in der Lage, alles zu filtern, und selektiert die Informationen, die ihm am "angenehmsten" erscheinen, die sich mit seinen ohnehin bereits gegebenen Werten decken oder mit gemachten Erfahrungen einher gehen.

Deswegen gibt es doch auch so unterschiedliche Meinungen und deswegen gibt es immer mehr Diskurse. Aktuellstes und prominentestes Beispiel wäre hier Rezos Video über die CDU. Das war kontrovers und hat Diskussionen angeregt (und Annegrätsch Krampf-Karpfenbauer hat sich zu einer noch kontroverseren Aussage hinreißen lassen). Es wird immer Leute geben, die mit X und Y einverstanden sind. Es wird aber auch immer Leute geben, die nicht damit einverstanden sind.

Aber was Medien "vorgeben" ist ja nun nicht immer schlecht. Wenn Medien vorschreiben, dass Freiheit total cool ist, wären wir ja alle irgendwie damit einverstanden richtig? Manche Aussagen von Medien und Politikern sind ja nicht gleich schlecht, nur weil's Medien und Politiker sind. Dass es natürlich andersherum genauso geht (siehe AKK), versteht sich von selbst.

Oder anders ausgedrückt: Jeder Mensch ist selbst dafür verantwortlich, welche Information er annimmt und wie er diese für sich selbst bewertet. Jeder Mensch ist selbst dafür verantwortlich, sich dessen bewusst zu machen, dass Medien Einfluss auf uns üben, und entsprechend zu handeln. Niemand sonst.

 

[Alreech]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Warum sind Lager dein erster Gedankengang? Etwas extrem, meinst du nicht? Was mit Menschen gemacht wird, die Volksverhetzung betreiben, andere Leute aufgrund irgendwelcher Dinge herab würdigen etc., steht im Gesetz. Beispiele gefällig? Bitte sehr:

§ 130 StGB - Einzelnorm
Volksverhetzung wird mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren geahndet.

§ 185 StGB - Einzelnorm
Beleidigung wird mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

Lager sind also etwas unnötig und auch unverhältnismäßig. Das Strafmaß ist definiert und über den Rest müssen Gerichte entscheiden.

Und wo ist der Unterschied zwischen Freiheitsstrafe und Lager ? Abschiebeknäste und Ankerzentren werden ja auch als Lager bezeichnet.

Ich habe nie behauptet, dass Zensur total cool ist. Aber wenn eine Aussage den Strafbestand erfüllt, muss natürlich durchgegriffen werden. Die Grenzen sind genau da, wo pauschal andere herabgewürdigt und diffamiert werden. Das gilt für die einzelne Person (was individuell bewertet wird), aber auch für ganze Volksgruppen.

Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, warum einige hier den Unterschied zwischen "freier Meinungsäußerung" und "Herabwürdigung" nicht erkennen oder erkennen wollen. Es ist völlig egal, was man persönlich davon halten mag. Ich würde nun auch nicht gleich heulen und Anzeige erstatten, wenn mich jemand beleidigt und verbal herab würdigt. Aber das ändert doch nichts daran, dass der Unterschied ganz klar gegeben ist.

Leider ist es oft so das diese Hetze vor Gericht als "freie Meinungsäusserung" oder gar "Satire" oder "Kunst" gewertet wird, wie z.B. das Böhmermann Gedicht.
Das zeigt doch das wir härtere Gesetze brauchen, oder ?

 

[DKK007]

AW: Hass auf Youtube: Hetzerische Videos sollen gelöscht und nicht mehr empfohlen werden

Dabei ist es dann sinnvoll sich auf gut aufgearbeitete journalistische Quellen zu verlassen, die wie das ÖR entsprechenden Standards unterliegen.

Rechte und Pflichten von Journalisten | MDR.DE

Leider ist es oft so das diese Hetze vor Gericht als "freie Meinungsäusserung" oder gar "Satire" oder "Kunst" gewertet wird, wie z.B. das Böhmermann Gedicht.
Das zeigt doch das wir härtere Gesetze brauchen, oder ?

Wo sieht du da Hetze? Er ist Satiriker und das ganze war von der Kunstfreiheit gedeckt.

Und wo ist der Unterschied zwischen Freiheitsstrafe und Lager ? Abschiebeknäste und Ankerzentren werden ja auch als Lager bezeichnet.

Im Fall haben die Leute eine Straftat begangen die mit einer Freiheitsstrafe geahndet wird.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

(1) Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden.
(2) Über die Zulässigkeit und Fortdauer einer Freiheitsentziehung hat nur der Richter zu entscheiden. Bei jeder nicht auf richterlicher Anordnung beruhenden Freiheitsentziehung ist unverzüglich eine richterliche Entscheidung herbeizuführen. Die Polizei darf aus eigener Machtvollkommenheit niemanden länger als bis zum Ende des Tages nach dem Ergreifen in eigenem Gewahrsam halten. Das Nähere ist gesetzlich zu regeln.
(3) Jeder wegen des Verdachtes einer strafbaren Handlung vorläufig Festgenommene ist spätestens am Tage nach der Festnahme dem Richter vorzuführen, der ihm die Gründe der Festnahme mitzuteilen, ihn zu vernehmen und ihm Gelegenheit zu Einwendungen zu geben hat. Der Richter hat unverzüglich entweder einen mit Gründen versehenen schriftlichen Haftbefehl zu erlassen oder die Freilassung anzuordnen.
(4) Von jeder richterlichen Entscheidung über die Anordnung oder Fortdauer einer Freiheitsentziehung ist unverzüglich ein Angehöriger des Festgehaltenen oder eine Person seines Vertrauens zu benachrichtigen.

Recht auf Freiheit Art. 2 II 2 GG, Art. 104 GG - Jura Individuell
Das Urteil des BVerfG zur lebenslangen Freiheitsstrafe nach dem StGB (BVerfGE 45, 187) | Juraexamen.info

Im zweiten Fall liegt keine Straftat vor und die Leute werden trotzdem an dieser freien Entfaltung der Persönlichkeit gehindert.

 

[Alreech]

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Ist eher eine allgemeine Verrohung der Gesellschaft, wo es wichtig ist, dass die Judikative rechtzeitig Grenzen setzt. Die Politik hat da nur indirekt Einfluss, indem Gerichte und Polizei mit zu wenig Personal ausgestattet sind. Das könnte man aber wenn man wollte, ganz schnell ändern.

Auch bei den Hasskommentaren passiert zu wenig. Wenn es ein paar öffentlichkeitswirksame Durchsuchungen gäbe, wo bei diesen Leuten die Technik beschlagnahmt wird, würde das vermutlich schon abschrecken, oder zumindest zum Nachdenken anregen.
Denn wenn die Sachen erst mal beschlagnahmt sind, bekommt man die nicht so schnell wieder. Das kann dann locker ein paar Monate oder gar über ein Jahr dauern.
Mit dem NetzDG hat man zwar einen Teil auf die Konzerne abgewälzt, aber Strafverfolgung ist immer noch Aufgabe des Staates und da passiert zu wenig.

Das halte ich für eine sehr gute Idee. Hätte man diesem Böhmermann mal die Produktionsfirma durchsucht und die Rechner & Kameras beschlagnahmt.
Selbst wenn er dann vor Gericht nach ein paar Monaten unter dem Vorwand der Satire und Kunstfreiheit straflos davon gekommen wäre - die paar Monate Zwangspause hätten ihn bestimmt zum Nachdenken gebracht.