Die gegenwärtige Flüchtlings- und Asylproblematik

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Wir haben Frontex, also sind sie ja nicht allein.
 
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IDie dauerhafte Missachtung geltenden Rechts wird auf jeden Fall die Demokratieverdroßenheit erhöhen und den sozialen Frieden in Deutschland gefährden. Das ist mir wichtiger, als die Befindlichkeiten unserer Nachbarländer.
Wenn die EU zerbrechen sollte, wären die Konsequenzen für uns größer, als die Kosten für die Flüchtlinge. Deutschland würde ein unbedeutender Spielball
in der internationalen Politik.

Das Recht wird eingehalten, wenn über Anordnungen des Bundesministeriums des Inneren Ausnahmequoten festgelegt werden, wie es z.B. 2014 passierte:
http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-...Anordnung_HAP_10.000-3_Syrien_mit_Anlagen.pdf
 
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Wenn die EU zerbrechen sollte, wären die Konsequenzen für uns größer, als die Kosten für die Flüchtlinge.

Dann ist das halt so.

Deutschland würde ein unbedeutender Spielball in der internationalen Politik.

Unwahrscheinlich, wo wir doch die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt sind.

Das Recht wird eingehalten, wenn über Anordnungen des Bundesministeriums des Inneren Ausnahmequoten festgelegt werden, wie es z.B. 2014 passierte:
http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-...Anordnung_HAP_10.000-3_Syrien_mit_Anlagen.pdf

Es gilt trotzdem das Grundgesetz. Darüber kann sich auch ein Bundesministerium nicht hinwegsetzen.

Es sein denn du kannst mir sagen, welches unserer Nachbarland kein sicherer Drittstaat oder keine Mitgliedsstaat der Europäischen Union ist.

Also müssen wir niemanden hier aufnehmen. Die hunderttausendfache Verletzung des Grundgesetzes ist schlicht Rechtsbruch.
 
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Es sollte doch klar sein dass sich die osteuropäischen Länder gegen eine Aufnahme Quote sperren. So wie Mutti Merkel der EU eine Sparpolitik verordnet hat, hat sie in ihrer unglaublichen Bräsigkeit als sie die Grenzen aufgerissen hat wie ein Scheunentor der kompletten EU eine riesige Welle illegaler Einwanderer verordnet. Dass sie dabei sämtliche EU Vereinbarungen ignoriert und gebrochen hat nehmen ihr diese Staaten natürlich übel. Victor Orban hatte schon recht als er sagte das ist ein deutsches Problem weil Deutschland der Auslöser war. Das war ein Signal an alle Flüchtlinge! Europa und vor allem Deutschland nimmt jeden auf!
 
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Es sollte doch klar sein dass sich die osteuropäischen Länder gegen eine Aufnahme Quote sperren. So wie Mutti Merkel der EU eine Sparpolitik verordnet hat, hat sie in ihrer unglaublichen Bräsigkeit als sie die Grenzen aufgerissen hat wie ein Scheunentor der kompletten EU eine riesige Welle illegaler Einwanderer verordnet. Dass sie dabei sämtliche EU Vereinbarungen ignoriert und gebrochen hat nehmen ihr diese Staaten natürlich übel. Victor Orban hatte schon recht als er sagte das ist ein deutsches Problem weil Deutschland der Auslöser war. Das war ein Signal an alle Flüchtlinge! Europa und vor allem Deutschland nimmt jeden auf!

Nicht wesentlich anders sieht das auch die kroatische Politik:

"Frau Merkel hat sie (die Flüchtlinge) gerufen und hat jetzt die Handbremse gezogen, indem sie sagt, Deutschland kann nicht all diese Wirtschaftsmigranten aufnehmen", sagte das Staatsoberhaupt dem Fernsehsender TV Nova am Montagabend in Zagreb: "Frau Merkel hat das gemacht als ob sie sich nicht bewusst gewesen wäre, dass das Ziehen der Handbremse bei einer Fahrt mit so vielen Autos ein Chaos auf der Straße anrichten wird. Das muss jetzt gelöst werden".

Quelle:
Flüchtlingskrise in Europa: Angela Merkel hat "Chaos" angerichtet
 
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Es gilt trotzdem das Grundgesetz. Darüber kann sich auch ein Bundesministerium nicht hinwegsetzen.
Er kann es nicht einschränken, erweitern darf er es. Asylsuchende einfach ohne Verfahren wegzuschicken wäre gegen das Grundgesetz.
Eine Einwanderungsquote z.B. würde nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. die von mir satirisch geforderte Abschiebung von Nazis
wäre natürlich grundgesetzwidrig, weil eine Verbannung nicht vorgesehen ist.

Einen Rechtsbruch sehe ich nicht, wenn wir Asylanten aufnehmen. Jeder bessere Sportler bekommt sofort einen deutschen Pass, wenn
er z.B. bei Olympiaden antreten soll. Verstößt das gegen das Grundgesetz? Natürlich nicht.
 
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Er kann es nicht einschränken, erweitern darf er es.

Natürlich nicht, dann wäre das Gesetz ja nicht das Papier wert, auf dem es steht.

Was passiert, wenn sich unsere Regierung einfach über bestehendes Recht hinwegsetzt, sehen wir beim Atommoratorium.

Die Betreiber verklagen jetzt die Bundesrepublik auf Schadensersatz und ihnen werden gute Chancen auf Erfolg eingeräumt.

Asylsuchende einfach ohne Verfahren wegzuschicken wäre gegen das Grundgesetz.

Nicht, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union kommen.

Eine Einwanderungsquote z.B. würde nicht gegen das Grundgesetz verstoßen.

Natürlich würde sie das, wenn die Leute aus einem sicheren Drittstaat oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union kommen.

Entweder das Grundgesetz wird angepasst (3/4 Mehrheit erforderlich) oder es ist ein Verstoß.

Einen Rechtsbruch sehe ich nicht, wenn wir Asylanten aufnehmen.

Wenn wir das im Einklang mit unserem Grundgesetz machen, dann nicht. Sonst schon.

Also müssen wir in der aktuellen Situation niemanden aufnehmen.

Jeder bessere Sportler bekommt sofort einen deutschen Pass, wenn er z.B. bei Olympiaden antreten soll. Verstößt das gegen das Grundgesetz? Natürlich nicht.

Deutschen Pass bekommen oder Asyl bewilligt zu bekommen sind zwei verschiedene Schuhe.

Außerdem ist ein Sportler auch eine echte Bereicherung für das Land.
 
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Was passiert, wenn sich unsere Regierung einfach über bestehendes Recht hinwegsetzt, sehen wir beim Atommoratorium.
Die Betreiber verklagen jetzt die Bundesrepublik auf Schadensersatz und ihnen werden gute Chancen auf Erfolg eingeräumt..
Abwarten. Es muss nur die Schublade aufgemacht werden, und sämtliche Betriebsgenehmigen werden wegen Ausnahmeregeln entzogen.
Beispiel: Für den Druck im Reaktor müßte ein Stahlbehälter 200mm Wandstärke haben. Wegen der nicht einzuschätzenden Neutronenbestrahlung
wurde willkürlich festgesetzt, die Dicke um 50%, also auf 300mm zu erhöhen. Das war bei den ersten Kernkraftwerken aber schweisstechnisch nicht
möglich, weil eine Röntgenuntersuchung bei der Dicke damals nicht möglich war. Darum wurden Ausnameregelungen mit 250mm Wandstärke erteilt,
am Gesetz vorbei. Das betrifft etliche Kernkraftwerke, die noch im Betrieb sind. Und das ist nur ein Beispiel was in unserer kerntechnischen Vorlesung
erwähnt wurde, es wird erheblich mehr Leichen geben. Darum kann eine Klage ganz schnell nach hinten los gehen.

Deutschen Pass bekommen oder Asyl bewilligt zu bekommen sind zwei verschiedene Schuhe.
Außerdem ist ein Sportler auch eine echte Bereicherung für das Land.
Jaja, da sind wir beim Thema, Ausländer bereichern unsere Kultur, der eine mehr, der andere weniger. Zu meiner
Kindheit gab es abgesehen von Cafes keine Restaurants zum draußen essen. Und heute? Durch südeuropäischen
Einfluss ist es heute völlig normal, draußen sitzen zu können. Eine echte Bereicherung, oder? Auch die Küche ist
heute erheblich vielfältiger.

Eine Duldung von Asylbewerbern ist im Asylrecht extra vorgesehen. Es ist damit im Einklang mit unseren Gesetzen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Duldung_(Aufenthaltsrecht)

Natürlich müssen wir niemanden aufnehmen, es widerspricht dem Asylrecht aber nicht, wenn wir es trotzdem
machen. Es ist kein zwingender Grund, Menschen aus sicheren Drittländern abzulehnen. Droht wie aktuell
Verfolgung im Drittland, ist dieses eben kein sicheres Drittland mehr. Das muss geprüft werden.
 
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Abwarten. Es muss nur die Schublade aufgemacht werden, und sämtliche Betriebsgenehmigen werden wegen Ausnahmeregeln entzogen.
Beispiel: Für den Druck im Reaktor müßte ein Stahlbehälter 200mm Wandstärke haben. Wegen der nicht einzuschätzenden Neutronenbestrahlung
wurde willkürlich festgesetzt, die Dicke um 50%, also auf 300mm zu erhöhen. Das war bei den ersten Kernkraftwerken aber schweisstechnisch nicht
möglich, weil eine Röntgenuntersuchung bei der Dicke damals nicht möglich war. Darum wurden Ausnameregelungen mit 250mm Wandstärke erteilt,
am Gesetz vorbei. Das betrifft etliche Kernkraftwerke, die noch im Betrieb sind. Und das ist nur ein Beispiel was in unserer kerntechnischen Vorlesung
erwähnt wurde, es wird erheblich mehr Leichen geben. Darum kann eine Klage ganz schnell nach hinten los gehen.

Unwahrscheinlich, da die Genehmigungen ja erteilt wurden. Wie gesagt, die überschnelle Reaktion der Regierung und die Missachtung unserer Gesetze wird uns noch teuer zu stehen kommen.

Jaja, da sind wir beim Thema, Ausländer bereichern unsere Kultur, der eine mehr, der andere weniger.

Richtig, und in der Mehrheit ungebildete Wirtschaftsflüchtlinge bereichern nicht unser Land. Die bereichern sich höchstens.

Zu meiner Kindheit gab es abgesehen von Cafes keine Restaurants zum draußen essen. Und heute? Durch südeuropäischen Einfluss ist es heute völlig normal, draußen sitzen zu können. Eine echte Bereicherung, oder? Auch die Küche ist heute erheblich vielfältiger.

Südeuropa ist ja auch Teil Europas, unseres Kontinents. Da besteht schon eine geografische und teilweise kulturelle Verbindung.

Eine Duldung von Asylbewerbern ist im Asylrecht extra vorgesehen. Es ist damit im Einklang mit unseren Gesetzen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Duldung_(Aufenthaltsrecht)

Sehr schwammig formuliert das Gesetz:

Einem Ausländer kann eine Duldung erteilt werden, wenn dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen seine vorübergehende weitere Anwesenheit im Bundesgebiet erfordern.

Dann kann man den § 16a GG auch gleich streichen.

Natürlich müssen wir niemanden aufnehmen, es widerspricht dem Asylrecht aber nicht, wenn wir es trotzdem machen.

Wenn wir es nicht müssen, dann müssen wir es einfach nicht. Punkt. Wozu ungebildte Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen? Und die echten Flüchtlinge kamen durch zig sichere Staaten.

Würden wir die Sozialhilfe komplett einstellen, dann kämen die auch nicht her. Unser Sozialsystem bietet zuviel Anreize.

Es ist kein zwingender Grund, Menschen aus sicheren Drittländern abzulehnen.

1) §16a GG
2) Die Kosten und der fehlende volkswirtschaftlichen Nutzen. Die Anwesenheit dieser Mensch bringt uns kein Mehrgewinn, aber sie erhöht die Kosten.


Droht wie aktuell Verfolgung im Drittland, ist dieses eben kein sicheres Drittland mehr.

Und in welchen Land soll das bitte der Fall sein ?
 
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Artikel 16 wurde doch schon gestrichen. Mutti Merkel hat das Asylrecht doch ad absurdum geführt als sie die Grenzen aufgerissen hat. Jeder darf jetzt rein und sich hier bereichern egal woher er kommt.
 
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Da ist natürlich die Frage, sollen wir allen Menschen, die nur kosten und nix bringen, abschieben? Davon haben wir selber genug. Unsere Solidarität hilft dem Schwachen, Kranken, Faulen und Flüchtlinge.
Wie gesagt, im Handwerk gibt es einen klaren Vorteil durch Flüchtlinge. Restaurants sind auch immer interessant, machen aber vermutlich nur wenige.
 
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Da ist natürlich die Frage, sollen wir allen Menschen, die nur kosten und nix bringen, abschieben?

Sind es deutsche Staatsbürger? Dann nicht.
Haben sie einen nachweisbaren Anspruch auf Asyl gemäß §16a GG? Dann nicht.

Erfüllen sie keine der beiden vorgenannten Bedingungen? Sofort abschieben.

Davon haben wir selber genug.

Siehe Absatz zuvor und genauso verfahren. Und außerdem, soll das ein Grund sein, noch mehr reinzuholen?

Das ist doch eher ein Argument dagegen.

Unsere Solidarität hilft dem Schwachen, Kranken, Faulen und Flüchtlinge.

Und untergräbt damit das Leistungsprinzip.

Wie gesagt, im Handwerk gibt es einen klaren Vorteil durch Flüchtlinge.

Stimmt, drückt den Lohn. Super für den Arbeitgeber.

Restaurants sind auch immer interessant, machen aber vermutlich nur wenige.

Wird ja auch schwierig ohne Deutschkenntnisse.
 
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Wie wunderschön war dagegen der gesetzeskonforme Ausstieg aus der Kernenergie, der von den Grünen
beschlossen wurde. Aber eine der ersten Taten der Schwarzen war die Laufzeitverlängerung, dann die
abrupte Stilllegung. Wir sind uns vielleicht ja mal darin einig, dass die CDU/CSU in der Regierungs-
verantwortung nichts mehr zu suchen hat.

Unsere Kultur bereichern die wenigsten, Ziel aller ist die persönliche Bereicherung. Was ist an Flüchtlingen
sonderlich anders, als an Einheimischen? Deine auf Europa beschränkte Sicht teile ich nicht. Der Fernhandel
geht bis in die früheste Bronzezeit zurück, als englisches Zinn bis nach Indien verkauft wurde, ebenso Bernstein
aus der Ostsee. Erfolgreiche Kulturen haben sich nie anderen Welten verschlossen.

Wer sich verschließt, entwickelt sich langsamer weiter. Unsere Kontakte gingen auch in der Antike weit über
Europa hinaus. Darum ist es kurzsichtig, sich heute auf Europa beschränken zu wollen. Es wurden immer
schon Fremde ins Volk integriert. Der deutsche Begriff Volk beinhaltet, uns zu "Volken", also folgen. Wer
mit uns zieht, wer mit uns kämpft wurde immer schon integriert. Die braunen Deppen waren die ersten,
die hochdekorierte Veteranen aus dem ersten Weltkrieg grundlos in Gaskammern schickten. Zur deutschen
Kultur gehörte dagegen die Integration von Fremden. Leitbilder sind Menschen wie Goethe oder Humbold,
die damals schon Kosmopoliten waren.

Deine Auslegung von Artikel 16a entspricht nicht gängiger Rechtsauffassung. Insbesondere Absatz (5)
sieht nur vor, dass es Regelungen innerhalb der Mitgliedsstaaten geben kann, ihre genaue Form bleibt
offen. Quotenregelungen sind darum im Einklang mit Artikel 16. Diesen Hebel gegen den aktuellen
Flüchtlingsstrom gibt es nicht.

Sind es deutsche Staatsbürger? Dann nicht.
Haben sie einen nachweisbaren Anspruch auf Asyl gemäß §16a GG? Dann nicht.

Erfüllen sie keine der beiden vorgenannten Bedingungen? Sofort abschieben.
Und die Prüfungen laufen gerade. Wir hatten das schon geklärt. Geprüft wird über Gerichte
 
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Ich weiß ist etwas Off topic aber könntest du mit den manuellen Zeilenumbrüchen aufhören. Auf dem Handy lässt es sich sonstigen bescheiden lesen
 
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Schön wenn die Prüfungen laufen aber passiert dann was? Nein! Es passiert nichts! Allein in NRW haben wir mittlerweile 60000! abgelehnte Asylanten und das seit Jahren! Von denen wurden knapp 2800 abgeschoben, der Rest ist immer noch hier und kassiert fleißig weiter.
 
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Zum Handwerk:

Ein Kumpel lernt Steinmetz. Er verdient kaum genug und bekommt keine 2te Aufstockung wohl genehmigt. Da er ja schon Eine hatte.

Als er fragte ob er abrechen sollte kam: Suchen Sie sich was in der Nähe halt. Er hat ein Weg von 30km am Tag.

Dann noch wundern das dem Handwerk Azubis fehlen.

Ich bitte Euch! Das ist einfach lächerlich!
 
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Bis Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts musste Lehrgeld bezahlt werden und Lehrlinge durften körperlich gezüchtig werden.
Heute regen sich die Lehrlinge aus, wenn sie 15km mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren sollen. Die Flüchtlinge werden dankbarer
sein. Das ist natürlich eine ärgerliche Konkurrenz, wenn auf einmal motivierte Leute in den Arbeitsmarkt drängen. :)
 
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Zeig mir einen von denen der motiviert ist und damit meine ich nicht die Vorzeige Flüchtlinge die ständig vor die Kamera gezerrt werden.
 
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Bis Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts musste Lehrgeld bezahlt werden und Lehrlinge durften körperlich gezüchtig werden.
Heute regen sich die Lehrlinge aus, wenn sie 15km mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren sollen. Die Flüchtlinge werden dankbarer
sein. Das ist natürlich eine ärgerliche Konkurrenz, wenn auf einmal motivierte Leute in den Arbeitsmarkt drängen. :)
Weist du was! Du wiederst mich an! Solch einen Hass gegen das Volk in den man lebt!

Hau doch ab! Gib doch was von deinen Geld ab! Du hasst doch zu viel!?!

In deinen Augen ist er wohl ein Schmarotzer? Oder wie soll man das verstehen?

Es kann doch nicht sein das Azubis zu wenig Geld haben um über die Runden zu kommen!

Dazu kommt Lehrgänge und Schule, viele müssen sich Zimmer nehmen und ach Essen wollen die auch! Ne die wollen sogar auch dorthin kommen!?!

Wie gierig die doch sind! Die Ausländer wären motivierter und genügsamer!

Bist du So Verblendet das du nicht Siehst das dann noch die Löhne weiter sinken werden?

Willst du die Situation von damals mit Heute vergleichen? Da fehlen mir die Worte...


Ganz ehrlich! Das Handwerk ist genauso wie die Geizmentalität der Leute Schuld das da keiner lernen will!

Getreu nach dem Motto: Zu wenig zu Leben, zu viel zu sterben!

Das kenn Ich auch bei befreundeten Physiotherapeuten, die kommen auch kaum Rum!

Aber nach deiner Einschätzung sind die ja nicht Arbeitswillig!


P.S.
Ich kotze gleich bei der Gülle die hier fabriziert wird von einigen!
 
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Bis Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts musste Lehrgeld bezahlt werden und Lehrlinge durften körperlich gezüchtig werden.
Heute regen sich die Lehrlinge aus, wenn sie 15km mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren sollen. Die Flüchtlinge werden dankbarer
sein. Das ist natürlich eine ärgerliche Konkurrenz, wenn auf einmal motivierte Leute in den Arbeitsmarkt drängen. :)
Ich würde dann aber eher sagen die Stelle annehmen und durchhalten ( soll keine Anspielung auf was weiß ich sein ). Aber generell müssten dann noch mehr Stellen geschaffen wo ich allerdings schwarz sehe
 
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