hoffgang
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der blaugelockte Einzeller
Für mich läufst du menschlich und sprachlich unter dem Gullideckel.
Hachja, die altbekannte Doppelmoral der Christdemokraten in a nutshell.
@-ElCritico-
Das Problem bei der Links- Rechts Differenzierung beim BfV ist leider, die AfD wurde vom ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten & CDU Politiker beraten, wie man eine Beobachtung durch das BfV umgehen könne, das hat der werte Herr sowohl während als auch nach seines Dienstes getan. Übrigens dieselbe Person, die auch die Aufklärung im Fall Amri blockiert.
Die Jahrelange Blindheit auf dem Rechten Auge hilft da auch nicht weiter, denn Linke Gruppierungen kommen deutlich einfacher in den Bericht des BfV als Rechte, welche Züge das annehmen kann erkennt man am VVN-Bda. Der Bayerische Verfassungsschutz behauptet mal eben, der Verein sei extremistisch, zack, Deutschlandweit Gemeinnützigkeit aberkannt, damit akut das Bestehen des Vereins gefährdet.
Das Problem ist die saubere Trennlinie, wo wird wirklich darauf hingearbeitet, unsere FDGO zu ersetzen und wo werden "nur" radikale Ideen diskutiert. Wäre der Verfassungsschutz hier ohne Fehl und Tadel, so könnte meinem seinem Urteil blind vertrauen, dabei ist das eine der reformbedürftigsten Behörden des Landes.
Spiel ich damit die Gefahr von Links herunter? Nein.
Aber ich erkenne das vom Verfassungsschutz Deutschlandweit geschaffene Problem der mangelnden Glaubwürdigkeit und damit eine massive Beschädigung des Kampfes gegen jedwede Form des Extremismus.
Zudem ist die Absetzung des Kapitalismus an sich kein Problem, sofern die wesentlichen Elemente des GG dabei bestehen bleiben, das alleine kann und darf also nicht zur Einstufung als extremistische Gruppierung genügen.