Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Und warum muss man mit Zwang die Leute für etwas zahlen lassen was sie nicht wollen?

Weil die Leute nach der aktuellen Rechtsprechung auch dann von öffentlich-rechtlichen Rundfunkt einen Vorteil haben wenn sie ihn gar nicht nutzen.

Kleiner Ausflug ins Verwaltungsrecht:
Beiträge müssen gezahlt werden um einen potentiellen Vorteil auszugleichen. Dabei darf man nur die Gruppe zur Kasse bitten, die diesen Vorteil auch nutzen kann.
Wenn es zu schwierig ist diese Gruppe eindeutig zu bestimmen, kann die Verwaltung auch pauschalisieren.

Beispiel Müllgebühren:
Die Gebühr berechnet sich nach der Größe der Mülltonne und der Anzahl der Leerungen.
Jetzt ist es der Stadt oder dem Landkreis zu aufwändig die Größe der Mülltonnen und die Anzahl der Leerungen zu bestimmen, also legen sie fest das jeder Haushalt ab dem nächsten Jahr einen Beitrag in Höhe der alten Maximalgebühr zahlen muß.
Sie gehen Pauschal davon aus das jeder Haushalt Müll produziert, und das man deswegen auch von jedem Haushalt einen Beitrag erheben kann, egal ob er viel oder wenig oder sogar keinen Müll erzeugt.
Das alle das Maximum zahlen müssen wird mit Vereinfachung begründet.

Bei den öffentlich-rechtlichen Medien ist es genau das gleiche.
Selbst wer sie nicht nutzt hat einen Vorteil davon (ohne Lindenstraße und "in GTA gehts um das Vergewaltigen von Frauen" Panorama würden morgen Nazis auf Dinosauriern über deutsche Straßen patrollieren...).
Technisch und rechtlich ist es nicht möglich die öffentlich-rechtlichen Medien nur dem Beitragszahlern zugänglich zu machen (das Bundesverfassungsgericht hat vor 20 Jahren entschieden das diese nicht verschlüßelt werden dürfen).
Da die meisten deutschen Haushalte einen Fernseher oder ein neuartiges Empfangsgerät haben (Handy, Tablet, PC, Spielkonsole, internetfähiger Kühlschrank) können alle deutschen Haushalte diesen Vorteil nutzen und müssen zahlen.
Das die Haushalte den maximal Beitrag und nicht den alten Minimalbeitrag zahlen müssen hängt mit der Vereinfachung des Verwaltungsvorgangs zusammen.

Generell könnte das Beispiel der Beiträge für die öffentlich-rechtlichen Medien auch auf andere bisherige Gebühren angewendet werden.
Die Piraten in Berlin haben z.B. vorgeschlagen auf diese Art den fahrscheinlosen Personen Nahverkehr zu finanzieren.
Auch Gebühren für den Kindergarten könnte man auf diese Art und Weise durch Beiträge für jeden Haushalt ersetzen (fast alle Haushalte mit Kindern schicken diese in den Kindergarten,...)

Die großen GEZ-Begünstigten wollen immer noch nicht wahrhaben, dass die Lindenstraße-Musikantenstadelfans in der Schwarzwaldklinik mit Blick aufs Traumschiff so langsam aussterben...

Das spielt keine Rolle, da das Bundesverfassungsgericht schon vor jahren entscheiden hat das die öffentlich-rechtlichen Medien eine Bestands- und Entwicklungsgarantie haben.
Selbst wenn sie wirklich keiner mehr sieht dürfen sie nicht zugemacht werden, und sie müssen genügend Geld bekommen um ihr Angebot weiter zu entwickeln.

 

[Gripschi]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Aber wie sind dann Absurde Gehälter und Pensionen zu rechtfertigen.

Es gab ja mal ne Aufstellung das ne Menge Geld dafür drauf geht.

Nur der Staat muss reagieren und die Öffentlich Rechtlichen umbauen.

Der Unmut wird doch nur größer.

Aktuell fahren die ordentlich an die Wand. Da ist es klar das die Akzeptanz sinkt.

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Aber wie sind dann Absurde Gehälter und Pensionen zu rechtfertigen.

Wenn die öffentlich-rechtlichen nicht so hohe Gehälter und Pensionen zahlen würden könnten die Mitarbeiter zu den privaten Medien abwandern... also hat Verdi durchgesetzt das sie mindestens ebensogut bezahlt werden und den Kündigungsschutz des öffentlichen Dienstes genießen.
Allerdings haben die öffentlich-rechtlichen Sender massiv ihre Produktionen an private Firmen ausgelagert, was den Vorteil hat das die an der Produktion beteiligten Mitarbeiter mies entlohnt und jederzeit gefeuert werden können.
Die Stars wie Gottschalk und Jauch sind an diesen Produktionsfirmen beteiligt und kassieren zusätzlich zu ihrer Gage auch noch den Gewinn den die Produktionsfirma erwirtschaftet.

Neben den Mittel die der Rundfunk für die Produktion zahlt und der Gage kann die Produktionsfirma noch andere Mittel eintreiben - so wurde der Vorwurf der Schleichwerbung in Wetten Dass nie geklärt.
Angeblich haben die Hersteller der Sachpreise (z.B. BMW) genau festgelegt wie die Preis im Fernsehen präsentiert werden muß. Also wie lange, und mit welchen Worten.
Das ZDF hat darauf verzichtet das ganze vor Gericht zu klären...
Spiegel: Die Gottschalks boten Schleichwerbung bei "Wetten, dass..." an - SPIEGEL ONLINE

Nur der Staat muss reagieren und die Öffentlich Rechtlichen umbauen.
Der Unmut wird doch nur größer.
Aktuell fahren die ordentlich an die Wand. Da ist es klar das die Akzeptanz sinkt.

Warum sollte er ?
Es ist ja nicht so das der Beitragspflichtige eine Alternative hat, die er wählen kann...

Ausser irgendwelche Rechtspopulisten:
Neues Grundsatzprogramm der CSU: ARD und ZDF sollen eins werden - taz.de

Mal schauen was da übrig bleibt. Ich hab so meine Zweifel das die CSU den Bayrischen Rundfunk auflöst und statt dessen dem ZDF das Geld überweist.

Theoretisch könnte man die Aufgabe von ARD und ZDF neu einteilen. ARD und ZDF haben zum Teil Auslandsstudios in der gleichen Stadt.
Würde man die Auslandsberichtserstattung nur dem ZDF überlassen könnten die Landesrundfunkanstalten sich das Geld sparen.

Auch bei überregionalen Berichterstattungen aus Deutschland könnte der Heimatsender die Berichterstattung übernehmen.
Bei der Eröffnung des NSU Prozesses war jede einzelne ARD Anstalt mit einem eigenen Team vor Ort - und weil der Zuschauerraum zu klein war, mußten andere Medien deswegen draussen bleiben.
Eine bessere Absprache innnerhalb der ARD könnte auch eine Menge sparen.

 

[QUAD4]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ausser irgendwelche Rechtspopulisten:
Neues Grundsatzprogramm der CSU: ARD und ZDF sollen eins werden - taz.de

nie im leben legen die blockparteien die ard und zdf zusammen. dann müssten sie auch die preise senken. NIE IM LEBEN. das ist purer populismus von der csu. die meinen das nicht ernst. ist genauso billiges geschafel wie bei dem "asyl"-thema.

hier sagt die führerin der sozialistischen blockparteien mal die wahrheit Angela Merkel: "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen ..." - YouTube

genauso wird es zu keinen steuersenkungen kommen.
CDU belugt das Volk und die Wahler glauben es - YouTube

 

[Incredible Alk]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Selbst wenn sie wirklich keiner mehr sieht dürfen sie nicht zugemacht werden, und sie müssen genügend Geld bekommen um ihr Angebot weiter zu entwickeln.

Und exakt das ist das Problem.

 

[Amon]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Das Bundesverfassungsgericht hat schon so viel entschieden wo sich heute auch keiner mehr dran hält. Den Laden dicht machen die aber nicht. Die Blockparteien verzichten doch nicht auf ihren Propaganda Apparat. ?

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Ach ja, was ARD und ZDF zusammenlegen angeht:
Die ARD gibt es gar nicht.

Die ARD ist eine Arbeitsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten die ein gemeinsames Überregionales Programm ausstrahlt. Die Beiträge landen bei den Landesrundfunkanstalten, nicht bei der ARD...

 

[Adi1]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Naja, von mir aus kann man ruhig ARD und ZDF zusammenlegen

Damit wenigstens ein "nicht Verblödungsssender" erhalten bleibt

 

[QUAD4]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Das Bundesverfassungsgericht hat schon so viel entschieden wo sich heute auch keiner mehr dran hält. Den Laden dicht machen die aber nicht. Die Blockparteien verzichten doch nicht auf ihren Propaganda Apparat. ��

der laden ist genauso volksverräterisch wie die blockparteien. die dienen nur der illusion von demokratie.

Die bizarre Blitzkarriere von ESM-Durchwinker und obersten Richter Vosskuhle – Recentr
schon vor dem voßkuhle war der laden im arsch. 2009 hätte man niemals den lissabonvertrag durchwinkel dürfen. jetzt ists zu spät.

 

[Amon]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Also ich hatte jetzt eigentlich den ÖR gemeint und nicht das BVerfG.

 

[CmdCobra]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Mald ie aktuelle Entwicklung:

Offentlich-rechtliche Sender: Fur den Rundfunkbeitrag muss keiner mehr ins Gefangnis - Medien - Tagesspiegel

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Mald ie aktuelle Entwicklung:

Offentlich-rechtliche Sender: Fur den Rundfunkbeitrag muss keiner mehr ins Gefangnis - Medien - Tagesspiegel

Der MDR erfuhr von der Erzwingungshaft nur zufällig ?
Komisch, die Erzwingungshaft muß vom Gläubiger (in dem Fall der MDR) beim Richter beantragt werden.
Entweder lügt der MDR, oder das ist so ein Saftladen das solche Vorgänge einfach in der Verwaltung verschwinden und zufällig wieder auftauchen...

Wenn Sender und Beitragsservice nun auf die letzte Stufe - die Gefängnishaft - verzichten, dann gilt für das Finanzierungssystem von ARD, ZDF und Deutschlandradio und den Beitragszahler dreierlei:

1. Die Beitragsgerechtigkeit im Sinne der allgemeinen Beitragspflicht existiert nicht mehr.

2. Der GEZ-Fahnder ist abgeschafft, jetzt kommt der Gerichtsvollzieher mit dem Schupo in Begleitung. Verhaftet wird tatsächlich nicht, dafür rasselt der Schupo eindringlich mit den Handschellen.

3. Wenn die Zahl der Beitragsverweigerer weiter wächst, dann müssen die ehrlichen Zahler diese Lücke mit höheren Beiträgen ausgleichen müssen.

1. Die Beitragsgerechtigkeit wurde 2013 abgeschaft.
Vor 2013 zahlten Rundfunkteilnehmer die nur ein Radio oder neuartiges Empfangsgerät hatten weniger als Rundfunkteilnehmer die auch einen Fernseher hatten.
In Haushalten bei denen mehrere Personen ein Einkommen und Empfangsgeräte hatten war jede dieser Personen ein Rundfunkteilnehmer der zahlen musste.

Seit 2013 muss jeder Haushalt - auch wenn er kein Empfangsgerät hat - den vollen Satz zahlen.
Haushalte die vor der Umstellung auf den Beitrag besonders viel gezahlt habe zahlen jetzt weniger.
Viele Behinderte die ganz oder teilweise befreit gewesen sind dürfen jetzt den vollen, oder wenn sie Glück haben, den reduzierten Beitrag zahlen.
Und das soll gerecht sein ?

2. Gerichtsvollzieher und Schupos sind für die öffentlich-rechtlichen Medien billiger als die alten Gebührenbeauftragten. Die Städte in NRW beklagen sich schon darüber das die Kosten für das Eintreiben bei ihnen bleiben.

3. Es reicht schon aus wenn die Beitragsverweiger auf ihrem Recht bestehen:
Das Recht einen Beitragsbescheid zu erhalten: um den zu bekommen muß der Beitragspflichtige momentan erst eine Ordnungswidrigkeit begehen - nämlich nicht zahlen.
Selbst wenn man einen Beitragsbescheid von der zuständigen Landesanstalt anfordert bekommt man ihn nicht.

Dann das Recht gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen.
Und zum Schluß das Recht gegen die Ablehnung des Widerspruchs zu klagen.

Selbst wenn man nicht klagt kann man durch den Widerspruch die Zahlung völlig legitim verzögern.

Noch bevor der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zahlungsschwierigkeiten kommt würde seine Verwaltung zusammenbrechen.
Das gleiche würde bei den Verwaltungsgerichten passieren, die eh schon mit Asylverfahren ausgelastet sind.

Komischerweise schickt jede ordentliche deutsche Behörde vor der Zahlungsaufforderung (Leistungsbescheid, zahle X Euro zum Datum Y) einen Gebühren- oder Beitragsbescheid.
Nur die öffentlich-rechtlichen sind dazu nicht in der Lage oder wollen sich die Kosten dafür sparen.
Würden sich die Landesrundfunkanstalten wie eine ordentliche Behörder verhalten würde das teuerer werden und die Beitragsverweigerer könnten schneller Widerspruch einlegen.
Das ist wohl politisch nicht gewollt.

 

[Alreech]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Landgericht Tübingen urteilt:
SWR ist keine Behörde und kann deswegen keine Bescheide auf dem Verwaltungs vollstrecken lassen.

Laut dem zuständigen Richter bezeichnet sich der SWR selber als Unternehmen und nicht als Behörde.
Der Intendant wird nicht nach dem Beamtenrecht besoldet, sondern verdient mehr als jeder andere Beamte in vergleichbarer Position.
Ausserdem ist der SWR durch den Verkauf von Werbezeiten unternehmerisch tätig und nimmt Gelder von Sponsoren entgegen, was einer Behörde verboten ist...

Anscheinden sind auch manche Richter angepisst von den rechtsfreien Räumen der öffentlich-rechtlichen Medien.

LG Tubingen (5 T 232 / 16) - wie geht's weiter? - Jura medial
Gericht unterstutzt die GEZ-Rebellen | law blog

Wer sich auf einen Rechtsstreit mit den öffentlich-rechtlichen einlassen will, sollte die Argumente des Tübinger Richters auf alle Fälle aufführen.
Selbst wenn man damit vor Gericht nicht durchkommt müssen sich andere Richter mit diesen Argumenten auseinandersetzen und versuchen zu widerlegen.

 

[Rotkaeppchen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

... deutschland ist glaube ich das einzige land auf der welt das offiziell eine fernsehsteuer (aka haushaltsabgabe) bezahlt.

Wie würdest Du alternativ unabhängige Medien finanzieren wollen?

Direkt über Steuern, wie die BBC, und damit direkt von der Exekutive
erpressbar? Rein privat, um Stilblüten wie den Springerverlag zu bekommen,
oder ist unser aktuelles System nicht das einzige, welches eine unabhängige
Presse ermöglicht? Warum wohl, wird es von so vielen Seiten gerade von
Polikern extremer Parteien angegangen und hinterfragt? Weil kritische
Presse unangenehm ist.

Hinterfragbar ist wenn überhaupt der Umfang. Wozu benötigen wir öffentllich
rechtliches Fussball, oder Olympiaden. Es sollte aufgehört werden, mit zu
bieten. Wer Fussball sehen will, soll ins Stadion gehen oder Bezahlfersehen
aktivieren.

 

[Captn]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Hinterfragbar ist wenn überhaupt der Umfang. Wozu benötigen wir öffentllich
rechtliches Fussball, oder Olympiaden. Es sollte aufgehört werden, mit zu
bieten. Wer Fussball sehen will, soll ins Stadion gehen oder Bezahlfersehen
aktivieren.

Das sehe ich genauso. Nur ist das noch das geringste Problem. Die wirklich für mich interessanten Sendungen kommen zu völlig bescheuerten Sendezeiten und viel Geld geht an der völlig falschen Ecke verloren.
Viel nerviger ist für mich aber persönlich der Umstand, dass ich für etwas zahle, was ich gar nicht nutze....allein schon aus Zeitgründen. :/
Wenn ich sehen will, was gerade so passiert, kann ich auch N24 an machen. Klingt zwar bescheuert, aber da ist es fast egal, wann ich einschalte. Über Fehler in der Berichterstattung und wie das ganze gemacht wird, kann ich hinwegsehen. Wenn mich etwas interessiert, lese ich am Smartphone einen Artikel dazu. Mir geht es nur darum, mal kurz während des Frühstücks oder einem nächtlichen Snack zu sehen, was gerade so los ist. Ansonsten läuft der TV Receiver aber auch kaum. Wenn ich unterhalten werden will, gibt es viel bessere werbefreie Varianten, wenn es denn die Flimmerkiste sein muss und das Programm der öffentlich Rechtlichen überschneidet sich nur selten mit meinen Interessen, wobei halt die Sendezeiten stimmen müssen.

Überhaupt missfällt mir die Art und Weise, wie das Geld eingetrieben wird. Warum müssen blinde oder taube Personen den selben Beitrag wie ich zahlen. Selbst wenn sie wollten, könnten sie nie 100% des Programmumfanges nutzen. Das geht meiner Meinung nach gar nicht...

Momentan sehe ich einfach zu viele Baustellen, was bereits damit anfängt, dass Geld für Dinge aus dem Fenster geschmissen wird (so wie dein Beispiel), denen man keine Bedeutung beimessen sollte und nur zur Profitgenerierung genutzt werden. Dafür bedienen sich die öffentlich Rechtlichen schon genug.

 

[Rotkaeppchen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

... Warum müssen blinde oder taube Personen den selben Beitrag wie ich zahlen. .

Die können sich natürlich von den Gebühren befreien lassen.

 

[Captn]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Wenn man beides hat, ja, soweit ich weiß.

 

[Rotkaeppchen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Es gibt den ermäßigten Satz von 5,xx €.

Wer außer den öffentlich rechtlichten hat Sendungen mit Gebärdensprache für Blinde?
Wer außer den öffentlich rechtlichten hat Sendungen mit Vorlesung des Dreehbuchs für Taube?

Gerade die wirtschaftlich uniteressanten Randgruppen sind ohne öffentlich rechtlichte Medien
ausgeschlossen. Zumindest ein bisschen....

 

[Körschgen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

ist unser aktuelles System nicht das einzige, welches eine unabhängige
Presse ermöglicht?

Aber nur in der Theorie...

Praktisch haben wir Gebühren-finanziertes Privatfernsehen, welches freiwillig in Konkurrenz zu den Privaten geht....

Von den Senderintendanten und der Versttickung mit Politik und Industrie, fange ich gar nicht erst an...

Der Grundgedanke dahinter, kommt aus einer Zeit ohne Internet und den Massen an Informationen die uns heute zur Verfügung stehen.

Ein Nofall Brodcast System wird beibehalten (Fernseher behalten die Leute ja) und der Rest kommt weg oder kann sich neu sortieren...

Es wird aber endlich Zeit, dass zwangsfinanzierte Ewiggestrige, mit dem Argument des Bildungsauftrags, Massen an Geld in einem Verwaltungs und Lizenz Apparat versenken und dabei dennoch wie private Fernsehsender auftreten...inkl. Werbung, Millionengehalt für Moderatoren und Sportlizenz...

Das Leben ist hart...wer überflüssig ist, fliegt raus.

Statt dem Staatseigenen Sortiment an Privatsendern, sollten lieber Förderprogramme für Kultur gestärkt werden und ein Presseklima gebildet, dass wieder Konkurrenz und Ehrgeiz bei den Presse Agenturen auslöst...

Guter, unabhängiger Journalismus braucht wieder vernünftige Plattformen...
Keiner braucht Rosamunde Pilcher und das Traumschiff...

Und da helfen auch linkspopulistische Ausgleichsprogramme im Nachtprogramm auf Nischensendern nichts...

 

[Rotkaeppchen]

AW: Rundfunkgebühren: Erste Haft für Nichtzahlerin verhängt

Aber nur in der Theorie...

Praktisch haben wir Gebühren-finanziertes Privatfernsehen, welches freiwillig in Konkurrenz zu den Privaten geht.....

Leider ist das genau so. Es liegt aber an der Gestaltung der öffentlich Rechtlichen und nicht am Grundprinzip.

Löst man sich von ARD und ZDF, bleiben gerade mit den dritten Programmen und dem Hörfunk ganz tolle
Sender, die ich nicht missen möchte. Prinzipiell ist so etwas zwar auch privat rechtlich möglich, wir sehen
aber deutlich, was angeboten wird, wenn man sich dem Konsument im Niveau anpasst.

Wie nannte es neulich ein Kollegen: " Das schlimmste am Kranksein ist das Vormittagsprogramm von RTL"