wo finde ich heraus, wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist?

AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

is ja alles richtig wie du das sagst aber ich wollte mir noch eine option offen lassen , undzwar später wechseln zu können, wenn ich weiss das ich nach unterzeichnung des vertrages nich unendlich viele rechnungen bekomme(quasi probezeit)
nach drei monaten "probezeit dacht ich mir "ach läuft ja alles ohne probs , ich bezahl nich mehr als versprochen, also wechsel ich ma den tarif wie versprochen" aber leider nix der gleichen möglich...

Sorry ich blick da nicht mehr durch.

Erst hieß es "Falschberatung" > Von/Vor welchen Vertrag? Dem 1000er? dem 1000er + Speed-Option? oder dem 6000er?

Dann hieß es, dass du von deinem bestehenden Vertrag (Was war der bestehende Vertrag?), in einen schnelleren Tarif wechseln kannst. Und die "Falschberatung" war auf das verschweigen des Nicht-Wechsel-Könnens bezogen.

Dann hast du die "Falschberatung" bemerkt, indem du im Kontrollcenter keine Option zum Tarifwechel?/Speed-Option? finden konntest.

Dann hast du plötzlich Verbindungsabbrüche und 10kb Down? Was hat das jetzt mit der Falschberatung zu tun?

Und dann schreibst du, dass du deinen bestehenden 1000er mit der Speed-Option erweitert hast/wolltest, um zu schauen, ob die Leitung mehr hergibt und dann generell in einen anderen Tarif mit höherer Bandbreite wechseln wolltest. Hast du die Speed-option jetzt wargenommen oder nicht?

___

Versteh das nicht falsch. Mich interessiert der Fall vom juristischen Aspekt her. Deswegen will ich da durchsteigen. Wichtig ist mir da insbesondere der chronologische Verlauf.
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Sorry ich blick da nicht mehr durch.

Erst hieß es "Falschberatung" > Von/Vor welchen Vertrag? Dem 1000er? dem 1000er + Speed-Option? oder dem 6000er?

Dann hieß es, dass du von deinem bestehenden Vertrag (Was war der bestehende Vertrag?), in einen schnelleren Tarif wechseln kannst. Und die "Falschberatung" war auf das verschweigen des Nicht-Wechsel-Könnens bezogen.

Dann hast du die "Falschberatung" bemerkt, indem du im Kontrollcenter keine Option zum Tarifwechel?/Speed-Option? finden konntest.

Dann hast du plötzlich Verbindungsabbrüche und 10kb Down? Was hat das jetzt mit der Falschberatung zu tun?

Und dann schreibst du, dass du deinen bestehenden 1000er mit der Speed-Option erweitert hast/wolltest, um zu schauen, ob die Leitung mehr hergibt und dann generell in einen anderen Tarif mit höherer Bandbreite wechseln wolltest. Hast du die Speed-option jetzt wargenommen oder nicht?

___

Versteh das nicht falsch. Mich interessiert der Fall vom juristischen Aspekt her. Deswegen will ich da durchsteigen. Wichtig ist mir da insbesondere der chronologische Verlauf.



man hat bei 1und1 generell 2wochen nach vertragsunterschrift widerrufsfrist...also in dem zeitraum wäre kündigung kein problem gewesen

so innerhalb dieser 2wochen die support anfrage gestellt
-> mit antwort ja möglich mit speedoption
hab ich mir gedacht nadann machen wir das mal wenn 2-3 mal rechnungen gekommmen sind und alles läuft wie es soll ohne eventuelle kostenfallen...
das war der fall, dannn wollt ich das aktivieren ging nich , gabs, nich
tja dummerweise war wideruf nichmehr möglich da ich mich auf den support verlassen habe !


speedoption scheint wohl sowas wie bandbreitenerhöhung zu sein ,ich weiss es doch auch nich hab nur die anforderung auf mehr speed im inet gefordert dann hiess es geht "klar mit zubuchung von speedoption "...

was aber nich geht da es die option nich gibt für mich, was ich dann erst mitbekommen hab als ichs aktivieren wollt ...

dann support zusammengeschissen warum das net geht
"weil sie den tarif wechseln müssten und das geht erst nach dem ende des 2jährigen vertrags"

achso die scheiss lahme verbindung hab ich nur erwähnt um zu verdeutlichen dass ich über 200gb traffic im monat nicht erreichen kann üm gekündigt zu werden
erstens weil nur 1mbit zur verfügung steht und 2tens weil ich dauernd verbindungsabbrüche hab und ab und zu ziehmlich schleichende leitung

sollte jetz keine neuer fakt sein um einen vertragsbruch von seiten 1und1 zu begründen,
aber ja das kotzt auch an :nene:

und wenn ihr meint dass das auch ein grund sein kann dann wird das in mein begründungsschreiben mit einfliessen ...
nur dies zu beweisen wird schwer...

weiss is alles sehr durcheinander aber diese odyssey zu besschreiben is auch nich einfach ...
war ja auch eigentlich nich mein anliegen in diesem thread :D
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Ich kann dazu egtl nur sagen, dass es zumindest bei mir mit der T-Com jederzeit möglich war, in einen höherwertigen Tarif zu wechseln. Haken war einzigst, dass sich der Vertrag ab diesem Zeitpunkt um weitere 2 Jahre verlängert. ich vermute das 1u.1 das ähnlich händelt. Vllt nochmal ganz ruhig anfragen?

Edit: für die Verbindungsabbrüche einfach ein log deines Routers beilegen?
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Ich kann dazu egtl nur sagen, dass es zumindest bei mir mit der T-Com jederzeit möglich war, in einen höherwertigen Tarif zu wechseln. Haken war einzigst, dass sich der Vertrag ab diesem Zeitpunkt um weitere 2 Jahre verlängert. ich vermute das 1u.1 das ähnlich händelt. Vllt nochmal ganz ruhig anfragen?

Edit: für die Verbindungsabbrüche einfach ein log deines Routers beilegen?

ja hast recht aber so hab ich die frage auch schon gestellt ... hätte auch in kauf genommen wieder 2jahre ab dem zeitpunkt vertraglich einzugehen,
hätte auch in kauf genommen paar wochen ohne inet zu sein sowie alle meine nummern zu verlieren,
sowie logischer weise einen höheren monatl. beitrag zu bezahlen ...
wurde dann zu einer anderen "zuständigen stelle " geleitet und die meinten das es ihnen technisch nicht möglich ist vor vertragsablauf :nene:

is soweit ich weiss bei allen providern möglich in einen höheren tarif zu wechseln nur nich bei 1und 1 -> weil die einfach ma stulle sind...

bei denen geht einfach ma aufwand für die umstellung , vor kundenzufriedenheit , und komischer weise vorm geld was für ne AG doch schon recht ungewöhnlich is

SO DA DAS THEMA WESWEGEN ICH DEN THREAD ERÖFFNET HABE VÖLLIG VERFEHLT WIRD ;)

IS DAS NEUE THEMA :

<<<<<<< >>>>>>> WIE KÜNDIGE ICH MEINEN INTERNETPROVIDER VOR DER MINDESTVERTRAGSLAUFZEIT VON 2 JAHREN <<<<<<<< >>>>>>>>>

möglichst viel zum provider 1 und 1 um mir ein wenig hilfestellung zu geben


und wenns schon einer geschafft hat weil er lieber ein günstigeres angebot eines billigeren oder besseren provider warnehmen wollte , der soll erzählen wie er es geschafft bzw welche gesetzes lücke oder AGB lücke er ausgenutzt hat:sabber:
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

OK. Soweit kapiert

Ich habe im Hilfe und Service Center etwas zu Tarifwechsel gefunden

Geh auf "weitere Informationen" (unten - ein Fenster öffnet sich) dann auf

DSL > 1&1 Komplettanschluss > Vertragsfragen zu 1&1 Komplett > 1&1 Komplett Wie führe ich einen Tarifwechsel durch

Dort steht über den 4. Schritt, dass man nur dort in die ausschließlich angezeigten Tarife wechseln könne, und was dort nicht steht auch nicht zur Verfügung steht.

Steht bei dir im 2. Schritt dort, NICHT die Option Tarifwechsel?

Wenn sie dort NICHT steht, habe ich gute Nachrichten für dich.

Was noch wichtig wäre. Hast du bereits vor dem Vertragsschluss mit dem Gedanken gespielt zu einem anderen Tarif (als den 1000er, bei 1&1) zu wechseln? Und warst du fest davon überzeugt, dass das möglich wäre?

Ich habe auch kurz die AGBs nachgeschaut. Wichtig für dich sind die Punkte 5.5, 5.6 (fristlose Kündigung aus wichtigem Grund) und 8.1. 8.1 regelt das mit den Mängeln (Verbindungsabbrüche). Da muss ich aber noch mal gucken, ob das so rechtens ist mit den Mängeln, bevor ich da weiter zu was sage.

Ich denke dein Anwalt wird einen Rücktritt nach §324 BGB > dazu auch §314 BGB beachten (NICHT §323 I, 326 V BGB) in Verbindung mit §241 II BGB und gegebenfalls §311 II Nr.1-3 BGB, wegen Verletzung einer Schutzpflicht erwirken.

Den Weg der Anfechtung sehe ich deswegen nutzlos an, weil auch so du aus dem Vertrag rauskommst und erst gar nicht eine arglistige Täuschung beweisen musst. Glaub mir die Verletzung einer Schutzpflicht ist leichter zu beweisen als arglistitge Täuschung.

Aber dazu heute Nachmittag mehr
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

OK. Soweit kapiert

Ich habe im Hilfe und Service Center etwas zu Tarifwechsel gefunden

Geh auf "weitere Informationen" (unten - ein Fenster öffnet sich) dann auf

DSL > 1&1 Komplettanschluss > Vertragsfragen zu 1&1 Komplett > 1&1 Komplett Wie führe ich einen Tarifwechsel durch

Dort steht über den 4. Schritt, dass man nur dort in die ausschließlich angezeigten Tarife wechseln könne, und was dort nicht steht auch nicht zur Verfügung steht.

Steht bei dir im 2. Schritt dort, NICHT die Option Tarifwechsel?

Wenn sie dort NICHT steht, habe ich gute Nachrichten für dich.

Was noch wichtig wäre. Hast du bereits vor dem Vertragsschluss mit dem Gedanken gespielt zu einem anderen Tarif (als den 1000er, bei 1&1) zu wechseln? Und warst du fest davon überzeugt, dass das möglich wäre?

Ich habe auch kurz die AGBs nachgeschaut. Wichtig für dich sind die Punkte 5.5, 5.6 (fristlose Kündigung aus wichtigem Grund) und 8.1. 8.1 regelt das mit den Mängeln (Verbindungsabbrüche). Da muss ich aber noch mal gucken, ob das so rechtens ist mit den Mängeln, bevor ich da weiter zu was sage.

Ich denke dein Anwalt wird einen Rücktritt nach §324 BGB > dazu auch §314 BGB beachten (NICHT §323 I, 326 V BGB) in Verbindung mit §241 II BGB und gegebenfalls §311 II Nr.1-3 BGB, wegen Verletzung einer Schutzpflicht erwirken.

Den Weg der Anfechtung sehe ich deswegen nutzlos an, weil auch so du aus dem Vertrag rauskommst und erst gar nicht eine arglistige Täuschung beweisen musst. Glaub mir die Verletzung einer Schutzpflicht ist leichter zu beweisen als arglistitge Täuschung.

Aber dazu heute Nachmittag mehr


erstma danke das de dich so ausführlich mit dem thema beschäftigt hast ...:daumen:
werd das meinem anwalt so übergeben weil sichs schon sehr plausibel anhört....
aber eine sache musst mir bitte noch erklären ...
-> in wie fern "verletzung der schutzpflicht":gruebel:
also bezogen auf mein bespiel (1und1 kündigung)

also auf welche tatsachen beziehst du dich damit dabei...

oder ist das eine neue möglichkeit an die ich noch garnich gedacht habe...


danke im vorraus
MfG
Kone
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

und 2tens weil ich dauernd verbindungsabbrüche hab und ab und zu ziehmlich schleichende leitung
sollte jetz keine neuer fakt sein um einen vertragsbruch von seiten 1und1 zu begründen
Das wäre aber schon mal ein guter Ansatz.
Melde das 1u.1
Können die dieses Problem nicht beheben, dann hast du ein Sonderkündigungsrecht.
--------------------------------
Allerdings beachte dies dazu:
A. Allgemeine Hinweise:
8. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
8.1.
Mängel und Störungen sind 1&1 unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis in schriftlicher Form mitzuteilen. ............ Die Geltendmachung von nicht rechtzeitig gerügten Mängeln und Störungen ist ausgeschlossen.
Und ganz Wichtig:
B. Besondere Bedingungen:
5. Pflichten des Kunden
5.4.
Der Kunde verpflichtet sich, 1&1 die Aufwendungen für eine aufgrund einer Störungsmeldung des Kunden erfolgten Überprüfung der technischen Einrichtungen zu ersetzen,
wenn keine Störung der technischen Einrichtungen im Verantwortungsbereich von 1&1 vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können.
Quelle der Zitate:1u.1 AGB
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Also. ich bin momentan in der Uni. Deswegen kann ich mich jetzt nur kurz ausdrücken.

Ich werde heute Abend mich ausführlich. Mit den Themen

Schutzpflicht

den 1und1 AGB, insbesondere Kündigung aus wichtigem Grund und dem Punkt der die Mängel behandelt auseinandersetzen (habe da nämlich was ganz tolles gefunden)

Was aber wirklich wichtig ist

Steht bei dir im 2. Schritt dort, NICHT die Option Tarifwechsel?

und das

Was noch wichtig wäre. Hast du bereits vor dem Vertragsschluss mit dem Gedanken gespielt zu einem anderen Tarif (als den 1000er, bei 1&1) zu wechseln? Und warst du fest davon überzeugt, dass das möglich wäre?

Zu diesem Punkt, hast du beispielsweise - was Mczonk schrieb - bei der Telekom schon mitgemacht?

Diese beiden Punkte musst du mir beantworten, denn sie sind wichtig für die Anwendung des §241 II BGB. Du kannst den Paragraphen ja mal lesen. Vielleicht kriegst du dann einen ersten Eindruck, was ich mit Schutzpflichten meine.

Und ich schreibe dir warum ich den Weg der Anfechtung nicht gehen würde.
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Also. ich bin momentan in der Uni. Deswegen kann ich mich jetzt nur kurz ausdrücken.

Ich werde heute Abend mich ausführlich. Mit den Themen

Schutzpflicht

den 1und1 AGB, insbesondere Kündigung aus wichtigem Grund und dem Punkt der die Mängel behandelt auseinandersetzen (habe da nämlich was ganz tolles gefunden)

Was aber wirklich wichtig ist



und das



Zu diesem Punkt, hast du beispielsweise - was Mczonk schrieb - bei der Telekom schon mitgemacht?

Diese beiden Punkte musst du mir beantworten, denn sie sind wichtig für die Anwendung des §241 II BGB. Du kannst den Paragraphen ja mal lesen. Vielleicht kriegst du dann einen ersten Eindruck, was ich mit Schutzpflichten meine.

Und ich schreibe dir warum ich den Weg der Anfechtung nicht gehen würde.


man merkt dass du jura oder ähnliches studierst , lieg ich da richtig ?

nun zu deinen fragen:
den entschluss hatte ich schon vor vertrags gefasst, die frage an den support hab ich am anfang der 2 wochen widerrufsfrist gestellt, wo mir gesagt wurde " geht wenn sie die speedoption aktivieren für 5 euronen mehr im monat "
also hab ich die widerrufsfrist verstreichen lassen sowie die ersten 3 monate um zu sehen ob versteckte kosten auf mich zukommen ..
dies war nicht der fall , also sagte ich mir "ja das mach ich das jetz "

aber dies ging leider nicht mit dem verweis dass ich dafür einen anderen tarif bzw ein anderes paket benötige zb.:
surf and phone komplett 6000 oder 16000
->dies geht aber erst nach ende des 2jährigen vertrag
davon war in meiner widerrufsfrist aber nicht die rede...:nene:

das ham se mir erst erzählt nach der widerrufsfrist!
hätte vielleicht dann schon gekündigt , wenn ichs da schon gewusst hätt das es nich geht!


McZonks vorschlag hab ich auch schon durch :

mit verlängerung, sowie höheren monatlichen kosten und auch rufnummernverlust war ich auch einverstanden...
das wurde dann an eine "zuständige stelle" weiter gegeben
und nach zwei wochen warten hiess es dann wieder wie gehabt " wir können das nicht realisieren da sie sich noch in ihrer vertragslaufzeit befinden...bla bla"

nur komisch dass es bei allen anderen anbietern ohne probleme klappt , gegen aufpreis oder vertragsverlängerung sei dahingestellt...
aber es geht !!

hoffe das ergibt einigermaßen sinn für dich habs versucht brauchbar zu beschreiben ...

MfG
Kone
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

den entschluss hatte ich schon vor vertrags gefasst, die frage an den support hab ich am anfang der 2 wochen widerrufsfrist gestellt, wo mir gesagt wurde " geht wenn sie die speedoption aktivieren für 5 euronen mehr im monat "
also hab ich die widerrufsfrist verstreichen lassen sowie die ersten 3 monate um zu sehen ob versteckte kosten auf mich zukommen ..
dies war nicht der fall , also sagte ich mir "ja das mach ich das jetz "

aber dies ging leider nicht mit dem verweis dass ich dafür einen anderen tarif bzw ein anderes paket benötige zb.:
surf and phone komplett 6000 oder 16000
->dies geht aber erst nach ende des 2jährigen vertrag
davon war in meiner widerrufsfrist aber nicht die rede...:nene:
Hier mal ein paar Infos für die 1u.1 Speed-Option:
Mit der 1&1 Speed-Option können Sie die Bandbreite Ihres Tarifes erhöhen ohne größere Pakete zu buchen und zu bezahlen.
Tarife mit der Bandbreite 1000 können Sie mit der Speed-Option 6000 auf bis zu 6.000 kBit/s erhöhen. Bei Tarifen mit der Bandbreite 6.000 haben Sie mit der Speed-Option 16.000 die Möglichkeit Ihre Bandbreite auf bis zu 16.000 kBit/s zu erhöhen. Die 1&1 Speed-Option ist in den ersten drei Monaten kostenlos und kostet danach 5 Euro pro Monat.
Quelle: KLICK
Du benötigst demnach gar kein anderen Tarif um mit deiner Bandbreite 1000 die Speed-Option 6000 zu benutzen um auf bis zu 6.000 kBit/s zu kommen.
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Hier mal ein paar Infos für die 1u.1 Speed-Option:

Quelle: KLICK
Du benötigst demnach gar kein anderen Tarif um mit deiner Bandbreite 1000 die Speed-Option 6000 zu benutzen um auf bis zu 6.000 kBit/s zu kommen.


Naja aber irgendwie scheint es doch nich zu gehen ...
so ich werd trotzsem gleich noch ne support anfrage stellen mit ultimatum ,
nett und freundlich ;)versteht sich ...
sollte dies trotz agb's dann immernoch nich möglich sein 6mbit zu geben dann werde ich die die einzugsermächtigung für mein konto löschen ...
dann muss ich zwar 30% der noch ausstehenden monatsbeträge zahlen aber is mir momentan sehr egal, wenn die nichmal ihre eigenen agb's berücksichtigen dann is jeder weitere versucherschwendete zeit ...
aber erstma schauen was Pokerclock abend dann schreibt...

aber danke für die recherche SpaM_BoT...:daumen:

MfG
Kone
 
AW: wo finde ich heraus wie weit die dsl vermittlungsstelle von mir entfernt ist???

Also, da ich ja selbst 1und1 Kunde bin, habe ich mich mal wieder seit langer Zeit bei denen eingeloggt. Habe auch direkt auf Anhieb die Option Tarifwechsel gesehen (Ich habe den Tarif 2DSL mit theoretisch 2Mbit, sind aber nur 448kbit)

Dummerweise, wenn ich auf Tarifwechsel klicke, kommt eine Fehlermeldung (von 1und1, Fehler 500), dass gerade irgendwas nicht verfügbar ist. Wohl Probs mit der Website.

Habe auch mal nach dieser Speed-Option geschaut und das gefunden LINK

Eine leere Seite. Scheinbat hat sich da was getan mit der Speed-Option.

man merkt dass du jura oder ähnliches studierst , lieg ich da richtig ?
Ist nur Wirtschaftsrecht (Business Law). Habe aber festgestellt, dass ich insbesondere bei den Grundlagen mehr kann als die meisten Jura-Studenten.

das ham se mir erst erzählt nach der widerrufsfrist!
hätte vielleicht dann schon gekündigt , wenn ichs da schon gewusst hätt das es nich geht!
Wichtige Aussage. Hoffe haste auch deinem Anwalt gesagt.

McZonks vorschlag hab ich auch schon durch :

mit verlängerung, sowie höheren monatlichen kosten und auch rufnummernverlust war ich auch einverstanden...
das wurde dann an eine "zuständige stelle" weiter gegeben
und nach zwei wochen warten hiess es dann wieder wie gehabt " wir können das nicht realisieren da sie sich noch in ihrer vertragslaufzeit befinden...bla bla"
Dass das Wechseln bei den meisten anderen Providern geht, nur bei 1und1 nicht. Ist verdammt wichtig für die Argumentation über die Verkehrsauffassung zu Tarifwechseln innerhalb einer bestehenden und noch nicht abgelaufenen Vertragslaufzeit.

Denn wenn bei denen etwas anders ist, als du "aus der Erfahrung heraus" erwarten könntest und allgemein anerkannt ist, dass das so ist, muss 1und1 dich ausdrücklich darauf hinweisen. Was sie ja bekanntlich nicht getan haben.

Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich sagen, dass die Rechtswissenschaft keine absolute Wissenschaft ist, wie die Mathematik oder Physik. Man kann durchaus bei an sich gleichen Fällen zu unterschiedlichen Lösungsansätzen kommen, das Ergebnis bleibt das Gleiche, was für dich alleine ja einzig wichtig ist.

Zudem ist in der Rechtswissenschaft viel von der Argumentation (des Juristen) abhängig. Was dann auch zur Folge hat, dass bei zwei gleichen Fällen, plötzlich zwei vollkommen unterschiedliche Ergebnisse rauskommen. Vorallem wenn das Gesetz lücken hat (was sehr oft vorkommt). Und nicht vergessen, der Richter ist auch nur ein Mensch.

EDIT

Ich mach mich jetzt gleich mal an eine Lösungsskizze heran.

EDIT 2

Habe noch etwas zur Dauer des Tarifwechsels gefunden. LESEN!
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich schreibe dir jetzt mal eine sehr ausführliche Darstellung zu den einzelnen 1und1 Problemen. Habe alles jeweils mit einer Überschrift kenntlich gemacht. Ich empfehle dir dringend irgendwo her einen Gesetzestext des BGB zu besorgen (Internet) und zwar einen nach 2006.

Mängel

Zunächst einmal, bevor ich mich um die "Falschberatung" äußere, etwas zu den Mängeln und was in den AGB von denen steht.

Regelungen zu den AGB und was das ist findest du im BGB §§305-310 BGB.
Wortlaut AGB Punkt 8.1 von 1und1

Mängel und Störungen sind 1&1 unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis in schriftlicher Form mitzuteilen. Die schriftliche Form kann durch elektronische Form ersetzt werden, wenn der Kunde der Erklärung seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versieht. Die Geltendmachung von nicht rechtzeitig gerügten Mängeln und Störungen ist ausgeschlossen.
Die fett gedruckte Klausel ist wirksam. Gemäß §309 Nr.8 Buchstabe b, Doppelbuchstabe ee und ff gilt ein Klauselverbot für Mängel nur bei Verträgen über Lieferungen neu hergestellter Sachen und Werkleistungen.

Bedeutet, hast du nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis der Störungen/Mängel 1und1 unverzüglich (per Definition > ohne schuldhaftes Zögern) 1und1 SCHRIFTLICH davon in Kenntnis gesetzt UND ihnen zweimal die Möglichkeit gegeben zur Nachbesserung, kannst du aus diesem Grund nicht von dem Vertrag zurücktreten.

Und was die elektronische Form ist; damit ist NICHT eine Email gemeint. Die elektronische Form ist was ganz anderes.

Konsequenz > Rücktritt aus Gründen von Mängeln ist ausgeschlossen.

Die Schutzpflichten

Wichtig, um meine Argumentation in der Lösungsskizze zu verstehen, ist den Begriff Schutzpflichten zu verstehen.

Zunächst jedoch musst du wissen, was Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten sind.

Die Hauptleistungspflichten geben dem Vertrag das besondere Gepräge. Bedeutet in deinem Fall die Bereitstellung der DSL/Telefonleitung (Pflicht von 1und1) und Zahlung des Entgelts (Pflicht von dir)

Die Nebenleistungspflichten sollen zur Erfüllung der Hauptleistungspflichten beitragen. Sie unterstützen das vom Vertrag erhoffte Ziel. Das kann beispielsweise (von 1und1) die Zurverfügungstellung des Routers sein, Die Informationspflicht zum Inhalt des Vertrages (AGB), Der Schutz von deinen Interessen und das, was du dir objektiv von dem Vertrag erhoffst.

Die Schutzpflichten sind Nebenleistungspflichten. Sie zielen vorallem auf den Schutz der "Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils" ab. Ließ dazu §241 II BGB! Denn daraus leiten sich die Schutzpflichten ab.

Die Verletzung einer der beiden Pflichten, führt automatisch zu einer Vertragsstörung, solange sie erheblich ist/war für den Vertragsschluss oder die Anbahnung des Vertrages (dazu §311 II Nr.1-3 BGB lesen)

Die Lösungsskizze für dein Problem

Ich versuche das soweit wie es geht verständlich zu schreiben und ganz unjuristisch nicht im Gutachtenstil sondern recht Umgangssprachlich.

Generell brauchst du erstmal eine Anspruchsgrundlage (Definition von Anspruch findest du im §194 I BGB, nicht von der Überschrift verwirren lassen dort).

Du willst von deinem Vertrag zurücktreten, sprich kündigen. Also brauchst du eine Anspruchsgrundlage, die dir den Anspruch "Rücktritt" gibt.

Es gibt drei Möglichkeiten im Gesetz einen Rücktritt als Anspruch geltend machen zu können. §323 I, §324 und §326 V BGB.

§323 I behandelt die Fälle des Verzugs, falls ein Schuldner mit seiner Leistung in Rückstand ist, sie aber noch leisten könnte > passt für uns also schon mal nicht.

§326 V behandelt die Fälle der Unmöglichkeit, falls ein Schuldner nicht mehr (endgültig) eine Leistung erbringen kann. > Passt hier auch nicht. Man könnte zwar jetzt sagen, dass ein Tarifwechsel für dich, von Seiten von 1und1 nicht zu erbringen ist (Fall der Subjektiven Unmöglichkeit §275 II BGB > nur zur Info, brauchst nicht lesen), aber das wäre hier der verkehrte Weg, da du dich auf eine andere Leistungspflicht (deren Störung) berufst (Die Falschberatung).

§324 ist die richtige Anspruchsgrundlage

Ich zitiere

Verletzt der Schuldner bei einem gegenseitigen Vertrag eine Pflicht nach §241 II BGB so kann der Gläubiger zurücktreten, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist
So was heißt das jetzt für uns?

Zunächst brauchen wir einen gegenseitigen Vertrag. Ist hier unproblematisch. 1und1 auf der einen Seite, Du auf der anderen Seite der > Vertrag ist zu Stande gekommen, da beide Willenserklärungen soweit gültig sind/waren.

Dann brauchen wir eine Pflichtverletzung; und zwar eine aus den §241 II BGB genannten Positionen > Recht, Rechtsgüter ODER Interesse des anderen Teils.

Wichtig ist hier jetzt das Interesse. Dein Interesse, das du an dem Vertrag hattest und die Erwartungen, die an den Vertragsinhalt hattest (also an die Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten. Und dazu zählt auch das Interesse die Möglichkeit eines Tarifwechsels innerhalb der Vertragslaufzeit auszunutzen.

Ich unterstelle jetzt das nach geltender Verkehrssitte, dass ein solcher Wechsel möglich ist (siehe Telekom Beispiel). 1und1 jedoch versäumt hat dich darauf hinzuweisen, dass es bei denen anders ist, als du von der Verkehrssitte es erwarten kannst. Und darin liegt die Verletzung des Interesses sprich einer Schutzpflicht.

Und es geht weiter, denn du kannst erst zurücktreten, wenn "ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist"

Nun wie machen wir das? Wie beurteilen wir, dass es dir nicht mehr zuzumuten ist an diesem Vertrag festzuhalten?

Wir schauen uns den §314 I BGB an. Der regelt die "Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund".

Ich zitiere

Satz1 Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.Satz2 Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beidersitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Und jetzt stellen wir mal die AGB Punkt 5.5 von 1und1 dagegen

Ich zitiere die AGB 5.5 von 1und1

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für 1&1 insbesondere dann vor, wenn der Kunde

* schuldhaft gegen eine der in den Ziffern A. 4. und 7. geregelten Pflichten verstößt,
* trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in den Ziffer A. 7.7 geregelten Anforderungen genügen,
* oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

Klingt vertraut nicht wahr? Ich habe die wichtigen Begriffe fett makiert.

Die AGB ist nichts anderes als eine hübsch verpackte Neuformulierung mit gleichen Inhalt des §314 I BGB.

So jetzt müssen wir auch da subsumieren (Fachlatein, sorry). Was heißt wichtiger Grund?

Das heißt nichts anderes als die Verletzung einer Leistungspflicht (hier Schutzpflicht). Das ist der wichtige Grund für uns.

Die AGB ist von 1und1 nur massiv Anti-Kundenfreundlich geschrieben gilt aber für beide Parteien.

Das Interesse war für dich die Option zum Tarifwechsel

Und jetzt gehen wir noch mal zurück zum §324 BGB um das zuzumuten aufzuklären, um dann gleich weiter zum §314 II BGB zu gehen. Dort heißt es

Ich zitiere

Satz1 Besteht ein wichtiger Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist ODER nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Satz2 §323 II findet entsprechend Anwendung.
Wir erinnern und jetzt wieder an die AGB 5.5 oden und sehen, dass es ziemlich vergleichbar klingt. Wir konzentrieren uns auf "erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist".

Du hast Ihnen eine Email geschrieben, in denen du sie aufgefordert hast, zu dem Nichtwechselkönnens Stellung zu nehmen. Die Antwort war, dass es bei nicht geht. Somit ist eine Fristsetzung nicht nötig, da sie entbehrlich ist. Und jetzt schauen wir uns den §323 II an, den wir ja schließlich analog dazu anwenden sollen.

Und da lesen wir "Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn Nr.1 > der Schuldner die leistung ernsthaft und endgültig verweigert."

Was heißt verweigern? Sie können es schlichtweg nicht erbringen. Die Abhilfe bleibt also erfolglos. Der Abmahnung bedarf es nicht, weil dort ein ODER steht. Es braucht also nur eines von beiden.

Somit steht fest, dass dein Interesse, nie erfüllt werden kann. Das ist dir nicht zuzumuten

Somit sind alle Tatbestandsmerkmale des §324 BGB erfüllt. Du hast Anspruch auf Rücktritt

Abschließend zitiere ich noch einen Satz aus meinem Kommentar dem Jauernig zum BGB.

"Bei Dauerschuldverhältnissen tritt an die Stelle des Rücktritts die Kündigung aus wichtigem Grund nach §314 BGB."

Ich schreibe gleich noch warum Anfechtung nicht gut für dich wäre in einem Extra Post

Bei Fragen einfach melden.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die Schutzpflichten

Wichtig, um meine Argumentation in der Lösungsskizze zu verstehen, ist den Begriff Schutzpflichten zu verstehen.

Zunächst jedoch musst du wissen, was Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten sind.

Die Hauptleistungspflichten geben dem Vertrag das besondere Gepräge. Bedeutet in deinem Fall die Bereitstellung der DSL/Telefonleitung (Pflicht von 1und1) und Zahlung des Entgelts (Pflicht von dir)

Die Nebenleistungspflichten sollen zur Erfüllung der Hauptleistungspflichten beitragen. Sie unterstützen das vom Vertrag erhoffte Ziel. Das kann beispielsweise (von 1und1) die Zurverfügungstellung des Routers sein, Die Informationspflicht zum Inhalt des Vertrages (AGB), Der Schutz von deinen Interessen und das, was du dir objektiv von dem Vertrag erhoffst.

Die Schutzpflichten sind Nebenleistungspflichten. Sie zielen vorallem auf den Schutz der "Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils" ab. Ließ dazu §241 II BGB! Denn daraus leiten sich die Schutzpflichten ab.

Die Verletzung einer der beiden Pflichten, führt automatisch zu einer Vertragsstörung, solange sie erheblich ist/war für den Vertragsschluss oder die Anbahnung des Vertrages (dazu §311 II Nr.1-3 BGB lesen)

erstma respekt für die extrem ausführliche beschreibung zur rechtslage...
in welcherman merkt dass du schon fast fertig bist mit deinem studium ...
als feind in rechtlichen angelegenheiten will ich dich auf jedenfall nicht haben :D
aber das is ja zum glück nich so

also hab das jetz verstanden was du mit deiner ausführung vermitteln wolltest ...
hört sich sicherlich blöd an wie ich das jetz beschreibe aber:
-> ich kann mich also in "schutz" wiegen da es am markt so gehandhabt wird, dass man einen tarif so lange es ein höherer\es (teurer) tarif\paket ist , immer gewechselt werden kann(bsp andere provider )
nur bei eins und eins nicht...

also ich hatte ich quasi eine "schutzannahme"!?

eine "schutzannahme" wäre also auch, dass wenn ich einen vertrag bei einem provider mache , gehe ich davon aus ein modem \ router zu bekommen um die hauptleistungspflicht von 1und1 warnehemen zu können ...
richtig im ansatz??

deswegen habe ich den besseren standpunkt
weil ich darüber nicht aufgeklärt wurde

hierbei ist vielleicht noch interressant dass in den leistungsbeschreibungen auf der homepage von 1und1 dies steht(siehe zitat)...

um das mit der schutzpflichten noch zu unterstreichen und einen zusätzlichen ansatz bietet das die schutzpflicht nicht gegeben bzw verletzt wurde

Zitat SpaM_BoT:

SpaM_BoT;142465 Hier mal ein paar Infos für die 1u.1 Speed-Option: Zitat: Mit der 1&1 Speed-Option können Sie die Bandbreite Ihres Tarifes erhöhen ohne größere Pakete zu buchen und zu bezahlen. Tarife mit der Bandbreite 1000 können Sie mit der Speed-Option 6000 auf bis zu 6.000 kBit/s erhöhen. Bei Tarifen mit der Bandbreite 6.000 haben Sie mit der Speed-Option 16.000 die Möglichkeit Ihre Bandbreite auf bis zu 16.000 kBit/s zu erhöhen. Die 1&1 Speed-Option ist in den ersten drei Monaten kostenlos und kostet danach 5 Euro pro Monat. Quelle: [URL="http://dsl.1und1.de/xml/order/Fragen;jsessionid=730B4BE493FD5C075A230578B88607D2.TC171b#q501" schrieb:
KLICK[/url]
Du benötigst demnach gar kein anderen Tarif um mit deiner Bandbreite 1000 die Speed-Option 6000 zu benutzen um auf bis zu 6.000 kBit/s zu kommen.

also Hauptleistungspflichten sind von seiten 1und1 erfüllt ,
da die nebenleistungspflichten aber ein bestandteil der hauptleistungspflichten sind und nebenleistungspflichten = schutzpflichten sind ,
sind jetz auch die hauptleistungspflichten anzufechten\ bzw nicht gewärleistet ...

also wie gesagt beziehe ich mich auf die leistungsbeschreibug im inet, gepostet von SpaM_BoT

leider habe ich sowas wie grundgesetzbuch oder ähnliche rechtliche lektüre nicht im haus deswegen weiss ich jetz nicht ganz was dann nochvon nöten ist um das ganze wasserdicht zu machen...
wär nich schlecht wenn du nochmal posten könntest welche sachen noch im argen sein müssen um das mit der schutzpflicht zusammen zum kündigungsgrund meiner seits zu machen

1000 dank nochma für deinen einsatz in der sache :daumen:

MfG
Kone
 
also hab das jetz verstanden was du mit deiner ausführung vermitteln wolltest ...
hört sich sicherlich blöd an wie ich das jetz beschreibe aber:
-> ich kann mich also in "schutz" wiegen da es am markt so gehandhabt wird, dass man einen tarif so lange es ein höherer\es (teurer) tarif\paket ist , immer gewechselt werden kann(bsp andere provider )
nur bei eins und eins nicht...

also ich hatte ich quasi eine "schutzannahme"!?
Ich habe es als Annahme dargestellt, dass der Wechsel innerhalb einer bestehenden Vertragslaufzeit in einen anderen Tarif bei demselben Provider möglich ist und Verkehrssitte (geworden) ist. Ob dem tatsächlich so ist, kann ich nicht 100% sagen. Es sollte aber so sein, da scheinbar die Mehrzahl der Provider das so machen und der Kunde das erwarten kann.

"Schutzannahme" ist das falsche Wort. Nenn es lieber "Tarifwechselannahme". "Schutzpflichten" ist nur ein juristischer Oberbegriff für den Respekt und Handeln in deinem Interesse von deinem Vertragsgegner (1und1).



eine "schutzannahme" wäre also auch, dass wenn ich einen vertrag bei einem provider mache , gehe ich davon aus ein modem \ router zu bekommen um die hauptleistungspflicht von 1und1 warnehemen zu können ...
richtig im ansatz??

deswegen habe ich den besseren standpunkt
weil ich darüber nicht aufgeklärt wurde
Vollkommen richtig. Du brauchst Router/Modem (Nebenleistungspflicht) um DSl zur Verfügung zu haben (Hauptleistungspflicht). Du wurdest in der Annahme gelassen, die nicht den Tatsachen entsprochen hat. Wie gesagt, sie hätten sagen müssen oder erkennen lassen müssen, das 1und1 abweichende Konditionen vom rest des Marktes hat.



also Hauptleistungspflichten sind von seiten 1und1 erfüllt ,
da die nebenleistungspflichten aber ein bestandteil der hauptleistungspflichten sind und nebenleistungspflichten = schutzpflichten sind ,
sind jetz auch die hauptleistungspflichten anzufechten\ bzw nicht gewärleistet ...
Nebenleistungspflichten sind NICHT = Schutzpflichten.

Schutzpflichten sind auch Nebenleistungspflichten.

Die Hauptleistungspflichten sind gegeben. Da ist nichts dran zu rütteln. Aber die Nebenleistungspflichten sind fehlerhaft. Es macht für die Rechtsfolge keinen Unterschied, ob Hauptleistungspflichten und/oder Nebenleistungspflichten verletzt sind. Ist eines von beidem fehlerhaft, berechtigt dies zu (in deinem Fall) einem Rücktritt. Wäre eine Hauptleistungspflicht verletzt würde sich nur das Paragraphenspiel ändern. Die Rechtsfolge bleibt die Gleiche.

Und angefechtet wird da nichts. Die Anfechtung ist ein andere Weg, der auch ginge, aber steiniger und evtl. zum Nachteil für dich ist. (Schadensersatzansprüche von Seiten 1und1, Rückgewehr der Leistungen).

Ich erklärs dir.

Durch die Anfechtung wird nicht der Vertrag nichtig. Sondern deine Willenserklärung. Kurz gesagt ist eine Willenserklärung ein kleinerer Baustein für das Zustandekommen eines Vertrags. Die Wirkung der Anfechtung wäre fatal für dich, denn sie hat in deinem Fall einen EX TUNC (von Anfang an) Charakter. Bedeutet der Vertrag wird von Anfang an nichtig. Es wäre so als hätte der Vertrag nie existiert. Alles gezogenen Leistungen müssen zurück erstattet werden. Und das auszurechnen und auszuhandeln ist schlimm. Außerdem hätte 1und1 Schadensersatzansprüche (nicht im Falle arglistiger Täuschung - die Beweisproblematik kennst du) gegen dich und das zu Recht, weil sie auf das Bestehen des Vertrages vertraut haben. Heißt du musst die Restlaufzeit bezahlen!

Bei einem Rücktritt hingegen hast du einen Ex NUNC (von nun an) Charakter. Der Vertrag bleibt bis zu dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung gültig und existent. Du hast da keine/weniger Rückgewehrpflichten am Hals und Schadensersatzanspruch gibt es auch nicht.


leider habe ich sowas wie grundgesetzbuch oder ähnliche rechtliche lektüre nicht im haus deswegen weiss ich jetz nicht ganz was dann nochvon nöten ist um das ganze wasserdicht zu machen...
wär nich schlecht wenn du nochmal posten könntest welche sachen noch im argen sein müssen um das mit der schutzpflicht zusammen zum kündigungsgrund meiner seits zu machen
Google hilft. Einfach die Paragraphen mit "BGB" eintippen und etwas suchen. Das Grundgesetz brauchst du nicht. Das "Bürgerliche Gesetzbuch" reicht aus:D

Von meiner Seite her ist es Wasserdicht, wenn meine Annahme wegen der Verkehrssitte richtig ist.

1und1 wird dich wohl nicht ohne Kampf gehen lassen. Die werden alles tun um gegenzustellen, dass sie dich richtig beraten haben oder du es hättest erkennen können auf der Homepage. Da hilft am Ende nur der Anwalt als Druckmittel.


EDIT

Ich bin erst am Anfang meines Studiums. Das Schuldrecht im BGB sind die Basics. Die absoluten Grundlagen. Schlimmer ist das Steuerrecht. DAS ist Mord.
 
Zuletzt bearbeitet:
leider habe ich sowas wie grundgesetzbuch oder ähnliche rechtliche lektüre nicht im haus deswegen weiss ich jetz nicht ganz was dann nochvon nöten ist um das ganze wasserdicht zu machen...
wär nich schlecht wenn du nochmal posten könntest welche sachen noch im argen sein müssen um das mit der schutzpflicht zusammen zum kündigungsgrund meiner seits zu machen

Also bei dem Problem kann ich weiterhelfen...

So ziemlich alle Gesetze die es in Deutschland gibt findest du hier als pdf Dokumente, ganz legal und aktuell ;).

juris BMJ - Startseite

Und das BGB ist dann das hier:
BGB

Rechtsberatung hast du ja schon, da muss ich jetzt ja meinen Senf nicht mehr dazu geben, in Sachen BGB bin ich da nicht so sicher, hatte das nur ein Semester lang :D.
 
Was ich dir noch schreiben wollte.

Die Wirkung des Rücktritts richtet sich nach §346 BGB > LESEN

Darin steht auch, dass du Rückgewehr empfangener Leistungen und Nutzungen zu leisten hast. Bei einem Dauerschuldvetrag soweit nicht problematisch, da du jeden Monat schön dein Geld bezahlt hast und damit alles abgegolten war bis zum Zeitpunkt des Rücktritts. Es könnte evtl. noch etwas kommen wegen der Hardware von 1und1. Die könnten sie wiederverlangen. Einfach nur wiederverlangen, du brauchst nichts hinzuzuzahlen.

Achte nur darauf, dass die Hardware NACH der Rücktrittserklärung Heil bleibt, sonst musst du doch zahlen (für die Hardware, Restwert) und das wollen wir doch nicht.

Außerdem logisch §349 BGB. Du musst den Rücktritt gegenüber 1und1 erklären. Wie du das machst ist egal. Empfehle schriftlich und mündlich.
 
Zitat:
also hab das jetz verstanden was du mit deiner ausführung vermitteln wolltest ...
hört sich sicherlich blöd an wie ich das jetz beschreibe aber:
-> ich kann mich also in "schutz" wiegen da es am markt so gehandhabt wird, dass man einen tarif so lange es ein höherer\es (teurer) tarif\paket ist , immer gewechselt werden kann(bsp andere provider )
nur bei eins und eins nicht...

also ich hatte ich quasi eine "schutzannahme"!?
Ich habe es als Annahme dargestellt, dass der Wechsel innerhalb einer bestehenden Vertragslaufzeit in einen anderen Tarif bei demselben Provider möglich ist und Verkehrssitte (geworden) ist. Ob dem tatsächlich so ist, kann ich nicht 100% sagen. Es sollte aber so sein, da scheinbar die Mehrzahl der Provider das so machen und der Kunde das erwarten kann.

"Schutzannahme" ist das falsche Wort. Nenn es lieber "Tarifwechselannahme". "Schutzpflichten" ist nur ein juristischer Oberbegriff für den Respekt und Handeln in deinem Interesse von deinem Vertragsgegner (1und1).

danke für die schnelle antwort


werde morgen ma schauen obs wirklich gang ung gebe ist bei anderen providern einen tarifwechsel machen zu können...

also von telekom weiss ichs hundertprozentig
von arcor glaube nur gegen einmaliger aufpreis zahlung und logischer weise höhere monatl. grundgeb..

aber dazu morgen mehr ...

bis dann

MfG Kone
 
Also bei Strato und Freenet ist es auch kein Problem in einen Tarif mit HÖHERER Grundgebühr zu wechseln.

Die Vertragslaufzeit beginnt in so einem Fall wieder von vorne und die Anschlussgebühr wird wieder fällig.
 
Also bei Strato und Freenet ist es auch kein Problem in einen Tarif mit HÖHERER Grundgebühr zu wechseln.

Die Vertragslaufzeit beginnt in so einem Fall wieder von vorne und die Anschlussgebühr wird wieder fällig.


na das is doch schon ma was in sachen verkehrssitte...
dann brauch ich selber nicht mehr soviel rumgooglen!
also zusammengefasst geht es bei :
telekom
strato
freenet
und alice (wobei bei denen generell nur noch 16mbit leitungen vergeben werden und bestandskunden auch auf dieses niveau angehoben werden)

fehlt nur noch arcor
und eventuell kabel deutschland


was warscheinlich nicht mal mehr nötig ist da 1und1 auf der homepage verspricht das man die bandbreite OHNE tarifwechsel erhöhen kann in meinem fall bis auf 6mbit auch wärend der mindestvertragslaufzeit...

für mich daher klarer fakt für fehlberatung bzw täuschung:devil: wobei ich nich sagen will dass diese begriffe zutreffend wären (vom rechtlichen)

MfG
Kone
 
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