Adi1
Lötkolbengott/-göttin
Dann ist es gut. Solange du also drin bleibst, sollten die Mieten auch nicht steigen, da er ja schon ausreichend saniert ist.
Kleb dich also am Boden fest.
Jo, darin werde ich auch hocken bleiben.
Pflegenotstand und was auf uns zukommt
- Ersteller Tengri86
- Erstellt am
Jo, darin werde ich auch hocken bleiben.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
2005. Da hat Herr Schröder die Vertrauensfrage gestellt, ihm wurde das Vertrauen nicht ausgesprochen und es gab daher vorgezogenen Wahlen.
Das ist ja schon ein anderer Sachverhalt. Hier steht das Thema Neuwahlen ja im Raum, weil es unter Umständen zu keiner Regierungsbildung kommt und nicht weil der amtierende Kanzler die Vertrauensfrage stellt.
Das ist ja schon ein anderer Sachverhalt. Hier steht das Thema Neuwahlen ja im Raum, weil es unter Umständen zu keiner Regierungsbildung kommt und nicht weil der amtierende Kanzler die Vertrauensfrage stellt.
TE
TE
Tengri86
BIOS-Overclocker(in)
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das könnte Merkel ja trotzdem machen.
Wenn sie keine Koalition mit den Grünen und der FDP hin bekommt, stellt sie die Vertrauensfrage, die sie logischer Weise verliert und dann gibt es Neuwahlen.
Also exakt das, was Schröder auch gemacht hat. Du musst ja nicht mit einer Regierung im Amt sein, um die Vertrauensfrage zu stellen. Zumindest ist mir da kein Gesetz zu bekannt.
Aber wir alle wissen ja, dass es eh nur um Posten geht und da Schäuble aufs Abstellgleis geschoben wird, ist der Weg frei für einen Finanzminister aus der FDP und einen Außenminister von den Grünen.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Ich bin der Meinung, dass das nicht geht.
Das Amt des Bundeskanzlers endet ja mit der Zusammenkunft des neuen Bundestages. Aber nur vor dem Bundestag kann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen. Sobald also der neue Bundestag zusammenkommt, ist Frau Merkel nicht mehr Kanzlerin und kann folglich keine Vertrauensfrage stellen.
Das einzige was möglich ist, wäre die Neuwahlen gem. Art. 63 GG, nicht aber die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG.
Und das wäre halt ein Novum in der bundesdeutschen Geschichte.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die aktuelle Regierung bleibt ja so lange im Amt, bis es eine neue gibt.
Und da sie die aktuelle Regierung als Kanzler anführt, kann sie das auch entscheiden.
Natürlich kann auch der Bundespräsident eingeschaltet werden. Er kann den Bundestag auflösen.
Aber, wie gesagt, die beiden Kleinen Parteien sind viel zu sehr daran interessiert, Posten zu bekommen, dass das nicht passieren wird.
Und da sie die aktuelle Regierung als Kanzler anführt, kann sie das auch entscheiden.
Natürlich kann auch der Bundespräsident eingeschaltet werden. Er kann den Bundestag auflösen.
Aber, wie gesagt, die beiden Kleinen Parteien sind viel zu sehr daran interessiert, Posten zu bekommen, dass das nicht passieren wird.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Kann sie ja eben nicht. Will sie die Vertrauensfrage stellen, muss sie das vorm Parlament machen (dem Bundestag). Aber in dem Moment wo der neu gewählte Bundestag zusammenkommt, endet ihr Amt als Bundeskanzlerin.
Ist sie keine Bundeskanzlerin, kann sie keine Vertrauensfrage stellen.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ja, aber sie führt die Regierung so lange an, bis es eine neue gibt.
Wenn es keine neue Regierung gibt, kann die alte dauerhaft im Amt bleiben, bis es neue Wahlen gibt.
Das gab es mal in Belgien, wenn ich nicht irre.
Ob und wie dann abgestimmt wird oder ob es eine Minderheitsregierung gibt, weiß ich nicht.
Gab es aber nie, weil man sich eben immer geeinigt hat, denn es gibt mehr zu gewinnen in einer Koalition als zu verlieren.
Und wenn alle Stricke reißen, wird die SPD einspringen, denn bei Neuwahlen sind das die großen Verlierer.
Wenn es keine neue Regierung gibt, kann die alte dauerhaft im Amt bleiben, bis es neue Wahlen gibt.
Das gab es mal in Belgien, wenn ich nicht irre.
Ob und wie dann abgestimmt wird oder ob es eine Minderheitsregierung gibt, weiß ich nicht.
Gab es aber nie, weil man sich eben immer geeinigt hat, denn es gibt mehr zu gewinnen in einer Koalition als zu verlieren.
Und wenn alle Stricke reißen, wird die SPD einspringen, denn bei Neuwahlen sind das die großen Verlierer.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Spätestens 30 Tage nach der Wahl muss der neugewählte Bundestag zusammenkommen. Spätestens dann endet ihr Amt als Bundeskanzlerin.
Kommt der Bundestag vorher zusammen, endet ihr Amt entsprechen dann.
In jedem Fall kann sie die Vertrauensfrage nicht stellen, weil sie dafür vor das Parlament muss. Aber genau in dem Moment, wo das Parlament zusammenkommt, endet ihr Amt.
Elistaer
BIOS-Overclocker(in)
Abwarten was noch passiert die letzten Meldungen aus Europa machen mir da auch Kopfschmerzen, Kataloniens Abspaltung von Spanien, norditalien will sich vom Süden trennen Flandern in Belgien das gleiche. Es sieht so aus als wäre Europa bald nicht mehr das was es mal war.
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Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Es sein denn, Jamaika kann sich halt nicht einigen. Wird die SPD jetzt von ihrem Versprechen (Opposition) abweichen, wird sie in 4 Jahren bedeutungslos sein. Das weiß auch die SPD.
Es bleibt auf jeden Fall lustig
Der Oppermann ja schon mal verlauten lassen, dass die SPD Bereit ist, wenn es um Deutschlands Stabilität geht.
Das kann im Prinzip alles bedeuten, aber ich gehe davon aus, dass er dann Koalition macht, denn bei neuen Wahlen würde die SPD garantiert nicht mal mehr 20% erreichen.
Der einzige Knackpunkt bei Jamaica ist ja eh die CSU und die wird sich beugen.
Dafür wird sie dann nächstes Jahr bei der Bayernwahl abgestraft.
Am Ende muss sie mit der SPD koalieren oder gar mit der Afd, um an der macht zu bleiben und der Seehofer ist dann weg.
Herrlich.
Ja, gerade in Spanien ist echt Trouble. Der Regierungschef hat ja gesagt, dass er eine Abspaltung Kataloniens nicht akzeptieren würde.
Mal sehen, was das am Ende wirklich bedeutet.
Italiens Norden will seit gefühlt 70 Jahren eine Abspaltung vom Süden. Das halte ich eher für Geschwätz von wenigen.
Und in Belgien kocht das ja immer. Keine Ahnung, was bei denen los ist.
Elistaer
BIOS-Overclocker(in)
Italien und Belgien plagt der gleiche Konsens eine Region sehr Wirtschafts stark die andere sehr schwach und muss dadurch subventioniert werden von EU und Staat.
Im Grunde ein Bild wie es Nostradamus schon mal gemalt hat. Auch wenn die Interpretation schwer ist wurde die Auflösung des Viel Völker Staates bestätigt das ist die EU in ihrer jetzigen Form sobald die Telekom ihren Arsch bewegt und wir wieder Internet haben werde ich bezeichnete Auszüge davon Posten.
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Im Grunde ein Bild wie es Nostradamus schon mal gemalt hat. Auch wenn die Interpretation schwer ist wurde die Auflösung des Viel Völker Staates bestätigt das ist die EU in ihrer jetzigen Form sobald die Telekom ihren Arsch bewegt und wir wieder Internet haben werde ich bezeichnete Auszüge davon Posten.
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