Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

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Sehr interessante Doku über die Pläne der Afd.


So, und jetzt Trixie. :ugly:
 
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Mit ⅓ bist du noch sehr optimistisch. Ich vermute vielmehr...
Vielleicht sind es auch schon mehr.
Sehr interessante Doku über die Pläne der Afd.


So, und jetzt Trixie. :ugly:
Ich bin ja nach wie vor für ein AfD Verbot. Auch wenn viele Angst davor haben.
 
Ich verstehe nicht, wieso die Regierung überhaupt so lange wartet. Die Partei ist rechtsextrem und hetzt überall, wo sie nur kann. Weg mit diesem braunen Gesocks!
Die haben Bedenken dass der Schuss nach hinten losgeht und die Leute auf die Barrikaden gehen.
Anders kann ich mir das nicht erklären!
 
Die haben Bedenken dass der Schuss nach hinten losgeht und die Leute auf die Barrikaden gehen.
Anders kann ich mir das nicht erklären!
Dafür geht es den Leuten in Deutschland noch zu gut und wirklich gewaltbereite Hardliner sind Gott sei Dank noch eine Minderheit.
Es geht nicht um den Straßenmob, den bekommt jede Polizei in den Griff, es geht einzig und alleine um das Bundesverfassungsgericht!
An ein Parteienverbot sind zu recht sehr hohe Hürden geknüpft, das muss absolut wassedicht sein, Peter Müller hat das in einem Interview nochmal bestätigt, das ein Parteienverbot, das letzte Mittel und "schärfste Schwert" der Demokratie/GG ist und somit die Beweislage eindeutig sein muss, im juristischen Sinne!

Edit:
Bzgl Mob -> "bürgerkriegsähnliche Zustände"
Die AfD hat auf Twitter 3 Wochen lang zu einem Generalstreik iin DE zu den Bauernprotesten aufgerufen mit dem Ziel die Ampel zu stürzen. Passiert ist rein gar nichts, die Bauern haben protestiert und sonst hat sich die ganze Bevölkerung einen feuchten Dreck um den Aufruf der AfD geschert, im Gegenteil nach den Correctiv Enthüllungen sind Hunderttausende gegen die AfD auf die Strße gegangen.
Also würde sich jeder bei halbwegs klaren Verstand sehr genau überlegen, ob er bei einem AfD Parteienverbot, den Staat mit Gewalt und Straftaten herausfordert, wenn man so deutlich in der Minderzahl ist.
 
Zuletzt bearbeitet:
im Gegenteil nach den Correctiv Enthüllungen sind Hunderttausende gegen die AfD auf die Strße gegangen.
Das schadet der Afd jetzt auch nicht. Bundesweit mögen die Umfragewerte um ein paar Punkte gesunken, im Osten sie immer noch sehr hoch und in Sachsen können die Grünen, die SPD und die FDP aus dem Landtag fliegen, was die Afd stärken wird. Sollte die Werte Union mit reinkommen, kann es eine Afd/WU Koalition geben.
 
Edit:
Bzgl Mob -> "bürgerkriegsähnliche Zustände"
Die AfD hat auf Twitter 3 Wochen lang zu einem Generalstreik iin DE zu den Bauernprotesten aufgerufen mit dem Ziel die Ampel zu stürzen. Passiert ist rein gar nichts, die Bauern haben protestiert und sonst hat sich die ganze Bevölkerung einen feuchten Dreck um den Aufruf der AfD geschert, im Gegenteil nach den Correctiv Enthüllungen sind Hunderttausende gegen die AfD auf die Strße gegangen.
Also würde sich jeder bei halbwegs klaren Verstand sehr genau überlegen, ob er bei einem AfD Parteienverbot, den Staat mit Gewalt und Straftaten herausfordert, wenn man so deutlich in der Minderzahl ist.
Wirklich guter Punkt, der es rational zusammenfasst. Ich finde es sehr beruhigend und hoffnungsstimmend, dass die Mehrheit in Deutschland diesen Rattenfängern nicht auf den braunen Leim gegangen ist.
 
Es geht nicht um den Straßenmob, den bekommt jede Polizei in den Griff, es geht einzig und alleine um das Bundesverfassungsgericht!
An ein Parteienverbot sind zu recht sehr hohe Hürden geknüpft, das muss absolut wassedicht sein, Peter Müller hat das in einem Interview nochmal bestätigt, das ein Parteienverbot, das letzte Mittel und "schärfste Schwert" der Demokratie/GG ist und somit die Beweislage eindeutig sein muss, im juristischen Sinne!
Das ist ja klar. Dann müssen eben weiter Beweise gesammelt werden.
Also würde sich jeder bei halbwegs klaren Verstand sehr genau überlegen, ob er bei einem AfD Parteienverbot, den Staat mit Gewalt und Straftaten herausfordert, wenn man so deutlich in der Minderzahl ist.
Hoffen wir´s.
 
Wir müssen entschieden gegen rechts und rechte Meinungen vorgehen. Weder in Medien noch in der Parteienlandschaft darf es Raum dafür geben. Deswegen AfD und Werte Union verbieten, alle rechten Medien verbieten. Verbreitung rechter Propaganda muss eine Straftat werden.
 
Wir müssen entschieden gegen rechts und rechte Meinungen vorgehen. Weder in Medien noch in der Parteienlandschaft darf es Raum dafür geben. Deswegen AfD und Werte Union verbieten, alle rechten Medien verbieten. Verbreitung rechter Propaganda muss eine Straftat werden.
Du darfst aber nicht pauschalisieren. "Recht sein" ist genauso wie "links sein" eine politische Haltung. Jeder hat das Recht eine rechte Position in der Politik zu vertreten. Sobald es rechtsextrem wird oder man gegen die Verfassung und Demokratie wettert (was die Afd ja tut, wenn sie den Muslimen die Religionsfreiheit aberkennen oder deutsche Staatsbürger abschieben wollen) muss der Sttaat eingreifen und seine Bürger schützen.
 
Jeder hat das Recht eine rechte Position in der Politik zu vertreten.
Wenn man mit Rechts, konservativ für Familie und Nation, meint, dann ja. Würde mich von meinen Werten auch eher konservativ beschreiben.
Aber wie du schon richtig beschrieben hast, geht es hier vielmehr um Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Volksverhetzung und Aushöhlen von Menschenrechten.
Und da bin ich ganz bei Seahawk, dass sowas komplett verboten sein muss, und das ist es ja auch eigentlich schon, wieso ich nach wie vor nicht verstehe, wieso juristisch gezögert wird.

Man muss hier klare Kante zeigen und Intolerant gegenüber Intoleranz sein, indem man dem kein bisschen Raum als eine legitime Meinung bietet.
 
Wenn man mit Rechts, konservativ für Familie und Nation, meint, dann ja. Würde mich von meinen Werten auch eher konservativ beschreiben.
Genau. Ich hab nichts dagegen, wenn jemand konservativ ist, seine Heimat liebt und seine Traditionen pflegt.
Er muss eben die Haltungen anderer tolerieren und die allermeisten schaffen das ja. Wer hingegen gegen Gesetze verstößt, muss die Konsequenzen tragen.
Das gleiche sehe ich bei Migranten auch. Mich stört es doch nicht, wenn jemand seine Kultur in einem fremden Land bewahren will oder einer anderen Religion nachgeht als hier üblich. Deswegen haben wir ja eine von der Verfassung garantierte Religionsfreiheit. Das ist doch auch gut. Stell dir mal vor, dire Afd regiert und erklärt, dass diese Freiheit nur noch für Christen gilt und andere machen sich strafbar.
Das wäre aus meiner Sicht eine furchtbare Entwicklung und das muss verhindert werden.
Aber wie du schon richtig beschrieben hast, geht es hier vielmehr um Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Volksverhetzung und Aushöhlen von Menschenrechten.
Und da bin ich ganz bei Seahawk, dass sowas komplett verboten sein muss, und das ist es ja auch eigentlich schon, wieso ich nach wie vor nicht verstehe, wieso juristisch gezögert wird.
Ja, wer gegen die Gesetze arbeite und Volksgruppen ausgrenzt, hat hier nichts verloren.
Ich8 würde den Höcke seh8r gerne abschieben.
Ob Chile den nimmt?
Die haben ja viele Nazis aufgenommen. :ugly:
 
In dem Sinne ist es auch sehr paradox, dass konservative Muslime und konservative Christen vielmehr Werte teilen als linke Strömungen.
Die verdammten, woken, linksgrün versifften Veganer. Ekelhaft und widerlich.
full
:motz: :D
 
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