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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Natürlich frei gesprochen.
Er kann glaubhaft erklären, dass er als Geschichtslehrer keine Ahnung von Geschichte hat.
Genauso wie ein Finanzminister erklären kann, dass er keine Ahnung von Cum Ex hat.
Er kann glaubhaft erklären, dass er als Geschichtslehrer keine Ahnung von Geschichte hat.
Genauso wie ein Finanzminister erklären kann, dass er keine Ahnung von Cum Ex hat.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Und damit hat sich ein EU Beitritt von Georgien erledigt.
www.tagesschau.de
Eigentlich bräuchten wir einen Außenpolitik Thread für solche Meldungen.
Parlament in Georgien verabschiedet umstrittenes Gesetz
Trotz massiver Proteste hat das Parlament in Georgien das Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" beschlossen. Was dem Land nun bevorsteht. Von Silvia Stöber.
www.tagesschau.de
Eigentlich bräuchten wir einen Außenpolitik Thread für solche Meldungen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Ich hätte kein Problem damit, wenn sie konsequent Zweckpolitik machen würden. Aber wer ein Viertel seiner Öffentlichkeitsarbeit auf Genderthemen konzentriert, symbolische Sanktiönchen gegen Putin abfeiert, regelmäßig mit vollster Solidarität/Beileid/etc vor den Kameras rumhampelt und Kohlestromautos als Symbol gegen den Klimawandel verkauft, während sich bei knallharten Sachversprechen wie Klimageld gar nichts tut oder beim Umweltschutz, gerade in der Landwirtschaft, sogar Rückschritte zu verzeichnen sind, der sollte nicht auch noch bei der Symbolpolitik im zuvor für soooo wichtig erklärten Flüchtlingsthema versagen. Sonst bleibt nämlich gar keine Kompetenz mehr übrig.
Ich kann zum Kastenwesen bei dir in Indien nicht beitragen, soll schlimm sein.
Aber deutsche Politiker, um die es hier geht, sind immer noch von den Wählern ausgewählt und haben einen Berg an Problemen, mit denen sie sich beschäftigen. Wahlen gewinnen allerdings diejenigen, die populistische Versprechen zu den Problemchen machen, bei denen das am leichtesten möglich ist. "Grenzen dicht", "hart durchgreifen", "Strafen hoch", "Bürokratie abbauen", etc.. Dampfplauderei aller Orten.
Khaos-Thanathan
Software-Overclocker(in)
Was genau willst du mir mit deinem Beitrag sagen? Dass ich keine Metaphern verwenden darf? Einmal für Dummies bitte.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Tja. Damit hast du dich geirrt:Natürlich frei gesprochen.
Er kann glaubhaft erklären, dass er als Geschichtslehrer keine Ahnung von Geschichte hat.
Genauso wie ein Finanzminister erklären kann, dass er keine Ahnung von Cum Ex hat.
AfD-Rechtsaußen Höcke wegen Nazi-Spruch zu Geldstrafe verurteilt
Das Gericht nahm ihm seine angebliche Ahnungslosigkeit nicht ab: Weil Björn Höcke in einer Rede eine verbotene SA-Losung verwendete, ist der AfD-Politiker zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
www.spiegel.de
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Irgendwie kommen mir die 13000€ sehr niedrig vor. Das hätte ruhig noch mal deutlich mehr sein dürfen.
Khaos-Thanathan
Software-Overclocker(in)
Das ist schon in Ordnung so. Kommt ins Vorstrafenregister und ist besser als die 6 Monate auf Bewährung, denn eine Geldstrafe tut da schon mehr weh, weil's an den Geldbeutel geht.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Seine Fans spenden doch für ihn.
Khaos-Thanathan
Software-Overclocker(in)
Sind halt trotzdem 13k anstelle von nichts.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Exakt mein Gedanke. Ich finde es ehrlich gesagt erschreckend, wie sehr der deutsche Staat Samthandschuhe im Umgang mit Rechten verwendet.
Dieser Umgang zeigt mir leider, und vielen anderen, wie krass das Rechts-Problem in Deutschland ist.
Khaos-Thanathan
Software-Overclocker(in)
Als jemand, der im Justizwesen arbeitet, kann ich dir sagen, dass das für deutsche Verhältnisse durchaus eine strenge Strafe ist. Ein Großteil der Verfahren wird allein schon wegen Personalmangel wegen Geringfügigkeit eingestellt und da in der deutschen Justiz der Resozialisierungsfaktor die herrschende Schule ist und daher insgesamt in der Regel die "Samthandschuhe" verwendet werden, sind die 13.000 EUR vergleichsweise schon ziemlich hart. Mit seinen 100 Tagessätzen kommt der Mann zumindest ins Vorstrafenregister und ist einhellig vorbestraft. Der Richter wollte damit höchstwahrscheinlich ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das gleiche könnte man auch zu Islamisten sagen, die ein Kalifat als Lösung ansehen.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
War ja klar, dass du aus Reflex direkt gegen Muslime schießen musst...
Als wäre das Problem mit den paar Islamisten vergleichbar mit dem Umfang einer rechten Partei, zunehmender rechter Akzeptanz in der Bevölkerung und Rechten in Behörden (siehe NSU Skandale). Relativierung vom Feinsten.
Sorry, aber in einem Land mit dem historischen Background, hätte der Mann ein Verbot erhalten sollen, politisch tätig zu sein.
Gibt es überhaupt dafür Gesetze? Wenn nicht, dann wäre das auch schon eine lächerliche Gesetzeslücke.
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Er hat nicht gegen Muslime sondern gegen "Islamisten die ein Kalifat gründen wollen" geschossen.
Da haben wir noch die Chance es im Keim zu ersticken, einfach weil die Bewegung noch verhältnismäßig klein ist.
Allerdings ist rechtsextreme Denke natürlich weiter in Deutschland verbreitet.
Mir geht beides auf den Zeiger.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Mich kotzt das an, dass du wieder nur die eine Schiene fährst.
Ich habe Islamisten geschrieben, denn wer hier bei uns eine Diktatur mit religiösen Hintergrund fordert, ist ein Islamist und fertig.
Die Muslime, die hier leben, lehnen diese Spinner ab und verurteilen das genauso wie ich.
Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung befürworten 83% aller deutschen Muslime die Demokratie als beste Staatsform. Dagegen sagen nur 70% der nicht muslimischen Deutschen, dass die Demokratie super ist. 30% befürworten also was anderes und ich glaube nicht, dass sie eine repräsentative Monarchie wollen.
seahawk
Lötkolbengott/-göttin
Kommt auf die Definition von rechtsextrem an.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Extremismus, egal aus welchem Lager, ist immer eine Gefahr für eine Demokratie, da sie die Demokratie, bei entsprechenden Mehrheiten, umbauen kann. siehe Ungarn.
Hitlers Schergen brauchten nur 2 Monate, um die Weimarer Republik zu Fall zu bringen und eine Diktatur zu formen, die Millionen Menschen das Leben gekostet hatte.
Andreas1975
Freizeitschrauber(in)
Extremismus ist eigentlich klar definiert, sprich die Ablehnung der Verfassungsgemäßen Ordnung. Radikalismus ist noch innerhalb dieser Ordnung.
Mir ist es egal ob der Extremismus nun links rechts islamistisch oder monarchistisch motiviert ist.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Das ist so nicht ganz korrekt, auch wenn es immer wieder zu lesen ist:
