Track11
PC-Selbstbauer(in)
Neuer Monat, neue Klage. Es ist kaum drei Wochen her, seit dem der Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung um ist und schon holt Samsung zum Gegenschlag aus.
Es wird der Vorwurf erhoben, dass das Iphone5 und Ipad3 mit seinem LTE, geltende Patentrechte verletzen soll. Samsung erhält hier eine von Apple vorerst belächelte Rückendeckung von HTC, welche derzeit noch Patente aus den 90gern besitzen. Diese Patente wurden allerdings nicht direkt eingekauft sondern von ADC Technologies übernommen.
Anwälte von Apple tun diese Patente als belanglos ab, mit der Begründung dass HTC ausschließlich einen Verkaufsstop erwirken möchte.
Bundesrichter Thomas Pender soll auf Apples Einwänderecht energisch reagiert haben:
"I don’t care if they bought these patents to sue you or not. They are a property right. Clear and convincing means something to me. I have to be pretty darn certain a U.S. patent is invalid"
(Es ist mir egal, ob diese Patente gekauft wurden, um euch zu verklagen oder nicht. Die sind Eigentumsrechte. Klar und überzeugend das bedeutet mir etwas. Ich muss mir sehr sicher sein, dass ein U.S. Patent ungültig ist)
Apple plädiert zu dem darauf, dass die LTE-Patente als Standardpatent deklariert werden. Das bedeutet, dass sich jeder daran bedienen kann der ein Phone auf den Markt wirft.
Die Rechtslage liegt also auf der Seite von HTC und Samsung. Wenn es den Anwälten von Apple nicht gelingt die Rechtmäßigkeit von HTC's LTE-Patenten anzufechten, so kann dies dem Unternehmen durchaus einen großen Strich durch die Rechnung machen.
Anders als im Falle Apple gegen Samsung, bei dem Samsung verschiendeste Patente verletzt hatl die sich fast ausschließlich auf die Software bezogen, könnte hier ein sofortiger Verkaufsstop noch vor Releasedate erwirkt werden.
Quellen:
1 , 2
Zuletzt bearbeitet:


, mit diesem "ungeschriebenen" Gesetz gebrochen hat und seid dem herrscht irgendwie eine Art "Thermonuklearer Krieg". 

