"Jugendschutz" im Netz (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag)

[MomentInTime]

netzpolitik.org berichtet ausgesprochen detailiert über die Entwicklung um den JMStV. Dort werden auch alle Abstimmungen nachvollziehbar sein; die Abstimmungstermine sind es jedenfalls schon.
In Hamburg ist ja kürzlich die Schwarz-Grüne Koalition geplatzt; und davor haben die Grünen dort auch - als letzte Amtshandlung, sozusagen - für den JMStV gestimmt. Wie fortschrittlich...

 

[mixxed_up]

Es scheint langsam, als hätten unsere Politiker in ihrem Zensurwahn den Verstand verloren. Es darf auf keinen Fall Jugendschutz von dieser Art geben!

Klar, hier dürfte jeder in der Lage sein, diese Art von Sperre zu umgehen, aber wie sieht es denn mit Jugendlichen aus, die sich informieren wollen? Jugendlichen die Hilfe suchen? Das alles wird einem hier dann verwehrt, es ist einfach eine Frechheit.

Ich glaube immer noch nicht, dass das wirklich kommt. Es ist vollkommen unmöglich und wäre unglaublich teuer, dies zu realisieren, und das meist für nichts und wieder nichts.
Aber im Geld aus dem Fenster pfeffern sind diese Leute ja gut ...

 

[.Mac]

Es kann aber auch positive Seiten haben: Deutschland kann so etwa im Ausland und auch in der EU als abschreckendes Beispiel für falsche Netzpolitik dienen

Denkst du wirklich das im EU-Parlament wirklich ein Großteil an leuten sitzt die Ahnung von dem Zeugs haben? Zu 100% eher das Gegenteil, man siehe doch nur das Beispiel Schweden, dort gab es Internetsperren schon lange vor Zensursula, und selbst die Polizei aus Schweden meint dass das alles nix hilft, und was macht die EU-Kommission? Die wollen jetzt Internetsperren gegen den "KiPo-Markt". So what?

Es scheint langsam, als hätten unsere Politiker in ihrem Zensurwahn den Verstand verloren. Es darf auf keinen Fall Jugendschutz von dieser Art geben!

Klar, hier dürfte jeder in der Lage sein, diese Art von Sperre zu umgehen, aber wie sieht es denn mit Jugendlichen aus, die sich informieren wollen? Jugendlichen die Hilfe suchen? Das alles wird einem hier dann verwehrt, es ist einfach eine Frechheit.

Ich glaube du verstehst da etwas falsch, das eigentliche Problem des JmstV ist die Alterskennzeichnung und die Pädagogische Kompetenz die man braucht um Content im Netz bereit zu stellen. Denn das ist reine wilkür, jeder Richter würde anders entscheiden wie die Fälle gekennzeichnet werden müssen.

Die Internetsperren sind hierbei eher das 2. Problem, und vorallem Unterscheiden sich diese von den Zensursula Plänen erheblich.

Ich glaube immer noch nicht, dass das wirklich kommt. Es ist vollkommen unmöglich und wäre unglaublich teuer, dies zu realisieren, und das meist für nichts und wieder nichts.
Aber im Geld aus dem Fenster pfeffern sind diese Leute ja gut ...

Teuer? Für wen? Sicherlich nicht für die Politiker, lediglich der Staat ist dann wieder mit einer Abmahnwlle á la Content-Mafia konfontiert wenn C-Anwälte keine Arbeit finden und das Netz nach Beiträgen durchsuchen welche keine Alterskennzeichnung haben.

Aber sowas kümmert die Politiker ja nicht, tut es ja auch nicht bei dem Abmahn-Chaos beim Filesharing.

Edit: Falls ihr wirklich gegen Internetsperren vorgehen wollt, dann tut das auf EU-Ebene, dort ist nähmlich die Schwedische Version von von den Laien unterwegs und bringt gerade die Zensursula Pläne auf EU-Ebene durch. (Dauert übrigens auch nicht lange bis das wahrscheinlich durchkommt und abgesegnet wird.)

 

[poiu]

Blogger können leidlich gelassen bleiben | law blog

 

[Progs-ID]

@ poiu:
Danke für den Link.

 

[Nucleus]

Als Betreiber einer Firma mit eigenem Internet-Portal beobachte ich die Entwicklung mit großer Sorge.

Immerhin müsste ich meine Seite, nur um vor Abmahnungen sicher zu sein, als ab 18 kennzeichnen, wenn ich das recht verstanden habe.
Dumm nur, dass der überwiegende Teil meiner Zielgruppe unter 18 ist.

Langsam nimmt das Rechtssystem wirklich konfuse Formen an. Plumper Populismus und Aktionismus, wohin man nur sieht...

 

[totovo]

Was man in diesem Land abzieht ist einfach nur eine riesen große Sauerei!!

Wenn es soweit kommt sehe ich echt schwarz für Deutschland.
Zensur ist das schlimmste Machtinstrument was es gibt, so weit darf es nicht kommen.
Noch schlimmer als Deutschland ist nur die EU, die jegliche Staatlichenfreiheiten noch durch zusätzliche Gesetze einschränkt!

Ich weiß nur das ich in diesem Land keinem Dumm-fetten Politiker die Diät (sprich Rente) finanzieren werde.
Mich wundert das hier noch niemand die Schweiz erwähnt hat.
Die Schwiz macht so ziemlich alles richtig was man machen kann, sie ist NICHT in der EU, entscheidet Grundlegende Fragen per Volksentscheid, usw.

Ich kanns nur noch mal sagen, die Politiker leben fern von jeglicher Realität, schade das es in diesem Land allen schon viel zu lange zu gut geht und viele nicht mehr wissen was Protest ist!

@Two-Face

Ist es nicht so das die DDR und die BRD 1991 verieinigt wurden?
Wie kannst du behaupten das es in der DDR mehr dumme gab/gibt als in Bayern?
In der Tat ist es doch so das alle Bürger der ehemaligen DDR, die noch dort wohnen als Bürger 2. Klasse behandelt werden.
Es ist doch wohl ziemlich traurig, dass die Menschen die im osten Leben viel weniger verdienen für gleiche Arbeit und annähernd gleiche Lebenshaltungskosten???
Wo ist denn da die gerechtigkeit? Bei Tarifabschlüssen und sogar beim gesetzlichen Mindestlohn wird immer noch zwischen "ost" und "west" unterschieden! Mit welchem Recht?

mfg

 

[Finsk]

Ich kanns nur noch mal sagen, die Politiker leben fern von jeglicher Realität, schade das es in diesem Land allen schon viel zu lange zu gut geht und viele nicht mehr wissen was Protest ist!

Besser hätt ichs nicht sagen können

Find es voll dämlich was die da "oben" abziehen, ich hoffe die Regierung wird bald mal wieder komplett gegen denkende Menschen getauscht und nicht wieder son Volltrottelclub dessen Motto "Ich hab viel und brauch noch mehr" lautet.

Steine werfen, wann und wo?

 

[MomentInTime]

Es scheint langsam, als hätten unsere Politiker in ihrem Zensurwahn den Verstand verloren. Es darf auf keinen Fall Jugendschutz von dieser Art geben!

Klar, hier dürfte jeder in der Lage sein, diese Art von Sperre zu umgehen, aber wie sieht es denn mit Jugendlichen aus, die sich informieren wollen? Jugendlichen die Hilfe suchen? Das alles wird einem hier dann verwehrt, es ist einfach eine Frechheit.

Ich glaube immer noch nicht, dass das wirklich kommt. Es ist vollkommen unmöglich und wäre unglaublich teuer, dies zu realisieren, und das meist für nichts und wieder nichts.
Aber im Geld aus dem Fenster pfeffern sind diese Leute ja gut ...

Eben. Mir tun schon jetzt all die unerfahrenen Jugendlichen leid,
die versuchen sich selbstständig und anonym aufzuklären.
Ich persönlich hatte für meinen Geschmack viel zu lange
ein unfreiwilliges Dasein als eiserne Jungfrau gefristet.
Mein Unmut trieb mich dazu, mich theoretisch sehr in das Thema "Sex"
zu vertiefen, und auch auf diese Art und Weise meine Sexualität (u.a.
Fetisch) zu erforschen. Meine Ex-Freundin, die aus allen Wolken gefallen
ist, als sie nach dem ersten Sex erfuhr, dass ich bis jetzt noch Jungfrau
gewesen sein sollte, hat's mir gedankt.
Nicht auszudenken, wie's um mich und meine Psyche bestellt gewesen
wäre, wenn mir der Staat zu dem unfreiwilligen, sozialen Keuschheitsgürtel
auch noch einen gesetzlichen vorgeschnallt hätte =/ ...
Wie sollen sich junge, vom Schicksal geschlagene Menschen in solch
einer Umgebung sexuell entwickeln ? Ich find' diesen Umgang mit
Jugendlichen einfach nur pervers und menschenfeindlich.

 

[MomentInTime]

https://www.youtube.com/watch?v=S2LJ1PJhVu8

 

[totovo]

Oke, das Video ist schon recht extrem.
Aber nun gut, so kann man es eben auch formulieren

 

[MomentInTime]

You've gotta fight... for you right to $%&§ ...

Gegen Schnee von gestern hilft nur Schnee von heute. Damit die SPD doch noch gegen den JMStV stimmt, laden mehrere Berliner Sektionen der Hedonistischen Internationale und hunderte Einzelpersonen und Organisationen am Freitag 03.12. um 09:00 Uhr zur



Spontanen Schneeballschlacht vor der SPD-Zentrale (Willi-Brandt-Haus.)


http://www.netzpolitik.org/2010/trotz-der-kalte-jmstv-protest-wird-auf-die-strase-getragen/

 

[RapToX]

mich wundert, warum pcgh nicht aktiv über dieses thema berichtet und sich gegen diesen mist zur wehr setzt.
aber es scheint ja interessantere themen zu geben ("gesucht: die überflüssigsten news 2010", usw.)

 

[MomentInTime]

Also erstmal, wie war die Demo vor der SPD-Zentrale in Berlin ?
Seht's selbst:

Einseifen statt Sendezeiten
Schneebälle für ein ernstes Anliegen

Unter dem Motto "Einseifen statt Sendezeiten!" haben sich am Freitagmorgen rund 40 Demonstranten vor dem Willy-Brandt-Haus zu einer Schneeballschlacht mit ernstem Anliegen getroffen.

Quelle: http://www.n24.de/news/newsitem_6492995.html

Vielen Dank an alle Beteiligten !



So, des Weiteren sind alle, die den JMStV als absolut nicht hinnehmbar
betrachten, dazu aufgefordert, speziell die Berliner SPD-Abgeordneten
per E-mail anzuschreiben um diese davon zu überzeugen, dass dieses
juristische Mienenfeld für die deutsche Internet-Gemeinde nicht beschlossen
werden sollte.

Es gibt sogar vorgefertigte Vorlagen dafür; alle relevanten E-mail-Adressen sind zusammen getragen:
JMStV: Emails an Abgeordnete : netzpolitik.org

 

[MomentInTime]

Der sachlich beste Beitrag, den ich zu diesem Thema bislang gesichtet habe:
Kritisch, prägnant, lesbar, und umfassend.

Lesepflicht für alle: 17 Fragen zum neuen JMStV » t3n News


Über die Autoren

Die Rechtsanwälte Thomas Schwenke, Dipl.FinWirt(FH), LL.M. (Auckland) und Sebastian Dramburg, LL.M. (Auckland) sind Partner der Kanzlei Schwenke & Dramburg in Berlin und beraten Unternehmen in Rechtsfragen beim Marketing, Webauftritten und Social Media sowie halten Workshops und Vorträge zu diesen Themen. Sie stehen auch für Fragen zum neuen JMStV und dessen Umsetzung zur Verfügung.

P.S.: Ergänzend zu diesem Artikel erscheint auf SCHWENKE & DRAMBURG | Berliner Kanzlei für IT- & Onlinerecht, Social Media, Communities, Urheberrecht, Werbe- & Wettbewerbsrecht sowie AGB-Recht noch ein Whitepaper. Wir weisen in einer eigenen News darauf hin, sobald es veröffentlicht ist.

 

[Schachi]

Am einfachsten wird es sein einfach auf einen ausländischen Server zu ziehen ...

 

[Superwip]

Am einfachsten wird es sein einfach auf einen ausländischen Server zu ziehen ...

Aber auch das ist nicht unbedingt eine nachhaltige Lösung; so wie ich das verstanden habe birgt das Gesetz das Potential, dass alle Seiten, die sich nicht an das System halten von den ISPs gesperrt werden müssen- einschließlich automatisch fast sämtliche Ausländischer Seiten (die sich klarerweise kaum um das System kümmern werden); selbst etwa Google oder Wikipedia könnten gesperrt werden- all diese Seiten könnte man dann in Deutschland (vgl. China, nur mit noch größerem Umfang der gesperrten Seiten) nurnoch über Proxyserver (mit Bekannten Problemen, insbesondere massiven Geschwindigkeisverlusten) oder eine von den Deutschen ISPs unabhängige Verbindung (etwa Satteliten I-Net oder ein ausländisches Handynetz in Grenznähe) ansteuern (vgl. Westfernsehen in der DDR)

Da sich kaum eine Ausländische Seite an das USK System halten wird könnte praktisch das gesamte "ausländische" Internet inklusive der "geflohenen" deutschen Seiten nurnoch über Umwege erreichbar sein

Dieses Horrorszenario betrifft jeden einzelnen deutschen Internetnutzer und insbesondere auch jeden einzelnen deutschen Webseitenbetreiber, sowohl private als auch komerzielle, von der hinterletzten Clanseite bis zu Google, Wikipedia, Twitter und Facebook- daher wundere ich mich, wie wenig Widerstand es aktuell noch dagegen zu geben scheint und das so viele Politiker so verblendet und falsch informiert sein können; aber vielleicht sind meine Informationen auch nicht ganz korrekt?

 

[Pokerclock]

Was auch immer wieder in diesen USK/FSK-Diskussionen deutlich wird, ist die mangelnde Differenzierung zwischen jugendgefährdenden Medien und Medien mit strafrechtlich relevanten Inhalt seitens der Kritiker. Medien, die auf der Liste B landen oder gar tatsächlich per Gerichtsbeschluss beschlagnahmt werden, haben mit "Jugendschutz" nichts mehr zu tun. Es geht schlichtweg um strafrechtliche Bestimmungen und ihre Durchsetzung.

Eine Konsistenz in der Bewertung der Medien ist aber auch nicht gegeben. Man betrachte nur mal "alte" Filme auf dem Index und neue Filme - stellenweise mit Freigabe ab 18. Als Beispiel (Namen des Titels nicht genannt) kann man sich das fast 30 Jahre alte erste Prequel zu "Armee der Finsternis" ansehen [per Gerichtsbeschluss beschlagnahmt] und einen beliebigen Saw-Teil. Wenn man sich den Kontext hinsichtlich der Realitätsnähe ansieht, was ja auch ein maßgebliches Bewertungskriterium ist, müsste Saw (gestörter Psycho-Killer) wesentlich schlimmer eingestuft werden, als das Prequel (fiktives "Buch der Toten" und auferstehen, böser Zombies).

Dass indizierte Medien - also Medien auf Liste A und Medien auf Liste B solange kein Gerichtsbeschluss vorliegt - nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erwerbbar sind, ist nur mittelbar Schuld der USK und FSK. Vielmehr sollte man die Landesjugendbehörden als Schuldigen ausmachen, die die herrschende Meinung hinsichtlich der notwendigen Altersverifizierung beim Handel mit Medien dieser Art vorgeben (Altersverifizierung auf Besteller und Empfängerebene beim Versandhandel). Durch diese starke Restriktion entstehen automatisch Absatzschwierigkeiten für die Publisher. Die Folge ist stellenweise die Aufgabe einer Importierung nach D (Beispiel ist ein bekanntes PC-Spiel). Es ist praktisch der Ansatz einer erzwungen Selbstzensur.

Der JMStV ist nun ein weiterer Schritt dorthin. Auch wenn die Idee der Selbstkontrolle der Web-Content-Anbieter die richtige ist (weil einfach zu viel Webseiten für die momentan vorhanden Jugendschutzorgane), sind die Hilfsmittel und Informationen für eine verlässliche Klassifizierung der Altersfreigabe nicht mit gegeben worden. Stattdessen haben wir Passagen wie:

"entgegen § 5 Abs. 1 Angebote verbreitet oder zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen, ohne dafür Sorge zu tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen sie üblicherweise nicht wahrnehmen,"

Jene sind derart schwammig formuliert, dass man absolut keinen Anhaltspunkt für eine notwendige Klassifizierung hat. Wie soll man da seine Pflicht ordnungsgemäß erfüllen? Schlimmer noch werden Schutzvorschriften (§10 TMG) für die Betreiber von Webseiten ausgehebelt, die durch eine eigene "ungeschickte" Klassifizierung ihrer Webseite ab 16 bzw. 18 automatisch Kenntnis von jugendbeeinträchtigenden "Angeboten" bekommen (sonst hätten sie die Klassifizierung ja nicht so vorgenommen).

 

[Jever_Pilsener]

Man sollte das Strafrecht so anpassen, dass grundsätzlich alle Medien legal sind, bis auf Kinderpornografie, explizite Aufrufe zu Mord/Körperverletzung/etc., ...
Die Indizierung sollte abgeschafft werden; USK16 reicht, in Ausnahmefällen ggf. USK18. Beschlagnahmung und Indizierung von Kulturgütern sind ein extremer Eingriff in Selbstbestimmungsrecht, Kunstfreiheit und kulturelle Vielfalt. (KiPo und Mordaufrufe zähle ich mal nicht als Kulturgut; ein beschlagnahmtes Spiel von Rockstar Games und diverse Aggro-Berlin-Alben schon.)

Kennzeichnung im Internet ist totaler Mist, genau wie "Sendezeiten".

 

[Squatrat]

Ich frage mich ernsthaft wie die das rein technisch durchsetzen wollen.

Wenn die die Seiten sperren greift man über Proxy oder VPN darauf zu.

Wollen sie versuchen Software auf dem PC eines jeden Minderjährigen zu installieren?
Dann will ich mal sehen wie sie das machen und wie sie es schaffen das die Software dort auch länger als 10 Minuten bleibt.

Man sollte das Alter nicht als Maßstab für so etwas nehmen, weil es schlicht nicht repräsentativ für die Entwicklung einer Person steht. Es spricht nichts dagegen Altersempfehlungen zu erteilen jedoch sollten diese nicht überbewertet werden.

Ich finde es richtig und wichtig das 8 Jährige sich keine harte Pornographie als auch keine Splatter Horrorfilme anschauen. Jedoch sehe ich die Verantwortung dies zu gewährleisten bei den Eltern.

Ich schätze mal das die meisten Personen die ich kenne, mich inklusive, Pornos schauen seit sie ungefähr 14 sind. und die wurden so weit ich dies beurteilen kann auch nicht in ihrer Entwicklung zu einer "eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit" beeinträchtigt.

Ich finde die Tatsache das 15-17 Jährige was solche Themen angeht auf eine Ebene mit 6 Jährigen gestellt werden lächerlich.

Wenn tatsächlich alles was die Politik hier als super verherend für die Entwicklung darstellt wirklich dieses Ausmaß an Beeiträchtigung hätte würden wir in einer Geselschaft voller psychologischer Wracks leben.

Ich muss mich jedoch auch schwer wundern, dass wenn in einer N-TV oder N24 Nachmittags-Doku über die Konzentrationslager im 2. Weltkrieg, eine Szene gezeigt wird in der unzensiert Berge an Leichen mit mit Bulldozern Mäßengräber geschoben werden, ein keiner auf die Idee kommt das diese Szenen eventuell schädlich auf die Psyche eines Kindes wirken kann.
Gerade bei solche Dinge die sich offensichtlich in der Realität ereignet haben halte ich das Potential Schäden auszulösen für um einiges größer.

Ehrlichgesagt habe ich bevor ich das geshen habe nicht gedacht das so etwas im Nachmittags Fernsehen überhaupt ausgestrahlt werden darf. Auch mir setzt es wenn ich so etwas sehe zu, ich weiß nicht wie es einer Person ergeht die nicht damit umgehen kann.

Um zu einem Ende zu kommen möchte ich noch die Frage stellen wie es sein kann das in einer Überprüfungsinstanz wie der USK, kirchenvertreter sitzen beziehungsweise diese ein Mitspracherecht haben.