JMStV scheitert - NRW lehnt ab

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Der geplante neue Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht kurz vor dem scheitern. Als letztes Bundesland sollte NRW zustimmen, der Landestag NRWs stemmt sich allerdings dagegen. Bisher hat kein Bundesland gegen den neuen Vertrag gestimmt. Der JMStV wird von keiner Fraktion im Landtag NRW mehr getragen.

Quelle: Spiegel Online
 
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Ähem... *räusper* Es steht noch nichts fest.

"Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels war zu lesen, die Ablehnung des Staatsvertrages sei über den Twitter-Account der SPD Nordrhein-Westfalen verkündet worden. Tatsächlich handelte es sich um den Twitter-Account der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen."

Aber versteht mich nicht falsch. Ich würde mich auch freuen, wenn es so weit ist!
 
nun das war ein Partei macht Spiel, kurz die verlogene CDU hatt wegen der Verlorene Wahl letztes jahr versucht die derzeitige minderheitsregierung ,eine Blamage zuzufügen.Leider nicht gut geplant nach sicht eines CDU partei mitglieds.
Um den Inhalt geht es da nicht,dies wurde schon im vorfeld von einen gremium verhandelt,also fakt die abgeordneten haben mal draufgeschaut, sich nix dabei gedacht.Und versucht nen machtspiel mit der regierung auszufechten.
Da gibbet keine einsicht,sehr wahrscheinlich ist das dehn egal.Sie sollten mal den Irrwitz USK abschaffen oder so umstrukturieren das man Eltern in die haftung einbezieht,Sowas scheitert an der CDU.Und an der FDP
Soweit zu demokratie, wenn wir PC Spieler nicht bald einen petition angehen haben wir zustände wie in China.neben der tatsache das der jugendschutz kräftig ausgnutzt wird für zensuren.es werden mittlerweile auch Bücher zensiert
 
@Byaliar
Genau so einen Grund habe ich vermutet. Vielen Dank für deine Ausführungen. Die Wörter "Einsicht, CDU und NRW" in einem Satz zu verwenden, ist schon recht mutig vom Autor;). Da kommt mir doch glatt son Satz von früher aus der Werbung vom guten, alten Kaiser, dem Beckenbauer Franz: "Ja, is denn heut scho Weihnachten?"

Aber ernsthaft, siehst du wie das geht? Es reicht, den meisten Leuten aus, zu wissen, was grob los ist. Die für ein Urteil entscheidenen Hintergründe sind den meisten Leuten wohl eher egal. Man geht sogar so weit, der NRW-CDU (alleine das schon...) Einsicht und Verständnis zu unterstellen, weil man logischer Weise von sich selbst ausgeht. Das sind aber Politiker (lat. diabolicus humanus)...:devil:

hab neulich bemerkt, dass ich 5 Euro Zuschlag zahlen soll, wenn ich mir bei Amazon ein "Über 18"-Game bestellen möchte. Mir fehlen die Worte. Ich könnte jetzt wieder die soziologische Erklärungskeule zücken, hab aber gerade echt keine Lust auf den Aufwand. Ich flüstere nur: unmündiges, dummes Deutschland...
 
Moinsen,
puuh...sott gehabt. Ich glaube allerdings das war noch nicht das Ende der Fahnenstange.Da kommt noch was. Spätestens nach dem nächsten 13 jährigen AMOKdoofi...
 
wie wärs wenn die fdp demnächst vorschlägt, nur noch den reichen interenet zu geben, denn der der mehr macht bzw. hat, soll ja mehr bekommen, so war doch der spruch der fdp. Oder wars arbeit muss sich wieder lohnen. Naja, ihr eigenes konzept hat die fdp ja erfolgreich verdrängt.
4% das sagt alles, aber umfragewerte steigen und sinken, wie westerwelle so schön sagte.
 
Wählt die Grünen und die Piratenpartei, dann braucht es auch keine solchen "Wunder" mehr. Und geht endlich auch mal wählen. Viele von euch hängen am Wahlsonntag noch halb besoffen vorm PC rum oder schlafen noch den Rausch aus. Immer nur jammern dass die CDU euch die Rechte wegnehmen will, aber nicht zur Wahl gehn. Würde es euch den umbringen mal eure Stimme abzugeben? Ich würde mich übrigens nicht auf das Wunder verlassen. Die CDU drückt auch gerne mal Gesetze am Bundesrat vorbei, damit sie beschlossen werden. Ich sag nur Laufzeitverlängerung.
Bei diesen Rentnerkraten ist man vor Gar nichts sicher! Angela Merkel tut alles, um Ihren Willen durchzusetzen, notfalls auch am Grundgesetz vorbei. In BW ist das nicht viel anderst, Mappus hält es auch nicht immer für Notwendig, den Landtag zu befragen. Wenn man befürchten muss zu scheitern, umgeht man halt gerne mal ein, zwei Parlamente. Ich sag nur Rückkauf der EnBW-Aktienanteile. Da hätte er auch den Landtag abstimmen lassen müssen. Hat er aber nicht, weil Ihm klar war, dass SPD und Grüne dagegen sind und es selbst in der CDU Widerstand gab. Dankt es Mappus und Merkel, dass der Strom in Zukunft noch teurer wird und Ihr noch mehr Steuern zahlen könnt, die der Staat für nutzlose Bahnhöfe und Pleitebanken zum Fenster rauswirft. Das ist euer sauer verdientes Geld, das vom Staat, besonders von der CDU und der FDP verschleudert wird. Das hat man davon, wenn man diese Pfuscher nicht abwählt!
 
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