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Große EU-Staaten sabotieren NSA Skandal-Aufklärung!
Hallo alle zusammen!
Nach einem Dokument das heise.de vorliegt haben große EU-Statten u.a. Deutschland dafür gesorgt, dass die Aufklärung des NSA-Skandals durch die EU massiv behindert wird. Eine Delegation von Abgeordneten der EU war im Sommer letzten Jahres in den USA um Fragen rund um die Arbeit des Geheimdienstes NSA aufzuklären.
Gespräche über das Thema fanden jedoch nie statt.
Grund ist, dass Gespräche über Geheimdienste nicht Kompetenz der EU sind, sondern der Mitgliedstaaten.
Frankreich und Deutschland hatten die Sendung der EU Delegation ausdrücklich unterstützt, dabei aber verschwiegen, dass sich die diese lediglich auf Themen beschränkt die die EU Kompetenzen betreffen und eben Geheimdienst explizit ausnehmen.
Nach dem Dokument hatten die USA Druck auf die EU Staaten ausgeübt. Wenn es Gespräche über die NSA geben sollte, dann würden auch die eigenen Geheimdienste zu Sprache kommen. Somit wurde die Übereinkunft geschlossen, dass die Geheimdienste das unter sich ausmachen sollten.
Im Angesicht dessen muss man sich auch Gedanken machen welcher Widerstand noch kommt, da gerade erst eine Befragung Snowdens durch die EU beschlossen wurde.
Quelle: NSA-Skandal: EU-Delegation durfte in der USA keine Fragen zur NSA stellen | heise online
NSA-Skandal: EU-Untersuchungsausschuss will Snowden befragen | heise online
Nach einem Dokument das heise.de vorliegt haben große EU-Statten u.a. Deutschland dafür gesorgt, dass die Aufklärung des NSA-Skandals durch die EU massiv behindert wird. Eine Delegation von Abgeordneten der EU war im Sommer letzten Jahres in den USA um Fragen rund um die Arbeit des Geheimdienstes NSA aufzuklären.
Gespräche über das Thema fanden jedoch nie statt.
Grund ist, dass Gespräche über Geheimdienste nicht Kompetenz der EU sind, sondern der Mitgliedstaaten.
Frankreich und Deutschland hatten die Sendung der EU Delegation ausdrücklich unterstützt, dabei aber verschwiegen, dass sich die diese lediglich auf Themen beschränkt die die EU Kompetenzen betreffen und eben Geheimdienst explizit ausnehmen.
Nach dem Dokument hatten die USA Druck auf die EU Staaten ausgeübt. Wenn es Gespräche über die NSA geben sollte, dann würden auch die eigenen Geheimdienste zu Sprache kommen. Somit wurde die Übereinkunft geschlossen, dass die Geheimdienste das unter sich ausmachen sollten.
Im Angesicht dessen muss man sich auch Gedanken machen welcher Widerstand noch kommt, da gerade erst eine Befragung Snowdens durch die EU beschlossen wurde.
Quelle: NSA-Skandal: EU-Delegation durfte in der USA keine Fragen zur NSA stellen | heise online
NSA-Skandal: EU-Untersuchungsausschuss will Snowden befragen | heise online
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