TheRammbock
Volt-Modder(in)
Mit welchen RECHTEN ist die GEZ denn ausgestattet, wenn es ein Gesetz ist?
Rechtsnorm ist nicht verbindlich, oder?!
Ich bin gerne bereit mich "belehren" zu lassen.
GEZ soll abgeschafft werden!
- Ersteller Cop
- Erstellt am
Mit welchen RECHTEN ist die GEZ denn ausgestattet, wenn es ein Gesetz ist?
Rechtsnorm ist nicht verbindlich, oder?!
Ich bin gerne bereit mich "belehren" zu lassen.
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Aha ...
Und was passiert, wenn ich diesen Gebührenbescheiden nicht nachkomme?
Und was passiert, wenn ich diesen Gebührenbescheiden nicht nachkomme?
JePe
Software-Overclocker(in)
Tja. Dasselbe was Dir blueht, wenn Du das Finanzamt betuppst. Entweder merkt es keiner, dann bist Du einfach eine weitere (zensiert) Ratte, die das Gemeinwesen beshicet oder Du wirst erwischt, ggf. zur Zahlung verdonnert und notfalls wird zwangsvollstreckt.
Darf ich jetzt nochmals und einigermassen energisch darum bitten, dass Du Dein Insiderwissen mit uns teilst anstatt nur die x-te Gegenfrage zu stellen?
Darf ich jetzt nochmals und einigermassen energisch darum bitten, dass Du Dein Insiderwissen mit uns teilst anstatt nur die x-te Gegenfrage zu stellen?
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Das Finanzamt wird ganz andere Mittel auffahren. Die GEZ ist im Grunde nix anderes als ein Inkassounternehmen. Aber das nur am Rande.
Ich hätte noch viele weitere Fragen ... Aber lassen wir das, sonst schlagen wir uns hier noch die Köppe ein.
Eine Suchmaschiene deiner Wahl würde dir helfen ... Ist ja kein Geheimniss, wenn man suchen will, dann findet man auch!
Ich hätte noch viele weitere Fragen ... Aber lassen wir das, sonst schlagen wir uns hier noch die Köppe ein.
Eine Suchmaschiene deiner Wahl würde dir helfen ... Ist ja kein Geheimniss, wenn man suchen will, dann findet man auch!
SpaM_BoT
Software-Overclocker(in)
Ach @TheRammbock...
Ich weis, du hättest es gern dass die Runfunkgebühr keine gesetzliche Grundlage hätte, und die Erhebung kein geltendes Recht wär. Aber dem ist nicht so!
Gesetzliche Grundlage ist der Rundfunkgebührenstaatsvertrag und der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, diese wurden per Ratifizierung zu geltendes Landesrecht, was wiederum die Erhebung der Runfunkgebühr erlaubt.
Ich weis, du hättest es gern dass die Runfunkgebühr keine gesetzliche Grundlage hätte, und die Erhebung kein geltendes Recht wär. Aber dem ist nicht so!
Gesetzliche Grundlage ist der Rundfunkgebührenstaatsvertrag und der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, diese wurden per Ratifizierung zu geltendes Landesrecht, was wiederum die Erhebung der Runfunkgebühr erlaubt.
JePe
Software-Overclocker(in)
Ich habe nur zwei.
1. Wieso ist das bisher noch keinem Anwalt und auch keinem Richter aufgefallen? Merkwuerdig, oder?
2. Ich will keine Suchmaschine bemuehen. Ich bestehe darauf, dass Du, der Du Dich belesen hast, uns aufklaerst. Kannst Du das?
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Soll ich mich nun wirklich zu dem Kindergarten hinreißen lassen?
Hat er das jetzt wirklich geschrieben? Ja, hat er.
Es ist einigen Richtern und auch vielen anderen Menschen aufgefallen. Die haben sich auch aufgelehnt. Rate mal was mit diesen passiert ist. Und rate mal warum du auf DEINEN Programmen davon nichts erfährst
So traurig, das ich nur noch lachen kann ...
Du kannst ja bestehen auf was du willst. ICH WERDE DIR EINE ANTWORT SCHULDIG BLEIBEN! Warum? Weil du in der Meinung so festgefahren bist und ich dich mit nichts weltlichen "Überzeugen" könnte, was ich ja nicht mal vor hatte. Du magst Systemtreu sein und zahlen. Fakt ist, ich nicht.
Auch ist mir bewußt das du mich gerne als Verschwörungstheoretiker abtun möchtest. Dies sei dir gegönnt. Denn ICH lasse JEDEM seine Meinung.
Mit den allerfreundlichsten Grüßen
Rammbock
Hat er das jetzt wirklich geschrieben? Ja, hat er.
Es ist einigen Richtern und auch vielen anderen Menschen aufgefallen. Die haben sich auch aufgelehnt. Rate mal was mit diesen passiert ist. Und rate mal warum du auf DEINEN Programmen davon nichts erfährst
So traurig, das ich nur noch lachen kann ... Du kannst ja bestehen auf was du willst. ICH WERDE DIR EINE ANTWORT SCHULDIG BLEIBEN! Warum? Weil du in der Meinung so festgefahren bist und ich dich mit nichts weltlichen "Überzeugen" könnte, was ich ja nicht mal vor hatte. Du magst Systemtreu sein und zahlen. Fakt ist, ich nicht.
Auch ist mir bewußt das du mich gerne als Verschwörungstheoretiker abtun möchtest. Dies sei dir gegönnt. Denn ICH lasse JEDEM seine Meinung.
Mit den allerfreundlichsten Grüßen
Rammbock
Zuletzt bearbeitet:
SpaM_BoT
Software-Overclocker(in)
Was ist denn "einigen Richtern" und "vielen anderen Menschen" aufgefallen? Und von was erfahren wir nicht auf "unseren Programmen"?
Wär schon nett uns zu sagen was du damit meinst, und bitte anhand glaubhafter Quellen belegen!
Du meinst also, all diejenigen die die Runfunkgebühr zahlen sind Systemtreu? Nun, dann wäre es doch mal an der Zeit von dir erklärt zu bekommen was die Zahlung der Runfunkgebühr mit "Systemtreue" zu tun hat!
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Ein nettes Buch zum Beispiel ist von Bernd Höcker und nennt sich Blockwart-TV, einfach mal lesen.
Die BRD ist eine Firma, KÖNNTE dir vielleicht bekannt sein. Die GEZ ist, sagen wir mal, ein Sub-Unternehmen. Wenn ich nun für Leistungen zahle, die im Vertrag geregelt sind, dann habe ich auch ein Anrecht auf dessen Erfüllung. Das ist aber nicht der Fall und viele zahlen trotzdem schön brav. Wenn das keine Systemtreue ist, wie kann man es denn nennen? Dummheit? Aufklärungsnotstand? (Ich greife hier niemanden persönlich an!) Sag du es mir.
Mal als Hinweis, das hier ist nur meine ganz persönliche Meinung.
Jetz hab ich mal eine Frage:
Zahlt man nicht die GEZ für unabhängiges TV das neutral Berichtet?
Aber nun frage ich mich: WIE unabhängig kann ein Sender sein, der sich auch noch aus Werbung finanziert? Könnte die Vermutung nicht dann auch nahe liegen, das Pharmakonzerne Schweinegrippe nicht extra gepusht haben wollten?
Ich habe auch gehört das einige Politiker sich in Vorstände eingebracht haben... kann leider dazu keine Quelle finden, deswegen sage ich das ich es irgendwo mal gehört habe.
Aber an unabhängiges Fernsehen glaube ich seit den Berichten von "Killerspielen" nicht mehr.
Lg
Axi
Zahlt man nicht die GEZ für unabhängiges TV das neutral Berichtet?
Aber nun frage ich mich: WIE unabhängig kann ein Sender sein, der sich auch noch aus Werbung finanziert? Könnte die Vermutung nicht dann auch nahe liegen, das Pharmakonzerne Schweinegrippe nicht extra gepusht haben wollten?
Ich habe auch gehört das einige Politiker sich in Vorstände eingebracht haben... kann leider dazu keine Quelle finden, deswegen sage ich das ich es irgendwo mal gehört habe.
Aber an unabhängiges Fernsehen glaube ich seit den Berichten von "Killerspielen" nicht mehr.
Lg
Axi
SpaM_BoT
Software-Overclocker(in)
@TheRammbock
Auch ein Bernd Höcker ist, was die gesetzliche Grundlage der Gebührenerhebung anbelangt, keinesfalls deiner Meinung.
Sicherlich kann man über den Sinn von geltenden Recht diskutieren, hat ja keiner was dagegen. Nur wenn wie Du in aller Öffentlichkeit behauptest dass für die Erhebung der Rundfunkgebühr keine gesetzliche Grundlage existiere und daher man keine Rundfunkgebühr bezahlen bräuchte, dann ist dass gelinde gesagt Dummdreist und zeugt gleichzeitig davon dass Du dich mit dem Thema eigentlich gar nicht weiter beschäftigst sondern Du nur deine "Infos" von irgendwelchen Kontra-GEZ-Blogs besorgst.
Auch ein Bernd Höcker ist, was die gesetzliche Grundlage der Gebührenerhebung anbelangt, keinesfalls deiner Meinung.
Sicherlich kann man über den Sinn von geltenden Recht diskutieren, hat ja keiner was dagegen. Nur wenn wie Du in aller Öffentlichkeit behauptest dass für die Erhebung der Rundfunkgebühr keine gesetzliche Grundlage existiere und daher man keine Rundfunkgebühr bezahlen bräuchte, dann ist dass gelinde gesagt Dummdreist und zeugt gleichzeitig davon dass Du dich mit dem Thema eigentlich gar nicht weiter beschäftigst sondern Du nur deine "Infos" von irgendwelchen Kontra-GEZ-Blogs besorgst.
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Du willst es ganz genau hören, ja? BRD gibt es nicht mehr. GEZ keine Befugniss, weil erloschen!
So, damit verabschiede ich mich schreibenderweise aus diesem Thema.
Viel Spaß noch beim bezahlen fiktiver Werte.
Mit noch viel freundlicheren Grüßen
Rammbock
So, damit verabschiede ich mich schreibenderweise aus diesem Thema.
Viel Spaß noch beim bezahlen fiktiver Werte.
Mit noch viel freundlicheren Grüßen
Rammbock
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Ich hab genug Informationen zur Verfügung gestellt. Oder brauchst du ein Tutorial welches dir zeigt, wie man eine Suchmaschiene seiner Wahl bedient? Eigeninitative ist gefragt! Viel schlimmer aber ist die persönliche Arroganz von dir 
Genug der persönlichen Liebkosungen! Bis dahin ...
SpaM_BoT
Software-Overclocker(in)
Informationen...?
Wohl eher einen ganzen Berg von haltlosen Behauptungen und Desinformationen.
TheRammbock
Volt-Modder(in)
Genau!
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Nö.
Beide stellen fest, dass du Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommst - und geben das dann weiter...
Ich hatte eher den Eindruck, dass er darauf hinaus will, dass es kein rechtliche Regelung zur Eintreibung gibt. So nach dem Motto "man "muss" zwar zahlen, aber es gibt niemanden, der einem was böses tun darf, wenn man es nicht macht" (was aber eben auch nicht stimmt)
Dem schließe ich mich teilweise an:
Eine Reihe von Andeutungen ist nicht einmal eine Aussage, geschweige denn eine belegte (oder zumindest belegbare) Argumentation, wie sie in diesem Forum erwartet wird.
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