Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

[Poulton]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Es grenzt schon an Realitätsverweigerung wenn einige behaupten dass die große Masse nicht aus wirtschaftlichen Gründen kommt.

Kamerun: Eine halbe Million Menschen auf der Flucht vor der Gewalt
Klimawandel und Umweltzerstörung als Fluchtursache
Trauriger Rekord in 2018 - Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht
Aber was weiß das UNHCR schon...

Wenn Du also in Auffanglager kommst wo Du sowohl was Nahrung als auch medizinische Versorgung und auch Kleidung angeht erstmal versorgt bist, dann kannst Du damit leben.

Dramatische Unterfinanzierung gefährdet Flüchtlingshilfe weltweit

[...]
„Die Konsequenzen für die Betroffenen sind fatal. Immer mehr Flüchtlinge sind unterernährt, medizinische Einrichtungen in Flüchtlingsregionen unzureichend und überfüllt, Unterkünfte verfallen. Tausende Flüchtlingskinder können nicht zur Schule gehen, weil Klassenräume und Unterrichtsmaterialien fehlen. Der UNHCR braucht dringend verstärkte internationale Unterstützung“, [...]

Deutscher Bundestag - UNHCR ist weiterhin unterfinanziert
http://reporting.unhcr.org/sites/de...n Underfunded Situations - September 2018.pdf

€: Oder aus dem Zeitraum 14/15:
Syrien: UN kuerzen Lebensmittelhilfen fuer Fluechtlinge - Politik - Sueddeutsche.de

Die Vereinten Nationen haben wegen Geldmangels damit begonnen, ihre Lebensmittelhilfe für die Bevölkerung in Syrien zu reduzieren. Die Hilfsleistungen würden diesen Monat um 40 Prozent gesenkt, sagte Elisabeth Rasmusson vom Welternährungsprogramm (WFP). Demnach wird die UN-Organisation zwar wie bisher Lebensmittel an 4,2 Millionen Menschen in Syrien verteilen, doch werde sie die individuelle Menge stark reduzieren.
Auch die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge außerhalb des Landes seien von November an von den Kürzungen betroffen. Rasmusson zufolge wird im Libanon die Hilfe für die Flüchtlinge um bis zu 30 Prozent gesenkt. In der Türkei werde das WFP sogar gar keine Hilfen mehr verteilen.

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Warum Fluechtlinge nach Europa kommen - UNHCR DACH

 

[Mancko]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Das die UN da Kürzungen vorgenommen haben ist bekannt und da bin ich der erste der sagt das Niveau muss schnellstmöglich wieder auf das alte Niveau. Parallel dazu aber eben Australische No Way Policy in der EU samt Austrocknung der Asylindustrie, sprich deutlich abgekürzte Verfahren und vor allem nicht auf EU Boden sondern schön außerhalb. Und das eine schließt das andere nicht aus. Da andere westliche Länder ja sehr gut mit Ihrer Policy leben können ist es kein Problem dass die EU schon mal anfängt das nachzumachen.

Wenn nicht wird sich die EU früher oder später selber killen denn die Osteuropäer werden nicht mitmachen und in Westeuropa wird es früher oder später dann auch Konsequenzen haben. Vielleicht sind wir ja mit einem Ostdeutschen Bundesland irgendwann mal die ersten. Am Besten irgendwo mit absoluter Mehrheit für die AFD. Wäre ich dort an der Regierung würde ich Merkels Gäste direkt in failed States wie Berlin, Bremen oder NRW abladen am Besten mit Bussen direkt vorm Kanzleramt oder in Hipster Gegenden wie Prenzlauer Berg, denn klar ist Zuwanderung hat sich bis auf den Promilleanteil an politisch Verfolgten nach einem reinen Mehrwehrtsprinzip für die aufnehmende Gesellschaft zu richten.

 

[DKK007]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Das die UN da Kürzungen vorgenommen haben ist bekannt und da bin ich der erste der sagt das Niveau muss schnellstmöglich wieder auf das alte Niveau. Parallel dazu aber eben Australische No Way Policy in der EU samt Austrocknung der Asylindustrie, sprich deutlich abgekürzte Verfahren und vor allem nicht auf EU Boden sondern schön außerhalb.

Nur sind die Botschaften in Syrien schon lange zu. Da kann also niemand ein Visum beantragen.

Die aktuellen Flüchtlinge aus Südamerika können übrigens VISA-frei ganz legal einreisen. Fluechtlinge: Wieder mehr Asylbewerber in EU - viele reisen legal ein - Politik - Berliner Morgenpost
UEbersicht zur Visumpflicht bzw. -freiheit bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland - Auswaertiges Amt

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Die Wahlen sind durch, aber irgendwie will niemand dass Thema wieder aufgreifen.

Seid ihr alle so geschockt? ^^

Statt selbst über das Ergebnis zu schreiben, zitiere ich einmal eine gute News dazu von der Zeit:

Kaum waren am Sonntag die ersten Wahlprognosen aus Brandenburg und Sachsen ausgestrahlt, sprach der Vorsitzende der AfD Brandenburgs, Andreas Kalbitz, der sich vor seiner Zeit bei der AfD unter Rechtsextremisten sehr wohlfühlte, ein in seiner Partei beliebtes Wort: "Die AfD ist gekommen, um zu bleiben!"
Tatsächlich ist die AfD gleich in beiden Bundesländern mit weit über 20 Prozent zweitstärkste Kraft geworden – und bei allen Altersgruppen unter 60 Jahren schnitt sie, mit einer Ausnahme, am besten ab. Dieser Erfolg ist ein Schock. Er wird die politische Landschaft – zumindest in Ostdeutschland – umpflügen, weil die anderen Parteien zu Koalitionen gezwungen sind, die sie vorher gar nicht oder nur unter Androhung von Schlägen eingegangen wären.

So waren die Spitzenpolitiker der anderen Parteien in ihren ersten Reaktionen auffallend demütig. Sie hatten ihre Phrasendreschmaschinen fast auf lautlos gestellt. Und verkündeten Hoffnungsvolles: Wir haben Fehler gemacht, wir müssen auf die Leute hören, gegen rechts zusammenstehen. Ob sich Herr Kalbitz wirklich lange halten wird, steht noch nicht fest. Aber die Fragen, warum der Rechtspopulismus so stark geworden ist und was dagegen wirkt, die werden noch lange bleiben. Auf die Frage nach dem Warum gibt es viele Antworten, auf die Frage nach dem besten Gegenmittel jedoch kaum eine. Jedenfalls keine, die man sich patentieren lassen könnte, sonst gäbe es Parteien wie die AfD schon jetzt nicht mehr in dieser Stärke.

Landtagswahlen in Ostdeutschland: Auf in den Nahkampf | ZEIT ONLINE

Ich war natürlich wieder Wahlhelfer in Potsdam, und auch bei uns am Stern war die AFD 2. stärkste Partei. Die Wahlbeteiligung war wie üblich schlecht, mit ca. 60%, wie auch schon bei der EU-Wahl, und die größte Partei waren wieder einmal die Nichtwähler.

So wie es aussieht ist die AFD keine Eintagsfliege, und wird dauerhaft die politische Landschaft in Deutschland prägen.
Damit ist eine rechte Partei erstmals seit der NSDAP wieder in Deutschland in einer höheren Größenordnung vertreten, wie in vielen anderen EU-Ländern auch.
Besonders für uns Deutsche ist das aber eher peinlich mit unserer besonderen Vergangenheit.

Die Partei, die das Linke sogar im Namen trägt, war in Sachsen und Brandenburg die größte Verliererin von allen. Auch dafür gibt es viele Gründe. Einer ist ganz sicher, dass die Linke die Menschen im Osten nicht mehr überzeugt, weil charismatische Persönlichkeiten wie Sahra Wagenknecht oder Gregor Gysi abtreten. Und weil eine neue Generation die Spitze übernimmt, die stark mit den städtischen und universitären Milieus verwachsen ist, bei denen es auch keine Berührungsängste zu Linksradikalen gibt. Bei ihren Wählern gab es die offenbar schon.
Vieles am Votum ist nur aus dem Osten heraus zu erklären, besonders die verspätet ausgebrochene Wut über einen Einigungsprozess, der Betriebe, Vereine und Bindungen aller Art rücksichtslos zerstörte. Andere Bruchlinien dagegen kann man überall beobachten, wo Menschen vermehrt rechts wählen: Sie verlaufen zwischen Stadt und Land, zwischen Reich und Arm, zwischen gut gebildet und bildungsfern.

Die Sozialdemokraten wirken schon lange nicht mehr als Kitt. Sie haben durch die Agenda 2010 den Glauben ihrer Basis genauso erschüttert, wie Merkels Flüchtlingspolitik Teile der CDU-Wähler verschreckt hat. Es gibt aber auch einen Punkt, über den gerade der linke Flügel der SPD nicht sprechen will: das Bedürfnis der Arbeitermilieus und Geringverdiener nicht nur nach sozialer Sicherheit, sondern auch nach Ordnung und Gerechtigkeit, wenn es um Kriminalität und Einwanderung geht. Hier hat die SPD den Rechten kampflos das Feld überlassen.

Landtagswahlen in Ostdeutschland: Auf in den Nahkampf | ZEIT ONLINE

Faktisch wird es keine linke Mehrheit mehr in Deutschland geben, selbst wenn SPD, Grüne, und die Linken sich zusammen schließen würden.
Wahldebakel der Linken: Protestpartei war gestern | tagesschau.de

 

[RtZk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich weiß nicht was das Problem sein soll, die Lücke die die CDU seit 2015 gelassen hat wurde eben ausgefüllt, war zu erwarten. Wir haben mit der SED (jaja, jetzt nennt sie sich die Linke) eine noch deutlich schlimmere Partei im Feld der bedeutenden Parteien in Deutschland.
Es ist einfach Fakt, dass die CDU und die SPD sich seit einigen Jahren nach links gewandt haben und damit kläglich gescheitert sind, die Wähler die sie zu erreichen versucht haben sind zu den Grünen und die die sie damit enttäuscht haben zur AFD.
Leider ist es lange her seit die SPD vernünftige und sinnvolle Politik gemacht hat, bei der CDU habe ich aber immerhin noch Hoffnung, die SPD wird zumindest bundesweit bald in der Bedeutungslosigkeit versinken und die Grünen werden sie als Volkspartei ablösen.
Nach meiner Meinung zeigt die Stärke der politischen Ränder immer, dass man eine große Zahl an Menschen mit ihren Sorgen und Nöten alleine gelassen hat. Thüringen ist dafür ein sehr gutes Beispiel, die Hälfte der Wähler hat vor bei der kommenden Wahl die Ränder zu wählen.

 

[Verruckt-Birdman]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Nabend!


Wie viele bestimmt mitbekommen hat sich Andrea Nahles aus allen politischen Ämtern zurückgezogen.
Das war irgendwie zu erwarten nachdem der Druck immer größer wurde und die SPD eine Wahlschlappe nach der anderen hinnehmen mußte.

Nach Nahles-Ruecktritt: SPD-Vorstand beraet in drei Wochen auch ueber die GroKo - WELT

Schade das Manuela Schwesig nicht Vorsitzende werden will. Ihr hätte ich das zugetraut.
Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel stehen auch nicht zu Verfügung. Wobei ich mir Letzteren auch nicht wirklich dafür vorstellen kann.
Olaf Scholz hatte den Vorsitz schon vorweg für sich ausgeschlossen.

Ungünstig das jetzt solche Personaldebatten geführt werden müssen, wobei noch inhaltlich einige wichtige Dinge im Koalitionsvertrag stehen welche umgesetzt werden sollten.
Wenn die große Koalition zerbrechen und es Neuwahlen geben würde, dann würde die SPD wahrscheinlich noch weiter abrutschen. Wohlmöglich auf 10-15% und nicht mehr die die zweitgrößte Partei sein.
Dann kann von einer Volkspartei keine Rede mehr sein.

Die SPD hat zwar mit der Agenda 2010 einige Fehler gemacht aber war auch wieder auf Korrekturkurs. Der Mindestlohn, die gleichgeschlechtliche Ehe, Rente mit 63 sind alles SPD Verdienste.
Aber der "kleine Mann" vergibt ihr nicht mehr so schnell.

Zukünftig wird wohl die Zeit der großen "Volks" Parteien vorbei sein. Und man einen bunten Mix aus vielen kleineren bis mittelgroßen Parteien haben, wie es auch schon in anderen Ländern zu sehen ist.

Die SPD hat noch weit mehr Verdienste, sie datieren allerdings etwas zurück.
Der Dummwähler wird die SPD noch vermissen, wenn seine Alternativparteien den Sozialstaat entweder ausgelaugt oder abgeschafft haben.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Kühnert wäre da mal interessant. Mit ihm würde sich wohl wirklich was ändern.

Die SPD ist maximal unglaubwürdig geworden. Eine Partei der Mitte, die links sein will und neoliberal handelt. Wenn man Schmidt, Brandt oder andere SPD Größen denkt und sich dann einen Kühnert als Vorsitzenden vorstellt...

SPD: Kevin Kuehnert bekommt die meisten Stimmen - SPIEGEL ONLINE
Mir ist Kevin Kühnert sehr symphatisch. Der redet Klartext und bringt es auf den Punkt.

Was ich allerdings von der neuen SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans halten soll weiß ich noch nicht so Recht.

Neuverhandlungen wegen des Koalitionsvertrags wurden seitens der CDU/CSU abgelehnt. Aber so ich wie es verstanden habe, soll auch nicht komplett neu verhandelt, sondern nur in einigen Punkten nachgebessert werden.
Die neue SPD Spitze beruft sich dabei auf die sogenannte Revisionsklausel. Aber mit der Drohung die GroKo platzen zu lassen sind sie schon wieder zurückgerudert.

 

[Two-Face]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Was ich allerdings von der neuen SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans halten soll weiß ich noch nicht so Recht.

Wären dir die Agenda 2010-Sympathisanten Scholz und Geywitz lieber gewesen?

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Wären dir die Agenda 2010-Sympathisanten Scholz und Geywitz lieber gewesen?

Nein. Aber Kevin Kühnert.

Ne mal im Ernst: Olaf Scholz kannte ich zumindest. Und so schlecht finde ich ihn nicht. Ist halt emotionslos und nüchtern. Leidenschaft ist für ihn ein Fremdwort. Dafür ist er sachlich.
Naja, mal gucken was noch so alles auf uns zukommt...

 

[Two-Face]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Scholz ist einer der Typen, welche unter Schröder die Agenda 2010 und den ganzen Kram verbrochen haben und ist dadurch mitschuld daran, dass die SPD heute da feststeckt, wo sie ist.
Geywitz könnte von ihren Ansichten her genausogut in der Union verweilen, die ist mMn. mehr Wirtschaftspolitikerin als Sozialdemokratin.

Interessant finde ich hingegen, wie die ganzen Medien sich auf das neue Führungsduo im Vorfeld einschießen, noch lange bevor die überhaupt erste Amtshandlungen ausüben konnten.
Das ist schon ein regelrechtes Überbieten, wer den längst überfälligen Linksruck in der Partei, ergründet auf einer demokratischen Entscheidung, besser durch den Schmutz ziehen kann.
Da wird darauf rumgeritten, dass Walter-Borjans als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen Staatsschulden angehäuft hat oder wie Saskia Esken in ihrer Partei mit Typen wie dem Stephan Weil angeeckt ist.
Aber den G20 scheinen alle wieder vergessen zu haben, ebenso Geywitz' Aussagen zu Waffenexporten.
Da sieht man auch ganz gut wie abgehoben inzwischen die ganzen journalistischen Eliten hierzulande sind - die sehen manchmal selber vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr, wie mir scheint.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Scholz ist einer der Typen, welche unter Schröder die Agenda 2010 und den ganzen Kram verbrochen haben und ist dadurch mitschuld daran, dass die SPD heute da feststeckt, wo sie ist.

Ja schon. Aber er hat ja auch glaube ich zugegeben das damals Fehler dabei gemacht worden sind.

Naja, ich finde auch gut das er nicht Parteivorsitzender geworden ist und als Kanzlerkandidat könnte ich ihn mir gar nicht vorstellen.

 

[BojackHorseman]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

SPD: Kevin Kuehnert bekommt die meisten Stimmen - SPIEGEL ONLINE
Mir ist Kevin Kühnert sehr symphatisch. Der redet Klartext und bringt es auf den Punkt.

Was ich allerdings von der neuen SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans halten soll weiß ich noch nicht so Recht.

Neuverhandlungen wegen des Koalitionsvertrags wurden seitens der CDU/CSU abgelehnt. Aber so ich wie es verstanden habe, soll auch nicht komplett neu verhandelt, sondern nur in einigen Punkten nachgebessert werden.
Die neue SPD Spitze beruft sich dabei auf die sogenannte Revisionsklausel. Aber mit der Drohung die GroKo platzen zu lassen sind sie schon wieder zurückgerudert.

Die heißen Eskia und Walter und sind komischerweise vielen Leuten in der SPD völlig unbekannt.

Kevin Kühnert weiß, wovon er redet, aber er muss seine arrogante Art ablegen, durch die er sehr stark polarisiert. Polarisieren ist prinzipiell nicht verkehrt, aber dann gehört man vielleicht nicht in eine Partei, die gern wieder Volkspartei wäre.
Kühnert hatte auch völlig recht mit seiner Einschätzung, dass eine weitere GroKo der Untergang der SPD wäre. Die haben es in all den Jahren nicht geschafft, ihre Gesetze als ihre Gesetze zu verkaufen. Die Lohrbeeren haben ausnahmslos CDU/CSU eingeheimst. Mit dem Erfolg, die Wähler wählen dann gleich CDU.

Aus der ganzen Riege finde ich hat Lars Klingbeil am meisten zu sagen und gefällt mir durch seine überlegte, sachliche Art. Ein echter Realpolitiker, der eine Arbeiterpartei in einer Gesellschaft ohne Arbeiter in eine Partei der Dienstleistenden überführen könnte. Denn ganz klar ist, es braucht zwei starke Volksparteien ebenso wie es den linken Rand durch Linkspartei bzw. Grüne und den rechten Rand durch die CSU geben muss. Die Alten Naiven für Dunkeldeutschland lasse ich bewusst raus, die gehören auf den demokratischen Sperrmüll.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Kühnert hatte auch völlig recht mit seiner Einschätzung, dass eine weitere GroKo der Untergang der SPD wäre. Die haben es in all den Jahren nicht geschafft, ihre Gesetze als ihre Gesetze zu verkaufen. Die Lohrbeeren haben ausnahmslos CDU/CSU eingeheimst. Mit dem Erfolg, die Wähler wählen dann gleich CDU.

Ja leider. Im Ausland denken viele die CDU hätte den Mindestlohn durchgesetzt. Und es wäre ihre Idee gewesen.
Und in Deutschland schnallen das scheinbar auch viele nicht.

 

[seahawk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Die heißen Eskia und Walter und sind komischerweise vielen Leuten in der SPD völlig unbekannt.

Kevin Kühnert weiß, wovon er redet, aber er muss seine arrogante Art ablegen, durch die er sehr stark polarisiert. Polarisieren ist prinzipiell nicht verkehrt, aber dann gehört man vielleicht nicht in eine Partei, die gern wieder Volkspartei wäre.
Kühnert hatte auch völlig recht mit seiner Einschätzung, dass eine weitere GroKo der Untergang der SPD wäre. Die haben es in all den Jahren nicht geschafft, ihre Gesetze als ihre Gesetze zu verkaufen. Die Lohrbeeren haben ausnahmslos CDU/CSU eingeheimst. Mit dem Erfolg, die Wähler wählen dann gleich CDU.

Aus der ganzen Riege finde ich hat Lars Klingbeil am meisten zu sagen und gefällt mir durch seine überlegte, sachliche Art. Ein echter Realpolitiker, der eine Arbeiterpartei in einer Gesellschaft ohne Arbeiter in eine Partei der Dienstleistenden überführen könnte. Denn ganz klar ist, es braucht zwei starke Volksparteien ebenso wie es den linken Rand durch Linkspartei bzw. Grüne und den rechten Rand durch die CSU geben muss. Die Alten Naiven für Dunkeldeutschland lasse ich bewusst raus, die gehören auf den demokratischen Sperrmüll.

Dass die CDU profitiert liegt allein an der SPD, die selber jeden Erfolg in der GroKo kaputt redet. Sieht man ja dieses Mal wieder. Die GroKo hat bald 2/3 der vereinbarten Ziele umgesetzt und da waren auch viele SPD Projekte dabei (z.B. Grundrente), nur ist die SPD immer der erste Kritiker des Kompromiss. Es sagt ja dort niemand "Wir haben unser Primärziel erreicht und hätten gerne mehr erreicht, aber das geht mit der CDU nicht" sondern "Diese Lösung ist nicht ausreichend, wir haben unser Ziel verfehlt ,wir müssen raus aus der GroKo" um dann doch in der GroKo zu bleiben.

Und aktuell sieht es wieder so aus, dass GroKo Kritik nur dazu dient Parteiposten zu bekommen. Der Parteitag war doch wieder Wolkenkuckucksheim. Wir werden nach verhandeln, aber in der Groko bleiben und bald haben wir wieder 30%. Ende 2020 beschäftigt sich die SPD dann wieder mit der Wahl des Kanzlerkandidaten und endet bei 10-12%.

 

[Adi1]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Der Untergang der SPD begann,
als Schröder die Kernkompetenz dieser Partei:

"Für die kleine Leute zu sorgen"

einfach verkauft hat.

Siehe Hartz IV usw.
das nun mal zu einer Spaltung in unserer Gesellschaft geführt.

 

[BojackHorseman]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Dass die CDU profitiert liegt allein an der SPD, die selber jeden Erfolg in der GroKo kaputt redet. Sieht man ja dieses Mal wieder. Die GroKo hat bald 2/3 der vereinbarten Ziele umgesetzt und da waren auch viele SPD Projekte dabei (z.B. Grundrente), nur ist die SPD immer der erste Kritiker des Kompromiss. Es sagt ja dort niemand "Wir haben unser Primärziel erreicht und hätten gerne mehr erreicht, aber das geht mit der CDU nicht" sondern "Diese Lösung ist nicht ausreichend, wir haben unser Ziel verfehlt ,wir müssen raus aus der GroKo" um dann doch in der GroKo zu bleiben.

Und aktuell sieht es wieder so aus, dass GroKo Kritik nur dazu dient Parteiposten zu bekommen. Der Parteitag war doch wieder Wolkenkuckucksheim. Wir werden nach verhandeln, aber in der Groko bleiben und bald haben wir wieder 30%. Ende 2020 beschäftigt sich die SPD dann wieder mit der Wahl des Kanzlerkandidaten und endet bei 10-12%.

Nichts anderes habe ich geschrieben. Bei der SPD fehlt jemand, der nicht die einzelnen Landesregierungen oder Bürgermeisterämter in wichtigen Städten als Ziel sieht, sondern jemand der die Regierung stellen will. Klar ist es schwierig Mutti kontra zu geben, aber dieser Nichtangriffspakt war geradezu lächerlich. Da muss ein neoliberaler Spinner wie CDU-Mann Merz um die Ecke kommen, damit überhaupt mal etwas Rambazamba in der GroKo herrscht.

Beim ZDF wurde letztens in einer der Sendungen gesagt, die GroKo wird beim jetzigen Arbeitstempo etwa 90-95 Prozent aller Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, obwohl er sehr umfangreich ist. Das gab es in der gesamten Zeit der Bundesrepublik kein einziges Mal und das sieht man auch im weltweiten Vergleich. Politisch herrscht in Deutschland so eine Zustand zwischen Ruhe und Lähmung. Weil nämlich die wichtigsten Themen und hier sind es Klimakrise und Umwandlung der Gesellschaft im Zuge der Deindustrialisierung, auf die lange Bank geschoben werden. Weil keiner den Schnitt machen will, der gemacht werden muss, damit uns das nicht um die Ohren fliegt.

 

[seahawk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Nichts anderes habe ich geschrieben. Bei der SPD fehlt jemand, der nicht die einzelnen Landesregierungen oder Bürgermeisterämter in wichtigen Städten als Ziel sieht, sondern jemand der die Regierung stellen will. Klar ist es schwierig Mutti kontra zu geben, aber dieser Nichtangriffspakt war geradezu lächerlich. Da muss ein neoliberaler Spinner wie CDU-Mann Merz um die Ecke kommen, damit überhaupt mal etwas Rambazamba in der GroKo herrscht.

Beim ZDF wurde letztens in einer der Sendungen gesagt, die GroKo wird beim jetzigen Arbeitstempo etwa 90-95 Prozent aller Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, obwohl er sehr umfangreich ist. Das gab es in der gesamten Zeit der Bundesrepublik kein einziges Mal und das sieht man auch im weltweiten Vergleich. Politisch herrscht in Deutschland so eine Zustand zwischen Ruhe und Lähmung. Weil nämlich die wichtigsten Themen und hier sind es Klimakrise und Umwandlung der Gesellschaft im Zuge der Deindustrialisierung, auf die lange Bank geschoben werden. Weil keiner den Schnitt machen will, der gemacht werden muss, damit uns das nicht um die Ohren fliegt.

Das ist glaube ich ein deutsches Problem, dass hier das Gefühl weit schlechter als die Realität ist. Klar ist das Klimaschutzpaket vielleicht nicht so zielführend wie nötig, aber immerhin hat Deutschland eines und irgendwo gilt es auch für die Sozialpolitik, es gibt eine Lösung für die Grundrente, es gibt einen Mindestlohn und die Judikative hat sogar die Hartz IV Sanktionen limitiert. Deutschland hat in den letzten 20 Jahren halt den politischen Kompromiss perfektioniert und deswegen fühlt sich das alles zäh an, aber es funktioniert.

Die SPD hat das Problem, dass Merkel es schafft jeden Kompromiss als eigenen Erfolg zu verkaufen, was aber auch daran liegt, dass sie authentisch kommuniziert. Wenn Merkel sich hinstellt und von dem hart erarbeiteten aber guten Kompromiss spricht, stellt sich keiner von der SPD daneben und stimmt zu, sondern man stellt sich hin und kritisiert den Kompromiss als schlecht und schmerzhaft. Die Kommunikation der SPD ist einfach für den Arsch. Und sie sind gerade auf den Weg die Schuld ein Scheitern der Groko komplett auf die eigene Kappe zu nehmen. Die SPD hat imho in den letzten 10 Jahren kaum etwas anders gemacht als Wahlkampf um parteiinterne Posten.

Ich wünsche mir zwar Rot-Rot-Grün aber das wird für die SPD nur schlimmer, besonders wenn die regierungsführende Person von den Grünen kommt. Alle Umweltthemen gehen zu Gunsten der Grünen und die Linke reklamiert alle sozialen Themen für sich.

Der Alptraum der SPD muss es doch sein, dass man mit einer klaren Ansage für Rot-Rot-Grün in den Wahlkampf geht und am Ende gibt es dann Schwarz-Grün und außerhalb der SPD-Traumwelt muss man das für sehr wahrscheinlich halten.

 

[BojackHorseman]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich wünsche mir zwar Rot-Rot-Grün aber das wird für die SPD nur schlimmer, besonders wenn die regierungsführende Person von den Grünen kommt. Alle Umweltthemen gehen zu Gunsten der Grünen und die Linke reklamiert alle sozialen Themen für sich.

Rot-Rot-Grün könnte nur unter einer Maxime funktionieren, nämlich wenn die Realpolitiker der jeweiligen Parteien das Sagen hätten. In Skandinavien funktioniert das gut, allerdings auch nur, weil die zusammen genommen weniger als ein Drittel der Einwohner Deutschlands haben und jeder Staat für sich genommen es sich nicht leisten kann, wenn zehn bis zwanzig Prozent der Bevölkerung aus der Gesellschaft fällt.

Zudem missfällt mir die offen zur Schau gestellte Kleinbürgerlichkeit gerade bei der Linkspartei. Die Grünen muss man da ausnehmen, die sind eine Partei der Gut- und Besserverdiener. Der schmutzige Pastafari, der mit dem Joint im Mundwinkel gegen Gorleben demonstriert, ist ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend. Die SPD, wie weiter oben geschrieben, muss eine neue Klientel finden. Die Malocher aus dem Tagebau hat man an die AfD verloren. Die wird man nicht wiedergewinnen, weil man gegen Gefühle keine Politik machen kann. Wohl aber wäre die sprichwörtliche Neue Mitte der Ansprechpartner. Menschen, die einfach nur leben wollen, mit BILD, Glotze und dem Schrott, der grad auf RTL als Reality-TV läuft.

Stattdessen wählt man zwei Vorsitzende mit der irrisierenden Strahlkraft von Hausstaub. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Wie Dietmar Wischmeyer früher kommentiert hätte: "Zwei Namen die zum Träumen einladen." Warum eigentlich, damit man nicht ständig die nasale Endlosrederei von Dr. Karl Lauterbach nicht ertragen muss?

Die SPD ist mit Volldampf in den Fußstapfen der SED, zu der es in der DDR den Honecker-Witz gab, für den man drei Jahre Bautzen zu erwarten hatte: "Heute stehen wir am Abgrund, aber morgen sind wir einen Schritt weiter!"

 

[seahawk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Nur will die SPD noch eine Partei der Mitte sein? Realpolitisch ja, emotional wohl nein. Aber Realpolitik meint bei der SPD ja nur noch Parteipolitik und den Kampf um die Posten in der Partei. Und das ist der schlimmste Eindruck der sich in der Öffentlichkeit einprägt. Die SPD ist nur mit sich beschäftigt. Und wenn ich mir die Forsa Umfrage vom 07.12.19 ansehe, dann ist man weit weit davon entfernt eine Regierung bilden zu dürfen. Und wer glaubt dass die Grünen mit einem klaren Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün gehen, der hat zu lange SPD Parteitagsreden gehört.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Früher hatten sie die Chance auf Rot-rot-grün. Aber hatten sie aus meiner Sicht wegen "Arroganz" abgelehnt.
Jetzt reichen die Stimmen nicht mehr dafür.
Es wird eher schwarz-grün beim nächsten mal geben.