Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

[Nightslaver]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Das ist mMn ein sinnvoller Beitrag. Die Besitzer freier Grundstücke anschreiben und ihnen Chance zur Stellungnahme bieten und auch gleich vorschlagen, dass man das Grundstück zum Verkehrswert kaufen würde.

Das ist schon ein Fehler, bei Ankauf nach aktuellen Verkehrswert haben diese Leute schon ein Plus gemacht, da der aktuelle Verkehrswert durch die Baugenehmigung schon deutlich höher liegt als der ursprüngliche Kaufpreis des Grundstücks.
Den Spekulanten mag da vieleicht dann "etwas ärgern" das er nicht den maximalen Profit rausgeholt hat, aber ein deutliches Plus hat er dabei, wie geschrieben, in jedem Fall gemacht.

Der Spekulant wird so also in jedem Fall fürs spekulieren belohnt.
Ein Ankauf müsste also in jedem Fall maximal nach dem ursprünglichen Kaufwert des Grundstücks erfolgen, als es vom Besitzer erworben wurde und nicht nach dem bis zu diesem Zeitpunkt bereits höheren aktuellen Verkehrswert.

 

[Kaaruzo]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Das ist schon ein Fehler, bei Ankauf nach aktuellen Verkehrswert haben diese Leute schon ein Plus gemacht, da der aktuelle Verkehrswert durch die Baugenehmigung schon deutlich höher liegt als der ursprüngliche Kaufpreis des Grundstücks.
Den Spekulanten mag da vieleicht dann "etwas ärgern" das er nicht den maximalen Profit rausgeholt hat, aber ein deutliches Plus hat er dabei, wie geschrieben, in jedem Fall gemacht.
Der Spekulant wird so also in jedem Fall fürs spekulieren belohnt.
Ein Ankauf müsste also in jedem Fall maximal nach dem ursprünglichen Kaufwert des Grundstücks erfolgen, als es vom Besitzer erworben wurde und nicht nach dem bis zu diesem Zeitpunkt bereits höheren aktuellen Verkehrswert.

Also gegen die Gewinne aus Spekulation, gibt es die Spekulationssteuer.

Und was willst du machen, wenn der Grundstückseigentümer das Grundstück an eine andere Dritte Partei verkauft und den aktuellen Verkehrswert erhält? Dann hat er ja auch – abzüglich Spekulationssteuer – Gewinn gemacht.

Ich denke nicht, dass man eine Rechtsgrundlage dafür hat, jemanden nicht den aktuellen Wert zu zahlen, sondern einen Wert X aus der Vergangenheit.

Zumal – aus psychologischen Gründen – die Bereitschaft zur Mitwirkung bei dem aktuellen Verkehrswert auch höher sein wird.

 

[Andregee]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Da hast du aber sehr verallgemeinert. Die meisten Hartzer wählen vermutlich gar nicht mehr.

Tun Sie auch nicht. Cdu, SPD und FDP und die Grünen betreiben letztendlich eh nur die gleiche neoliberale Politik nach dem dem Diktat der Finanzelite während sich einzig in vorwiegend nicht relevanten Detailfragen Differenzen herrschen. Die Linken, welche am ehesten die Interessen des Prekariats vertreten würden, werden dabei noch als Bedrohung angesehen, weil selbst die" sozial schwachen " noch die Umverteilung von oben nach unten fürchten und glauben ihren letzten Euro noch abgeben zu müssen. Schon doof wenn man die Realität dermaßen verkennt aber andererseits sieht sich ja selbst die schrumpfende Mittelschicht aus Furcht vor der Sozialisierung von den konservativen am ehesten vertreten weil sie fürchten, daß ihr Vermögen nach unten verteilt werden könnte, dabei sind sie selbst Opfer der Kapitalkonzentration, nur auf einer anderen Ebene.

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[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Alle Parteien sind Lobbyisten. Nämlich für die Politik, die sie vertreten. Die FPD ist da keine Besonderheit bzw. Ausnahme.

Die FDP wäre alleine genauso wenig regierungsfähig wie die Linken oder die AfD.
Wobei die AfD am schlimmsten ist. Die kann ich gar nicht für ernst nehmen.

 

[seahawk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Tun Sie auch nicht. Cdu, SPD und FDP und die Grünen betreiben letztendlich eh nur die gleiche neoliberale Politik nach dem dem Diktat der Finanzelite während sich einzig in vorwiegend nicht relevanten Detailfragen Differenzen herrschen. Die Linken, welche am ehesten die Interessen des Prekariats vertreten würden, werden dabei noch als Bedrohung angesehen, weil selbst die" sozial schwachen " noch die Umverteilung von oben nach unten fürchten und glauben ihren letzten Euro noch abgeben zu müssen. Schon doof wenn man die Realität dermaßen verkennt aber andererseits sieht sich ja selbst die schrumpfende Mittelschicht aus Furcht vor der Sozialisierung von den konservativen am ehesten vertreten weil sie fürchten, daß ihr Vermögen nach unten verteilt werden könnte, dabei sind sie selbst Opfer der Kapitalkonzentration, nur auf einer anderen Ebene.

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Wobei das das Problem ist. Mit 25+ Millionen Menschen in Armut in Deutschland könnte die Linke an der Macht sein und das ändern, aber durch die Manipulation der Medien wird den Leuten eingetrichtert, dass Wählen sich für sie nicht lohnt.

 

[Kaaruzo]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Die FDP wäre alleine genauso wenig regierungsfähig wie die Linken oder die AfD.
Wobei die AfD am schlimmsten ist. Die kann ich gar nicht für ernst nehmen.

Wenn ich mir das richtig angucke, hat in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik noch nie eine Partei auf Bundesebene alleine regiert, außer 1960-1961 die CDU und zwei Mal (Kabinett Erhard II und Kabinett Schmidt III) in Form von Minderheitsregierung für den Zeitraum von ein paar Wochen.

Aber abgesehen davon, war es immer mindestens eine Regierung aus zwei Parteien.

Und gerade so kleine Parteien wie die FDP, die Linke und die AfD werden wohl nie auch nur Ansatzweise in die Nähe davon kommen.

Das ist also kein Problem.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Und gerade so kleine Parteien wie die FDP, die Linke und die AfD werden wohl nie auch nur Ansatzweise in die Nähe davon kommen.

Das ist also kein Problem.

Ok, das stimmt wohl. Die absolute Mehrheit wird wohl keine Partei in Deutschland bekommen.
Und wohl bald auch keine 30% mehr.

Ich meinte mit "nicht alleine regierungsfähig" auch eher das ihre Parteiprogramme und Ideologien dafür nicht kompatibel sind.
Da sie zu einseitig und radikal sind.

 

[DKK007]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Wobei auch die Grünen mal klein waren und jetzt auf Augenhöhe mit der CDU liegen.
ARD-DeutschlandTrend: Gruene erstmals vor Union | tagesschau.de
Politbarometer: Gruene liegen mit der Union fast gleichauf - Politik - Tagesspiegel

Im Osten ist eine Machtübernahme durch die AfD nicht auszuschließen.
Landtagswahl Brandenburg: Neueste Wahlumfrage | Sonntagsfrage #ltwbb
Für Sachsen gibt es nach der Europa-Wahl noch keine neue Umfrage.

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Die AFD ist auf dem besten Weg in Brandenburg zur stärksten Partei zu werden.
Und das in einem Bundesland wo die SPD seit der Wende regiert, jetzt mit den Linken zusammen.

Hier in Brandenburg/Potsdam wird das überhaupt nicht thematisiert.
Die wollen das irgendwie aussitzen oder so........

Wahlen sind aber im September, wo ich auch wieder Wahlhelfer/Wahlleiter sein werde, also in 3 Monaten.

 

[DKK007]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ist in Sachsen doch auch nicht anders. Tillich hat auch erst kurz vor seinem Rücktritt festgestellt, dass Sachsen ein Problem mit Rechtsextremismus hat.

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Noch einmal, aus meinen Erfahrungen zur EU-Wahl kann ich nur absolut bestätigen, dass AFD-Wähler KEINE rechtsextremen Bürger sind, sondern ganz normale Menschen aus der Mittelschicht.

Die haben nur die Schnauze voll vom Politikzirkus aus Berlin und Potsdam....

 

[DKK007]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

BGH: 'Gruppe Freital' rechtskraeftig verurteilt

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich bin kein Freund der AFD, aber war selbst in den letzten 20 Jahren recht aktiv im Ortsverein der SPD, und bin einfach nur enttäuscht von der Politik.

Die Leute wählen nicht rechts, oder rechtsextrem, sondern geben der AFD ihre Stimme aus Protest.

 

[Don-71]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich bin kein Freund der AFD, aber war selbst in den letzten 20 Jahren recht aktiv im Ortsverein der SPD, und bin einfach nur enttäuscht von der Politik.

Die Leute wählen nicht rechts, oder rechtsextrem, sondern geben der AFD ihre Stimme aus Protest.

Wie ich das schon mal gesagt habe, der Zweck heiligt nicht die Mittel! Das sollte jeder halbwegs gebildete Deutsche verinnerlicht haben!
Die Leute wählen rechtsextrem nach Faktenlage und es ist ihnen egal samt Konsequenzen!
Es stehen genügend andere demokratische Parteien zu Wahl, die ebenfalls zum Protest taugen, wenn es nur um Protest und nicht um rechtsextrem gehen würde, warum wählen sie nicht die neue Partei von Lücke?

M.M. nach geht es im Osten mehrheitlich nicht nur um Protest, sondern klar auch um Migration und damit verbunden, Rassismus, auch wenn das deiner Meinung nach "normale" Bürger sind.

Besonders hervorzuheben ist dabei, das die AfD mehrheitlich absolut neoliberale Ansätze in ihrem Parteiprogram stehen hat, die garantiert nicht die Schere zwischen Arm und Reich schließen würden, sondern glasklar das Schleifen des Sozialstaates vorsieht und weitreichende Steuererleichterungen für Wohlhabende und Unternehmen beinhaltet.
Frau Weidel kann man als fundamentalistische Neoliberale bezeichnen, die neben ihrer völkischen Einstellungen, hardcore FDP Ansichten bzgl, Wirtschafts- u. Sozialpolitik vertritt, dagegen ist Friedrich Merz fast schon Sozialpolitiker.

AfD-Programm: neoliberal, national, unsozial - Monitor - Das Erste

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Für viele Leute sind die anderen Parteien alle unwählbar, und ebend keine Alternative.
Die einzige Alternative ist nicht zur Wahl zu gehen, was viele schon seit Jahrzehnten machen, und was die Politik überhaupt nicht beeindruckt.
Bei uns im Wahlkreis waren immerhin über 60% Nichtwähler.

Dahinter ein antisemitisches Weltbild zu vermuten ist auch falsch
Die Gründe für die Unzufriedenheit der Menschen sind sehr vielschichtig, und nicht zweidimensional.

 

[Don-71]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich rede nicht von Antisemitismus, ich rede von Rassismus.

Das ganze Thema wird ja von einem Interviewten zusammnegefasst!
"Ich bin Deutscher und bekomme nichts vom Staat und Andere/Migranten/Asylbewerber kommen nach Deutschland und bekommen alles vom Staat geschenkt!

Gleichzeitig wählen sie aber eine Partei, die die Erbschaftssteuer und die Grundsteuer abschaffen will, und explizit Steuererleichterungen von Unternehmen in ihrem Grundsatzprogramm stehen hat.
Die soziale Frage soll ethnisch nach Volkszugehörigkeit gelöst werden (klar rassistisch), was schon jeder Depp weiß, dass das am GG und Verfassungsgericht krachend scheitern würde.

Gott hab die Dummen/Schafe selig.

 

[matty2580]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Ich behandel grundsätzlich alle Menschen mit Respekt.
Z.B. hatte ich einen bekennenden Neonazi beim Grundwehrdienst mit im Zimmer.
Der hatte sehr merkwürdige Musik gehört, und sein Weltbild fand ich zum kotzen. ^^

Aber auch bei ihm gab es viele Gründe warum er sich von der Demokratie abgewandt hatte.
Er wuchs im Sauerland einer strukturschwachen Region auf, wurde nie wirklich gefördert, u.s.w.

Und noch einmal, die AFD-Wähler sind NICHT großteils Rassisten!!!

 

[seahawk]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Wer Rassisten wählt ist Rassist. Da darf es keine Debatte geben. Jeder Wahlberechtigte Deutsche sollte so viel Bildung mitbekommen haben, dass es faschistische und rassistische Parteien meidet, wenn nicht muss dies also eine Bewusste Entscheidung der Unterstützung dieser Parteien sein, was den Wähler selber zum Rassisten macht.

 

[RyzA]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Wobei auch die Grünen mal klein waren und jetzt auf Augenhöhe mit der CDU liegen.
ARD-DeutschlandTrend: Gruene erstmals vor Union | tagesschau.de

Die SPD bei 2%. Damit wären sie nicht mal mehr im Bundestag vertreten.

Aber ich glaube auf 10% würden sie noch kommen.

 

[DKK007]

AW: Die SPD in der Krise - das Ende der großen Koalition?

Es stehen genügend andere demokratische Parteien zu Wahl, die ebenfalls zum Protest taugen, wenn es nur um Protest und nicht um rechtsextrem gehen würde, warum wählen sie nicht die neue Partei von Lücke?

Zum Beispiel die Piraten, welche sich auf EU-Ebene intensiv gegen die Uploadfilter eingesetzt haben.

Dazu sind in vielen ländlichen Gegenden in Ostsachsen die einzigen Ausländer, die sich dort hin verirren, die Tschechen und Polen.


Lustig finde ich dann solche Aussagen, "die Migranten kommen mit Smartphones hier her". Spricht das nicht schon gegen wirtschaftliche Ursachen der Flucht und für Politische?