Der Energiewende Thread

[empy]

Was dann wahrscheinlich mit noch mehr Profit für die Konzerne endet, weil das ehemals verschenkte zurückgekauft und nicht wegen Veruntreuung beschlagnahmt werden würde...

Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Vielleicht könnte man daraus ja auch einfach mal was lernen. Aber ich habe inzwischen gelernt, dass das auch eher Wunschdenken ist.

Bezüglich Tennet gab es ja schon entsprechende Vorschläge von unseren "es ist kein Geld da (für Menschen, Umwelt oder Zukunft)"-Politikern

Vielleicht wäre "müssten" besser gewesen als "müssen". Dass man mit der aktuellen Regierung und auch Wählerschaft an solche Vorhaben nicht zu denken braucht, ist mir leider auch klar.

 

[stolpi]

Und soll das einfach so bleiben? Im Zweifel müssen die Netze halt verstaatlicht werden.

Die hätten nie verkauft werden dürfen, gleiches für Wasserwerke, Gesundheitssystem und und und.

Aber der Neoliberalismus führt die Bürger an der Nase herum. Es wurde Privatisiert was in Bürgerhände gehört.

Wir sind zu blöd.



Viele Grüße,
stolpi

 

[ruyven_macaran]

Gemessen an dem, was die Netze an Wert und Potential repräsentiert haben, wurden sie ja eben nicht einmal verkauft, sondern verschenkt. Das war selbst aus Sicht von jemandem, der neoliberal wirtschaften möchte, ein Fehler.

 

[empy]

Gemessen an dem, was die Netze an Wert und Potential repräsentiert haben, wurden sie ja eben nicht einmal verkauft, sondern verschenkt. Das war selbst aus Sicht von jemandem, der neoliberal wirtschaften möchte, ein Fehler.

Also ich weiß ja wirklich nicht, was noch neoliberaler sein soll, als auf Kosten der Gesellschaft massive, private Gewinne zu erwirtschaften.

 

[ruyven_macaran]

Neoliberal in Reinform ist "auf Kosten anderer". Das heißt wenn der Staat was verkaufenswertes hat und selbst neoliberal geführt wird, dann sollte er es sich vergolden lassen. Es stattdessen für (fast-)lau abzugeben ist nicht neoliberal/gewinnorientiert, sondern korrupt.

 

[Andreas1975]

sondern korrupt.

Wer hat den den Vorteil daraus gezogen aus der verantwortlichen Politik. Irgendwer muss da doch einen Nutzen haben.
Es war im Nachhinein ganz sicher eine falsche Entscheidung, wie viele Privatisierungen, das ist jetzt im Nachhinein leicht zu sagen. Aber es war bzw ist keine Korruption. Das ist einfach Quatsch oder man lege Belege für diese falsch Behauptung vor.

 

[empy]

Neoliberal in Reinform ist "auf Kosten anderer". Das heißt wenn der Staat was verkaufenswertes hat und selbst neoliberal geführt wird, dann sollte er es sich vergolden lassen. Es stattdessen für (fast-)lau abzugeben ist nicht neoliberal/gewinnorientiert, sondern korrupt.

Ganz grob zusammengefasst wird der Staat ja von allen finanziert und nutzt allen. Wenn der sich irgendwas vergolden lässt, ist das nicht auf Kosten anderer, weil die anderen auch den Nutzen ziehen. Deswegen wird ein neoliberal geführter Staat das, was die Gesellschaft aufgebaut hat, nach Möglichkeit günstig verschachern, damit ein paar wenige auf Kosten aller anderen profitieren können. Offiziell natürlich unter der Prämisse, dass Unternehmen viiiel effizienter arbeiten als Behörden. Diese besagten paar wenigen haben dann häufig zufälligerweise ein großes Interesse an der Expertise der beteiligten Politiker und bieten denen nach ihrer Amtszeit einen hochdotierten Posten an. Neoliberal und korrupt mögen keine Synonyme sein, aber sie schließen sich auch sicherlich nicht gegenseitig aus.

 

[ruyven_macaran]

Der Staat kann nachweislich auch von allen finanziert sein, aber nur wenigen nützen .

Aber allgemein würde ich "neoliberal" nicht an die Zahl der Nutznießer binden, die kann bei Aktiengesellschaften auch durchaus groß sein. Definierend (für das, was Neoliberale seit Ewigkeiten in Deutschland praktizieren/fordern, nämlich Wettbewerb zu ihrem alleinigen Vorteil. Als wirtschaftstheoretische Idee hat "Neoliberalismus" natürlich eine eigene, fixe, nicht zwingend mit der Realität deckungsgleiche, Definition.) ist in meinen Augen vielmehr die rücksichtslose Konkurrenz mit reienm Fokus auf kurz- bis mittelfristigem Profit ohne jegliche juristischen oder moralischen Einschränkungen. "Manager" (=Minister) eines als neoliberale Entität agierenden Staates würden also einzig und allein auf die Maximierung der Staatseinnahmen gegenüber den -ausgaben achten. Durchaus auch zulasten der Allgemeinheit, ohne soziale oder ideologisch einschräckende Grenzen und ohne Rücksicht auf Beständigkeit oder Nachhaltigkeit, solange die kurzfristigen Profite über andere Investitionsmöglichkeiten mittelfristig mehr versprechen. Die "wenigen" respektive der eine, für den diese Manager optimieren sollten, ist "der Staat". Genau wie der Chef der deutschen Bank für die deutsche Bank optimiert, ungeachtet dessen, wie viele Eigentümer diese hat.

Und genau da liegt halt der Knackpunkt: Wer einen Sachwert gigantischen Ausmaßes mit gesichertem, kontinuierlichen Einkommen, wie es große Infrastrukturelemente nun einmal sind (neben dem Strom- z.B. auch das Telefon-, Kabel-, Wasser-, Schienen- und Straßennetz), für einen Apfel und ein faules Ei verrammscht, der macht genau das nicht. Der verrät aus neoliberaler Sicht die Interessen seines Auftraggebers. Und aus sozialdemokratischer Sicht, wo das Ziel die Schaffung Versorgungssicherheit und in Zukunft benötigter Infrastruktur zu vertretbaren Kosten wäre, versagt er genauso. Da hätte man zumindest unumgehbare Ausbauauflagen sowie Rückführungsklauseln bei Nichterfüllung einfordern müssen. Nur aus Sicht von Großspendern und späteren / zum Teil früheren Arbeitgebern erscheinen die getroffenen Privatisierungen sinnvoll. (Und offensichtlich aus Sicht der Wählermehrheit, denn keiner der Verantwortlichen wurde von diesen dauerhaft abgestraft.)

 

[Andreas1975]

Und aus sozialdemokratischer Sicht, wo das Ziel die Schaffung Versorgungssicherheit und in Zukunft benötigter Infrastruktur zu vertretbaren Kosten wäre, versagt er genauso.

Die Sozialdemokraten haben die Privatisierung gerade dieser Netze nicht nur befürwortet sondern auch als diese die Regierung stellten umgesetzt.

 

[empy]

Als wirtschaftstheoretische Idee hat "Neoliberalismus" natürlich eine eigene, fixe, nicht zwingend mit der Realität deckungsgleiche, Definition.) ist in meinen Augen vielmehr die rücksichtslose Konkurrenz mit reienm Fokus auf kurz- bis mittelfristigem Profit ohne jegliche juristischen oder moralischen Einschränkungen. "Manager" (=Minister) eines als neoliberale Entität agierenden Staates würden also einzig und allein auf die Maximierung der Staatseinnahmen gegenüber den -ausgaben achten.

Und genau da liegt halt der Knackpunkt: Wer einen Sachwert gigantischen Ausmaßes mit gesichertem, kontinuierlichen Einkommen, wie es große Infrastrukturelemente nun einmal sind (neben dem Strom- z.B. auch das Telefon-, Kabel-, Wasser-, Schienen- und Straßennetz), für einen Apfel und ein faules Ei verrammscht, der macht genau das nicht.

Naja gut, ich weiß, was du meinst, was ist schon was dran. Aber staatliche Infrastruktur verursacht ja auch Kosten und diese Kosten loszuwerden, verbessert diese Bilanz ja auch.

 

[ruyven_macaran]

Wenn man sicherstellt, dass sie im Sinne des Bedarfs privat weiterbetrieben werden: Ja.
Leider sind Beispiele, wo das sichergestellt wurde, in Deutschland selten :-/ .
Die Netzbetreiber haben meines Wissens nach von Anfang an Gewinn gemacht, definitiv im Schnitt über die letzten Jahrzehnte. Es war also nicht so, als wären die Netze an sich defizitär gewesen. Sie zu modernisieren wäre möglicherweise für den Staat zu teuer gewesen, aber genau das haben die Privatiers eben auch nicht gemacht. Nettobilanz somit bis dato: Gewinne an Privat abgegeben, keine Vorteile dafür bekommen. Wenn jetzt auch noch zu einem Vielfachen des originalen Preises zurückgekauft werden sollte, käme noch ein dickes Paket Zusatzschulden für netto gar nichts obendrauf. Das ist Totalversagen aus Sicht des Staates (undzwar vollkommen egal, ob es ein sozialdemokratischer Staat für die Bevölkerung oder eine neoliberale Entität für Profit ist).

 

[Andreas1975]

Aber ganz offensichtlich keine Korruption.

 

[empy]

Wenn man sicherstellt, dass sie im Sinne des Bedarfs privat weiterbetrieben werden: Ja.
Leider sind Beispiele, wo das sichergestellt wurde, in Deutschland selten :-/ .
Die Netzbetreiber haben meines Wissens nach von Anfang an Gewinn gemacht, definitiv im Schnitt über die letzten Jahrzehnte. Es war also nicht so, als wären die Netze an sich defizitär gewesen. Sie zu modernisieren wäre möglicherweise für den Staat zu teuer gewesen, aber genau das haben die Privatiers eben auch nicht gemacht. Nettobilanz somit bis dato: Gewinne an Privat abgegeben, keine Vorteile dafür bekommen.

Man weiß doch, wie Unternehmen arbeiten. Die Maxime ist Gewinnmaximierung und wenn man für den gleichen Output einfach mehr verlangen kann, weil die Leute darauf quasi zwingend angewiesen sind und man ein lokales Monopol hat, weiß ich nicht, was zum Henker man erwartet hat, was passiert. Von daher muss man da wohl von Absicht ausgehen. So was gehört einfach in Staatshand. Dass man dafür dann nicht mal noch Geld verlangt hat, ist eigentlich nur noch die Kirsche auf dem Haufen Mist, der das ist.

Wenn jetzt auch noch zu einem Vielfachen des originalen Preises zurückgekauft werden sollte, käme noch ein dickes Paket Zusatzschulden für netto gar nichts obendrauf. Das ist Totalversagen aus Sicht des Staates (undzwar vollkommen egal, ob es ein sozialdemokratischer Staat für die Bevölkerung oder eine neoliberale Entität für Profit ist).

Das Totalversagen ist ja schon passiert, man kann sich jetzt nur noch aussuchen, ob man die Suppe auf ewig oder auf einmal auslöffelt. Ist natürlich geschickt, weil wer auch immer das macht, sich durch die Kosten massiv in die Nesseln setzen wird, während die, die die Netze damals rausgerückt haben, ihre Schäfchen längst im Trockenen haben.