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in Deutschland gibt es für sowas kein Patet, das wäre nur ein geschmaksmuster und das bekommt man ungeprüft dh man kann auch die löschung beantragen.
Weiter fragt sich für welches land, wenn die USA dann gilt das dort auch, da bekommt man alles eingetragen, erst vor gericht zeigt sich ob das auch so ist usw.
Im US Patet gibt es keine Prüfung des Patents wie bei uns
Das mit den Patenten ist doch so, wenn ein Land ein Patent "braucht", um irgendwas herstellen zu können, also in der Regel Militärshit, dann ist das Patent Rucki-Zucki übern Jordan. Wenn du allerdings ne fette Lobby hinter dir hast, wird n Deal gemacht. Bei Medikamenten ist das übrigens ähnlich, schon mal gefragt wo der Unterschied zwischen einer Droge und einem Medikament liegt? Reine Defintionssache. Und diese Definition läuft nach dem gleichen Schema ab.
Hab neulich mal aus langerweile so ne dumme Anwaltssendung aus Amiland geguckt und die scheinen ja nach wie vor gut zu laufen. Unglaublich, was einem da für ein Bild unserer (wir übernehmen ja alles grausige von dort) Gesellschaft gemacht wird. Lügen, betrügen und am Ende lächelnd mit der Kohle in der Hand. Ackermann, olé! Naja, solange es legal ist.