AfD, Pegida und Co.

[-Shorty-]

Wie viele Attacken es wohl die vergangenen Jahre in diversen U-Bahnen durch alkoholisierte Staatsbürger gab und es einfach mal keinen interessierte.
Aber solang da niemand ins Koma geprügelt wurde, war es nicht mal eine Meldung in der Lokalpresse wert.
Mittlerweile reicht es wenn der Täter etwas Bart hat und der Typ südländisch aussieht, zack Neue Schlagzeile. Lächerlich, 2 Tage später muss man sich dann für die "Enten" entschuldigen, weil rauskommt das die Familie des Täters seit 20 Jahren in Deutschland lebt.

Das Video ist ja mal.... wenig hilfreich.

 

[Woohoo]

Sowas wird wahrscheinlich jeden Abend vorkommen unabhängig welche Nationalität/Aufenthaltstatus. Momentan ist das eben Thema Nummer 1 und bringt am meistens Klicks. Genauso werden nach Anschlägen im Westen über Anschläge irgendwo in Afrika oder Pakistan berichtet die uns sonst nicht berichtet werden, weil egal und schon mehr oder weniger Alltag.

 

[Verminaard]

Ich mag den Spiegel eigentlich nicht sonderlich.
Diese Kolumne fand ich dann doch lesenswert: AfD: Unsere Grünen von rechts - Kolumne - SPIEGEL ONLINE


Ich find erschreckend wie sich die Medien vor den Wahlkampfkarren der etablierten Parteien spannen lassen und es aktuell nur ein AfD Bashing gibt.
Wenn die CSDUSPDLINKSGRUENEFDP sich so sehr aufregen, muessen die vor den Wahlen maechtig Schiss haben.

Hat wer das Orginalinterview mit der Fr. Petry bei der Hand oder eindeutige Quellen, wo sie fuer den Schiessbefehl auf Alle war bzw wie ihr Wortlaut wirklich war und wie sich der Reporter/Journalist verhalten hat?
Man kann durchaus durch geschickte Fragestellung sein Gegenueber zu Aussagen bringen.
Waer mal interessant wie nah die Berichterstattung und oeffentliche Wahrnehmung an dem tatsaechlich Ausgesagtem ist.

/edit:
duerfte das hier sein: Frauke Petry will Grenzen notfalls mit Gewalt sichern - Interview mit AfD-Chefin
Sollte sich jeder selbst ein Bild von machen. Mir faellt da nur quote mining ein.
Herr Gabriel sollte sich in dieser Sache nicht so aufplustern.
Vom TTIP-Gegner zum Befuerworter. Der Verfassungsschutz sollte hier mal greifen und allen Beteiligten auf die Finger schauen.
Das wird uns noch maechtig auf die Fuesse fallen das Ding.

 

[-Shorty-]

Da fängt es schon an, die Petry hat diese Aussagen doch gar nicht gemacht.

Dauert 1,5s nach "Afd+Schießbefehl" zu googlen, ALTER SCHWEDE.


Korrektur: Hat sie doch, xD 1:0

Allerdings bekommts ja noch mehr Würze durch die ausdrückliche Formulierung der Störchin auch auf Frauen und Kinder schießen zu dürfen.

 

[Verminaard]

Da fängt es schon an, die Petry hat diese Aussagen doch gar nicht gemacht.

Dauert 1,5s nach "Afd+Schießbefehl" zu googlen, ALTER SCHWEDE.


Korrektur: Hat sie doch, xD 1:0

Allerdings bekommts ja noch mehr Würze durch die ausdrückliche Formulierung der Störchin auch auf Frauen und Kinder schießen zu dürfen.

Ich verstehe jetzt nicht ganz was du hier mitteilen willst.

Die Aussagen von der Storch, sind ein anderes Kaliber. Fuer voll kann man die mMn eh nicht nehmen. Warum sowas bei einer Partei noch rumeiert, kA.
Auf der anderen Seite haben schon ganz andere Politiker manch eine Aussage fallen gelassen, da sind "ich weis nichts von einem schwarzen Koffer" ueber "Ehrenwort" noch harmlos, abgesehen davon, welche Aemter diese Personen bekleiden bzw inne hatten.
Ich finds schlimmer das die aktuelle Vizepraesidentin des deutschen Bundestages aktiv auf Antideutschlandkundgebungen/Demos mitgewirkt hat.
Fischer noch ne Ecke schlimmer.
Aber hey, das waren alles keine Rechten, ergo in Ordnung.

 

[Ich 15]

Ich find erschreckend wie sich die Medien vor den Wahlkampfkarren der etablierten Parteien spannen lassen und es aktuell nur ein AfD Bashing gibt.
Wenn die CSDUSPDLINKSGRUENEFDP sich so sehr aufregen, muessen die vor den Wahlen maechtig Schiss haben.

Ich finde die allgemeine Qualität unserer Presse leider sehr bescheiden. Jeder zweite Artikel ist ein Kommentar oder offensichtlich nicht neutral. Eigentlich sollten sich Leser nach einem Informativen Artikel selbst eine Meinung bilden können und nicht eine aufgedrückt bekommen. Die AfD ist ein tolles Beispiel. Vor nicht mal zwei Wochen stand überall man dürfe die AfD nicht bei Diskussionen ausschließen. Nun fordert man wieder das Gegenteil... Es geht leider nur noch um Klicks. Die Überschriften bei vermeintlichen "Qualitätsmedien" wie Spon erinnern einen leider oft an die Bild.

 

[highspeedpingu]

Zunächst ist zu unterscheiden, ob der Schusswaffeneinsatz im Grenzdienst erfolgt (§ 11 UZwG) oder in übrigen Fällen erfolgt (§ 10 UZwG).
Letztgenannte Vorschrift ist im Fall einer Straftat wegen unerlaubter Einreise (§ 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG) zu prüfen. Ein Schusswaffeneinsatz wäre dann möglich, wenn es sich um ein Verbrechen handeln würde (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 a) UZwG) oder die Tat unter Anwendung oder Mitführung von Schusswaffen oder Sprengstoffen begangen würde (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 b) UZwG). Letzteres ist schon deswegen nicht der Fall, weil Flüchtlinge bisher unbewaffnet waren. Es handelt sich bei der illegalen Einreise aber auch nicht, um ein Verbrechen, sondern ein Vergehen, weil die Tat nicht im Mindestmaß mit einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist (§ 12 Abs. 1 StGB). Vielmehr beträgt die Höchststrafe ein Jahr (§ 95 Abs. 1 AufenthG). Damit scheidet ein Schusswaffeneinsatz wegen illegaler Einreise nach bisheriger Sachlage aus. Der bloße Grenzübertritt darf also nicht durch Schusswaffeneinsatz verhindert werden.
Der Schusswaffeneinsatz im Grenzdienst (§ 11 UZwG) ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, wenn Personen der wiederholten Weisung zu halten, nicht nachgekommen sind und sich durch Flucht der Festnahme entziehen wollen (§ 11 Abs. 1 UZwG). Dabei dürfen Schusswaffen nur eingesetzt werden, wenn andere Maßnahmen erfolglos waren oder keinen Erfolg versprechen (§ 12 UZwG).

Und was ist das?

https://www.youtube.com/watch?v=x34jiqsD-BY

wenn Personen der wiederholten Weisung zu halten, nicht nachgekommen sind und sich durch Flucht der Festnahme entziehen wollen

wenn andere Maßnahmen erfolglos waren oder keinen Erfolg versprechen

 

[aloha84]

Hier mal ein Kommentar zur Rechtslage:
Auf Einreisende darf nicht geschossen werden | law blog

....weil die illegale Einreise nach Deutschland „nur“ ein Vergehenstatbestand ist, und auch das nur, so lange der Betroffene keinen Asylantrag stellt. Aber selbst ein Straftatbestand wird allenfalls von der Staatsanwaltschaft verfolgt und möglicherweise auch geahndet, und zwar von den Strafgerichten. Jedenfalls aber nicht durch rumballernde Bundespolizisten vor Ort.

 

[Threshold]

Ich mag den Spiegel eigentlich nicht sonderlich.
Den Artikel fand ich dann doch lesenswert: AfD: Unsere Grünen von rechts - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

Das ist eine Kolumne.
eine Kolumne ist eine Meinung.
Ein Artikel ist was anderes.

 

[highspeedpingu]

....weil die illegale Einreise nach Deutschland „nur“ ein Vergehenstatbestand ist, und auch das nur, so lange der Betroffene keinen Asylantrag stellt. Aber selbst ein Straftatbestand wird allenfalls von der Staatsanwaltschaft verfolgt und möglicherweise auch geahndet, und zwar von den Strafgerichten. Jedenfalls aber nicht durch rumballernde Bundespolizisten vor Ort.

... Auslegung der "Gummigesetze" halt...

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=x34jiqsD-BY

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oder die Tat unter Anwendung oder Mitführung von Schusswaffen oder Sprengstoffen begangen würde

Kann man auf dem Video nicht erkennen...

wenn Personen der wiederholten Weisung zu halten, nicht nachgekommen sind und sich durch Flucht der Festnahme entziehen wollen

Hier eindeutig der Fall.

wenn andere Maßnahmen erfolglos waren oder keinen Erfolg versprechen

Hier auch eindeutig der Fall.

weil die illegale Einreise nach Deutschland „nur“ ein Vergehenstatbestand ist, und auch das nur, so lange der Betroffene keinen Asylantrag stellt.

Das ist keine Einreise sondern ein Überrennen der Grenzschützer / Polizei. Ob einer von denen einen Asylantrag stellt (stellen will) ist auch nicht zu erkennen.

Und wer sich daran stört, dass das Video in Mazedonien aufgenommen wurde... Das kann an der deutschen Grenze auch kommen...

 

[Verminaard]

Das ist eine Kolumne.
eine Kolumne ist eine Meinung.
Ein Artikel ist was anderes.

Deswegen genau was deiner Meinung nach?
Aber danke fuer die Belehrung und Verzeihung das ich das falsch beschrieben habe.
Tut mir auch leid das ich nicht einfach auf die AfD rumhacke, wie es aktuell wohl in Mode ist.
Ich hoffe es wird auch großzuegig ueber meine Form und Rechtschreibfehler hinweggesehen.




Zu dem Grenzuebertritt:
Was genau passiert mit den Personen die einen illegalen Grenzuebertritt begehen? Vielleicht auch in einer Gruppe.
Werden die festgenommen? Wiedersetzen sie sich der Festnahme und gehen weiter, was dann?
Wenn in der Praxis die Grenzen nicht wirklich existieren, wieso wird dann auf Flughaefen so ein Aufstand gemacht?

Was passiert wenn ich den Anweisungen der Grenzbeamten nicht Folge leiste und einfach weiterfahre oder gehe?

 

[der-sack88]

Ob einer von denen einen Asylantrag stellt (stellen will) ist auch nicht zu erkennen.

Stimmt, üblicherweise sind Leute, die Asyl beantragen wollen an ihrer ganz speziellen Kleidung schon von weitem zu erkennen.

Das ist doch alles absurd. Es darf an den deutschen Grenzen auf niemanden geschossen werden (es sei denn die Gegenseite schießt auch), dass das überhaupt zur Diskussion steht zeigt höchstens, wie bekloppt manche bereits sind. Es kann doch nicht sein, dass sich manche wünschen, in einer Linie mit Drittem Reich und DDR zu stehen.
Ich glaube wenn es irgendwann soweit ist mach ich freiwillig Platz und gehe in ein Land, in dem die Menschenrechte noch beachtet werden. Dafür müssten hier wieder Nationalisten wie Petry und Storch an der Macht sein, und das hatten wir schon mal und brauchen es nicht wieder.

 

[Gast1675120202]

Die Gegenseite muss nicht schießen, sie muss nur eine ausreichende Gefahr darstellen.
Ein Messer sollte zum Beispiel schon reichen.

 

[Woohoo]

Kann man an dieser Stelle nicht Geld sparen und die unnötigen Waffen abschaffen und/oder verkaufen?

 

[highspeedpingu]

Die einen legen die Gesetze so aus und die anderen eben so...

Faktisch wären die Voraussetzungen zum Schussswaffengebrauch erfüllt.

- Sie widersetzen sich den Anordnungen der Grenzschützer
- Sie widersetzen sich der Feststellung der Personalien
- Sie widersetzen sich der Festnahme durch Flucht
- Sie könnten Waffen und Sprengstoff bei sich tragen (Durchsuchung wird ja durch Flucht vereitelt)
- Sie geben nicht zu erkennen, dass sie Asyl beantragen wollen

Flüchtlinge aus Algerien und Marokko stellen keinen Asylantrag

Eine Erkenntnis aber hat längst die Runde gemacht: Aus Angst vor Abschiebung stellen viele Flüchtlinge aus Algerien und Marokko erst gar keinen Asylantrag, wozu sie eigentlich verpflichtet wären

Essen: Viele Algerier und Marokkaner stellen keinen Asylantrag | WAZ.de

 

[Woohoo]

Ein toter Junge liegt am Strand. Die Medien gehen steil ohne die genauen Hintergründe zunächst zu kennen. "Wir" sind alle schuld.
Leute an Grenzen aufhalten mit Gewalt? Die Schmeißen sich ja jetzt schon mit Frau und Kind auf die Gleisen und zerren Kinder mit in die Demokrawallen. Hysterie die wir aus Nahost Bildern kennen.
Versuch jetzt mal die Gesetze (wenn einer kommt noch anwendbar) an den Grenzen einzuhalten und die Menschenmassen aufzuhalten. Dann wird jeder Verantwortliche unverzüglich als Hitler Straight From Hell dargestellt.

 

[Rotkaeppchen]

Wie steht denn de AfD zu erleichterten Bedingungen für Flüchtlinge auf dem Arbeitdmarkt?
Flüchtlinge: Kann der Mittelstand ihnen Arbeit geben? - SPIEGEL ONLINE

 

[Amon]

Wie wäre es wenn erst einmal genug Arbeit für die eigene Bevölkerung geschaffen würde? Aber das wäre ja voll Nazi! Nehmen wir lieber illegale Einwanderer, schaffen für die den Mindestlohn ab und das Ziel der Wirtschaft wäre erreicht. Es ist scheißegal wie welche Partei dazu steht! Arbeit zuerst für Deutsche und illegale Zuwanderer abschieben! Egal wohin!

 

[Woohoo]

Wie steht denn de AfD zu erleichterten Bedingungen für Flüchtlinge auf dem Arbeitdmarkt?
Flüchtlinge: Kann der Mittelstand ihnen Arbeit geben? - SPIEGEL ONLINE

Deutsche Arbeitslose sind schon nicht in der Lage die Stellen zu besetzen, weil sie nicht wollen oder können. Oder gibt es gar keinen Fachkräftemangel!?

Aus dem Artikel:

Zusammengefasst: Deutschlands Mittelstand kann mehr als 300.000 Arbeitsplätze nicht besetzen, gleichzeitig suchen zunehmend Flüchtlinge nach Jobs. Dennoch schätzen Experten, dass der Mittelstand zumindest kurzfristig keine überragende Bedeutung für die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt spielen wird: Erstens fehlt es zumeist noch an Sprach- und Fachkenntnissen - bis diese ausreichen, dürfte es drei bis vier Jahre dauern. Und zweitens finden Flüchtlinge überwiegend durch Freunde oder Bekannte Arbeit - oft in Kleinstbetrieben, die selbst von Migranten geführt werden. Diese könnten daher die Hauptleistung bei dem Einstieg von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt erbringen.



AfD Wahlprogramm:

Sollen Asylbewerber arbeiten dürfen?


Auch Asylbewerbern ist das Recht auf Arbeit zu gewähren, da es der Ghettoisierung vorbeugt, Kosten vermeidet und im Falle eines positiven Entscheides eine schnellere Integration befördert.

Wie möchte die AfD die Zuwanderung von Nicht-EU Arbeitskräften regeln?
Die Zuwanderung von Nicht-EU-Arbeitskräften sollte sich ausschließlich nach dem hiesigen Bedarf richten. Die AfD setzt sich für ein Einwanderungsrecht mit „Punktesystem“ nach kanadischem Vorbild ein, das die Interessen Deutschlands und die Chancen der Zuwanderer auf erfolgreiche Integration in unsere Gesellschaft gleichermaßen berücksichtigt

Jetzt haben wir erstmal viele Leute hier mit dem der Arbeitsmarkt, vor allem mit Mindestlohn, nichts anfangen kann.

 

[Verminaard]

Natuerlich herrscht kein Fachkraeftemangel!
Wie auch bei ~9 Millionen realen Arbeitslosen in Deutschland.
Es herrscht Frachkraeftemangel mit sehr niedrigem Lohnniveau, am Besten nicht vertraut mit deutschen Arbeitsgesetzen.