Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

[Duesterland]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Tolle Demokratie, der eine Bruder schreibt das Gesetz und der andere entscheidet ob es rechtens ist

Läuft bei denen

Und jetzt? Gibt es irgendwelche Hinweise darauf, dass Herr Kirchhof bei der Urteilsfindung befangen war? Nein.

Der Erste Senat besteht auch nicht nur aus einem Richter.

@Arkintosz

Brudi, mit nem Aluhut geht man bei der Hitze nicht in die Sonne. Ist nicht gut für die Gesundheit.

Deine Meinungsfreiheit ist hier übrigens irrelevant, weil die den privaten Betreiber dieser Seite nicht verpflichtet.

 

[Arkintosz]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Im Endeffekt hilft das ganze Jammern nix, die Rundfunkgebühr wird wohl mittelfristig als eine Art Steuer erhalten bleiben (auch wenn das Gericht meint es sei eine Gebühr). Ärgerlich 200€ im Jahr für mehr oder weniger nix rauszuhaun, aber was will man machen.

Die Gerichte sind bereits überlastet, weil sie die Verfahren gegen Verweigerer nicht abarbeiten können. Anfang 2017 waren bereits "4,56 Millionen Beitragszahler im Mahnverfahren". Zum Vergleich: In Deutschland leben "nur" 80 Millionen Menschen. Und die sind nicht allesamt Beitragszahler!

über 4.000 klagen sogar gegen den Bescheid der Rundfunkgebühr.

Wenn jeder, der den Rundfunkbeitrag nicht möchte, einfach die Zahlung einstellt, brauchen wir keine Abstimmung oder sonstwas. Dann sind die Rundfunkanstalten insolvent und das Problem demokratisch gelöst. Das ist so, wie wenn man seine Stimme auf dem Stimmzettel abgibt und direkt über die Gebühr abstimmt.

Eines Tages wird es Krieg geben und niemand wird hingehen.

 

[RyzA]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Ich gucke gerne bestimmte Sendungen im ARD und ZDF. Politik, Dokus, Nachrichten.
Aber ich finde die könnten mal mehr gute und neuere Filme zeigen.
Große Sportveranstaltungen (ausser Fußball) sieht man da auch selten. Boxen und Formel 1 gibt es nur noch auf den Privaten.

 

[Casurin]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Wenn jeder, der den Rundfunkbeitrag nicht möchte, einfach die Zahlung einstellt, brauchen wir keine Abstimmung oder sonstwas. Dann sind die Rundfunkanstalten insolvent und das Problem demokratisch gelöst. Das ist so, wie wenn man seine Stimme auf dem Stimmzettel abgibt und direkt über die Gebühr abstimmt.

Dann ists ja gut das es noch Gesetze gegen Rechstbrecher wie dich gibt.

 

[XXTREME]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Geht mit dem Grundgesetz konform....aaaaha, dann sollte mal am Grundgesetz gearbeitet werden .

 

[HudsonTheReal]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Dann ists ja gut das es noch Gesetze gegen Rechstbrecher wie dich gibt.

Wenn Du ihn Rechtsbrecher nennst, dann nenne ich Dich Ar.....ch!

Ich will den Mist auch nicht. Ich habe keinen Fernseher, benutze keine Radios, ich will diesen Dreck nicht!

Übrigens: Gehälter der Intendaten bei ARD: Gehalter und Vergutungen in der ARD

400.000 EUR Jahreseinkommen.... nett....

Klaus Kleber soll übrigens 600.000 EUR Jahreseinkommen haben... auch net...

 

[DesinformierterLoser]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Quelle?
MfG

Wenn ich das Interview finden sollte, schicke ich es dir per PN. Ist gute 2 Jahre her.

 

[GoodCat1987]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

"Ja einerseits finde ich es nicht ganz fair, aber was soll man machen?" Scheint der Konsens der Deutschen zu sein.

Ich finde es zum kotzen! Nicht nur das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch oder vielmehr das unser Volk
nur noch aus Waschlappen besteht die alles einfach hinnehmen.

Als ob man dagegen nicht vorgehen könnte, aber dazu bräuchte man ja Cojones und daran fehlts gewaltig.

Drück mir ne sche*ß Petition in die Hand, oder sag mir wo es ne Demo hierzu gibt und ich bin da.

Zwangsfinanzierung galt einmal als rechtswidrig und hier solls jetzt ganz legitim sein?

 

[Zetta]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Der devote Michel, für immer und ewig. Was für ein eierloses Volk...

 

[BigYundol]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

[...]waren ersthaft so doof auch noch dafür zu stimmen. [...]

Doof ist der, der etwas annimmt was nur heisse Luft ist.

Die No-Billag-Vollpfosten haben es schlichtweg nicht auf die Reihe gebracht, eine bessere Lösung zu präsentieren und wollten nur das zerstören, was bislang recht gut funktioniert hat mit den Abgaben. Und das, was eine extrem hoch angesehene Institution in unserem Lande ist, gleich mit in die Luft sprengen.

Die Wahl für den informierten Stimmbürger war daher einfach, logisch und klar: Diese unsägliche, demokratiefeindliche Initiative mit ihrem wahnwitzigen Libertären-Stuss mit deutlich autoritärem Einschlag bachab zu schicken.

 

[Arkintosz]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Übrigens: Gehälter der Intendaten bei ARD: Gehalter und Vergutungen in der ARD

400.000 EUR Jahreseinkommen.... nett....

Klaus Kleber soll übrigens 600.000 EUR Jahreseinkommen haben... auch net...

Die Gehälter gehören eher noch zur Mitte. Richtig Krass ist sowas:
"Gottschalk bekam trotz Staffelabbruch 2012 fast 5 Millionen Euro"

Und solche Leute bekommen auch entsprechend hohe Pensionen, das heißt, wir sehen die nicht mal mehr, aber sie kassieren für gar nichts so viel, dass es im Grunde eine krasse Entwürdigung anderer Bürger darstellt, die nicht das Glück hatten, eine nahezu unversiegbare Geldquelle zu haben, aus der sie alles herausnehmen können, was sie wollen, und das auch noch bis an ihr Lebensende in Zement gegossen...
Die haben sich aus Zwangsgeldern bereichert - das Produkt ist nicht bezahlt worden, aus dem freien Willen der Bevölkerung heraus und anders als Topmanager haben sie sogar sehr sichere Arbeitsplätze.

Zwangsarbeit ist in Deutschland verboten. Aber wenn man eine Zwangsabgabe an ein privates Unternehmen zahlt, die auch (angeblich) keine Steuer sei, was ist es dann, wenn es keine Zwangsarbeit ist? - Die (meisten) Bürger arbeiten doch für ihr Geld und der Rundfunk verleibt sich einfach bedarfsweise mehr ein.

 

[HudsonTheReal]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Die Gehälter gehören eher noch zur Mitte. Richtig Krass ist sowas:
"Gottschalk bekam trotz Staffelabbruch 2012 fast 5 Millionen Euro"

Und solche Leute bekommen auch entsprechend hohe Pensionen, das heißt, wir sehen die nicht mal mehr, aber sie kassieren für gar nichts so viel, dass es im Grunde eine krasse Entwürdigung anderer Bürger darstellt, die nicht das Glück hatten, eine nahezu unversiegbare Geldquelle zu haben, aus der sie alles herausnehmen können, was sie wollen, und das auch noch bis an ihr Lebensende in Zement gegossen...
Die haben sich aus Zwangsgeldern bereichert - das Produkt ist nicht bezahlt worden, aus dem freien Willen der Bevölkerung heraus und anders als Topmanager haben sie sogar sehr sichere Arbeitsplätze.

Zwangsarbeit ist in Deutschland verboten. Aber wenn man eine Zwangsabgabe an ein privates Unternehmen zahlt, die auch (angeblich) keine Steuer sei, was ist es dann, wenn es keine Zwangsarbeit ist? - Die (meisten) Bürger arbeiten doch für ihr Geld und der Rundfunk verleibt sich einfach bedarfsweise mehr ein.

...und dann muss man lesen, dass 48% der jetzigen Rentner keine 800 EUR zum Leben im Monat haben. DAS nenne ich ein ARSCHLOCHLAND ! Und eine ARSCHLOCHGESETZGEBUNG !

Dieser GEZ-Irrsinn ist DRECK und gehört weg!!!

 

[JonnyWho]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Wenn ich mir all diese Beiträge hier so durchlese, frage ich mich ernsthaft wieviele der Forenuser hier im Beitrag auch nur den Funken einer Ahnung von der Materie haben um die es hier geht. Teilweise bekomme ich beim lesen schon Gänsehaut und frag mich ob das wirklich getippt wurde was da so steht.

 

[saphira33]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

"Generell bezahlen Deutsche laut den Verfassungsrichtern für den möglichen Empfang der Inhalte, weshalb man Personen nicht zwei Mal zur Kasse bitten könne."

Und wenn ich jetzt den Anschluss Demoliere und ich das nicht mehr empfangen kann? Könnte man sich dann dagegen wehren?

 

[Freakless08]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

"Generell bezahlen Deutsche laut den Verfassungsrichtern für den möglichen Empfang der Inhalte, weshalb man Personen nicht zwei Mal zur Kasse bitten könne."

Und wenn ich jetzt den Anschluss Demoliere und ich das nicht mehr empfangen kann? Könnte man sich dann dagegen wehren?

Du willst also deinen PC verschrotten, Internet abmelden und Smartphone entsorgen?

 

[Eckism]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Wenn ich mir all diese Beiträge hier so durchlese, frage ich mich ernsthaft wieviele der Forenuser hier im Beitrag auch nur den Funken einer Ahnung von der Materie haben um die es hier geht. Teilweise bekomme ich beim lesen schon Gänsehaut und frag mich ob das wirklich getippt wurde was da so steht.

Es geht darum, das man Geld ohne Gegenleistung (für viele Leute) per Gesetz bezahlen muss. Früher konnte man zumindest noch den Hund auf das Gesindel jagen, aber die GEZ-Stricher gibt's ja nicht mehr...also hat man nicht mal mehr seinen Spaß.

 

[sentinel1]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Als "echte" ( gebundene ) Steuer 1% ( zzgl. 19% Mwst = endlich runde 20 Prozent ) wäre die GEZ einfacher und volkswirtschaftlich in Unsummen günstiger.

Wer viel konsumiert = zahlt auch mehr.

Die 1000 hoch bezahlten Posten könnten im Polizeidienst sinnvoll ( unnützer als jetzt ist ja nicht möglich ) beschäftigt werden.

 

[Duesterland]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

"Generell bezahlen Deutsche laut den Verfassungsrichtern für den möglichen Empfang der Inhalte, weshalb man Personen nicht zwei Mal zur Kasse bitten könne."

Und wenn ich jetzt den Anschluss Demoliere und ich das nicht mehr empfangen kann? Könnte man sich dann dagegen wehren?

Nein, du zahlst so lange du dich nicht hast befreien lassen. Es ging in dem Abschnitt auch darum ob verfassungsgemäß ist, dass jemand für seine Zweitwohnung den Beitrag nochmal entrichten muss.

Und das verstößt gegen Art 3 GG, weil man den Rundfunk nur 1x empfangen kann, bisher aber 2x zahlt. Das muss geändert werden.

 

[JonnyWho]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Es geht darum, das man Geld ohne Gegenleistung (für viele Leute) per Gesetz bezahlen muss.

Ich hab schon verstanden worum es geht und was die meisten stört. Danke trotzdem für die Erläuterung. Die andere Frage ist halt, wieviele nutzen es denn wirklich nicht und wissen was alles dazu gehört ? Jetzt war grade die WM, ist jeder der hier was gegen die GEZ hat auch kein Fußballfan und hat die WM keine Sekunde gesehen? Hört keiner bestimmte Radiosender ? Da gehört halt auch ein wenig was dazu. Ich denke deshalb wurde das ganze auch nicht abgeschafft, weil man es schlichtweg nicht prüfen kann ob es genutzt wird oder nicht.

Ich kann als Beispiel was anderes nehmen, Unitymedia ruft bei Kunden ständig an die kein TV buchen ob sie wirklich kein TV schauen. Wenn man nach dem 10x sagt das man Astra Sat Empfang hat sagen sie meist das die Leitung abgeschaltet wird und du kannst kein TV mehr schauen. Und wie prüft man das? Ihr könnts euch denken

 

[Arkintosz]

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

Jetzt war grade die WM, ist jeder der hier was gegen die GEZ hat auch kein Fußballfan und hat die WM keine Sekunde gesehen?

In meinem Fall, tatsächlich. Ich bin zwar eigentlich Fußballfan gewesen, aber seitdem die Bundesliga nur noch ein Werbeplakat für Konzerne ist, habe ich daran keinen Spaß mehr. Auch die deutsche Nationalmannschaft brauchte ich in der Verfassung nicht sehen. Natürlich hat auch eine Rolle gespielt, dass ich nichts sehen will, das ich nicht zahlen möchte.

Wer hat eigentlich gewonnen? << Ernst gemeinte Frage.