Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

AW: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühren bleiben erhalten

@Xaipe: Jetzt erklär mal was Steuern mit der Rundfunkgebühr gemeinsam haben.
 
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Ein ehemaliger Chef der Tagesthemen oder Tagesschau hat bereits zugegeben, dass die Regierung über die ausgestrahlten Inhalte bestimmt.
Wieso sollte eine Regierung auch auf Stimmungsmache in ihrem Sinne verzichten? Das gibt es nirgendwo.

Quelle?

Ich nutze keine Straßen, Kindergärten und seit kurzem auch keine Universitäten mehr und muss trotzdem dafür zahlen. Aber wir haben uns als Gesellschaft dazu entschlossen, dass wir diese Güter als gesamte Gesellschaft finanzieren wollen. Das kann im Prinzip zwei Begründungen haben: 1. man möchte Bedürftige entlasten (z.B. Kindergärten, Arbeitslosengeld, Rente), oder 2. man kann niemanden von der Nutzung ausschließen (Straßen, Strafverfolgung, oder auch der Rundfunkbeitrag). Jeder nutzt die Recherchen des öffentlich Rechtlichen Rundfunks. Sei es die Information über die Panama Papers, den nächsten geistigen Dünnschiss der AFD oder aber auch das Fußballergebnis von Samstag Abend. Der Einfluss des öffentlich rechtlichen Rundfunks geht weiter, als der reine Konsum. Abgesehen davon kann mir niemand erzählen, dass er den ÖR nicht nutzt. 50% der Radiosender, die einzigen noch erträglichen Fernsehsender, Extra 3, Heute Show, Neo Magazine Royal, die Anstalt, Zapp, etc etc. Noch dazu die besten deutschsprachigen Youtuber, die sich nur so finanzieren können, wie Kurzgesagt, MaiLab oder Walulis.

Der BBC hatte mal ein Experiment durchgeführt. Sie haben ein Gruppe von Gegnern des Rundfunkbeitrags genommen und sie eine Woche lang von jeder Information und jedem Angebot abgeschnitten, was vom BBC kam. Am Ende der Woche wollten 2/3 den Rundfunkbeitrag wieder zahlen. Und genau so wird es auch in Deutschland sein.

Es geht nicht um das ob sondern um das was und wieviel bezahlt wird!

MfG
 
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NEIN.
Oder Du zählst jetzt schnell welche auf von heute ... :ugly: .

Ach so, dir gefällt sowas wie Galileo Rutschentest, Burger essen etc :daumen2:

Alleine die Reiseberichte, Natur- und Umweltreportagen, Wissenschaft und Forschung, Reportagen über Menschen, Kultur oder verschiedene UN-Missionen der ÖR sind erheblich besser. Zudem beschränkt sich das nicht auf regelmäßige Serien, sondern einzelne Sendungen, die sich mit dem Thema intensiver auseinandersetzen und auch deshalb mal etwas länger gehen. Bestes Beispiel habe ich genannt, und das ist ARTE, und dazu kommen noch einige andere. Schon alleine für ARTE und 3Sat würde ich Rundfunkgebühr zahlen.
 
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Ich versteh nicht wie das Gericht die Ungleichbehandlung zwischen Einpersonen- und Mehrpersonenhaushalte für verfassungskonform hält.

In der heutigen Zeit arbeiten eigentlich immer beide Elternteile, d.h. es sollten auch beide zahlen. Die Kinder kann man gerne von der Allgemeinheit in der Hinsicht subventionieren bis sie 25 sind. Härtefälle wie H4 oder ähnliches sind ja eh befreit.
Aber nicht nur das, auch DINKs in einem Haushalt oder Wohngemeinschaften müssen nur einmal zahlen. Bitte was soll das? Wo ist das bitte gerecht?
Dagegen darf dann der/die Alleinerziehende ebenfalls wie der Single den vollen Beitrag zahlen.

Das zweite was ich nicht verstehe: es wird bei der Zweitwohnung begründet, dass man ja nur einmal gucken kann (vollkommen richtig), aber andererseits sollen Unternehmen wie Sixt bezahlen. Warum? Die Kunden von Sixt zahlen auch für ihre Wohnungen den Beitrag und die Begründung wäre die gleiche wie für die Zweitwohnung.

Sorry aber ich versteh beides nicht wirklich. Das Urteil ist doch politisch gesteuert und stand schon vorher fest. Einfach diesen Staat weiter VERWALTEN bis zum bitteren Ende, bloss nichts ändern. :wall:
 
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Ich nutze keine Straßen, Kindergärten und seit kurzem auch keine Universitäten mehr und muss trotzdem dafür zahlen. Aber wir haben uns als Gesellschaft dazu entschlossen, dass wir diese Güter als gesamte Gesellschaft finanzieren wollen. Das kann im Prinzip zwei Begründungen haben: 1. man möchte Bedürftige entlasten (z.B. Kindergärten, Arbeitslosengeld, Rente), oder 2. man kann niemanden von der Nutzung ausschließen (Straßen, Strafverfolgung, oder auch der Rundfunkbeitrag). Jeder nutzt die Recherchen des öffentlich Rechtlichen Rundfunks. Sei es die Information über die Panama Papers, den nächsten geistigen Dünnschiss der AFD oder aber auch das Fußballergebnis von Samstag Abend. Der Einfluss des öffentlich rechtlichen Rundfunks geht weiter, als der reine Konsum. Abgesehen davon kann mir niemand erzählen, dass er den ÖR nicht nutzt. 50% der Radiosender, die einzigen noch erträglichen Fernsehsender, Extra 3, Heute Show, Neo Magazine Royal, die Anstalt, Zapp, etc etc. Noch dazu die besten deutschsprachigen Youtuber, die sich nur so finanzieren können, wie Kurzgesagt, MaiLab oder Walulis.

Der BBC hatte mal ein Experiment durchgeführt. Sie haben ein Gruppe von Gegnern des Rundfunkbeitrags genommen und sie eine Woche lang von jeder Information und jedem Angebot abgeschnitten, was vom BBC kam. Am Ende der Woche wollten 2/3 den Rundfunkbeitrag wieder zahlen. Und genau so wird es auch in Deutschland sein.

Du bist der perfekte Michel :)

ps. Wir haben uns zu gar nix entschieden. Es wurde entschieden über den Köpfen der Bürger hinweg. Ich kann mich weder an einer Wahl dazu erinern noch bei einer Wahl dagegen. Ergo haben wir auch NIX entschieden.

Echt schlimm wenn man nichtmal unterscheiden kann ob man etwas zugestimmt hat oder ob es von jemand anderen entschieden worden ist. So viel zum "Bildungfernsehen". Sowas wäre zumindest das kleine einmaleins des logischen Denkens.

Die Schweizer hatten wenigstens die Chance dagegen zu stimmen und die waren ersthaft so doof auch noch dafür zu stimmen. Das nenn ich mal Kollektivismus. Die eine Gruppe stimmt dafür das alle Zwangsbesteuert werden. Das lässt auch tief blicken auf die "Demokratie".
Ich dachte ernsthaft die Schweizer seien schlauer in der Masse. Weit gefehlt.
 
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Ein anderes Urteil hätte mich ehrlich gesagt echt überrascht. Wie hätte man prüfen können ob man die Sender schaut oder nicht? Ich habe auch 3 TV Geräte im Haus und auf keinem laufen die öffentlich rechtlichen Programme standartmäßig weils einfach niemanden von uns interessiert. Aber grade bei der kürzlichen WM hat mit Sicherheit jeder diese Sender eingeschaltet. Das einzige was man eventuell tun könnte, ist den Preis etwas anpassen. Immerhin läuft ja inzwischen auch auf den öffentlich rechtlichen Sendern Werbung
 
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Das Urteil ist doch politisch gesteuert und stand schon vorher fest. Einfach diesen Staat weiter VERWALTEN bis zum bitteren Ende, bloss nichts ändern. :wall:

Genauso siehts aus. Das sind mal die besten zwei Sätze die den Zustand erklären was in diesem Land passiert.
 
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Ich weis gar nicht was ihr habt.
Ihr bekommt doch eine ganze Menge für euren Rundfunkbeitrag !

Mit einem Teil des Geldes wird z.B. die Kontrolle der privaten Rundfunksender, Youtuber & Streamer finanziert.
Und wer währe besser für den Vorsitz in so einem Kontrollgremium geeignet als ein SPD Politiker der einen Strafbefehl erhalten hat weil er gefälschte Spendenquittungen beim Finanzamt eingereicht hat um illegale Parteispenden zu waschen ?
Marc Jan Eumann – Wikipedia

Und erst die erstklassige realitätsnahe Unterhaltung.
Kaum ein Tatort in dem nicht der Mörder ein Nazi, Reichsbürger oder Politiker einer AfD ähnlichen Partei ist - genau so wie in der Zeitung wo man bei den meisten Meldungen von Mord und Totschlag lesen muss das ein Nazi-Reichsbürger der mutmaßliche Täter ist.

Ausserdem sind die öffentlich-rechtlichen Medien die vorderste Front im Kampf gegen Fake-News.
Der ARD Faktenfinder räumt mit Fakenews auf - z.B. :
die das Merkel die Grenze geöffnet hat (und die ARD löscht dann munter alte Meldung mit Titel wie "Obama gratuliert Merkel zur Grenzöffnung" - angeblich weil sie es nach einem Jahr müssen...).
oder das die Türken in Deutschland mehrheitlich Erdogan gewählt haben. Stimm gar nicht hat der Faktenfinder herausgefunden ! Wenn man die rausrechnet die nicht wählen dürfen oder nicht zur Wahl gegangen sind dann sieht das ganz anders aus !

Zum Glück hat die ARD einen Faktenfinder gefunden der öffentlich erklärt hat das Haltung wichtiger als Fakten sind.
Und als großer Fan der antideutschen Band "Feine Sahne Fischfilet" ist seine Haltung klar: "Deutschland ist *******, Deutschland ist Dreck!"

Das schöne am Rundfunkbeitrag ist auch das die Produktionsfirmen und Stars der öffentlich-rechtlichen Medien fetten Gewinn machen.
Zum Teil auch mit verbotener Schleichwerbung wie in "Wetten Dass..?". Juckt keinen, den anders als die privaten Rundfunkbetreiber werden die öffentlich-rechtlichen nicht von den Medienanstalten überwacht.
Die Kosten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden wie in jedem guten Sozialstaat sozialisiert.
Wobei - Gewinne privatisieren, Kosten sozialisieren nennt man eigentlich Neoliberalismus...

Und man darf auch nicht vergessen das der Rundfunkbeitrag als Vorbild für die Finanzierung von ähnlichen Dingen verwendet werden kann.
z.B. den öffentlichen Nahverkehr. Einfach einen Beitrag von jeden Haushalt der ihn nutzen könnte... damit werden endlich die Schwarzfahrer mit an den Kosten von Bus und S-Bahn beteiligt die sich bislang weigern dafür zu zahlen weil sie angeblich zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind !
Schwimmbäder, Büchereien, Kindergärten, Schulen... kann alles über einen Beitrag pro Haushalt erhoben werden !!!111
 
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Du bist der perfekte Michel :)

ps. Wir haben uns zu gar nix entschieden. Es wurde entschieden über den Köpfen der Bürger hinweg. Ich kann mich weder an einer Wahl dazu erinern noch bei einer Wahl dagegen. Ergo haben wir auch NIX entschieden.

Echt schlimm wenn man nichtmal unterscheiden kann ob man etwas zugestimmt hat oder ob es von jemand anderen entschieden worden ist. So viel zum "Bildungfernsehen". Sowas wäre zumindest das kleine einmaleins des logischen Denkens.

Die Schweizer hatten wenigstens die Chance dagegen zu stimmen und die waren ersthaft so doof auch noch dafür zu stimmen. Das nenn ich mal Kollektivismus. Die eine Gruppe stimmt dafür das alle Zwangsbesteuert werden. Das lässt auch tief blicken auf die "Demokratie".
Ich dachte ernsthaft die Schweizer seien schlauer in der Masse. Weit gefehlt.
Du entscheidest bei jeder Bundestagswahl und Landtagswahl aufs neue darüber.

Eine Abstimmung über den Runfunkbeitrag Ist nicht möglich, weil das unsere Verfassung nicht vorsieht. Und eine Demokratie braucht keine direktdemokratischen Elemente um eine Demokratie zu sein.
 
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Meine Meinungsäußerung i.S.d. Art. 5 I S. 1:
Das Bundesverfassungsgericht hat durch seine verfassungsfeindliche Entscheidung seine Legitimation endgültig verwirkt. Es ist nicht berechtigt, Entscheidungen zu fällen, die die Grundrechte der Bürger in höchstem Maß verletzen, ohne gleichsam schutzwürdige Interessen zu vertreten.

Der Bürger wird an ein Krebsgeschwür verkauft, das sich an seinem Blut nährt und damit Dummheit verbreitet.
Die Rundfunkanstalten nehmen keinen Bildungs-, oder Informationsauftrag wahr, sondern plündern allgemeine Ressourcen (8 Milliarden Euro pro Jahr) und liefern vollkommen wertlose Inhalte.
Diese Inhalte möchte die Mehrheit der Bevölkerung nicht sehen. Die Zuschauer sind im Schnitt je nach Sender zwischen 60 und 70 Jahre alt. Sie sterben weg.

Art. 20 GG schrieb:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) ¹Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. ²Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

(1) Es ist asozial, wenn sich eine kleine Gruppe an allgemeinen Ressourcen des deutschen Volkes ohne nennenswerte Gegenleistung bereichert.
(2) Gemäß unzähliger Umfragen ist das deutsche Volk mehrheitlich gegen die Rundfunkgebühr, insbesondere in der Höhe. Das deutsche Volk hat dies zudem in Protesten unmissverständlich ausgedrückt. Mehrere europäische Nachbarstaaten, in denen die Gebühr sogar weitaus geringer war, haben ihr Rundfunkgebührensystem aufgrund des Ärgernisses umgestellt. Die deutsche Gesetzgebung und Rechtsprechung haben sich durch ihre maßlose Ignoranz respektlos gegenüber den Interessen des Volkes gezeigt.
(3) Die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung haben Gesetz und Recht offensichtlich in mehrfacher Instanz gebrochen. Das wird alleine schon daran sichtbar, dass der Rundfunkgebühr ihre Steuereigenschaft abgesprochen wird, obwohl diese nach erdrückend mehrheitlicher Auffassung vorliegt.
(4) Ich sehe es nicht nur als Recht an, sondern auch als Pflicht eines jeden Bürgers, das deutsche Grundgesetz mit allen Mitteln zu verteidigen.

Ich sehe jeden deutschen Bürger in der Pflicht, die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland durch Zahlungsverweigerung aufrechtzuerhalten, bis das Angebot und die Mittel der Rundfunkanstalten auf den Versorgungsauftrag beschränkt wurden und sittenwidrige Verträge (Parasitäre Plünderung öffentlicher Mittel) zur Altersversorgung ehemaliger Mitarbeiter in einen ordentlichen Zustand versetzt sind. Insbesondere soll dieser Zustand eine Verbreiterung der angebotenen Inhalte unmöglich machen.

Einigkeit und Recht und Freiheit!
 
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Ach so, dir gefällt sowas wie Galileo Rutschentest, Burger essen etc :daumen2:
Überhaupt nicht.
Du hast meine Beiträge anscheinend nicht mal ansatzweise gelesen,sonst hättest Du das bewerkt.

Obwohl: Burgeressen gefällt mir manchmal.

Schon alleine für ARTE und 3Sat würde ich Rundfunkgebühr zahlen.
Die wären bei mir auch im Paket.
Aber Reiseberichte sind ein schönes Beiwerk.
Ich dachte an so etwas wie:
"PC Grundwissen",
"Android aufgedröselt",
"Wie erfolgt eine Kuvendiskussion",
"Der Otto-Motor -Aufbau und Wirkunsweise",
"Welchen TV soll ich kaufen?"
"Was sollte man beim Internetanschluß beachten",
"Welches Handy paßt zu mir",
"Entwicklung des Weltalls - vom Urknall bis heute",
... .

Gut einige handeln wir hier schon ab, andere laufen auf Welt, N-TV, Servus-TV.

Die Spartensender der ÖR bringen:
Frühling auf dem jungen Rhein, Afrikas Naturparadiese, Der weiße Zulu, Reisen in ferne Welten, Unkraut, Ein starkes Team, Wilsberg, Sylvias Cat's,
:lol: Super-GAU, Das unterirdische Reich, ... .

Die ARD und ZDF bringen:
Einmal Hans mit scharfer Soße, Marie Brandt und das ewige Wettrennen, Die letzte Sau, Die Spur der Täter, Kanzleramt Pforte D, Chiemsee Summer 2017,
Polizeiruf 110, Expedition ins Tierreich, Großstadtrevier, Tatort, ... .

Alles zur Prime-Time.

Wem jetzt noch nicht schlecht ist, dem kann ich das Vormittagsprogramm vorlesen oder den Samstag Abend.

Zudem beschränkt sich das nicht auf regelmäßige Serien, sondern einzelne Sendungen, die sich mit dem Thema intensiver auseinandersetzen und auch deshalb mal etwas länger gehen.

Such mal in den Mediatheken der ÖR: "Das System Bahn".
Da wird recht gut die österreichische, schweizer und deutsche Eisenbahn mit Stand der Automatisierung und Sicherheit verglichen.

Du wirst es nicht finden.
Hätte ich es nicht am selben Tag noch runtergeladen, hätte ich Pech gehabt.

Die Deutsche Bahn hinkt meilenweit auf beiden Gebieten hinterher, ist die Zusammenfassung.
In der Schweiz und Österreich ist die Bestückung mit Gleisbremsen vollständig abgeschlossen.

Das heißt, selbst fahrerlose Züge können immer sicher zum Stillstand gebracht werden zu allen Jahreszeiten.
Und Du kennst ja die 4 Hauptfeinde der Bahn ... .
 
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Und wieder ein weiteres Fehlurteil.
Nun müssen wir also weiter mit der (für mich) überflüssigen Zwangsabgabe leben. :daumen2:
 
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Gesetz schrieb:
Insbesondere Single-Haushalte haben hier einmal mehr das Nachsehen. Die Richter begründen das mit dem im Grundgesetz verankerten besonderen Schutz der Familie und der laut ihnen nicht relevanten Höhe des Entgelts.
Der Schutz der Familie also. Naja, wir als Studenten-WG haben damals auch davon profitiert. Wenn der Betrag keine relevante Höhe hat, kann ich ihn dann nicht auch einfach behalten? Spielt doch keine Rolle, oder?

Mir leuchtet nicht so ganz ein, was dieser Absatz soll. Auch Single-Haushalte profitieren doch von der jetzigen Regelung. Oder wäre es denen lieber, je eine Gebühr für Auto, Fernseher, Radio und PC zu zahlen statt einmal pro Haushalt?
Dass die Gebühren für den Zweitwohnsitz wegfallen, ist eine gute und sinnvolle Entscheidung. Das kommt auch Studenten zugute, die dann eher keine Rundfunkgebühr mehr zahlen müssen, sofern die Eltern den Mietvertrag für die Studentenbude unterschreiben. ;-)
 
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Im Endeffekt hilft das ganze Jammern nix, die Rundfunkgebühr wird wohl mittelfristig als eine Art Steuer erhalten bleiben (auch wenn das Gericht meint es sei eine Gebühr). Ärgerlich 200€ im Jahr für mehr oder weniger nix rauszuhaun, aber was will man machen.

Persönlich schau ich mal die WM oder morgens vor der Arbeit kurz ZDF Info und vielleicht alle 2 Wochen mal ne Doku. Ob das jetzt den Betrag rechtfertigt bezweifel ich aber okay. Generell find ich unabhängige Medien erstmal auch net verkehrt bei den Privaten findet sowas wie seriöser Journalismus ja kaum statt und immer mehr Leute verblöden von Fake News aus Facebook und anderem Internetdreck wo jeder Idiot erfundene Stories raushaut. Man denke nur an die zig AFD Fakestories die immer wieder in die Welt gesetzt wurden, wie viele Millionen Deutsche das geglaubt haben will ich mir gar net vorstellen.
 
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