Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

[wuselsurfer]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Natürlich kann man sich Verbesserungen patentieren lassen.
Auch dafür sind Patente da..

Nein.

Genau dafür sind Patente nach deutschem Patentrecht NICHT da:

Eine technische Weiterentwicklung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für „den durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt“ (eine Rechtsfiktion, keine reale Person), nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.
....
Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem Fachmann erwarten kann, dass er, ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden.

 

[Alreech]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Nein.

Genau dafür sind Patente nach deutschem Patentrecht NICHT da:

Doch !
Eine technische Weiterentwicklung ist eine Verbesserung, oder etwa nicht ?
Dein Zitat besagt eben nichts anders als das man eine technische Weiterentwicklung patentieren kann, wenn die Erfindungshöhe gegeben ist.

Wie gesagt, man muß das Rad nicht neu erfinden, um ein Patent zu erhalten... möglicherweise braucht man aber einen guten Patentanwalt.
Und der gute Patentanwalt ist dann der Grund, warum in einem Patent für eine Papiertüte die Schwerkraft erwähnt wird.

 

[wuselsurfer]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Doch !
Eine technische Weiterentwicklung ist eine Verbesserung, oder etwa nicht ?

Aber nicht jede Weiterentwicklung hat den geforderten "Neuwert" oder Erfindungshöhe.

Eine runde Ecke gibt es seit es Menschen gibt, die Dinge herstellen.
Das ist in meinen und auch vielen anderen Augen überhaupt nicht patentwürdig.

Auch ein Winkel von 17,5grad anstelle von 19grad an einer Fahrradfelge finde ich da nicht als solche revolutionäre Neuerung.

Genau das kann man sich aber in den good old USA patentieren lassen.

Apple hat in der Richtung einfach zwei Räder ab, und das schon immer.

 

[Alreech]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Aber nicht jede Weiterentwicklung hat den geforderten "Neuwert" oder Erfindungshöhe.

Eine runde Ecke gibt es seit es Menschen gibt, die Dinge herstellen.
Das ist in meinen und auch vielen anderen Augen überhaupt nicht patentwürdig.

Auch ein Winkel von 17,5grad anstelle von 19grad an einer Fahrradfelge finde ich da nicht als solche revolutionäre Neuerung.

Genau das kann man sich aber in den good old USA patentieren lassen.

Apple hat in der Richtung einfach zwei Räder ab, und das schon immer.

Runde Ecken und Winkel von 17,5 Grad kann man sich nicht patentieren lassen.

Man kann aber ein Geschmacksmuster eintragen lassen, das machen auch die Patentämter - nicht nur in good old USA, sondern auch in der EU.
Weltweit sind z.B. Glasflaschen die kegelförmig sind "patentiert", und zwar von Campari.
Eingetragenes Design – Wikipedia

 

[wuselsurfer]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Runde Ecken und Winkel von 17,5 Grad kann man sich nicht patentieren lassen.

Hä?
Apple hat sich runde Ecken patentieren lassen und deswegen Samsung jahrelang vor Gericht gezerrt.

Die historische Bildung hält sich wohl in überschaubaren Grenzen.

 

[flotus1]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Ein weit verbreiteter Irrtum. Apple hat sich keineswegs seine runden Ecken patentieren lassen.
Sie hatten darauf ein Design-Patent was im Deutschen etwa einem Geschmacksmuster entspricht.

 

[Alreech]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

Hä?
Apple hat sich runde Ecken patentieren lassen und deswegen Samsung jahrelang vor Gericht gezerrt.

Die historische Bildung hält sich wohl in überschaubaren Grenzen.

Der blaue Text am Ende meines Beitrags ist ein Hyperlink der auf einen Text führt der erklärt was es mit den Patenten für runde Ecken auf sich hat...

 

[HighEnd111]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

OK? Was kommt als nächstes von Apple? iBed? iEat?

iMer

Zum Thema: langsam drehen se alle durch. Samsung geht in die Sprengstoff-Branche, Apple lässt sich Papiertüten patentieren... gebt den Leuten endlich die weißen Freundschaftsjacken, mit denen sie sich selbst umarmen können.

 

[Gamer090]

AW: Apple iBag: Patent auf Papiertüte sorgt für Spott

iMer

Zum Thema: langsam drehen se alle durch. Samsung geht in die Sprengstoff-Branche, Apple lässt sich Papiertüten patentieren... gebt den Leuten endlich die weißen Freundschaftsjacken, mit denen sie sich selbst umarmen können.

Guter Spruch Ich umarme mich aber lieber selber ohne "Freundschaftsjacke"