AW: [UPDATE] Apple: Gericht kassiert "slide-to-unlock & Design" Patent
Naja, dass hat ja nichts mit abkönnen zu tun. Vielmehr geht es um die Sache also das Patent und ich finde es persönlich gut, dass es "endlich" mal gerichtlich als Prior Art deklariert wurde und auch die Abweisung der restlichen drei Patente halte ich für begründet.
Schade ist halt nur, dass dieses Urteil nur weisend und nicht bindend für andere Gerichte ist.
MfG
Wird auch endlich mal Zeit, das man nicht einfach auf Grundlage derart fragwürdiger "Patente" entscheidet, und einen in die Pfanne haut, sondern erst mal schaut, ob die Patente überhaupt bestand haben/rechtens sind. Das wurde nämlich in den meisten (allen?) Fällen, in denen Aplle gewonnen hat NICHT gemacht....
Ansonsten echt gut geschriebene News
Sieht man hier einen Anwärter für den News-Schreiber July?
Ja, so sehe ich das auch. Endlich wurde das mal gerichtlich festgestellt. Insbesondere slide-to-unlock war zu offensichtlich prior art. Warum jedoch nur lassen Patentämter solche Patente zu?? Da muss sich dringend was ändern!
Ja, da muss man sich schon an den Kopf fassen.... VOR ALLEM! Das so viele Gerichte erst gar nicht prüfen, ob die Patente statthaft sind, obwohl Zweifel bestehen, UND man auch weiß, das Patentämter die reinsten Durchwinkbuden geworden sind, was ne Schande ist..... Eigentlich sollte man die Staaten/Patentämter dafür verklagen, dass sie ihre Arbeit nicht richtig machen...
Jep. Beim Patentamt in den VSvA kann man wirklich alles patentieren. Ob es allerdings bei Gericht Standhält ist eben eine andere Frage. Nur weil ein Patent erteilt wurde heißt es nicht das es auch gültig ist.
Ja und DAS IST KRANK, weil du damit kleine und selbst mittlere Firmen einfach platt machst.... Die können sich so einen Rechtsstreit nicht leisten.... UND man muss auch immer dazu sagen, das die sich halt die besten Anwälte leisten können, die dann die Richter versuchen zu manipulieren, was am Ende dazu führen kann, das man kein Recht bekommt, obwohl man Recht hat...
Slide-to-Unlock verstehe ich ja, aber so weit ich mich erinnern kann, hatte Apple als erstes Multitouch, obwohl ich mir jetzt nicht sicher bin, ob es in dem abgelehnten Patent generell darum ging.
Hatten Sie nicht... Multitouch ist eine Jahre/Jahrzehnte alte Erfindung/Entwicklung, die es in Prototypen usw schon sehr lange gab. Apple war nur dazu in der Lage, einen Fertiger! zu finden, der die Technik soweit miniaturisiert, das es eben in ein Handy passt UND dabei nicht zu teuer wird...
Das ist eh so nen Punkt. Bis auf ihre CPU/GPU entwickeln die nichts selbst, und da haben Sie ja früher (oder doch auch noch heute?) von Samsung die Sachen bezogen... Die gehen raus in die Wirtschaft und machen große Einkaufstour, wobei teilweise eben noch Wünsche geäußert werden, die dann die Hersteller erfüllen. Apple macht nur ein Checkheft und eben eine Bauanleitung, die Sie dann an Foxxcon geben, die das zusammenbauen. Apple ist praktisch ein Designer, und teilweise auch Entwickler, weil Sie die Randbedingungen vorgeben, aber wirklich die Sachen an sich entwickeln Sie nicht. Dazu ist Apple gar nicht in der Lage. Sie haben ja auch selbst gar keine Produktionsstätten. Die kaufen sich einfach nur ein....
Und jetzt ratet mal, warum es Ähnlichkeiten gibt... Ist doch klar, wenn Apple und XY von der gleichen Firma z.B. Displays kaufen, dass die dann ähnlich (sogar gleich) sind.... usw usw.
Gerade Multitouch ist dafür halt ein Beispiel. Schon LANGE! bekannt usw. nur eben nicht für Mobilegeräte nutzbar. Die Technik entwickelt sich weiter, es wird Nutzbar, Apple ist am Zahn der Zeit und bringt das halt, weil eine Firma in der Lage ist das zu bauen. Wenn jetzt Firma XY eben auch zu dieser Firma geht und sagt: "Du gib mir mal auch ein paar deiner Displays", dann ist das doch keine Rechtsverletzung gegen Apple....
Ne, zumindest meine Küchenbretter haben keine Knöpfe.
Das Design Patent umfasst sechs Punkte, welche aber nicht ein Tablet, sondern das iPad beschrieben. Es sollte also wohl nicht unmöglich sein, einen dieser Punkte nicht zu erfüllen, oder?
Das Iconia Tab und das Playbook haben das ja auch geschafft und das von Sony sieht gleich anders aus.
Für mich persönlich reicht ein anderes Seitenverhältnis nicht aus.
Wenn jetzt z.B. Phillips ihre 21:9 TVs im Monolith Design von Sony baut, werden die ziemlich sicher Post von Sony bekommen. Das ist aber nicht mal notwendig, da man, obwohl genauso wenig Platz wie bei einem Tablet vorhanden ist, es trotzdem schafft, die TVs unterschiedlich zu designen.
Eine andere Rückseite ist für mich auch uninteressant, da es mir auch egal ist, wie mein TV von hinten aussieht.
Ich schau mir ja auch nicht die Rückseite von meinem iPad an.
Wenn allerdings alles erlaubt ist, werden sich andere Hersteller weiterhin beim Marktführer orientieren und das schmälert natürlich die Auswahl bezüglich Optik.
Bei Smartphones klappt das ja meistens auch ohne Probleme, dass sie komplett unterschiedlich aussehen, wie man beim RAZR schön sehen kann.
Nailgun, das Problem! ist, das Apple seine "Patente" so schwammig formuliert, das Sie eben immer angewendet werden können, wenn man es darauf anlegt. So was sollte nach deutschem Patentrecht eigentlich gar nicht möglich sein, zumal da eh nur ein Geschmacksmuster und kein Patent möglich sein sollte, aber lassen wir den Punkt mal außen vor.
Apple müsste eben Rand, Abrundung der Ecken, und Seitenverhältnis GENAU! beschreiben, wobei auch die Anordnung der Knöpfe usw usw. GENAU! beschrieben werden müssten, und erst wenn alle, oder fast alle Punkte erfüllt sind, wäre das Patent verletzt. 2mm länger oder breiter wäre dann halt schon nicht mehr eine Rechtsverletzung, wobei man bei so Sachen wie Tablets eben schon sagen muss, dass da gilt Form follows Function... Gewisse Dinge sind einfach nur sehr sehr schwer anders zu machen. Ein schmaler Rand ist z.B. meiner Meinung nach nicht schützenswert, da man eigentlich eh immer versucht keinen zusätzlichen Rand beim Display zu haben, außer eben den Rahmen des Gehäuses. Es ist einfach nur totes Material, das keiner will/brauch. Wenn der Rand jetzt ne Vertiefung hätte, um das Pad besser greifen zu können, DAS wäre z.B. durchaus als Punkt für ein Patent anführbar, aber einfach das Aussehen eines Displays, was eben nur schlichtweg von einem x beliebigen Displayhersteller eingekauft wird, und wo man sich schlicht an die Designvorhaben eben dieses Herstellers halten muss ist nicht schützenswert. Die Sache wurde von diesem Hersteller ja schon erfunden und eben nicht patentiert. Damit ist es auch nicht mehr schützenswert.
Nur echte 1:1 Kopien, oder nur skalierte 1:1 Kopien sind zu unterbinden, alles andere kannste nicht machen, weil ein Tablet auch einfach viel zu wenig Designmöglichkeiten bietet, und eben sehr viel einfach durch die verwendete Technik vorgegeben ist. Es gibt halt einfach Standardgrößen bei Displays, und nicht nur das, es gibt auch Stadarddesigns bei Displays usw, die dann die Randbedingungen für die Verwendung bestimmen, und da eben 80% eines Tablets/Smartphones das Display ist, unterliegt man eben diesen Standards, an die man sich halten muss. Klar, dass dann SEHR große Ähnlichkeiten heraus kommen...
Wenn ich ne Schulklasse sag, Sie sollen eine Leiter bauen, dann werden die Leitern auch alle sehr ähnlich aussehen, wenn Sie nur die gleichen Grundelemente zur Verfügung haben.
Als das Aussehen der Beiden ist schon unterschiedlich. Das Zubehör, das war 1:1 kopiert. Da war wirklich nur die Farbe und das Logo anders.
Und auch hier die Frage, mal ganz davon abgesehen, das es wohl keine 1:1 Kopie sein wird, ist das Zubehör eine Eigenentwicklung von Apple, oder haben die das einfach nur irgendwo eingekauft, was auch jeder andere machen kann?
Wen letzteres, wovon ich ausgehe, dann wäre selbst eine "1:1" Kopie nur mit anderem Logo kein Problem, da eben keine Rechte verletzt wurden. Man hat sich halt einfach etwas dazu gekauft und gut ist. Das ist doch heutzutage völlig normal, das man Produktteile von anderen Firmen einkauft, einfach weil man gar nicht die Möglichkeit hat alles selbst zu entwickeln, und schon gar nicht alles selbst zu produzieren, das wäre im hösten Grade ineffizient und Geldverschwendung.
