Ungleichheit in Deutschland

[Threshold]

oder es wird eine Systemreset geben.

Was ist das denn für eine Verschwörungsideologie?

 

[RyzA]

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung

Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.

www.sueddeutsche.de

Union und SPD sind bereit für Koalitionsverhandlungen. Flüchtlinge sollen zukünftig nur noch Gutscheine bekommen.
Bürgergeld wird unbenannt in "Grundsicherung für Arbeitslose". Die kann nach wiederholter Jobverweigerung komplett gestrichen werden. Die SPD besteht dagegen weiterhin auf einen Mindestlohn von 15 Euro. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie soll gesenkt werden. Genauso wie die Stromsteuer.

 

[Gast1748380205]

Das ist der Untergang der SPD. Fett Geld für Waffen, aber die Ärmsten weiter knechten und ihnen das Geld sogar ganz streichen. Geht gar nicht.

 

[RyzA]

Die Zumutungsgrenze für Jobangebote soll wohl auch aufgeweicht werden.
Ich frage mich, wenn jemand mehrmals ein Angebot verweigert, ob die auch die Mietzahlungen einstellen?
Dann würden ja Menschen quasi auf der Straße landen irgendwann.

 

[Eckism]

BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung

Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.

www.sueddeutsche.de

Union und SPD sind bereit für Koalitionsverhandlungen. Flüchtlinge sollen zukünftig nur noch Gutscheine bekommen.
Bürgergeld wird unbenannt in "Grundsicherung für Arbeitslose". Die kann nach wiederholter Jobverweigerung komplett gestrichen werden. Die SPD besteht dagegen weiterhin auf einen Mindestlohn von 15 Euro. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie soll gesenkt werden. Genauso wie die Stromsteuer.

Ist zumindest mal ein Anfang, auch wenns da wahrscheinlich wieder 1000 Ausnahmen gibt.

 

[Threshold]

Union und SPD sind bereit für Koalitionsverhandlungen. Flüchtlinge sollen zukünftig nur noch Gutscheine bekommen.
Bürgergeld wird unbenannt in "Grundsicherung für Arbeitslose".

Die Sozen fallen um. Klingbeil muss zurück t6reten. Ebenso wie Esken.
Wer hat uns verraten? Alle Demokraten.

 

[RyzA]

Die Sozen fallen um. Klingbeil muss zurück t6reten. Ebenso wie Esken.
Wer hat uns verraten? Alle Demokraten.

Ist das laut Verfassungsgericht nicht verboten Bürgergeld komplett zu streichen?
Oder wollen die das Gesetz dafür ändern?

 

[Threshold]

Ist das laut Verfassungsgericht nicht verboten Bürgergeld komplett zu streichen?

Soweit ich weiß, kann man das Bürgergeld schon streichen, allerdings muss das gestrichene Gelds nach der Sperrung nachgezahlt werden. Man muss die Sperrung also nur irgendwie überbrücken. Also mit Schwarzarbeit oder so.
Klar kann man die Gesetze ändern, aber kriegt man dafür eine Mehrheit?
Sollte die Union nur 1x die Afd als Mehrheitsbringer einsetzen, ist die Koalition Geschichte.

 

[Gast1748380205]

Das Existenzminimum steht nicht zur Debatte und niemand darf zur Mitwirkung in diesem System gezwungen werden.

Versagung von Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung - betanet

Ämter können Leistungen komplett oder teilweise wegen fehlender Mitwirkung versagen. Sind das verfassungswidrige Sanktionen? Wie können sich Betroffene wehren?

www.betanet.de

 

[RyzA]

Soweit ich weiß, kann man das Bürgergeld schon streichen, allerdings muss das gestrichene Gelds nach der Sperrung nachgezahlt werden. Man muss die Sperrung also nur irgendwie überbrücken. Also mit Schwarzarbeit oder so.

Ist jetzt die Frage ob das "nur" den Regelsatz betrifft oder auch die Wohnungsmiete. Wenn jemand kein Geld zum überbrücken hat könnte er in Mietschulden geraten.

 

[Threshold]

Ist jetzt die Frage ob das "nur" den Regelsatz betrifft oder auch die Wohnungsmiete. Wenn jemand kein Geld zum überbrücken hat könnte er in Mietschulden geraten.

Die Miete muss immer gezahlt werden, da niemand obdachlos werden darf,

 

[RyzA]

Immer wird nur nach unten getreten. Aber an die Bonzen traut sich niemand dran.

 

[Threshold]

Immer wird nur nach unten getreten. Aber an die Bonzen traut sich niemand dran.

Sieht man am Sondervermögen. Schulden machen geht immer, Reichensteuer wird ausgeklammert.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Zumutungen für wen auch immer (vor allem für einen selbst) werden auch nicht gewünscht. Es darf immer gern woanders gekürzt oder abkassiert werden, aber doch bitte nicht bei einem selbst.

Dementsprechend wenig strukturelle Reformen passieren auch. Und schon gar nicht mit schwarz rot, da braucht man ja nur zurück zu blicken. Da wurde und wird jedes Problem mit mehr Schulden zugekleistert. Anstatt mal wirklich Prioritäten zu setzen (ob die mir nun gefallen oder nicht). Aber Zumutungen sind unbequem und unpopulär, und werden von den Wählern nicht positiv berücksichtigt.

 

[Gast1748380205]

Es wird Zeit die oberen 25% mal zu Kasse zu bitten. Es ist an der Zeit radikal umzuverteilen.

 

[Threshold]

Es wird Zeit die oberen 25% mal zu Kasse zu bitten. Es ist an der Zeit radikal umzuverteilen.

Mit welcher Mehrheit?

 

[SIR_Thomas_TMC]

Mit welcher Mehrheit?

Das war bei extremen Forderung noch nie relevant.

Aktuell werden nur die zukünftigen Steuerzahler zur Kasse gebeten. Überrascht so mich jedenfalls nicht.

 

[Threshold]

Das war bei extremen Forderung noch nie relevant.

Ich denke, dass die Linke kein Umsturz planen. Eine demokratische Mehrheit hat linke Politik nicht. Daher sehe ich keine Möglichkeit, dass sowas eintreten kann.

 

[SIR_Thomas_TMC]

Ich denke, dass die Linke kein Umsturz planen. Eine demokratische Mehrheit hat linke Politik nicht. Daher sehe ich keine Möglichkeit, dass sowas eintreten kann.

Ja, sehe ich auch so.

Es ist an der Zeit radikal umzuverteilen

War nur die Antwort hierzu.

 

[inhuman_nature]

Immer wird nur nach unten getreten. Aber an die Bonzen traut sich niemand dran.

Naja, haste nicht SPD dann auch tatsächlich gewählt, wie Du mal hier wo geschrieben hast?