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Gast1748380205
Guest
Ja, wir brauchen klare Positionen. SPD und Grüne dürfen mit den Rechten nicht zusammenarbeiten und seit dem 29.01 gehört die CDU zu den Rechten.
Könnte von der AFD sein diese Aussage! Genau das möchte die AFDJa, wir brauchen klare Positionen. SPD und Grüne dürfen mit den Rechten nicht zusammenarbeiten und seit dem 29.01 gehört die CDU zu den Rechten.
Stimmt das die kleinen Parteien doch noch durchaus etwas besser auf deine Bedürfnisse angepasst sind.Gerade die kleinen Parteien sind es doch noch, die überhaupt FÜR irgendwas stehen, also Positionen haben, zwischen den man eine Kompromisspolitik vereinbaren könnte. Die etablierten äußern sich dagegen fast nur noch, wenn es darum geht, irgendwo dagegen zu sein oder etwas kategorisch auszuschließen, was jegliche Konsensfindung von vorneherein ausschließt.
(Teilweise ausgenommen die SPD, da Scholz zu vielem halt einfach gar nichts sagt, und die Grünen, die seit 3 Jahren gefühlt zu fast allem Ja und Amen sagen)
Es geht doch nicht mehr um die Abstimmung, sondern um die Gesamtsituation. Merz hat gedroht und erpresst mit den Worten, wenn ihr nicht wollt, dann mach ich es mit der AFD. Nachdem er jegliche Gespräche geblockt hat und eine Kompromissbereitschaft im Vorfeld ausgeschlossen hat. Das war ein ganz klares Signal und das Ergebnis kann man jetzt in Österreich betrachten.Nein dem ist nicht so, in einer Demokratie darf jede Partei nach wie vor Abstimmungen durchführen, auch bei einer Grünen Abstimmung bei der AFD Politiker zustimmen heißt das nicht das die Partei eine Rechte ist.
Eine Brandmauer mit Löchern ist eine Tür für die Machtergreifung der Faschisten. Deswegen kann SPD/Grüne nicht mehr mit der CDU arbeiten. Schon gar nicht wenn man sieht, dass die CDU in der Migrationsfrage rechte Positionen gekapert hat.Könnte von der AFD sein diese Aussage! Genau das möchte die AFD
Nein dem ist nicht so, in einer Demokratie darf jede Partei nach wie vor Abstimmungen durchführen, auch bei einer Grünen Abstimmung bei der AFD Politiker zustimmen heißt das nicht das die Partei eine Rechte ist.
Das das eine Charakterliche Fehlleistung war stelle ich nicht in Frage.Es geht doch nicht mehr um die Abstimmung, sondern um die Gesamtsituation. Merz hat gedroht und erpresst mit den Worten, wenn ihr nicht wollt, dann mach ich es mit der AFD. Nachdem er jegliche Gespräche geblockt hat und eine Kompromissbereitschaft im Vorfeld ausgeschlossen hat. Das war ein ganz klares Signal und das Ergebnis kann man jetzt in Österreich betrachten.
Wenn man Mehrheiten im Bundestag sucht, hat man Gespräche zu führen und Kompromisse zu suchen. Oder man schmust mit den Faschisten. Dann muss man sich aber auch den rechten Schuh anziehen. Die CDU ist jetzt ganz klar ins rechte Licht gerückt.
Eben doch, die SPD und Grüne können die CDU nach wie vor davon abhalten weiter Blödsinn zu machen.Eine Brandmauer mit Löchern ist eine Tür für die Machtergreifung der Faschisten. Deswegen kann SPD/Grüne nicht mehr mit der CDU arbeiten. Schon gar nicht wenn man sieht, dass die CDU in der Migrationsfrage rechte Positionen gekapert hat.
Deutschland braucht nun eine stabile linke Mehrheit.
Es gibt aber keine linke Mehrheit.Deutschland braucht nun eine stabile linke Mehrheit.
Ja, das kann man nun drehen, herbeisehnen oder was auch immer, SPD/Grüne/Linke mitte-links bekommt irgendwas um die 30, maximal 35% zusammen.Es gibt aber keine linke Mehrheit.
Es wird Merz geben und der braucht einen Koalitionspartner. Und der entscheidet mit, was die Union in der Migrationsfrage umsetzen kann.
Aktuell reicht es für Union mit Sozen oder mit Grünen.
Ich hätte es zwar nicht gedacht und die Umfragen geben dir Recht aber ich sehe es anders. Das war eine kalkulierte Provokation und Machtdemonstration. Hier wurde ganz klar an rot und grün kommuniziert, dass Merz keine Kompromisse bei der Koalitionsfindung eingehen will und es wurde mit der AFD gedroht. Entweder ihr spielt mit oder wir suchen "die Alternative".Ich sehe es nach wie vor als normale Abstimmung
In 2 Wochen sehen wir, ob Merz wieder zurück rudert.Entweder ihr spielt mit oder wir suchen "die Alternative".
Die Sozen werden schon einen "Kompromiss" finden um den Koalitionspartner zu spielen und um die AFD zu verhindern. Merz muss gar nichts machen.In 2 Wochen sehen wir, ob Merz wieder0 zurück rudert.
Das hängt auch von der Stärke der Sozen ab.Die Sozen werden schon einen "Kompromiss" finden um den Koalitionspartner zu spielen und um die AFD zu verhindern. Merz muss gar nichts machen.
BSW und FDP landen nach aktuellen Umfragen unter 5%. Mal schauen ob die Linke bei 5% bleibt. Stand jetzt reicht es für CDU/SPD, also regiert die CDU alleine und bestimmt wie der Koalitionsvertrag aussieht. Olaf wird dann brav nicken weil er keine andere Wahl hat. Klar könnte er auch Bedingungen stellen aber dann sagt Merz wieder "Alice, kannste ma komm?"Das hängt auch von der Stärke der Sozen ab.
Olaf geht sowieso in Rente.Olaf wird dann brav nicken weil er keine andere Wahl hat. Klar könnte er auch Bedingungen stellen aber dann sagt Merz wieder "Alice, kannste ma komm?"
Die Wahl 2029 wird interessanter. Entweder die Politik drückt die Afd wieder in den Untergrund oder die werden in 4 Jahre die stärkste Kraft.Dieses mal wird die Union noch nicht mit der AfD koalieren.
Hoffen wir mal nicht das es so weit kommt.Die Wahl 2029 wird interessanter. Entweder die Politik drückt die Afd wieder in den Untergrund oder die werden in 4 Jahre die stärkste Kraft.
Wir können an Österreich sehen, wie es laufen könnte.Hoffen wir mal nicht das es so weit kommt.
Oder man tut das einzig Richtige und verbietet alle rechten Parteien.Die Wahl 2029 wird interessanter. Entweder die Politik drückt die Afd wieder in den Untergrund oder die werden in 4 Jahre die stärkste Kraft.
So funktioniert das nicht.Oder man tut das einzig Richtige und verbietet alle rechten Parteien.