ACDSee
BIOS-Overclocker(in)
Die Idee, Nutzungsbedingungen in einem Forum aufgrund der Meinungsfreiheit nicht beachten müsstest ist gewagt.
Ich würde empfehlen, mehr als den ersten Satz zum Artikel 5 GG zu lesen, weil das GG die Meinungsfreiheit direkt selbst einschränkt
Kurze Herleitung: Das BGB ist ein allgemeines Gesetz. Es regelt unter anderem das Vertragsrecht, hier z.B. zulässige AGBs -> diese regeln Nutzungsbedingungen, diese wurden von dir akzeptiert und nach diesen wird gehandelt.
Die Auslegung der Regelungen kann man diskutieren (Thema schließen ja/nein/vielleicht), dass es diese Regelungen gibt und dass man Regeln zum Umgang miteinander braucht, würde ich nicht diskutieren.
Alleine Absatz 2 2. HS zwingt den Betreiber bereits AGBs aufzusetzen und für die Einhaltung zu sorgen.
Ich würde empfehlen, mehr als den ersten Satz zum Artikel 5 GG zu lesen, weil das GG die Meinungsfreiheit direkt selbst einschränkt
Die Grundrechte - Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Kurze Herleitung: Das BGB ist ein allgemeines Gesetz. Es regelt unter anderem das Vertragsrecht, hier z.B. zulässige AGBs -> diese regeln Nutzungsbedingungen, diese wurden von dir akzeptiert und nach diesen wird gehandelt.
Die Auslegung der Regelungen kann man diskutieren (Thema schließen ja/nein/vielleicht), dass es diese Regelungen gibt und dass man Regeln zum Umgang miteinander braucht, würde ich nicht diskutieren.
Alleine Absatz 2 2. HS zwingt den Betreiber bereits AGBs aufzusetzen und für die Einhaltung zu sorgen.




