Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

[Colonel Faulkner]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

schon verlinkt von mir, aber danke

Ups, sorry!

 

[Skysnake]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Kein Ding, dann sehen es mehr


PS: Ich finde ja das hier ganz gut aufgegriffen

Spoiler

 

[Anticrist]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Und Herr/Frau Anticrist, da es ja "Analysen von Staats- und Völkerrechtlern zu diesem Thema wird es heute genug zu finden" gibt nach deiner Auffassung, bitte ich dich doch um die Verlinkung von diesen Analysen.

Morales-Eklat Juristen geben den Verweigerern recht - SPIEGEL ONLINE

für die lesefaulen

Zur Landung zwingen dürfte ein Staat ein Flugzeug nur aus schwerwiegenden Gründen - wenn etwa der Verdacht besteht, dass die Maschine zur Spionage oder als Terrorwaffe missbraucht wird. Für eine Durchsuchung am Boden hingegen genügt zufolge laut Giemulla schon der Verdacht eines Verbrechens. Österreichs Sicherheitsbehörden hätten also die Maschine inspizieren dürfen.

Dies gelte auch für ein Präsidentenflugzeug, sagt Diplomatenrechtler Zimmermann:"Botschaften unterliegen dem besonderen Schutz der Diplomaten-Konvention. Für Flugzeuge gilt das nicht. "Und Giemulla setzt hinzu: "Die Behauptung, dass ein Luftfahrzeug ausgelagertes Territorium eines Staates sei, ist ein altes Märchen. Rein rechtlich wäre eine Durchsuchung daher korrekt." Ob sie auch politisch sinnvoll ist, das ist eine andere Frage.

 

[keinnick]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Das sollte man das nächste mal auch machen wenn Obama in seiner Air Force One hier aus Europa abhebt. Überflug verweigert, da der Verdacht besteht, dass der US-Präsident illegal Emmentaler Käse und Wiener Würstchen aus der EU ausführen möchte

Ah nein, für die Kiste wird dann wohl eher der halbe Luftraum gesperrt, damit sie freie Bahn hat...

 

[Deeron]

Mich würde ja mal interessieren ob die NSA (die USA) mit ihrer aktion gegen die NATO-Satzungen verstoßen haben oder ob letztendlich alle betroffenen Länder bzw deren Regierungen involviert waren und die USA somit keine Konsequeenz zu fürchten haben.

 

[DaStash]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Irgendwie steht das im Wiederspruch zu der Tatsache, dass das bei diplomaten Autos nicht zutrifft. Die können meines Wissens erst dann durchsucht werden, wenn die diplomatische Immunität aufgehoben wurde.^^

MfG

 

[Anticrist]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Mich würde ja mal interessieren ob die NSA (die USA) mit ihrer aktion gegen die NATO-Satzungen verstoßen haben oder ob letztendlich alle betroffenen Länder bzw deren Regierungen involviert waren und die USA somit keine Konsequeenz zu fürchten haben.

Herr Friedrich hat zwar behauptet davon nur aus der Presse erfahren zu haben .. damit hat er aber behauptet, einer der engsten Verbündeten der USA sei nicht über ein Programm informiert gewesen, dessen Daten sogar Belgiern und Niederländern zugänglich waren ... wer's glaubt, bitte

Irgendwie steht das im Wiederspruch zu der Tatsache, dass das bei diplomaten Autos nicht zutrifft. Die können meines Wissens erst dann durchsucht werden, wenn die diplomatische Immunität aufgehoben wurde.^^

MfG

Wie aus dem Artikel hervorgeht, gelten für Flugzeuge u.ä. andere Regeln da man die diplomatische Immunität hier auch für Spionageflugzeuge etc missbrauchen könnte (was bei am Boden tätigen Agenten ja bereits geschieht)

 

[DaStash]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Mich würde ja mal interessieren ob die NSA (die USA) mit ihrer aktion gegen die NATO-Satzungen verstoßen haben oder ob letztendlich alle betroffenen Länder bzw deren Regierungen involviert waren und die USA somit keine Konsequeenz zu fürchten haben.

Betroffen sind ja nur die, die nicht selbst davon profitiert haben. Wer bleibt da noch übrig?

MfG

 

[Deeron]

Spätestens nachdem ein verstecktes Mikrofon in einer der EU-Botschaften gefunden wurde, würde ich die Vertrauenswürdigkeit der USA anzweifeln. Eine Botschaft ist Hoheitsgebiet des jeweiligen Landes mit den dort geltenden Gesetzen. Für mich stellt das dementsprechend einen weiteren Landfriedensbruch dar

 

[Telmur]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Mal im ernst, wieso wird der Herr Snowden als Staatsfeind behandelt? An sich hat nur die Regierung ein Problem mit dem, weil der Ihre Geheimnisse ausplaudert. Ich meine okay, Geheimnisse verraten ist kein Kavaliersdelikt, aber der junge Mann, wird doch nie wieder ein normales Leben leben können?

Ich verwette alles was ich habe darauf, dass die Amerikaner noch so einiges zu verheimlichen haben! :o

 

[Skipper81Ger]

Da werden sich die Amis und deren Schergen nicht gerade beliebt machen

Global gesehen waren die doch noch nie beliebt :-p

 

[Yassen]

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Also erstmal verstehe ich nicht warum in 12 h 3 seiten dikutiert wird ob die landung rechtens war. Es ist das recht der 4 Länder den luftraum nach gutdünken zu sperren. Der Herr morales Hätte auch über die türkei fligen können. (wäre ein Umweg aber ging).
So die Maschiene ist denn in Österrecih gelandet weil sie tanken musste, dazu hat sie niemend gezwungen. Und da morales ja unbedingt über die 4 Länder fliegen wollte musste er versichern das Snowden nicht an board war, was dann die österreicher Behörden bestätigt haben.
Ich verstehe nicht wo das Verbrechen liegt

Global gesehen waren die doch noch nie beliebt :-p

ich bin den amis schon dankbar das sie am 6. Juni 1944 in der normandie gelandet sind

 

[Anticrist]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

ich bin den amis schon dankbar das sie am 6. Juni 1944 in der normandie gelandet sind

Wie kann man sowas heutzutage nur sagen, wo anti-Amerikanismus doch viel kewler ist :Rolleyes:

 

[DaStash]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Berechtigte Gründe für angebrachte Kritik perse als unsachlich zu deklarieren, nur um sich dann nicht inhaltlich damit auseinandersetzen zu müssen, ist aber auch so ein typisches Totschlagargument-Verhalten und ziemlich unkewl.^^

Also erstmal verstehe ich nicht warum in 12 h 3 seiten dikutiert wird ob die landung rechtens war. Es ist das recht der 4 Länder den luftraum nach gutdünken zu sperren. Der Herr morales Hätte auch über die türkei fligen können. (wäre ein Umweg aber ging).
So die Maschiene ist denn in Österrecih gelandet weil sie tanken musste, dazu hat sie niemend gezwungen. Und da morales ja unbedingt über die 4 Länder fliegen wollte musste er versichern das Snowden nicht an board war, was dann die österreicher Behörden bestätigt haben.

Nein, so einfach ist das nicht, denn ein Präsident eines souveränen Landes genießt erst einmal grundsätzlich Staatenimmunität, zu dem die "Unverletzlichkeit des Staatoberhauptes" gehört: "Ausprägung der Staatenimmunität ist die Unverletzlichkeit des Staatsoberhaupts eines Landes im Ausland. Das Staatsoberhaupt unterliegt kraft Amtes keiner Haft, Festnahme, Strafverfolgung oder sonstiger Zwangsmaßnahmen des Gastlandes. Dasselbe gilt für amtierende Regierungschefs und Minister von Regierungen anderer Staaten und die sie amtlich begleitenden Angehörigen und ihr sonstiges Gefolge bei Besuchen in amtlicher Eigenschaft." Quelle


MfG

 

[Star_KillA]

Auch interessant
Merkel ausspioniert: Die große Erpressung hat begonnen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Am besten mal den ganzen Artikel lesen (also oben den Link, nicht nur das was ich Zitiert habe)

Guck mal hier , http://www.freitag.de/autoren/ernstchen/deutsche-wirtschaftsnachrichten

 

[Skysnake]

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Morales-Eklat Juristen geben den Verweigerern recht - SPIEGEL ONLINE

für die lesefaulen

Dann nehme ich alles zurück, wobei mir die Sache noch nicht 100% koscher ist.

Es ist einfach völlig unüblich, das so etwas passiert. Da wird man schauen müssen, ob sich daraus eben nicht doch ein Völkergewohnheitsrecht ableiten lässt.

Nach der allgemein anerkannten Definition entsteht Völkergewohnheitsrecht durch eine übereinstimmende gemeinsame Rechtsüberzeugung

Das ist halt der Knackpunkt daran. Es ist kein zwingend schriftlich festgehaltenes Recht, sondern kann allein aus Rechtsüberzeugungen erwachsen.

 

[poiu]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Interessant ist doch ob die besagten Länder wirklich das überflugrecht verweigert haben,, aktuell wiedersprechen sich da alle

aber wenn ich mich richtig erinnere müsste das doch aufgenommen worden sein, wobei der Flugschreiber nur einne begrenzte Zeit aufnimmt

Es gibt ja sogar schon die Verschwörungstheorie das die AMis sich im Funk als die Länder ausgegeben haben damit die Maschine irgendwo landet

PS.

man muss sich schon fragen was Prisim über unsere Länder/Politiker.. gesammelt hat und was davon Snoeden noch auf seinem Rechner hat das die alle so ein muffen sausen haben

 

[Fokker]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

ich bin den amis schon dankbar das sie am 6. Juni 1944 in der normandie gelandet sind

Gelandet und auf unbestimmte Zeit geblieben
Welchen Zweck dienen im Jahr 2013 die Ami- Militärbasen in Europa?

 

[Anticrist]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Gelandet und auf unbestimmte Zeit geblieben
Welchen Zweck dienen im Jahr 2013 die Ami- Militärbasen in Europa?

Sind Teil einer globalen militärischen Infrastruktur einer Weltmacht mit hegemonialem Anspruch ... nichts weiter
Kannst ja die Menschen aus den entsprechenden Regionen mal fragen, ob sie die Amis loswerden wollen... da wird keine "ja" sagen, denn diese achso bösen Stützpunkte sind meist so ziemlich das einzige das der Ganzen Region Lohn und Arbeit bringt. Und das ganze Regionen völlig verwaisen und in Armut ersticken wenn solche Basen schließen hat man auch schon 1-2x erlebt.

 

[DaStash]

AW: Flugzeug von Politiker wurde wegen Snowden Gerücht zwangsgelandet

Wirtschaftswachstum durch Militarismus, kommt mir irgendwie bekannt vor...^^
Muss man nicht gut heißen.

MfG