AW: Gaddafi droht mit Massaker
Nö, gabs nie und wirds wohl auch nie geben. Sobald sie was sagt, macht sie sich doch eh lächerlich. Zum Beispiel ihre Rede zu S21. Das Projekt ist angeblich alternativlos, denn einmal unterzeichnete Verträge kann man niche einfach kippen. Seltsam, zwei Wochen vorher hatte sie beim Ausstieg aus dem Atomausstieg keine Bedenken.
Atomausstieg waren ja auch keine Verträge, sondern nur Gesetze und die Wirtschaft steht bekanntermaßen über dem Staat...
Was die Anklage wegen Völkermords betrifft, so ist dies schon sehr Sinnvoll. 1. Die Angeklagten können nie wieder sich frei bewegen und müssen sich meist an sehr begrenzten Örtlichkeiten aufhalten. Dazu kommt noch, das je nachdem in welchem Land Sie sich aufhalten, dieses irgendwann wegen eigener Interessen diesen dann doch ausliefert, oder es dort zu politischen Veränderungen kommt und der entsprechende Angeklagte ausgeliefert wird.
Gadaffi macht mir nicht den Eindruck, als würden potentielle politische Änderungen nach ein paar Jahrzehnten in seinem Horizont auftauchen und frei reisen... - der Typ ist lange genug verrückter Diktator, um vergessen zu haben, was das bedeutet. Aktuell mag er das besser unter Kontrolle haben, aber macht es einen Unterschied, ob man nicht nach New York reißt, weil man dann festgenommen wird oder ob man nicht nach New York reißt, weil man sein Zelt nicht aufstellen möchte und sich weigert, in irgendwas anderem als den eigenen 4 Wänden zu übernachten?
Bezüglich den Anklagetitel stimme ich übrigens Connervos zu. Auch wenn gewisse Politiker den Unterschied nicht beachten/verstehen: Ein ethnischer Konflikt aka Völkermord liegt nicht vor, wenn dann dürfte es eine allgemeinere Form von Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden.
Merkel etc. Sollten aber wie schon gesagt zumindest eine Flugverbotszone einrichten! Das ist das Mindeste was man machen kann, und erfordert auch nicht viel... Da muss man keine Truppen groß hin schicken etc. Das kann man mit nem AVAC und nen paar Kampfjets und vielleicht 2 Fregatten mit Flugabwehr Raketen locker handhaben. Italien ist ja nicht so weit weg, als das man nicht Flüge organisieren könnte. Und naja, Ägypten wäre 100% sicher dazu bereit die Flugzeuge starten und Landen zu lassen.
Auch das wäre ein Eingriff in die Souverintät eines anderen Staates, wie man ohne UN-Mandat vielleicht doch eher vermeiden sollte. (wobei sich da vielleicht ja eins beschließen ließe, geht ja diesmal nicht um Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Israelis
)
Aber die technische Seite sollte man auch nicht verharmlosen. Von den Kosten abgesehen ist Libyen nicht annähernd so weit in der Vergangenheit, wie z.B. Afghanistan. Ein Großteil der Streitkräfte ist zwar noch auf Kalten Kriegs stand, aber dank der guten Kooperation mit Europa gibt es auch ein paar wenige aktuelle Stücke im Arsenal und man braucht nur eine Rakete pro Flugzeug. Dazu kommt seinerseits die Gegenschlagsfähigkeit. Zwar wäre die Libyesche Luftwaffe nicht in der Lage, NATO-Verteidigungen zu überwinden - aber sie (im Gegensatz zu ALLEN anderen Gegnern, mit denen man sich seit dem zweiten Weltkrieg angelegt hat) genug Reichweite, um verschiedene Länder im Mittelmeer anzugreifen. Wenn man den offenen Krieg riskiert, müsste man also eine ganze Menge Energie in die Luftsicherung stecken.
PS: Was verlangst du von unseren Politikern etwa das die die Bundeswehr hinschicken?
Hier gab es viele die sich gegen eine Einmischung der USA im Irak ausgesprochen haben und du verlangst jetzt das wir (Deutschland) in einer ähnlichen Situation wie damals die USA im Irak-Krieg handeln.
Eigentlich nicht. Der erste Irak-Krieg, an dem USA beteiligt war, brachte sie als Verteidiger von Kuwait gegen eine Invasion ins Spiel, der zweite wurde auf Basis von Lügen aufgezogen. In beiden Fällen lag keine besondere Gefahr für die Einwohner des angegriffenen Landes vor (bis der Krieg begann...).
Das schafft sie bei jeder Krise wie keine andere
