Der Libyenkonflikt

Skysnake

Lötkolbengott/-göttin
Update2:

Nachdem ich aufgrund einer defekten FritzBox die letzten Tage nicht aktiv sein konnte, möchte ich ein Update hier anbringen zu den aktuellsten Entwicklungen.

Wie in den Medien zu verfolgen ist, wurde Libyen aufgrund seines brutalen Vorgehens gegen Demonstranten offiziell! aus dem Menschenrechtsrat in Genf ausgeschlossen worden.

Wie die Tagesthemen.de berichten, erfolgte dies in einer kurzen Debatte im Gremium, wobei niemand die Regierung verteidigte. Nur venezolanische Botschafter Jorge Valero forderte alle Staaten auf den "Invasionsplänen" gegen Libyen ein Ende zu setzen. Diese würden von den USA angeführt.
Quelle: http://tagesthemen.de/ausland/libyenmenschenrechtsrat100.html

Ich kann diesen Schritt nur begrüßen und vor allem auch die Art und Weise wie dieser von statten ging. Denn endlich hat die Welt sich einmal nicht in einer Debatte verstrickt. Die Aussagen des venezolanischen Botschafters muss man hierbei natürlich zwiespältig betrachten. Denn natürlich ist die Souverenität eines Landes zu achten und auch keine Kriegstreiberei zu akzeptieren, dem Abschlachten von Wehrlosen kann man allerdings auch nicht tatenlos zusehen.



Nachdem Italien am Anfang sich gegen Sanktionen gegen Libyen ausgesprochen hatte, hat Italien nun den italienisch-libyschen Freundschaftsvertrag aufgehoben. "Wir haben noch nie eine Situation gesehen, in der ein Potentat Söldner den Befehl gibt, seine eigenen Landsleute zu töten", sagte der italienische Außenminister Frattini. Er glaube, man sei an einem Punkt angelangt, an dem es kein Zurück gebe.

Quelle: http://tagesthemen.de/wirtschaft/italienlibyen102.html

Auch hier ein längst überfälliger Schritt, aber scheinbar hat man in Italien endlich die Tragweite der Entwicklungen realisiert und sich von Gaddafi losgesagt, und diesem nicht wie zuvor mehr oder weniger in Schutz genommen, dadurch das man alle Aktionen blockiert hat.



Aktuell gibt es auch Meldungen dazu, das es im Osten eine Gegenoffensive von Gaddafi-Truppen gibt, um den Aufstand niederzuschlagen. Hierbei soll es zu Kämpfen in den STädten Brega und Adschadabijah kommen.

So soll laut dem arabischen Dender Al Dschasira die Stadt Adschadabijah aus der Luft bombardiert worden sein. Nach Augenzeugen soll der Flughafen von Brega, der westlich von Adschadabijah liegt, von Soldaten eingenommen worden sein. Auch aus Brega sind Luftangriffe gemeldet worden. In Brega befindet sich laut Tagesthemen.de eine große Ölanlage.
Ein Augenzeuge sagte in einem Telefoninterview mit Al Arabija:"Die Einheiten von Gaddafi sind in die Stadt eingedrungen und haben willkürlich auf Zivilisten geschossen."

Dem Gegenüber gibt es allerdings auch widersprüchliche Meldungen. So wird berichtet, dass die beiden Städte wieder unter der Kontrolle der Aufständischen stehen sollen. Ein Sprecer der Oppositionsbewegeung sagte der Nachrichtenagentur Reuters, der Erdölexport-Terminal auf dem Flughafen bei Brega sei von den Regierungstruppen nur kurzzeitig erobert worden. Die aktuelle Lage im Osten des Landes bleibt also unübersichtlich.

Während dessen Äußert sich Gaddafi zu der Einfrierung seines Vermögens in weiten Teilen der Welt als "Diebstahl" und rief die UNO auf eine Untersuchungskommission zu schicken, um die Umstände zu klären, "unter denen Zivilisten und Polizisten gestorben sind" und machte abermals das Terrornetzwerk Al Kaida für die Revolte in seinem Land verantwortlich.

Anmerkung: Gaddafi zeigt mit seinen Äußerungen wieder, welch verquere Ansichten der Realität er hat. Man muss wirklich davon ausgehen, das Gaddafi mehr oder weniger denn Verstand verloren hat, denn das er die UNO auch noch auffordert, die offensichtlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu Untersuchen, welche seine Truppen auf sein Geheis hin anrichten, ist anders nicht mehr zu erklären. Dazu auch passend folgende weiteren Ausführungen Gaddafis.

Das es überhaupt Demonstrationen gebe, bestritt Gaddafi. Sein Sohn Saif al Islam meinte in einem Interview mit der französischen Tageszeitung "Le Figaro" sogar: "In zwei Tagen wird alles wieder den gewohnten Gang nehmen." Die Lage sei ausgezeichnet und vom Fall des Regimes gar keine Rede.

Unterdessen wurden internationale Ermittlungen gegen Gaddafis Clan in die Wege geleitet, wie der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Luis Moreno-Ocampo mitteilte. Es würden offizielle Ermittlungen gegen den Gaddafi-Clan wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgenommen. Der Auslöser hierfür war, dass der UN-Sicherheitsrat am Wochenende beschlossen hatte, den Gerichtshof mit der Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Libyen zu beauftragen.
Anmerkung: Es ist erfreulich zu sehen, wie die Mechanismen langsam in Gang kommen und wohl auch, sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass das Regime sich an der Macht halten kann, Gaddafi und sein Clan nicht ganz ungeschoren davon kommen kann, und sich auf jeden Fall in das Gedächtnis der Welt einbrennt.

Was eine mögliche Flugverbotszone über Libyen angeht, so bereiten einige NATO-Staaten offenbar, trotz einer Ablehnung seitens Russlands, Krisenpläne dafür vor.

Wie auch hier auch schon gesagt wurde, befinden sich auch zwei US-Kriegsschiffe auf dem Weg nach Libyen. Hierbei soll es sich laut US-Verteidigungsminister Robert Gates um die Landungsschiffe "USS Kearsarge" und "USS Ponce" sowie eine 400 Mann starke Marineinfanterie-Einheit handeln. Die US-Regierung will sich "alle Möglichkeiten offen halten". Gates gab allerdings zu Bedenken, welch weitreichende Folgen ein militärisches Eingreifen für die gesamte Region hätte. Eine Entscheidung für einen Militäreinsatz müsse daher gut überlegt werden.

Anmerkung: Russland ist zwar noch gegen eine Flugverbotszone, und tritt hier in meinen Augen leider auf die Bremse, wie sie es in der Vergangenheit schon des öfteren in Situationen getan haben, die eigentlich keinen Aufschub dulden sollten, die Vorbereitungen hierfür scheinen allerdings weiter zu gehen und somit eine schnelle Umsetzung der Pläne zu ermöglichen, sobald Russland einlenkt, womit ich in den nächsten Tagen auch rechne. Zumindest wenn es weitere Meldungen über Gräultaten an Zivilisten bei Offensiven der Gaddafi-Truppen gibt.

Quelle:http://tagesthemen.de/ausland/libyen408.html


Update:

Auf der Internetseite20min.ch wird berichtet, das Gaddafi durch Söldner die Leichen von Toten regelrecht entsorgen lassen soll. Söldner seien gesehen worden, wiw sie Leichen in Flugzeugen transportierten um sie in die Wüste zu bringen, sagte Libyens Uno-Boschafter Ibrahim Dabbachi sagte der Diplomat laut Angaben von Spiegel.de

Weiter wird berichtet, das die USA sich endlich mit seinen Verbündeten über die Schaffung einer Flugverbotszone über Libyen beraten würden. In meinen Augen ein längst überfälliger Schritt. Hoffen wir das es bald dazu kommt, damit die Vertuschung von Massenmord, aber auch die Rekrutierung neuer Söldner erschwert wird.

In der neuesten Meldung von 23:53 wird darüber berichtet, dass das staatliche Fernsehen mittlerweile Beiträge aus einem Spital in Tripolis senden würde. Nach Angaben des Fernsehsender würden dort haufenweise Menschen liegen, die sich durch Stürze von der Treppe und in der Dusche verletzt hätten, berichtet der "Guardian". Der Fernsehsender leidet wohl genau wie Gaddafi an einem völligen Realitätsverlust, denn diese Menschenmassen in dem Krankenhaus werden wohl eher aufgrund blutiger Auseinandersetzungen mit den Gaddafi-Anhängern/-Söldnern im Krankenhaus sein und nicht aufgrund einer mysteriösen Häufung von Unfällen im Haushalt....

Laut Reuters soll es auch Gerüchte geben, nach denen Gaddafi erschossen worden sei. Wie viel man darauf geben kann ist aber unklar, auch wenn es verschiedene Quellen wie Twitter dazu gibt, denn bereits die Meldungen zu Gaddafis Flucht haben sich als falsch herausgestellt.

Quelle: 20 Minuten Online - Verwirrung um Gaddafis Tod - Ausland


Orginalnews:

Gaddafi hat in seiner Rede am vergangen Dienstag die Demonstranten als „junge Leute“ bezeichnet, welche Tabletten genommen hätten und nun die Polizeiposten „wie Ratten“ attackieren würden. Aber nicht nur dies. Auch bezeichnet er die Demonstranten als „Verräter“ und versucht gleichzeitig die Bevölkerung auf seine Seite zu ziehen. So sagt er:“Dies ist mein Land, das Land meiner Großväter und euerer Großväter. (… Verräter beschmutzen das Image Eures Landes vor der ganzen Welt.“ Weiter fordert er die Bürger seines Landes auf, an diesem Mittwoch für ihn zu demonstrieren. „Geht alle auf die Straße.“


Dies zeigt welch verzerrtes Weltbild Gaddafi hat, was auch dadurch unterstrichen wird, das er wutschäumend verkündet, „Ich bin kein Präsident, der zurücktreten kann“. Und weiter: „Ich werde als Märtyrer sterben wie meine Großväter“.
Gaddafi ist also wirklich bereit, bis auf Blut zu kämpfen und eher Libyen mit sich ins Verderben zu reisen, als von sich aus das Weite zu suchen und abzudanken. Dies unterstreicht er auch mit der unverhohlenen Androhung von Massenmord mit den Worten: „Legt eure Waffen nieder, sonst gibt es ein Gemetzel“. Also ähnlich wie bei dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz (Platz des himmlischen Friedens) 1989 in China. Ein Gewaltakt, der noch heute Menschen in der ganzen Welt schockiert, denn damals wurden wehrlose Demonstranten durch das Militär kaltblütig niedergemetzelt.


Verständlich also, das von immer mehr Stellen von Völkermord gesprochen wird, was in meinen Augen bereits zuvor völlig zugetroffen hat.


Während weiterhin Staaten aus aller Welt ihre Bürger aus Libyen ausfliegen und nach Angaben von Aufständischen bereits 90% des Landes unter Kontrolle selbiger sein soll, schafft es die Westliche Welt zu keinen klaren Taten oder wenigstens Worte gegen Gaddafi.


So äußerte sich Angela Merkel wie folgt in Berlin: „Die Nachrichten, die wir aus Libyen (…) bekommen haben, sind in höchstem Maße beunruhigend.“ Nach der Rede von Gaddafi spricht Sie nun in einer erneuten Pressekonferenz davon, dass die Äußerungen Gaddafis erschreckend sind. Hierbei sei aber angemerkt, das bereits zuvor bekannt war, das Gaddafi sein Volk bombardieren lies, wovon ich auch bereits berichtete.
Guido Westerwelle drohte drohte der libyschen Staatsführung, ebenfalls in Berlin, mit der raschen Verhängung von Sanktionen. „Sollte Libyen weiter mit Gewalt gegen das eigene Volk vorgehen, werden Sanktionen unvermeidlich sein.“ Nach Angaben aus Regierungskreisen wird unter anderem an ein Einreiseverbot gegen Gaddafis Familie sowie an das Einfrieren von Vermögenswerten der libyschen Regierung im Ausland gedacht.
Das Einfrieren der Vermögen im Ausland ist zwar sicherlich sinnvoll, ob damit aber weiteres Morden damit zu verhindern ist, darf entschieden bezweifelt werden. Man muss sich nur ins Gedächtnis rufen, das in den letzten Tagen Milliardenwerte in Schmuck und Bargeld im Osten Libyens gefunden wurden. Gaddafi wird also keine Probleme haben auch weiterhin afrikanische Söldner nach Libyen einzufliegen. (dazu später mehr)
Was das Einreiseverbot bewirken soll entzieht sich mit allerdings völlig. Für mich ist dies sogar eher ein Schlag ins Gesicht der hunderten, inzwischen wird ja sogar von tausenden, Toten. Denn ein Einreiseverbot kann man bei politischen Verfehlungen wie Einschränkung der Pressefreiheit etc. anwenden, aber das ist doch kein Probates Mittel als Sanktion für das niedermetzeln von tausenden wehrloser Menschen.


Im Gegensatz dazu hat Peru inzwischen die diplomatischen Beziehungen zu Libyen abgebrochen und zeigt sich zutiefst betroffen und schockiert über die Taten Gaddafis. Auch will Peru eine Resolution einbringen, nach der über Libyen eine Flugverbotszone eingerichtet werden soll. Hiermit soll wohl nach dem Vorschlag von libyschen Vertretern (wohl bei der UNO), welche sich von Gaddafi abgewendet haben, erreicht werden, das durch dieses Flugverbot keine Kampfflugzeuge mehr gegen Demonstranten eingesetzt werden können und auch die afrikanischen Söldner, welche ebenfalls Demonstranten niedermetzeln sollen verhindert werden. Ein solches Flugverbot kann sicherlich vielen, wenn nicht gar hunderten/tausenden weiteren Menschen das Leben retten. Beten wir also dafür, das sich dies schnell erreichen lässt.


Ich möchte daher Peru an dieser stelle AUSDRÜCKLICH für seine Courage und Initiativität danken. Eigentlich hätte ich mir dies aber schon lange von Deutschland erhofft, welche ja von vielen Ländern dieser Welt dabei unterstützt werden einen Platz im UN Sicherheitsrat zu erlangen. Ja selbst ein fester Sitz würde sicherlich gern angenommen. Um einen solchen Posten auszufüllen und auch gerechtfertigt belegen zu können, müsste Deutschland VIEL klarer Stellung beziehen und ganz klar sich FÜR Menschenrechte und die Unversehrtheit von Leben einsetzen. Aber nein, da wird von Angela Merkel von „beunruhigt“ gesprochen, während wehrlose Demonstranten bombardiert werden, und die Welt schaut zu. Da fragt sich wirklich was Frau Bundeskanzlerin Merkel zutiefst erschrecken kann? (inzwischen ist Sie dies ja) Wohl nur die mögliche Gefahr Libyen könnte vollends ins Chaos gestürzt werden und die Öllieferungen ausbleiben für längere Zeit. Von möglichen Flüchtlingsströmen in die EU ganz zu schweigen, was ja in den letzten Tagen im Gegensatz zum in Libyen stattfindenden Völkermord ein heißes Thema war.
(Anmerkung: Ich frage mich wirklich, wie man es schafft da noch morgends in den Spiegel zu schauen)
Die Tatenlosigkeit ist erschreckend und beschämend. Peru verdient daher für seine Initative noch größeren Respekt!


Beten wir dafür das am heutigen Tage nicht noch mehr Menschen gewaltsam ihr leben Leben lassen müssen, während wir tatenlos zuschauen...

Quellen:
Gaddafi hält Ansprache im libyschen Fernsehen - GMX
Live-Ticker: Aufstand in Libyen - Foltervorwürfe gegen Libyens Armee - Politik - sueddeutsche.de
Familienmitglieder Gaddafis versuchen Flucht in den Libanon - International - Chronik - Nachrichten | tt.com - aktuelle News - Nachrichten - Tageszeitung
Flugverbotszone im libyschen Luftraum?

PS: Entschuldigt, das ich mich gestern nicht zu Wort meldete, aber meine Internetleitung war defekt. Ich hoffe ich konnte heute alles nachholen, habe diesen Artikel nun aber das 4! mal geschrieben, da mir immer der FF kurz vorm Senden abgestürzt ist und damit alles weg war.
PPS: Ich musste einen neuen Topic öffnen, da ich meinen Beitrag im anderen Topic nicht mehr editieren kann...
 
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AW: Gaddafi droht mit Massaker

Unglaublich sowas... finde es unverständlich wie die westlichen Staaten einfach tatenlos zusehen, wie die Menschen dort unten auf offener Straße hingerichtet und massakriert werden. Und solche lächerlichen Drohung wie von Herrn Westerwelle mit irgendwelchen Sanktionen :rollen:

Man kann echt nur hoffen und beten, dass Gaddafi so bald wie möglich den Löffel abgibt...
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Voll der kaputte. :stupid:

Vollkommen übergeschnappt. Möchte und darf hier nicht schreiben, was ich ihm so alles an den Hals wünsche. :( Man kann nur hoffen, dass er möglichst bald gestürzt wird und sich für seine Verbrechen verantworten muss.
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Hm, diese neue, "bessere" Regierung wird dann eine mit amerikanischem Wohlwollen ausgestattete Regierung sein. In den Unruhen in diesen Ländern hängen immer auf irgendeine Weise auch die Amis drin, das sollte allen Menschen endlich mal zu denken geben . . .
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Das ist ebenfalls ein Problem, wenn sich gegen ein einflussreiches Land stellt, da man dadurch relativ stark isoliert werden kann.
Als Alternative bleibt da eigentlich nur noch der Weg, politisch neutral zu bleiben, weiter in Isolation zu bleiben oder sich mit einer anderen Großmacht zu verbünden (z.B. die Volksrepublik China, da dieses Land in mehre Staaten Afrikas investiert, wobei es darauf hinausläuft, das die Länder unterstützt werden, aber auf der anderen Seite halt Rohstoffe nach China exportieren müssen).

Außerdem sollte man zwischen berechtigter Amerikakritik und Antiamerikanismus (z.B. Stammtischparolen ala "Die USA sind für das ganze Unheil der Welt verantwortlich":D) unterscheiden.
Denn das mit dem "In den Unruhen in diesen Ländern hängen immer auf irgendeine Weise auch die Amis drin" hört sich in meinen Ohren ein bisschen verallgemeinernd an, da der Einfluss der USA auf die einzelnen Staaten unterschiedlich ist/ war (von kaum bis sehr stark(z.B. die poltischen Entwicklungen im Iran mit dem Schah usw.)).
Allerdings kann ich dich falsch verstanden haben, waldfee:).

P.S.: In Libyen habe mehre Staaten Einfluss bzw. haben dort Projekte. Wenn man danach geht, haben viele Länder Schuld:ugly:. Außerdem ist das Land eher sozialistisch geprägt und war eher gegen die USA eingestellt (kann man theoretisch als Argument nehmen, das die USA dort mehr Einfluss haben wollen, aber man wird ja sehen, welche Länder sich da jetzt einmischen werden.)
 
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AW: Gaddafi droht mit Massaker

Wenngleich die Vorkommnisse auch mich berühren, muss ich mich Xate anschließen. Der User News Bereich sollte Themen aus IT und Technik vorbehalten sein, für politische Geschehnisse empfiehlt sich der Politikthread oder eben gänzlich andere Quellen. Das ist nun mal PCGH und nicht Spiegel Online, ganz egal wie brisant das Thema ist.

Finde ich.
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Thema ist im WPW gelandet. In die User-News gehören IT-News. Der Fall hat ja mal gar nichts mit Technik zu tun.
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Gaddafi hat den Verstand verloren. Aber was regt ihr euch ueber Deutschland's Reaktion auf? Was soll Deutschland denn sonst machen?
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Die andere Möglichkeit wäre, irgendwas in Richtung Sanktionen oder ähnliches zu verhängen oder dort ( eher militärisch) einzugreifen, allerdings weiß ich nicht, inwiefern das helfen bzw. ob das überhaupt helfen würde oder wie man jetzt genau das libysche Volk unterstützen kann.
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Wie wäre es denn mal, mit klar Stellung beziehen? Diplomatische Kontakte abbrechen? Gaddafi drohen, mit Sanktionen, Verfolgung wegen Völkermord etc.?

Stattdessen stellt sich die dicke Frau hin und erzählt was von beunruhigt.
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Wie wäre es denn mal, mit klar Stellung beziehen? Diplomatische Kontakte abbrechen? Gaddafi drohen, mit Sanktionen, Verfolgung wegen Völkermord etc.?

Stattdessen stellt sich die dicke Frau hin und erzählt was von beunruhigt.

Diplomatische Kontakte abrrechen halte ich fuer sinnvoll. Aber wie wuerde denn eine Verfolgung wegen Voelkermord aussehen? Ich meine wie wuerde das funktionieren?
 
AW: Gaddafi droht mit Massaker

Weil sie das immer macht, egal um was es geht.

Wie Volker Pispers es so grandios parodiert, sie gibt der Krise ein Gesicht:lol: Das schafft sie bei jeder Krise wie keine andere:ugly:

Diplomatische Kontakte abrrechen halte ich fuer sinnvoll. Aber wie wuerde denn eine Verfolgung wegen Voelkermord aussehen? Ich meine wie wuerde das funktionieren?

Anklage erheben am internationalen Strafgerichtshof in den Niederlanden. Da werden die Massenmörder und Völkermörder doch abgeurteilt. Also internationalen Haftbefehl, und sobald man ihn hat, ab auf die Anklagebank und den Rest seines Lebens schwedische Gardienen:daumen:
 
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