Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Oder du kennst als Bayern Präsident einen gönnerhaften Franzosen, der dir Geld gibt.
Oder du kennst als Bayern Präsident einen gönnerhaften Franzosen, der dir Geld gibt.
Tengri86
BIOS-Overclocker(in)
Der Sultan vom bosporus hat jetzt freie hand über seine anhänger die in Deutschland leben gegeben.
Und der hatte denen ja versprochen das keine Daten weitergeleitet werden.
Hab schon gehört,
das einige ihre Konto in der Türkei auflösen
War auch schon fällig
Man soll sich selbstanzeigen
G
Gast1675465802
Guest
Natürlich sind Reichsbürger Hartzer, ich würde auch nicht mehr arbeiten oder mich um irgendwas kümmern wenn ich der Meinung wäre nicht recht behandelt zu werden. Reichsbürger sind aber genauso ok wie Flüchtlinge die sich nicht anpassen wollen. Auch mit Waffengewalt, gleiches recht für alle.
Hui, gewagt. Da fehlt vielleicht etwas Information.
G
Gast1675465802
Guest
Ne da fehlt garnichts, da ist nichts verschieden, da spielt Angst und Agression ne Rolle. Reichsbürger und Flüchtlinge die bewaffnet sind haben den selben Gedanken. Und zwar "Der andere ist gegen mich" ....
Gleiches Recht für alle , schreibst du. Weißt du was du eben geschrieben hast?
Nö.
Also die mutmaßliche rechte Terrorzelle, die vor nicht allzu langer Zeit im Augsburger Umland ausgehoben wurde, waren vorwiegend berufstätig: https://www.sueddeutsche.de/politik/mutmassliche-terrorzelle-auf-den-spuren-von-gruppe-s-1.4801256
Mahoy
Volt-Modder(in)
Migranten kommen in der Regel aus Ländern ohne jegliches soziales Netz und sind es daher gewohnt, für die bloße Grundversorgung auch die besch***enste Arbeit annehmen zu müssen. Sprich, die Arbeitsmoral ist eigentlich enorm hoch und wenn sie hier eine Tätigkeit - egal wie unpopulär und schlecht bezahlt - ausüben dürfen, machen sie das auch.
Das Dumme ist nur, dass sie im Regelfall gar nicht arbeiten dürfen und es ewig dauert, bis die entsprechenden Beschlüsse und Titel durch sind. Und während dieser langen Wartezeiten landen natürlich Etliche in Netzwerken, in denen man lernt, wie man in Deutschland auch ohne Arbeit oder mit illegalen Tätigkeiten gut über die Runden kommt.
Aber egal wie, aus de Sicht gewisser Leute sind sie immer gearscht: Wenn sie nicht arbeiten, bezeichnet man sie als Schmarotzer. Wenn sie arbeiten, nehmen sie angeblich Bio-Deutschen die Arbeit weg.
Das sind dann meistens jene Bio-Deutschen, die ebenso wenig eine fundierte Brufsausbildung genossen, in ihrem Leben wenig bis gar nicht gearbeitet haben und entweder Angst haben, dass Migranten mit ihnen um Sozialleistungen konkurrieren und/oder die vor lauter Langeweile anfangen, sich wirre Theorien zusammenzuspinnen.
Zu letzteren kann es auch gehören, den Staat nicht anzuerkennen, dessen Leistungen sie allerdings trotzdem gerne in Anspruch nehmen. Diese Leute nennt man dann Reichsbürger, und ich halte jede Wette, dass sich dieses Phänomen sehr schnell erledigt hätte, wenn es gesetzlich zulässig wäre, diese Leute - die ja nach eigenem Bekunden keine Bürger der Bundesreuplik Deutschland sind - als Personen zu behandeln, die sich illegal auf bundesdeutschem Staatsgebiet aufhalten. Also mindestens wie Migranten ohne Aufenthaltstitel, oder nach sogenanntem "altem germanischen Recht" (Auf das sich diese Spinner gelegentlich berufen ...) als Vogelfreie.
Das Dumme ist nur, dass sie im Regelfall gar nicht arbeiten dürfen und es ewig dauert, bis die entsprechenden Beschlüsse und Titel durch sind. Und während dieser langen Wartezeiten landen natürlich Etliche in Netzwerken, in denen man lernt, wie man in Deutschland auch ohne Arbeit oder mit illegalen Tätigkeiten gut über die Runden kommt.
Aber egal wie, aus de Sicht gewisser Leute sind sie immer gearscht: Wenn sie nicht arbeiten, bezeichnet man sie als Schmarotzer. Wenn sie arbeiten, nehmen sie angeblich Bio-Deutschen die Arbeit weg.
Das sind dann meistens jene Bio-Deutschen, die ebenso wenig eine fundierte Brufsausbildung genossen, in ihrem Leben wenig bis gar nicht gearbeitet haben und entweder Angst haben, dass Migranten mit ihnen um Sozialleistungen konkurrieren und/oder die vor lauter Langeweile anfangen, sich wirre Theorien zusammenzuspinnen.
Zu letzteren kann es auch gehören, den Staat nicht anzuerkennen, dessen Leistungen sie allerdings trotzdem gerne in Anspruch nehmen. Diese Leute nennt man dann Reichsbürger, und ich halte jede Wette, dass sich dieses Phänomen sehr schnell erledigt hätte, wenn es gesetzlich zulässig wäre, diese Leute - die ja nach eigenem Bekunden keine Bürger der Bundesreuplik Deutschland sind - als Personen zu behandeln, die sich illegal auf bundesdeutschem Staatsgebiet aufhalten. Also mindestens wie Migranten ohne Aufenthaltstitel, oder nach sogenanntem "altem germanischen Recht" (Auf das sich diese Spinner gelegentlich berufen ...) als Vogelfreie.
Poulton
BIOS-Overclocker(in)
Kommunalwahlen sind eine Sache für sich. Dort machen auch gerne Parteilose, Freie Wähler oder nur regional bzw. lokal existierende Wählergruppen das Rennen und die etablierten Parteien gucken in die Röhre. Sobald es dann aber um LT oder BT Wahl geht, ändert sich das Bild.
Der Unterschied ist nicht so wirklich gravierend, zumindestens im Westen!
www.wahlrecht.de
Die AfD ist außer in BW und Hessen klar auf dem Weg Richtung 5% und ihre Corrona Politik tut ein übriges, man wird sehen wie sich das ganze jetzt noch mit der beginnenden kalten Jahreszeit und den ansteigenden Infektionszahlen entwickeln wird. Auf alle Fälle hat Corona und der Umgang damit der AfD im Westen deutlich geschadet, dazu kommen die massiven internen Streitigkeiten und das Flüchtlinge im Moment bei weitem nicht mehr das Hauptthema in Deutschland sind. Im Grunde genommen hat die AfD seit der Bundestagswahl 2017 nur noch verloren oder die dort geholten Ergebnisse in den neuen Bundesländer nochmal bestätigt, ansonsten stagniert oder fällt die Zustimmung zur AfD.
Wenn man sich die Umfragen ansieht, kann man dazu noch sehen, dass sich in Bezug auf die AfD die Spaltung des Landes in Ost und West weiter verschärft!
Sonntagsfrage – Umfragen Landtagswahlen (Wahlumfrage, Wahlumfragen)
Wahlumfragen – Aktuelle Landtagswahl-Umfragen aus den Ländern (Sonntagsfrage, Wahlumfrage)
www.wahlrecht.de
Die AfD ist außer in BW und Hessen klar auf dem Weg Richtung 5% und ihre Corrona Politik tut ein übriges, man wird sehen wie sich das ganze jetzt noch mit der beginnenden kalten Jahreszeit und den ansteigenden Infektionszahlen entwickeln wird. Auf alle Fälle hat Corona und der Umgang damit der AfD im Westen deutlich geschadet, dazu kommen die massiven internen Streitigkeiten und das Flüchtlinge im Moment bei weitem nicht mehr das Hauptthema in Deutschland sind. Im Grunde genommen hat die AfD seit der Bundestagswahl 2017 nur noch verloren oder die dort geholten Ergebnisse in den neuen Bundesländer nochmal bestätigt, ansonsten stagniert oder fällt die Zustimmung zur AfD.
Wenn man sich die Umfragen ansieht, kann man dazu noch sehen, dass sich in Bezug auf die AfD die Spaltung des Landes in Ost und West weiter verschärft!
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
https://www.spiegel.de/politik/deut...tdaten-a-cc3809f6-bc15-4a53-9f7d-340d03f3cb2a
https://www.welt.de/politik/deutsch...-Angaben-im-Asylverfahren-nicht-strafbar.html
Deutschland 2020.
Falsche Angaben im Restaurant, Bußgeld.
Falsche Angaben bei der illegalen Einreise, soziale Hängematte auf Kosten der Bevölkerung.
Und wie sollte es auch anders sein, kamen gestern die ersten Goldstücke aus Griechenland zu uns. Da hat sich die Brandstiftung ja gelohnt. Interessant, dass Deutschland – das ja immer den europäischen Gedanken betont – gegen den erklärten Willen der Mehrheit der Mitgliedsstaaten, durch seine Alleingänge wieder mal alle Erfolge gegen die illegale Einwanderung kaputt macht.
So werden bloß die nächsten Brandstifter animiert, es genauso zu probieren.
https://www.welt.de/politik/deutsch...-Angaben-im-Asylverfahren-nicht-strafbar.html
Deutschland 2020.
Falsche Angaben im Restaurant, Bußgeld.
Falsche Angaben bei der illegalen Einreise, soziale Hängematte auf Kosten der Bevölkerung.
Und wie sollte es auch anders sein, kamen gestern die ersten Goldstücke aus Griechenland zu uns. Da hat sich die Brandstiftung ja gelohnt. Interessant, dass Deutschland – das ja immer den europäischen Gedanken betont – gegen den erklärten Willen der Mehrheit der Mitgliedsstaaten, durch seine Alleingänge wieder mal alle Erfolge gegen die illegale Einwanderung kaputt macht.
So werden bloß die nächsten Brandstifter animiert, es genauso zu probieren.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Nochmal -- was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Es geht darum, dass man Infektionsketten nachvollziehen kann. Wer da falsche Angaben macht, ist eben ein Arsch, denn das Restaurant muss ja die Strafe zahlen, nicht der Verursacher, denn der ist ja nicht ermittelbar.
Kannst du deine Hetzerei gegen Flüchtlinge nicht einfach mal lassen oder dir ein Portal suchen, wo das jemanden interessiert?
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Das habe ich bereits geschrieben. Für das eine wird man mit einem Bußgeld belegt und für das andere mit der sozialen Hängematte belohnt.
Das ist halt Irsinn.
Gegen die Strafe habe ich nichts einzuwenden. Ich gebe immer meine richtigen Daten an und hätte auch kein Problem damit, im Zweifel meinen Personalausweis zur Abgleichung vorzuzeigen.
Was mich stört, sind die illegalen Einwanderer, die für ihre falschen Angaben nicht bestraft, sondern im Gegenzug belohnt werden.
A) Das ist keine Hetze, sondern mit Quellen belegte Fakten.
B) Wenn es dich nicht interessiert, ignoriere es.
Typischer Kaaruzo Post, Fake News schön gerührt und geschüttelt mit Suggestion.
1. Alle Leute die aufgenommen wurden aus Griechenland und jetzt hier ankommen, haben ein abgeschlossenes EU Asylverfahren und haben nach unseren Gesetzen Anspruch auf Asyl.
2. Falsche Angaben im Asylverfahren stehen zwar nicht unter Strafe, aber führen automatisch zu einem ablehnenden Asylantrag, insoweit ist hier die Strafe schon impliziert.
3. Falsche Angaben zur Person, stehen ab jetzt unter Strafe, im Zuge einer Pandemiebekämpfung, nachdem die Leute sich hundertfach über Monate nicht daran gehalten haben. Wenn du uns jetzt noch die intellektuelle Querverbindung zwischen Asylverfahren und Pandemiebekämpfung nachreichen könntest (was ich bezweifele) wäre uns allen gedient.
Wie immer ein schöner Prpaganda Post, mit Fake News Inhalt von Kaaruzo, direkt aus der AfD Zentrale, die aber zunehmend keiner mehr ernst nimmt!
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Typsicher Don-71 Post, Argumentum ad hominem und Diffameriung.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Ist Griechenland noch gleich ein Mitgliedsstaat der europäischen Union?
Stimmt, deshalb lesen wir ja auch in den vergangen fünf Jahren nie in der Zeitung von Leuten, die Straftaten begangen haben und schon längst abgeschoben gehört hätten? Ach doch, pausenlos.
Habe ich bereits zweimal beantwortet.
Wie immer ein schöner argumentum ad hominem Post, mit Lügen und Diffamierungen von Don-71 direkt aus der Grünen Zentrale (angeblich CDU), die aber noch nie jemand ernstgenommen hat.
@ Kaaruzo
Anscheinend hast du den Art 16a und die Dublin Regeln nicht so wirklich verstanden, denn sie werden hier rechtlich zu 100% eingehalten, da wie ich schon geschrieben habe, die Leute die aufgenommen werden, ein abgeschlossenes Asylverfahren aus Griechenland haben und deren Aysylrecht anerkannt wurde.
Weder der Art. 16a GG noch die Dublin Regeln, sagen auch nur irgendetwas darüber aus, das ein Staat freiwillig einen anderen EU Staat entlasten kann, in dem er Leute mit abgeschlossenen Asylverfahren aufnimmt, denn in den Dublin Regeln steht nur etwas davon, dass das Asylverfahren in dem Land durchgeführt werden muss/soll, in dem der Asylbewerber in die EU einreist.
Darüber hinaus hat ja der EuGH auch festgestellt das es ein Selbsteintrittsrecht der Länder geben kann, wie das 2015 passiert ist, hiermit aber nichts zu tun hat.
Du erzählst bezgl. Art 16a und den Dublin Regeln einfach nur Fake News, denn das was hier passiert, ist rechtlich 100% wasserdicht, auch wenn dir das nicht gefällt, die Regeln wurden eingehalten.
Auch hier wieder Fake News, da Deutschland rechtliche Standards bzgl. Abschiebungen hat, können nicht alle abgeschoben werden, die abgeschoben werden können, werden auch abgeschoben.
Anscheinend hast du den Art 16a und die Dublin Regeln nicht so wirklich verstanden, denn sie werden hier rechtlich zu 100% eingehalten, da wie ich schon geschrieben habe, die Leute die aufgenommen werden, ein abgeschlossenes Asylverfahren aus Griechenland haben und deren Aysylrecht anerkannt wurde.
Weder der Art. 16a GG noch die Dublin Regeln, sagen auch nur irgendetwas darüber aus, das ein Staat freiwillig einen anderen EU Staat entlasten kann, in dem er Leute mit abgeschlossenen Asylverfahren aufnimmt, denn in den Dublin Regeln steht nur etwas davon, dass das Asylverfahren in dem Land durchgeführt werden muss/soll, in dem der Asylbewerber in die EU einreist.
Darüber hinaus hat ja der EuGH auch festgestellt das es ein Selbsteintrittsrecht der Länder geben kann, wie das 2015 passiert ist, hiermit aber nichts zu tun hat.
Du erzählst bezgl. Art 16a und den Dublin Regeln einfach nur Fake News, denn das was hier passiert, ist rechtlich 100% wasserdicht, auch wenn dir das nicht gefällt, die Regeln wurden eingehalten.
Auch hier wieder Fake News, da Deutschland rechtliche Standards bzgl. Abschiebungen hat, können nicht alle abgeschoben werden, die abgeschoben werden können, werden auch abgeschoben.
Zuletzt bearbeitet:
Eckism
Volt-Modder(in)
Theoretisch ja, Praktisch nein...man kann nur abschieben, wenn die Identität gesichert ist (zumindest die Staatsangehörigkeit), was meistens schwieriger bis unmöglich ist, wenn die Angaben nicht stimmen.
Find ich ja nicht schlimm, gut gelogen ist schon fast gewonnen, macht man ja bei der Steuererklärung auch nicht anders.
Kaaruzo
Volt-Modder(in)
Diese Leute haben dem Wortlaut des Art. 16a GG kein Anspruch auf Asyl in Deutschland, da Griechenland ein Mitgliedsstaat der europäischen Union ist und nach dem Dubliner Übereinkommen, ist der Staat für das Asylverfahren zuständig, indem das erste mal ein Unionsstaat betreten wurde.
Müssen wir das schon wieder durchkauen? Was der EuGH entscheiden hat, habe ich hier bereits ausgeführt:
https://extreme.pcgameshardware.de/threads/geschichte-wiederholt-sich.553643/page-63#post-10233705
Kurzfassung, der EuGH hat entschieden, dass die Regeln von Dublin auch in Ausnahmesituationen wie 2015 gelten und ja, der EuGH hat auch entschieden, dass Länder sich freiwillig zum Selbsteintritt entscheiden können.
Und hierzu folgender Knackpunkt:
https://www.bundestag.de/resource/b...80672e965faad3498e93/wd-3-109-17-pdf-data.pdf
„Zwar wird einerseits auf den „Rechtsrahmen der Dublin-III-Verordnung“ verwiesen, was die Anwendung des § 18 Abs. 4Nr. 1 AsylG (vorrangige Dublin-Zuständigkeit) nahelegt. Andererseits wird die genaue Rechtsgrundlage des § 18 Abs. 4 AsylG in Bezug auf die Nr. 1 oder Nr. 2 gerade nicht benannt und das Vorliegen einer Anordnung des Bundesministeriums des Innern trotz der konkreten Fragestellung nicht ausdrücklich zurückgewiesen. Soweit vorrangige Dublin-Zuständigkeiten angenommen worden sein sollten, bliebe zu klären, ob und inwieweit die Bundesregierung vom Recht des Selbsteintritts Gebrauch gemacht hat oder von einer unionsrechtlichen Verpflichtung ausgegangen ist.“
Ich liefere Quellen für meine Behauptungen und du stellest einfach nur Sachen in den Raum und greifst mich dann mit dem Vorwurf Fake News an, versiehst deine Behauptungen aber überhaupt nicht mit Quellen.
Sorry, dass kann ich nicht ernstnehmen.
Reinste Realsatire.
